Laurent Fabius

ExklusivKritik an Warschau
:Lammert rüffelt Polens Regierung

Der Umgang der polnischen Regierung mit dem Verfassungsgericht des Landes sei ein "Irrweg", sagt jetzt auch Bundestagspräsident Lammert - und stellt sich damit hinter Bundesverfassungsgerichtspräsident Voßkuhle.

Von Robert Roßmann

ExklusivEuropäische Union
:Höchste Richter warnen vor Verfall der Demokratie in Europa

Voßkuhle und Fabius, die Präsidenten der Verfassungsgerichte von Deutschland und Frankreich, äußern sich besorgt über die Entwicklungen in Ungarn und Polen. Auch für den Brexit finden sie deutliche Worte.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe, und Stefan Ulrich

SZ Espresso am 21.10.2016
:Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat.

Von Eva Steinlein

Kabinettsumbildung
:Ayrault wird neuer Außenminister Frankreichs

Er beerbt Laurent Fabius. Jean-Marc Ayrault ist nach eigener Aussage ein großer Deutschland-Freund.

UN-Klimakonferenz
:Klimaunterhändler einigen sich auf Vertragsentwurf

Der Text für ein neues Klimaschutzabkommen soll am Vormittag den Delegierten in Paris vorgestellt werden.

Syrien
:Bundeswehreinsatz gegen IS soll 134 Millionen Euro kosten

Am Dienstag soll das Kabinett den deutschen Einsatz gegen den IS beschließen. Einem Medienbericht zufolge will Berlin 1200 Bundeswehrsoldaten für die Mission bereitstellen.

Kampf gegen IS
:Syrisches Oppositionsbündnis lehnt Kooperation mit Assad strikt ab

Erstmals denkt Frankreich offen über eine Einbeziehung der syrischen Regierungstruppen in den Kampf gegen die IS-Terrormiliz nach.

Geheimdienstreform
:Koalition will dem BND politische Spionage in der EU unmöglich machen

"Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht": Die Koalitionsparteien wollen den Satz der Kanzlerin Realität werden lassen. Union und SPD sind sich in Grundzügen über eine Geheimdienstreform einig.

Von Thorsten Denkler

Ukraine-Konflikt
:Krisentreffen in Berlin endet ohne Durchbruch

Fast fünf Stunden dauert das Vermittlungsgespräch, es endet mitten in der Nacht ohne konkrete Ergebnisse. Nach dem Berliner Krisentreffen zum Ukraine-Konflikt mit den Außenministern der Ukraine, Russlands und Frankreichs spricht Frank-Walter Steinmeier aber von Fortschritten in einzelnen Punkten.

ExklusivEuropa- und Außenpolitik
:Neustart für Deutschland und Frankreich

Berlin und Paris wollen in der Europa- und Außenpolitik enger kooperieren: Es geht um eine Zusammenarbeit bei den Militäreinsätzen in Mali und Zentralafrika. Die Außenminister Fabius und Steinmeier wollen die Partnerschaft neu beleben, es ist die Rede von einem "Neustart".

Von Stefan Braun, Berlin

Atomgespräche mit Iran
:Außenminister kämpfen um Interimsabkommen

Sie sind da, weil es schwierig wird: In Genf sind die Außenminister der UN-Vetomächte und Deutschland eingetroffen. Es geht um ein Interimsabkommen, das Zeit und Vertrauen für die Atomgespräche mit Iran schaffen soll. Doch die Verhandlungen stocken.

Von Paul-Anton Krüger, Genf

Möglicher Militärschlag gegen Syrien
:"Frankreich und die USA stehen zusammen"

Frankreich und die USA bekräftigen ihren Willen zu einer gemeinsamen Aktion gegen Syrien wegen des mutmaßlichen Giftgas-Einsatzes. Es gehe um "eine klare und effektive Reaktion", die einen Diktator wie Assad künftig davon abhalte, solche Massaker zu wiederholen, sagt US-Außenminister Kerry. Frankreichs Präsident Hollande richtet unterdessen Dankesworte an Deutschland.

