Ministerium

• Kundus-Ausschuss "Guttenberg hatte alle relevanten Informationen"

  18.03.2010 - ...ein. Am Tag darauf bezeichnete Schneiderhan in einer im Ministerium sorgfältig abgestimmten Erklärung den Luftschlag als "in operativer Hinsicht...der Nato-Bericht, eine Bewertung des Berichts durch sein Ministerium und ein Bericht der Internationalen Roten Kreuzes vorgelegen...

• Korrektur an Hartz IV Mehr Geld für Allergiker

  18.03.2010 - ...einer Lebensmittelunverträglichkeit denkbar", schreibt das Ministerium. Darüber sei "nach Einzelfallprüfung unter Einbeziehung des Ärztlichen Dienstes...Betroffenen nicht selbst verrichtet werden können", schreibt das Ministerium. In dessen Härtefallkatalog vom Februar waren zusätzliche...

• Kundus-Ausschuss "Gruppe 85": Nach den Bomben die PR?

  19.03.2010 - ...Informationen vertuschen sollte, nannte Wichert am Donnerstag "blanken Unsinn". Spiegel Online hatte berichtet, dass im Ministerium eine Arbeitsgruppe aus mindestens fünf Beamten gegründet wurde, "um die Ermittlungen der Nato zu dem Fall zu beeinflussen...

• Krankenkassen vor Milliarden-Defizit Gigantische Lücke

  18.03.2010 - ...werde sich ausreichend Zeit nehmen, um die komplexe Materie zu bearbeiten. Rösler widersprach Berichten, wonach sich sein Ministerium bereits festgelegt habe, eine Pauschale von 29 Euro zu erheben. Das seien nicht die Vorschläge seines Hauses. "Wir haben...

• Artenschutz Nach dem Whale-Watching ein Wal-Steak

  18.03.2010 - ...Quotenregelung und damit ein Ende des Moratoriums erwägt, ist neu - und sehr umstritten. An diesem Donnerstag will das Ministerium einigen Bundestagsabgeordneten und Vertretern von Umweltorganisationen das Papier präsentieren. Schon im Vorfeld laufen...

• Autonomie von Schulen Wenn der Rektor zum Manager wird

  17.03.2010 - ...und Latein perfekt zu einer Schule in Ingolstadt passen, müsste der bayerische Schulleiter machtlos zusehen, wenn das Ministerium sie nach Rosenheim schickt. Oder bei Unterrichtsausfällen: Wenn in Bayern die "mobilen Vertretungs-Reserven" des Ministeriums...

• Alkohol am Steuer Eine bierernste Angelegenheit

  17.03.2010 - ...Bayern startete Herrmann deshalb eine Plakat-Initiative. Jetzt lud er die Landtagspresse zu einem Trinkexperiment in sein Ministerium. Ziel des Abends: Die 30 anwesenden Journalisten sollten in einem Selbstversuch erfahren, dass man nicht auf einen bestimmten...

• Politik kompakt Ein Tisch für alle

  17.03.2010 - ...führte den erneuten Anstieg der Beschwerden auf eine stärkere Sensibilität für das Thema sexuelle Gewalt zurück. Das Ministerium hatte eine Kampagne gestartet, um das Bewusstsein für das Problem zu erhöhen. Opfer sexueller Übergriffe können dies...

• FDP und Außenministerium Westerwelle - Majestät ist beleidigt

  15.03.2010 - ...Materie einarbeitet. Er bedient seine Klientel und seine Partei, klar, aber er dient nicht dem Land. Er macht aus seinem Ministerium, dem Entwicklungshilferessort und dem Wirtschaftsministerium eine Art Neben-Kanzleramt. Die Regierungschefin von der...

• Guido Westerwelle Der Mann ohne Antworten

  15.03.2010 - ...der FDP verweist hernach auf die Pressestelle des Auswärtigen Amtes (AA). Auf Anfrage von sueddeutsche.de schickt das Ministerium drei Pressemitteilungen per E-Mail. Eine betrifft die grundsätzlichen Vorwürfe der Günstlingswirtschaft, die Westerwelle...

• Gärtnerplatztheater München Der Intendant geht

  11.03.2010 - ...Also wird die neueste Volte nicht vom Ministerium in die Welt gesetzt, sondern vom Betroffenen...unüberlesbar verstimmt, dass er vom Ministerium über die Nichtverlängerung seines Vertrages...ohne Angabe von Gründen". Aus dem Ministerium war zu hören, dass über das entscheidende Gespräch...

• Guttenberg entlässt General "Atemberaubende Zustände"

  14.03.2010 - ...Militärs, die in den Minister kein Vertrauen haben." Das Ministerium hatte am Freitag bestätigt, dass der 54-jährige Brigadegeneral Henning...Omid Nouripour sprach von "atemberaubenden Zuständen" im Ministerium. "Es sieht so aus, als würden unliebsame Querköpfe einfach...

• Airbus und US-Luftwaffe Europäer empört über Aus im Flugzeug-Deal

  09.03.2010 - ...zu benachteiligen. Dessen US-Konkurrent Boeing erhalte deutliche wirtschaftliche und finanzielle Vorteile, teilte das Ministerium mit. "Auch bei der Beschaffung von Rüstungsgütern sollte der freie Wettbewerb nicht einseitig eingeschränkt werden...

• Politik kompakt Obama: noble Spende

  12.03.2010 - ...Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat einen weiteren General wegen der Kundus-Affäre entlassen. Das Ministerium bestätigte am Freitag, dass der 54-jährige Brigadegeneral Henning Hars bereits vor einer Woche in den einstweiligen...

• Entwicklungsminister Niebel Der Poltergeist

  13.03.2010 - ...konzentrieren. Gut vier Monate ist er nun im Amt, und noch immer hängt ihm sein Start wie ein Klotz am Bein. Dass die FDP das Ministerium abschaffen wollte und er trotzdem zugriff, lähmte den Anfang. Dann kamen die Fotos von der Gebirgsjägerkappe, mit der...

• Verteidigungsminister in der Kritik Neue Debatte um Guttenberg

  14.03.2010 - Das Ministerium von Karl-Theodor zu Guttenberg verteidigt die Entlassung eines Generals, der einen "unverschämten" Brief geschrieben haben soll.

• Entwicklungshilfe soll umgebaut werden Niebel und der "Höllenritt"

  08.03.2010 - ...Ministeriums entfernt. Niebel möchte dem Ministerium deshalb gegenüber der GTZ mehr Macht verleihen...nicht das politisch verantwortliche Ministerium die Leistung der GTZ evaluiere, sondern die GTZ...ist ein Machtkampf ausgebrochen, im Ministerium selbst, aber auch zwischen Niebels Haus...

• Arzneikosten Rösler greift Preisdiktat der Pharmaindustrie an

  08.03.2010 - ...zu keiner Einigung, werden Höchstpreise festgelegt. Das Ministerium wollte sich zu den Vorschlägen nicht äußern, verwies aber auf Aussagen von Ressortchef...die Pläne als wichtigen Schritt. Es sei gut, dass das Ministerium "an die oft überhöhten Preise der Pharmaindustrie ran...

• Israel: Image-Kampagne Ein Volk von Botschaftern

  02.03.2010 - Neulich war Juli Edelstein, der in Israel dem "Ministerium für Aufklärung und Diasporafragen" vorsteht, auf einer Dienstreise in London. Großbritannien...offenbar gar nicht dämlich genug sein, als dass das Ministerium nicht eine Antwort darauf vorformuliert hätte. Unter...

• Finanzaufsicht Schäuble werkelt an Bafin-Entmachtung

  26.02.2010 - ...dass Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Allfinanzaufsicht unter der Führung der Bundesbank favorisiere. Das Ministerium wollte die Pläne bislang nicht bestätigen. Die Notenbanker wäre dann ab 2011 verantwortlich für die Kontrolle von Banken...

• Entwicklungshilfeminister Niebel Ministerial - und ganz egal

  28.10.2009 - ...wurde, der sich stets über dieses Ministerium lustig gemacht hat. Dirk Niebel heißt der Mann, bisher...Außenministers erfüllt: aus seinem Ministerium eine Außenstelle des Außenministeriums zu machen...wenigstens Tanzbär ist - vorausgesetzt, das Ministerium macht ordentliche Musik. Wenn man schon...

• Schwarz-Gelb Können die es?

  24.10.2009 - ...unwichtiger. Gewiss, Schwarz-Gelb wird Aktendeckel umschichten, bewährte Kräfte wie Wolfgang Schäuble vom einen ins andere Ministerium versetzen und menschgewordene Politversprechen wie den Baron Guttenberg weiter so lange aufbauen, bis selbst Horst Seehofer...

• Merkel, Jung und Niebel Die Nullrunde

  24.10.2009 - ...Grund in der Politik, bestimmte Posten nicht doch zu bekommen. Roland Kochs ProtegéAber Niebel hat vor der Wahl genau das Ministerium für überflüssig erklärt, das er jetzt übernehmen soll. Es ist Teil des Wahlprogramms der FDP das Entwicklungsministerium...

• Gesundheitspolitik Die Zoff-Pauschale

  27.10.2009 - ...war. Da steht die CSU im Bündnis mit dem sozialen Flügel der CDU gegen die FDP und den Marktwirtschaftlern der CDU; das Ministerium gegen die Fraktion, gegen Bayern und gegen Nordrhein-Westfalen. Eher wird SPD-Chef Sigmar Gabriel Kanzler als dass...

• Guttenberg und der Fall Kundus Minister der Inkonsequenz

  17.12.2009 - ...sein Urteil in "unangemessen" änderte. Außerdem werden Motiv und Hergang der Entlassung der beiden Spitzenbeamten im Ministerium hinterfragt. Alles, was Guttenberg vorzuwerfen ist, entwickelt sich aus diesen beiden Punkten. Der Luftschlag selbst...