Markus Söder

Klimaschutz

:Bayerns Staatsregierung kann nicht sagen, ob sie schon klimaneutral ist

Im Klimaschutzgesetz hatte sich die Koalition aus CSU und Freien Wählern dazu verpflichtet, bereits 2023 alle Emissionen in Ministerien und Staatskanzlei auszugleichen. Doch bislang gibt es dazu keine Daten.

Bürgermeister Dominik Krause

:"Ursprünglich hatte ich sogar einmal überlegt, ob ich Regie studieren soll"

Für Dominik Krause ging es nach dem Rücktritt von Katrin Habenschaden rasant ins Bürgermeisteramt - auch für den Kulturbetrieb ist er nun zuständig. Was hat er damit vor? Warum tanzt er so gut? Und spielt er Gitarre wie der OB?

Aktuelles Lexikon

:Hüftschwung

Das Bonobo-Weibchen beherrscht ihn, der David von Michelangelo ebenso, und Markus Söder. Behauptet er zumindest, was ihn direkt zu Tiktok und dem Kanzler führt.

Livestream

:Söder eröffnet SZ-Digitalgipfel

In München treffen sich Politik, Wirtschaft und Forschung, um die Frage zu beantworten: "Die Zukunft ist da - und jetzt?" Zu Beginn steht Bayerns Ministerpräsident Rede und Antwort zu seinen KI-Plänen.

Debatte über Bayerns Corona-Politik

:"Wir wollten das Richtige tun, es ist uns auch größtenteils gelungen"

Im bayerischen Landtag setzt die AfD eine Debatte über die Corona-Politik an und redet von einem "Unrechtsregime". Staatsregierung und auch Opposition widersprechen - doch eine politische Aufarbeitung hält Ministerpräsident Söder für unnötig.

MeinungCorona-Politik in Bayern

:Die Politik darf sich einer Corona-Aufarbeitung nicht verweigern

Die Corona-Pandemie ist vorbei, aber noch nicht abgeschlossen. Waren die Maßnahmen angemessen, was ließe sich besser machen? Eine gründliche Reflexion könnte Lehren für die Zukunft bringen.

"Maischberger"

:"Wenn die Welt gerettet ist, dann werde ich wieder lustig"

Humordoktor Eckart von Hirschhausen macht bei Maischberger Ernst. Am Ende bleibt ein schrecklicher Verdacht: Wird auch 2024 mal rosig verklärt?

Prozess

:Rechtspopulist muss Geldstrafe wegen Beleidigung Söders bezahlen

Markus Söder hat den österreichischen früheren FPÖ-Politiker Gerald Grosz angezeigt, weil dieser ihn am politischen Aschermittwoch der AfD "Södolf" nannte. Darf er nicht, hat jetzt ein Gericht entschieden. Grosz sieht sich trotzdem als Gewinner.

Beschaffungsprobleme

:Polizisten in Unterhosen werden Thema im Landtag

Mit einem humorigen Internetvideo hat die Polizeigewerkschaft in Bayern auf den Mangel an Dienstkleidung aufmerksam gemacht. Nun fordert die SPD-Fraktion eine schnelle Lösung des Problems.

Mitten in Nürnberg

:Auf ein Schäufele!

Markus Söder und Nürnbergs SPD-Bürgermeister Christian Vogel verbindet eine lange politische Nicht-Liebe. Auch die Schweineschulter spielte mal eine Rolle zur Herabwürdigung. Aber man sieht sich ja immer zweimal im Leben.

Polizei München

:Protest gegen Genderverbot: Mehrere Anzeigen nach Aktion an Staatskanzlei

Zwei Personen kletterten am Mittwoch auf Fahnenmasten vor Söders Amtssitz und hissten ein Banner. Welche strafrechtlichen Folgen ihnen nun drohen.