Verweigerte Überflugrechte für Morales-Jet
:Frankreich entschuldigt sich bei Bolivien

Die verweigerten Überflugrechte für das Flugzeug des bolivianischen Präsidenten lösen weiter Aufregung aus. Frankreichs Außenminister Fabius bedauert die Sperrung des Luftraums bei Morales' Heimflug aus Moskau. Aus Österreich kommt eine neue Erklärung für die Zwischenlandung in Wien.

Bürgerkrieg in Syrien
:Frankreich fordert schnelle Waffenlieferungen an Aufständische

Mehr Waffen sollen den Frieden bringen. Der französische Außenminister Fabius will, dass der Westen die syrischen Rebellen mit Waffen versorgt. Ansonsten drohe ein Scheitern der geplanten Friedenskonferenz im Juli.

Politicker
:Früherer französischer Regierungschef Pierre Mauroy gestorben

Er war der erste sozialistische Premierminister Frankreichs, 28 Jahre lang Bürgermeister der Stadt Lille - jetzt ist Pierre Mauroy im Alter von 84 Jahren gestorben.

Schwarzgeldaffäre
:Frankreichs Außenminister Fabius bestreitet Schweizer Konto

Erst Cahuzac, jetzt Fabius? Einem Medienbericht zufolge soll Frankreichs Außenminister ein Schwarzgeldkonto in der Schweiz besitzen. Fabius dementiert, doch die sich ausweitende Vertrauenskrise der französischen Regierung bringt Präsident Hollande in Bedrängnis.

Kampf gegen Islamisten in Mali
:Frankreichs Außenminister will schnellen Truppenabzug

Plan erfüllt, nun sollen die französischen Truppen möglichst schnell wieder aus Mali heraus. Frankreichs Außenminister Fabius bekräftigt seine Position und fordert die afrikanischen Staaten auf, die Führung zu übernehmen. Derweil rücken die Truppen weiter vor.

Militäreinsatz in Mali
:Hunderttausende Malier sind auf der Flucht

Die Auseinandersetzungen in Mali vertreiben Hunderttausende Menschen aus ihrer Heimat. Während das französische Militär Erfolge beim Kampf gegen die Aufständischen meldet, wächst in Frankreich die Angst vor Terroranschlägen. Tuareg-Rebellen haben den Franzosen jetzt ihre Unterstützung angeboten.

Syrien-Konflikt
:Erdogan sieht Assad "am Ende seines politischen Lebens"

Ein "Kriegsakteur", kein Politiker sei der syrische Präsident Assad, sagt der türkische Regierungschef Erdogan. Weil immer mehr Flüchtlinge aus dem umkämpften Syrien in die Türkei strömen, fordert Ankara die Einrichtung einer Sicherheitszone in Gebieten, die schon jetzt nicht mehr unter Assads Kontrolle stünden.

Beschleunigter Ausbau des Atomprogramms
:Iran weist UN-Bericht zurück

Teheran hat einen Bericht der Internationalen Atomenergie-Behörde, wonach Iran den Ausbau seines Atomprogramms beschleunigt, als politisch motiviert zurückgewiesen. Frankreichs Außenminister Fabius sieht kein Entgegenkommen Irans - und fordert deswegen härtere Sanktionen.

Reaktionen auf Massaker in Syrien
:Rebellen verlangen entschlossenes Einschreiten der UN

Bei dem Angriff waren mehr als 90 Menschen ums Leben gekommen - darunter viele Kinder. Nach dem Massaker von Hula zeigt sich die internationale Gemeinschaft schockiert. Vertreter der oppositionellen Freien Syrischen Armee fordern ein sofortiges Eingreifen der Vereinten Nationen - und Luftangriffe auf die Assad-Truppen. Unterdessen gibt es Berichte über neue Gefechte zwischen der Armee und Regime-Gegnern.

Gutscheine: