NPD-Klage Maulkorb für Minister? Bundesfamilienministerin Schwesig zu Elterngeld Plus

Erst war es der Ausdruck "Spinner", den sich die NPD nicht von Präsident Gauck gefallen lassen wollte. Jetzt klagt sie gegen Familienministerin Schwesig. Und dürfte erneut scheitern. Doch in dem Fall geht es womöglich um mehr. Von Wolfgang Janisch mehr...

German Government Weekly Cabinet Meeting Fingierte Hilfsaktion "Danke, Manuela Schwesig"

"Hochnotpeinlich" könnte für Familienministerin Manuela Schwesig eine Aktion werden, bei der sie als Wohltäterin für 55 000 syrische Kinder gezeigt wird - denn das Projekt gibt es offiziell gar nicht. Aktionskünstler vom "Zentrum für politische Schönheit" haben es sich ausgedacht. Von Nadia Pantel mehr...

Angela Merkel Zeitreise zum Geburtstag Video
Zeitreise zum Geburtstag Wenn Merkel ewig währt

Alle gratulieren Angela Merkel zum 60. Geburtstag. Wir denken schon zehn Jahre weiter. Mit gemischten Gefühlen. Was, wenn sie 2024 immer noch Bundeskanzlerin ist? Eine Prophezeiung von Thorsten Denkler mehr...

Nachholbedarf beim Kita-Ausbau Betreuungsangebote für Kleinkinder Kita-Ausbau hinkt gestiegener Nachfrage hinterher

Die Zahl der außer Haus betreuten Kleinkinder steigt deutlich - doch noch immer ist das Angebot an Betreuungsplätzen zu dünn. Besonders in den Großstädten der alten Bundesländer besteht erheblicher Nachholbedarf. mehr...

Manuela Schwesig, Schattenkabinett, SPD; dpa SPD-Sozialpolitikerin Auftritt: Manuela Schwesig

Sie ist Ministerin in Mecklenburg-Vorpommern und gilt als Gegenbild von Ursula von der Leyen. Mit ihrer Rolle in Steinmeiers SPD-Schattenkabinett geht Manuela Schwesig bisher souverän um. Von Nico Fried mehr...

Manuela Schwesig SPD-Politikerin Manuela Schwesig "Und grüßen Sie mir den Stein...äh...dings"

"Küsten-Barbie" oder "die geförderte Frau" - solche Frechheiten wurden erfunden, als Manuela Schwesig auf der großen politischen Bühne antrat. Mittlerweile hat die SPD-Sozialministerin aus Mecklenburg-Vorpommern eine der steilsten Politikerkarrieren der vergangenen Jahre hingelegt. Ein Tag mit der SPD-Frau für Bürgernähe. Von Charlotte Frank, Schwerin mehr...

Bundestag SPD Parteivize Manuela Schwesig SPD-Vize Manuela Schwesig "Manche Grüne müssen lernen, dass reden nicht reicht"

Rot-Grün oder Grün-Rot, das ist doch eigentlich egal: Die stellvertretende SPD-Chefin Schwesig über den Umgang mit der grünen Konkurrenz, den Verfall der Linken und ihre Hoffnung, dass Westerwelle FDP-Chef bleibt. Interview: Oliver Das Gupta mehr...

Bundeskabinett Familienministerin Schwesig 30 Millionen gegen rechts

Das Programm soll helfen, wo Rechtsradikale versuchen, "die Gesellschaft zu unterwandern": Mit 30,5 Millionen Euro fördert das Familienministerium Projekte gegen rechts. Dabei ändert Ministerin Schwesig den Kurs ihrer Vorgängerin. Von Nadia Pantel mehr...

Angela Titzrath Frauenquote Schneller Aufstieg, plötzlicher Abgang

Wegen des öffentlichen Drucks versuchen Unternehmen zunehmend, Frauen in sichtbare Top-Positionen zu bringen. Oft sind das Quereinsteigerinnen, die schnell Karriere gemacht haben - nicht immer geht das gut. Von Karl-Heinz Büschemann und Caspar Busse mehr...

Bundestag SPD Parteivize Manuela Schwesig Manuela Schwesig SPD will mehr Geld für alle Schüler

Die Sozialdemokraten machen Druck: Nur wenn die Regierung Bedingungen erfüllt, wollen sie den Hartz-Reformen im Bundestag zustimmen. An Schulen soll etwa ein Programm mit Sozialarbeitern aufgelegt werden. Von Thomas Öchsner mehr...

SZ-Magazin: Manuela Schwesig (Heft 30/2010) Sagen Sie jetzt nichts, Manuela Schwesig ... Flirten Ostdeutsche besser?

Ein Interview, in dem die Politikerin und SPD-Zukunftshoffnung nichts sagt und doch alles verrät: über DDR-Erinnerungen, ostdeutsche Überbleibsel und westdeutsche Arroganz. mehr...

Mängel in der Projektfinanzierung Opfer rechter Gewalt werden alleingelassen

Nach dem Auffliegen der rechtsradikalen Terrorgruppe NSU wollte die Regierung Opfer rechter Gewalt besser unterstützen. Passiert ist nichts. Zwar stehen insgesamt knapp 30,5 Millionen Euro bereit. Doch von dem Geld geht viel für bürokratische Wasserköpfe drauf. Von Annette Ramelsberger mehr...

Verfassungssschutz zu linksextremer Gewalt Das Problem der nackten Zahl

Der Anstieg linksextremer Gewalttaten wirkt dramatisch - was die Ursachen der Entwicklungen sind, das wissen weder Verfassungsschutz noch Innenminister Thomas de Mazière. Klar ist nur: Die Linksextremen sind das neue Feindbild. Von Antonie Rietzschel mehr...

Christopher Street Day CSD in Berlin CSD in Berlin Heiter bis politisch

Hunderttausende haben sich zum Christopher Street Day in Berlin in Schale geworfen, gefeiert - und für die Rechte der LGBTI-Community auf der ganzen Welt demonstriert. Wegen eines Streits unter den Veranstaltern gab es in diesem Jahr gleich mehrere Veranstaltungen. mehr...

E-Zigaretten sind keine Arzneimittel Rauchen Bundesregierung will E-Zigarette für Jugendliche verbieten

E-Zigaretten sollen bald nicht mehr an Jugendliche verkauft werden dürfen. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig befürchtet, dass der Elektrodampf junge Leute zu einer Raucherkarriere verführen könnte. Von Constanze von Bullion und Christopher Schrader mehr...

Eltern Elterngeld Plus Mama kann bald früher arbeiten

Teilzeit arbeiten ohne Einbußen beim Elterngeld - das soll Eltern künftig möglich sein. Mit dem Elterngeld Plus will das Kabinett zudem Vätern mehr Zeit mit der Familie ermöglichen. Familienministerin Schwesig bringt noch eine weitere Lieblingsidee wieder ins Spiel. Von Barbara Galaktionow mehr...

A Syrian refugee boy, who was injured in a recent bombing beside Bab Al-Salam refugee camp, poses as he rests in his tent in Azaz, near the Syrian-Turkish border Deutsche Flüchtlingspolitik Menschen retten im Rahmen der Kunstfreiheit

Nach der umstrittenen Wahl von Assad zum Präsidenten Syriens geht das Leiden dort weiter. Fast zehn Millionen Syrer sind auf der Flucht. Fragen zur Flüchtlingspolitik an Philipp Ruch vom "Zentrum für politische Schönheit", das mit spektakulären Aktionen auf deren Not aufmerksam macht. Von Markus C. Schulte von Drach mehr...

Neues Erasmus-Programm 15 Milliarden Euro für den Bildungsaustausch

Auslandsaufenthalte sind wichtig für die persönliche Entwicklung - und die europäische Idee. Deshalb hat die EU mit "Erasmus+" ein neues Austauschprogramm für Schüler und Studenten aufgelegt. In Deutschland könnten mehr als eine halbe Million junge Menschen profitieren. mehr...

Italy's former Prime Minister Berlusconi gestures as he appears as a guest on the RAI television show Porta a Porta (Door to Door) in Rome Berlusconis Holocaust-Spruch über Deutsche SPD nennt Merkels Schweigen skandalös

Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi hat die Deutschen indirekt als Holocaust-Leugner dargestellt. Nun empören sich deutsche Politiker über Berlusconi, dessen CDU-Schwesterpartei Partei Forza Italia einen antideutschen Europa-Wahlkampf macht. SPD und FDP fordern von der Unionsspitze klare Worte. mehr...

Frauenquote Gleichstellungsbeauftragte klagt gegen Familienministerium

Manuela Schwesig präsentiert ihr Ministerium gerne als Vorbild bei der Umsetzung der Frauenquote. Doch jetzt zieht die Gleichstellungsbeauftragte der Familienministerin vor Gericht. Sie habe kaum Einfluss bei der Vergabe von Spitzenpositionen, so der Vorwurf. Von Constanze von Bullion mehr...

Amtsübergabe im Familienministerium Urteil des Verwaltungsgericht Berlin Frauenministerium versagt bei Chancengleichheit für Frauen

Klüngelei und Entscheidungen im Hinterzimmer: Die Gleichstellungsbeauftragte des Frauenministeriums verklagte ihr eigenes Haus, weil sie bei der Besetzung von Spitzenposten mit Männern nicht rechtzeitig gehört wurde. Das Verwaltungsgericht fällt eine mehr als deutliche Entscheidung. Von Constanze von Bullion mehr...

German Weekly Government Cabinet Meeting Abschaffung der Extremismusklausel Umstrittenes Bekenntnis

Es war von Beginn an eines der Ziele von Manuela Schwesig. Die Familienministerin will die umstrittene Extremismusklausel abschaffen, die ihre Vorgängerin 2011 eingeführt hatte und die Mitarbeiter von Demokratie-Projekten unter einen linksextremistischen Generalverdacht stellt. Nun zeichnet sich eine Einigung mit dem Bundesinnenministerium ab. Von Constanze von Bullion, Berlin mehr...

Amtsübergabe im Familienministerium Minister übernehmen neue Ressorts "Wasserballett im Haifischbecken"

Ein paar Tipps vom Vorgänger, schon geht es mächtig los: Die neuen Minister der großen Koalition sorgen mit Personalentscheidungen für Aufsehen. Manuela Schwesig holt sich einen altbewährten Mitarbeiter ins Haus. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen überrascht an ihrem ersten Arbeitstag mit einer Entlassung. Von den Berliner SZ-Korrespondenten mehr...

Amtsübergabe im Familienministerium Extremismusklausel Unsinn, den man lässt

Meinung Die Streichung der Extremismusklausel ist zweifellos eine Errungenschaft der großen Koalition. Überfällig war sie längst, doch geht sie vor allem auf das Engagement der neuen Familienministerin zurück. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Kindertagesstätte Kinderfreibeträge Das Kindergeld-Dilemma

Exklusiv Für Rentner ist genug da, bei den ganz Kleinen ist sich die Regierung uneins: Sollen Eltern mehr bekommen? Nicht alle, meint Familienministerin Schwesig. Sie will lediglich den Zuschlag für Geringverdiener erhöhen. Von Guido Bohsem, Berlin mehr...