Metropolregion Nürnberg

:Die CSU kämpft gegen die CSU

Markus Söder setzt sich nun auch öffentlich für die Stadt-Umland-Bahn ein. Blöd nur: Seine Parteikollegen in Erlangen ballern nahezu täglich dagegen. Man könnte sich fragen, ob das eigentlich ein und dieselbe Partei ist?

Politik

:Holetschek versichert der Ukraine die Unterstützung Bayerns

Der CSU-Fraktionschef, nicht Parteichef Markus Söder, ist mehrere Tage in dem vom Angriffskrieg geschundenen Land unterwegs. Es gehe um "ein Signal, dass wir nicht nachlassen" mit der Unterstützung, sagt er. Bei der Reise ist auch ein Stück weit der Europa-Wahlkampf mit im Gepäck.

Demo gegen Söders Genderverbot

:Ein "*innen" - das reicht als Botschaft

Zwei Personen klettern vor der Staatskanzlei auf Fahnenmasten, um gegen das Genderverbot der bayerischen Regierung zu protestieren. Auch bei den Studierenden in München regt sich Widerstand.

Andreas Scheuer

:Ein Rückzug in drei Akten

Als Minister war er immer laut, jetzt geht Andreas Scheuer ganz leise - und hinterlässt Fragen. Warum legt er sein Bundestagsmandat nun doch so plötzlich nieder? Und wie geht es weiter für ihn? Laut einem Medienbericht könnte Scheuer bald als Unternehmensberater arbeiten.

MeinungLandespolitik

:Unangenehme Fragen? Da stellt sich die CSU lieber mal tot

Wie ist das jetzt eigentlich: Ist die CSU für die Stadt-Umland-Bahn im Großraum Nürnberg - oder dagegen? Und was sagt Parteichef Söder dazu, dass Erlangens CSU dieses viele Hundert Millionen schwere Projekt hintertreibt? Kann man mal fragen. Man darf sich nur keine Antworten erwarten.

Politik

:Bayerische Bierfass-Diplomatie

China bereitet Markus Söder bei dessen Besuch in der Volksrepublik einen ungewöhnlich privilegierten Empfang. Der Ministerpräsident freut sich danach über Gespräche "auf Augenhöhe". Doch eine faire politische Bilanz seiner Reise ist nur schwer zu ziehen.

Markus Söders Spin-Doktoren

:Strategie am Limit

Neues aus der Staatskanzlei: Klare Kante und ein paar menschliche Züge sollen es richten.

MeinungGleichberechtigung

:Danke, Markus Söder

Das Gendern hat er einkassiert, vielleicht können Feministinnen jetzt die echten Probleme anpacken. Über eine Bewegung, bei der in Deutschland außer Statistikreferaten und Stehempfängen gerade nicht mehr viel los ist.

Markus Söder

:Auf der Mauer, auf der Lauer

Markus Söder ist eigentlich ganz oben angekommen, zumindest in Bayern. Aber kann es sein, dass ihm das alles langsam zu klein wird? Eine Reise nach China, die zeigt, dass dieser Mann vielleicht noch nicht am Ziel ist.

MeinungGeplante Iran-Abschiebung

:Bayern geht mit seiner Härte gegen Geflüchtete zu weit

Die geplante Abschiebung eines iranischen Amazon-Mitarbeiters ist nur ein besonders drastisches Beispiel einer übermäßig scharfen Asylpolitik. Wo bleibt die Humanität?

Auslandsreise mit Kuschelfaktor

:Söder im Reich der Pandabären

Bayerns Ministerpräsident reist nach China. Es geht um Wirtschaft, um wichtige Männer, natürlich auch ums Kanzleramt - und vor allem um richtig süße Tiere.

Theater

:Markus Söders Albtraum

Christian Stückl inszeniert am Münchner Volkstheater "In den Gärten oder Lysistrata Teil 2" von Sibylle Berg: Es geht um den Kampf der Geschlechter - auch als Kommentar zum bayerischen Genderverbot.

Umstrittene Vorschrift

:Religionskritiker wollen Söders Kreuzerlass in Karlsruhe kippen

Die Klagen des Bundes für Geistesfreiheit gegen die Kreuze in Behörden sind bislang gescheitert. Nun ruft die Gruppe das Bundesverfassungsgericht an.

Geschasster Uni-Präsident

:Kritik am Führungswechsel an der TU Nürnberg

Ein Abgang, der wohl nicht ganz freiwillig ist: Die Wissenschaftler des Aufsichtsrats stärken dem scheidenden Gründungspräsident Hans Jürgen Prömel den Rücken und beklagen zu viel Einmischung der Staatsregierung.

Ein Ministerpräsident in China

:Die Krawallbär-Diplomatie des Markus Söder

China garniert seine Außenpolitik gerne mit Pandas als Gastgeschenk. Wie wäre es, wenn Bayerns Ministerpräsident Söder die Idee bei seinem Besuch übernimmt?

Theo Waigel im Interview

:"Ich muss mich schon fragen, ob ich mit einem gesunden Menschenverstand alles begreife"

Oberrohr, Bonn, Washington - Theo Waigel hat es als CSU-Politiker von seiner schwäbischen Heimat bis auf die Bühnen der Weltpolitik gebracht. Für wie intellektuell er seine Partei noch hält und wie er auf die Flugblatt-Affäre von Hubert Aiwanger reagiert hätte.

Neue Gebühr

:Bayerns Gemeinden lehnen Söders Wassercent ab

In den meisten Bundesländern gibt es die Gebühr für die Wasserentnahme bereits. Nun will auch der Freistaat ein Gesetz vorlegen. Der Gemeindetag ist dagegen.

Bayerns Genderverbot

:Viel Spaltung - wenig Harmonie

Am Verbot des Genderns in bayerischen Unis, Schulen und Behörden scheiden sich die Sprachbegeisterten.

China-Reise

:Söder auf Panda-Mission

Bayerns Ministerpräsident besucht China, den wichtigsten Handelspartner des Freistaats. Er stellt sich damit in die Tradition seiner Vorgänger - mit einem Unterschied.

Flüchtlingspolitik

:Bayerische Bezahlkarte für Asylbewerber startet

In vier Test-Kommunen wird das Konzept erprobt. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will dadurch die Flüchtlingszahlen reduzieren. Wie die Karte funktioniert.

Streit um Sprache

:Welche Folgen Söders Genderverbot an Bayerns Schulen hat

Wer darf jetzt noch gendern? Schülerinnen, Schüler und Studierende haben trotz der neuen Vorschrift kaum was zu befürchten. Auch in den Behörden ändert sich wenig.

Reaktionen auf Genderverbot in Bayern

:Widerstand mit Gendersternchen

Während Lehrerverbände die neuen Sprachregeln für Schulen, Hochschulen und Behörden in Bayern begrüßen, sprechen Grünen-Politiker von "Kulturkampf" und rufen indirekt zum Boykott auf.

Gesundheit

:Registrierungspflicht für die Pflege ist stark umstritten

Bei einer Anhörung im Gesundheitsausschuss des Landtages bekunden Experten zum Teil massive Bedenken gegen die Pläne der Staatsregierung für eine Reform der Vereinigung der Pflegenden.

Finanzpolitik

:Bayerns oberste Kassenprüfer rügen Umgang mit Corona-Schulden

Der ORH kritisiert die Haushaltspolitik der Staatsregierung im Kontext der Pandemie - und sieht "erhebliche Mängel" bei der Kontrolle von Corona-Hilfsprogrammen.

MeinungEuropawahl

:CSU und Freie Wähler giften sich weiter an

Die Koalitionspartner starten in die aktive Phase für den Europawahlkampf - und sprechen sich gegenseitig die konservative Kompetenz ab. CSU-Chef Söder bezeichnet die Freien Wähler in Brüssel als Anhängsel von Christian Lindner.

MeinungAus der Landespolitik

:Prüfer als Büttel der Opposition geschmäht

Die Staatsregierung mokiert sich zunehmend über den Obersten Rechnungshof. Ist Söder persönlich von der Kritik betroffen, steigt das Aggressivitätslevel noch mal erkennbar.

Angriffe

:"Ihr gehört weggesperrt"

Parteimitglieder der Grünen sehen sich zunehmend Anfeindungen ausgesetzt. Auch im Landkreis Dachau werden Kommunalpolitiker beschimpft und bedroht. Könnten hier aus Worten Taten werden?

Englischer Garten

:Fadenscheinige Tram-Wende

Gegen den Rückzieher der CSU-Staatsregierung bei der von München beschlossenen Garten-Tram regt sich heftige Kritik.

Politik in Bayern

:Landtag beschäftigt sich mit fränkischer Drei-Städte-Tram

Grüne und SPD fordern die Staatsregierung zum Bekenntnis für die "StUB" auf, die wegen eines Bürgerentscheids in Erlangen auf der Kippe steht - und verlangen Antworten von Markus Söder zu dessen Zusagen aus dem Jahr 2013.

Raumfahrt

:Söder greift nach dem Mond

In Oberpfaffenhofen, dem "bayerischen Houston", soll ein Mondkontrollzentrum entstehen. Bei der Unterzeichnung der Absichtserklärung träumt der Ministerpräsident von spektakulären Missionen.

MeinungCannabis-Legalisierung

:Die Kiffer-Schikane der CSU

Manchmal sollte eine Partei vielleicht einfach akzeptieren, wenn sie einen politischen Kampf verloren hat. In Bayern scheint das keine Option zu sein.

Union und EU

:Man arrangiert sich

Gleich drei Vorsitzende von Unionsparteien erweisen ihrer Europa-Spitzenkandidatin in Berlin Respekt - trotz Differenzen.

MeinungPolitischer Stil

:Söders Selbstverliebtheit

Machtorientiert muss derjenige sein, der in der CSU was werden will. Klar. Es gibt aber Situationen, da wäre es angemessen, ein wenig in den Hintergrund zu treten. Selbst für den Ministerpräsidenten.

Grundschule in Bayern

:Grüne wollen längere Schultage - und keinerlei Streichungen

Fraktionschefin Katharina Schulze fordert mehr Deutsch und Mathe für die Kinder, ohne die kreativen Fächer anzutasten. Auch Religion soll beim bisherigen Kontingent bleiben - allerdings weiterentwickelt zum "Dialog-Unterricht".

Stadt-Umland-Bahn in Mittelfranken

:Wie die CSU in Erlangen ein Versprechen der Staatsregierung bricht

Mit ihrem Votum gegen das größte Tram-Projekt der Republik stellt sich die Partei gegen Forschungseinrichtungen, Umweltorganisationen und Weltkonzerne - ein neuer Siemens-Stadtteil soll damit angebunden werden. Aber nicht nur das: Einst war in der Staatskanzlei dazu eine Abmachung getroffen worden.

Unter Bayern

:Politische Flower-Power

Nach Kanzlern werden gerne Blumen benannt, auch Ilse Aigner war schon Patin. Aber was ist eigentlich mit Markus Söder?

Umwelt und Verbraucherschutz

:Bayerns Wassercent soll spätestens im Sommer ins Kabinett

Seit Jahren wird über die Einführung einer Gebühr für die Entnahme von Grundwasser gestritten. Nun nennt Minister Thorsten Glauber (Freie Wähler) einen konkreten Zeitkorridor.

Politik in Bayern

:Kritik an angeblicher "Legenden-Strickerei" und "Opferkult" bei den Grünen

Nach der Störung von Versammlungen beklagt die Partei mangelnde Solidarität von konservativer Seite. Staatsregierung und CSU werfen den Grünen nun vor, mit diesem Narrativ legitime Kritik an deren Politik ausbremsen zu wollen.