Vorstoß in der Union CSU und Sachsen-CDU preisen "Heimat und Patriotismus" als "Kraftquelle" EURO 2016  -  Gartenzwerg im Regen

Mit einem "Aufruf" wollen sie die "Leitkultur"-Debatte wiederbeleben. CDU-Chefin Merkel wird über so manche Passage nicht sonderlich froh sein. Von Robert Roßmann mehr...

Volker Beck Grüne Volker Beck legt nach Drogenfund Ämter nieder

Der Grünen-Politiker war am Dienstagabend in eine Polizeikontrolle geraten. Ein sächsischer CDU-Abgeordneter reagiert hämisch auf den Rückzug. Von Stefan Braun mehr...

CDU Ein Quäntchen Lob

Die Delegierten des Parteitags hat Angela Merkel für ihren Asylkurs gewinnen können. Doch hat die CDU-Chefin auch ihre Basis überzeugt? Von BErnd Kastner, Kristiana Ludwig und Cornelius Pollmer mehr...

Oberbürgermeisterwahl in Dresden CDU erleidet herbe Schlappe

Sachsens Innenminister Ulbig (CDU) wird bei der Oberbürgermeisterwahl abgestraft und zieht Konsequenzen. Dagegen kann Pegida-Kandidatin Festerling einen Erfolg verbuchen. mehr...

Ausbildungsförderung Schüler und Studenten bekommen sieben Prozent mehr Bafög

Das einst süße Uni-Leben ist heute vor allem: teuer. Jetzt reagiert die Politik. Von Herbst 2016 an bekommen Schüler und Studierende mehr Geld - auch den gestiegenen Mieten in vielen Städten wird Rechnung getragen. mehr...

Streit um Hochschulfinanzierung Wankas Lockmittel

Die Bildungsministerin will Hochschulen stärker fördern, doch grünen Bildungspolitikern gehen ihre Pläne nicht weit genug. Um skeptische Bundesländer zu überzeugen, macht sie ihnen ein Angebot. Von Roland Preuß mehr...

Debatte um EU-Freizügigkeit Seehofer wirft SPD "Heuchelei" vor

"Erschreckende Unkenntnis von SPD-Mitgliedern": In der Debatte über Armutsmigration und Freizügigkeit meldet sich CSU-Chef Seehofer erneut zu Wort. Er wirft der SPD Heuchelei vor - und verweist auf den Koalitionsvertrag. mehr...

Pläne der großen Koalition Manifest der Jungen gegen die CDU-Spitze

Die SPD-Führung zittert um die Zustimmung ihrer Basis zum Koalitionsvertrag, nun bekommt auch das Establishment der CDU Gegenwind aus den eigenen Reihen. 54 junge CDU-Politiker fordern eine inhaltliche Neuaufstellung. mehr...

Neumann hört als Kulturstaatsminister auf Rückzug vom Amt des Kulturstaatsministers Neumann verabschiedet sich

Bernd Neumann steht auf eigenen Wunsch in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr als Kulturstaatsminister zur Verfügung. Mit einer kolportierten Erkrankung des CDU-Politikers habe die Entscheidung aber nichts zu tun, sagte ein Sprecher. mehr...

Bundestagswahl Schwarz-rote Koalitionsgespräche Schwarz-rote Koalitionsgespräche Union und SPD verhandeln in zwölf Arbeitsgruppen

75 Vertreter von CDU/CSU und SPD sitzen in der großen Runde, die am Mittwoch zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen zusammenkommt. Zu viele für effektive und vertrauliche Gespräche, befürchten die Parteien. Das eigentliche Programm soll deshalb in Arbeitsgruppen ausgearbeitet werden. Die Verhandlungsführer stehen bereits fest. mehr...

Netzpolitik Große Parteien im Neuland

Braucht Deutschland einen Internetminister? Im Schatten des Wahlkampfs bringen sich CDU und SPD in der Netzpolitik schon mal in Stellung. Dabei könnte Gesche Joost aus Steinbrücks Kompetenzteam der Union gefährlich werden. Für die vernetzte Gesellschaft könnte das von Vorteil sein. Von Johannes Boie mehr...

Annette Schavan Bildungsministerin Plagiatsvorwurf Schavan lässt Zukunft als Bildungsministerin offen

Annette Schavan will sich nicht zu den Rücktrittsforderungen der Opposition äußern - zumindest vorerst. Stattdessen kündigt sie erneut an, juristisch gegen die Aberkennung ihres Doktortitels durch die Uni Düsseldorf vorgehen zu wollen. Sie werde die Entscheidung nicht akzeptieren. mehr...

Merkel Gives Government Declaration Ahead Of European Council Meeting Entscheidung der Universität Schavan verliert Doktortitel - und kündigt Klage an

"Systematisch und vorsätzlich": Die Uni Düsseldorf wirft Schavan vor, in ihrer Dissertation plagiiert zu haben. Die Bildungsministerin will dagegen klagen. Andernfalls könnte es sie nicht nur ihren Doktortitel kosten - sondern auch ihr Amt. Von Roland Preuß und Stefan Braun, Berlin mehr...

Annette Schavan Plagiatsvorwürfe gegen Bildungsministerin Schavan will auch nach Wahl weitermachen

Annette Schavan schaltet in der Debatte um ihre Doktorarbeit auf stur. In einem Interview kontert die CDU-Politikerin Forderungen nach ihrem Rücktritt - und will nach der Bundestagswahl 2013 Bildungsministerin bleiben. mehr...

Annette Schavan im Bundestag. Plagiats-Affäre um Bildungsministerin Schavan soll Rücktritt erwägen

Bildungsministerin Annette Schavan stellt sich laut einem Zeitungsbericht auf das Schlimmste ein: Sollte die Universität Düsseldorf wegen ihrer Doktorarbeit ein Prüfverfahren in die Wege leiten, könnte die CDU-Politikerin ihren Rücktritt einreichen. Ihr Sprecher dementiert das. mehr...

Trittin und Goering-Eckardt fuehren Gruene in Bundestagswahlkampf Jürgen Trittin bei "Bericht aus Berlin" Grüne stehen zum Projekt Rot-Grün 2013

Jürgen Trittin bezieht klar Stellung: Nach der Bundestagswahl 2013 käme für ihn nur ein rotgrünes Bündnis in Frage. Auch Katrin Göring-Eckardt bekennt sich entgegen anders lautender Hoffnungen der CDU eindeutig zur SPD. mehr...

Christian Lindner, FDP-Chef an Rhein und Ruhr Betreuungsgeld Koalition streitet um Familienpolitik Lindner will Betreuungsgeld aufschieben

Neue Runde im schwarz-gelben Krach um die "Herdprämie": Nordrhein-Westfalens FDP-Chef Christian Lindner will das umstrittene CSU-Projekt vorerst stoppen. Aus den Reihen der schwarz-gelben Koalition sprießen derweil immer kuriosere Vorschläge. mehr...

Diskussion um Urheberrecht Unionsfraktion hält nichts mehr von Netzsperren

Das Urheberrecht ist zu einem Aufregerthema geworden - nun meldet sich die Unionsfraktion im Bundestag mit einem Diskussionspapier zu Wort. Sie spricht sich gegen Netzsperren und für ein Recht auf Mashups aus. mehr...

Betreuungsgeld-Debatte in CDU Und am Ende steht die Mehrheit

Ewa zwei Dutzend CDU-Abgeordnete haben damit gedroht, dem Betreuungsgeld im Parlament die Stimme zu verweigern. Seither raucht es. Doch trotz der massiven Kritik in der Koalition dürfte wohl keiner der Abweichler an einem Bruch von Schwarz-Gelb interessiert sein. Von Nico Fried mehr...

Streit ums Betreuungsgeld Kritiker aus der Union macht Rückzieher

Er weiß eine Mehrheit der Deutschen auf seiner Seite - doch nun scheint CDU-Politiker Kretschmer Angst vor der eigenen Courage zu bekommen: Der Fortbestand der Koalition habe Vorrang vor einer Blockade des Betreuungsgeldes. Er habe nicht damit gerechnet, dass seine Kritik an dem umstrittenen Zuschuss öffentlich werde. mehr...

CSU will 150 Euro Betreuungsgeld pro Monat fuer jedes Kind Streit um Kinderbetreuung Betreuungsgeld entzweit Union

Die FDP steht dem von der CSU initiierten Betreuungsgeld seit jeher skeptisch gegenüber - jetzt rebellieren auch noch Abgeordnete der Schwesternpartei CDU. In einem offenen Brief kündigen 23 Unions-Parlamentarier an, im Bundestag gegen die als "Herdprämie" verspottete Geldleistung stimmen zu wollen. Sollten sie ihre Drohung wahrmachen, stünde das Herzensprojekt der CSU vor dem Aus. Die Opposition verfolgt den Koalitionsstreit mit Genugtuung. mehr...

CSU-Winterklausurtagung in Wildbad Kreuth Streit um Schuldenabbau Bayern zahlt Hälfte des Länderfinanzausgleichs

Der Länderfinanzausgleich wird für Bayern immer teurer: Inzwischen trägt der Freistaat die Hälfte der umverteilten Summe bei. Geht es nach Horst Seehofer, soll damit bald Schluss sein. Doch der Sparkurs des bayerischen Ministerpräsidenten stößt auf scharfe Kritik aus den anderen Ländern. mehr...

Sondersitzung der Unions-Bundestagsfraktion Streit um Entlastungen CDU sperrt sich gegen Steuersenkerin Merkel

Massive Schulden hin oder her, die Kanzlerin gibt der FDP nach: Die Regierung Merkel kündigt Steuerentlastungen an - obwohl nicht einmal klar ist, ob es in ihrer eigenen Partei eine Mehrheit dafür gibt. In der Unionsfraktion und den CDU-geführten Ländern mehren sich die Meuterer. mehr...

Briten verwundert über deutsches Bahner-Englisch Deutsche Sprache Babel ist uns einerlei

Die Sprache des Fortschritts ist Englisch, und gerade in den Wissenschaften haben die anderen europäischen Sprachen vor der Übermacht kapituliert. Where is the problem? Von Kristina Maidt-Zinke mehr...

Arbeitsministerium: Rentengarantie bleibt Streit um Rentengarantie Brüderle bringt Seehofer zum "Verzweifeln"

Schwarz-Gelb kommt auch in der Sommerpause nicht zur Ruhe: FDP-Wirtschaftsminister Brüderles Idee, die Rentengarantie zu kippen, führt zu Motzereien aus München - und Häme über das FDP-Umfragetief. mehr...