Neonazismus  

Islamgegner Michael Stürzenberger Der große Agitator

Er vergleicht den Koran mit Hitlers "Mein Kampf": Michael Stürzenberger hetzt gegen den Islam und ein Moschee-Projekt in München. Dabei stört es ihn nicht, dass seine Partei "Die Freiheit" in Bayern als verfassungsfeindlich eingestuft wird. Besuch auf einer erschreckenden Kundgebung. Von Bernd Kastner mehr...

Inhaftierte NSU-Terroristin Zschäpe soll Gefangene zur Gewalt angestiftet haben

Tabak, Zucker und 30 Euro als Lohn für eine "Abreibung". Beate Zschäpe soll versucht haben, eine Mitgefangene zur Gewalt anzustiften. Alles unwahr, meint die mutmaßliche NSU-Terroristin. Eigentlich meide sie Konflikte. Von Hans Leyendecker und Tanjev Schultz mehr...

Faustschläge gegen Nazi-Gegner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen USK-Beamten

Neuer Fall von Polizeigewalt in München? Vor Gericht steht ein Nazi-Gegner wegen Widerstands gegen Beamten. Doch die Richterin spricht den Aktivisten frei - und beanstandet stattdessen die Faustschläge eines USK-Beamten. Gegen den Polizisten wird nun ermittelt. Von Bernd Kastner mehr...

Studie des Bundesinnenministeriums Zahl rechtsextremer Straftaten gestiegen

Die Hemmschwelle sinkt dramatisch, die Täter schlagen immer schneller zu: Wie der Tagesspiegel berichtet, zeigen Zahlen aus dem Innenministerium, dass rechtsextreme Gewalttaten im vergangenen Jahr zugenommen haben. Auch Tötungsdelikte sind darunter. mehr...

NPD-Verbot Brauner Fusel

Meinung Die deutsche Demokratie ist mittlerweile stark genug, um auch mit Neonazis zu leben. Aber der türkische Gemüsehändler ist es nicht. Für den Abzug sämtlicher V-Leute aus der Führungsebene der NPD hatten die Behörden fast zehn Jahre Zeit. Eigentlich gibt es wenig Grund, am Erfolg eines Verbotsantrags zu zweifeln. Eigentlich. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

NPD-Verbotsantrag Tropfen auf den braunen Stein

Meinung Ein Verbotsantrag - und zack, weg ist die NPD? So einfach ist es nicht. Die Neonazis sitzen nicht nur in Landtagen und Stadträten, sondern als Bürger in Elternbeiräten und Kneipen. Die Arbeit für demokratische Kultur braucht einen längeren Atem als den, der bis Karlsruhe reicht. Der Verbotsantrag kann nur ein Zusatz sein. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Protest gegen Neonazi-Aufmarsch Tausende gedenken mit Menschenkette der Bombardierung Dresdens

Zeichen gegen Rechts: Mit einer kilometerlangen Menschenkette haben die Dresdner gestern gegen Neonazismus demonstriert. Mit Blockaden verhinderten sie den Aufmarsch von bis zu 800 angereisten Rechtsextremen. Die Polizei verhinderte mit einem massiven Aufgebot Zusammenstöße. mehr...

Dachau Zeichen gegen Rechtsextremismus

Die Evangelische Versöhnungskirche in Dachau will künftig bei Gedenkfeiern für die Opfer Hitler-Deutschlands auch die Verbrechen der Neonazis anklagen und die Verantwortung von Staat und Gesellschaft thematisieren. Von Helmut Zeller mehr...

Land- und Bezirkstagswahl "Jetzt wird es ernst"

Die Grünen nominieren Achim Liebl und Thomas Kreß als Kandidaten für die Wahlen zum Land- und Bezirkstag und sehen eine große Chance in Bayern einen Regierungswechsel herbeizuführen. Von Helmut Zeller mehr...

Bilder

Caricatura Museum feiert Marie Marcks Es brennt!

Zeichnend kämpfte sie für Frauenrechte, gegen Atomwaffen oder Fremdenhass und wurde so zu einer der bedeutendsten Karikaturistinnen der Bundesrepublik. Eine Ausstellung in Frankfurt feiert nun Marie Marcks, die neunzig Jahre alt wird. Sie zeichnet immer noch. Dürfen wir also auf weitere Werke hoffen? Es wäre wunderbar! Von Christoph Haas mehr...

Rechtsradikalismus in Ostdeutschland Friedrich warnt vor Unterwanderung durch Neonazis

Innenminister Friedrich sieht die Zivilgesellschaft in ganzen Landstrichen Ostdeutschlands von Neonazis bedroht. Deutschland könne sich das aber nicht leisten, sagt der CSU-Mann - und verweist auf den Export. Seine Analyse trifft auf harsche Kritik. mehr...

Rechtsextremismus unter Jugendlichen Kameradschaft an der letzten Bushaltestelle

Eine im November veröffentlichte Studie zeigt: In Ostdeutschland vertreten mehr Jugendliche denn je ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild. Warum ist das so? Und was lässt sich dagegen tun? Begegnungen mit Menschen, die täglich mit diesen Fragen konfrontiert sind. Von Anke Lübbert mehr... jetzt.de

Prozesse gegen Neonazis Wenn Rechtsextreme im Gericht zu weit gehen

Bei einem Prozess gegen Rechtsextreme in München ist es zu bedrohlichen Szenen gekommen: Gesinnungsgenossen der Angeklagten gaben sich als Journalisten aus und beschädigten Kameraobjektive. Die Grünen wollen nun prüfen lassen, warum die Justizwachtmeister nicht eingriffen. Von Katja Riedel mehr...

Neonazis und Rechtsextreme NPD-Verbot als Opferschutz

Meinung Die NPD muss verboten werden - nicht zum Schutz der Demokratie vor Spinnern, sondern zum Schutz der Opfer vor neonazistischen Gewaltverbrechern. Doch die gute Absicht allein reicht nicht aus. Eine Anleitung für ein erfolgreiches Verfahren. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Kampf gegen Rechtsextreme Wo der V-Mann sein Unwesen treibt

Meinung V-Männer gelten in Deutschland als Allzwecklösung bei der Verbrechensbekämpfung. Das ist falsch, denn die "Vertrauenspersonen" sind häufig zwielichtige Typen. Spitzel sind oft Wichtigtuer, die für viel Geld wenig liefern. Entscheidend ist diese Einsicht beim Verbotsverfahren gegen die NPD. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Anschläge in Norwegen Im Klima der Feindseligkeit

Der norwegische Attentäter Breivik fand in den politischen Debatten Skandinaviens ausreichend Rohmaterial, um sich daraus eine 1500 Seiten lange Rechtfertigung zu basteln. Das bedeutet nicht, dass die rechten Politiker und Publizisten im Norden eine direkte Schuld an dem Massenmord tragen. Doch die Tat muss Anlass sein, über das raue politische Klima der Region nachzudenken. Ein Kommentar von Gunnar Herrmann mehr...

Rechter Terror und Verfassungsschutz Wenn der Staat versagt

Meinung Der Verfassungsschutz observiert mit Akribie kritische Demokraten - gewalttätige Neonazis lässt er in Ruhe oder beschäftigt sie als V-Leute. Bei solchen Fehlleistungen kann man sich verzweifelt fragen, ob nicht nur die NPD, sondern auch der Verfassungsschutz verboten gehört. Der Staat muss aus seinen Fehlern lernen - und nicht mit Vorschlägen wie einem Neonazi-Register vom Versagen ablenken. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Politik kompakt Pakistan fordert Taliban zu Versöhnung auf

Zum ersten Mal hat die Regierung in Pakistan offiziell von den Taliban verlangt, sich am afghanischen Friedensprozess zu beteiligen. Das Machtwort könnte Wirkung haben, denn Pakistan wird großer Einfluss auf die Aufständischen-Gruppe nachgesagt. Kurzmeldungen im Überblick mehr...

Neonazis im Internet Rechtsextremisten hetzen mit "Feindeslisten" gegen politische Gegner

Auf verschiedenen Webseiten drohen radikale Neonazis Politikern, Migranten, Juden und Muslimen. Sie veröffentlichen Listen mit Namen, Fotos und Adressen ihrer Gegner. Das soll einschüchtern - immer häufiger folgen aber auch gewaltsame Angriffe. Doch der Kampf gegen die Bedrohung aus dem Netz erweist sich als schwierig. Von Silke Bigalke mehr...

NPD-Verbotsverfahren Diesmal muss es gelingen

Meinung Vieles spricht gegen ein NPD-Verbotsverfahren - notwendig ist es trotzdem. Das ist der Staat den Opfern schuldig. Guter Wille allein reicht nicht. Die Antragsteller müssen erheblich stichhaltigere Argumente vorweisen als beim gescheiterten ersten Versuch. Eine solche Blamage darf sich nicht wiederholen. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...