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Quiz zur schwarz-gelben Koalition Merkels Neue - alte Bekannte? - 27.10.2009
...Mannschaft CDU-Basis kontra Koalitionsvertrag: An der Grenze zur Demontage Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb: Segen oder Fluch? Schwarz-gelbe Koalition: Bedingt regierungsfähig Schwarz-gelbe Koalition: Der Vertrag zum Herunterladen
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Pläne zur Steuerreform Auch die CSU will sich Zeit lassen - 05.11.2009
Rückendeckung für Wolfgang Schäuble: CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich unterstützt den Bundesfinanzminister in seiner Ablehnung einer baldigen Steuerreform.
Koalitionsgespräche Union und FDP entschärfen Hartz IV - 14.10.2009
...das neue Bündnis werde deutlich machen, dass es keine "Koalition der Zumutungen" sein werde. Verdreifachung des SchonvermögensDie...Ungerechtigkeiten der Hartz-IV-Reform "von einer bürgerlichen Koalition" beseitigt. Künftig sollen Geldanlagen, die der Altersvorsorge...
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CSU: Horst Seehofer Applaus für einen Einzelkämpfer - wie lange? - 27.10.2009
...Koalitionären um die künftige Gesundheitspolitik programmiert. Und für Horst Seehofer hängt viel davon ab, wie deutlich er der Koalition die Handschrift der CSU aufdrücken kann. Denn nur wenn er aus Berlin Erfolge verkünden kann, werden die parteiinternen...
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Nach den Landtagswahlen Keine Angst vor Rot - 01.09.2009
Sollte Althaus zurücktreten, könnte die thüringische Christdemokratin Christine Lieberknecht an seine Stelle treten - und mit der SPD eine Koalition schmieden.
Koalitionen im Saarland Schnittmengen und Reibungspunkte - 02.09.2009
Eine Koalition aus SPD, Linkspartei und Grünen - oder doch ein Jamaika-Bündnis: Wo gibt es Übereinstimmungen in den Bereichen Bildung, Energie und Wirtschaft. Die Koalitionen im Vergleich>/i>.
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Koalitionspläne der FDP Westerwelles Farbenlehre - 17.09.2009
...Legislaturperiode gegen eine rot-rot-grüne Koalition auszuwechseln. Einer der wenigen, die sich überhaupt...nichts aus." Wunschpartner für eine Koalition bleibt die CDUViele Liberale halten es schlicht für eine...dass Merkel es sich in der großen Koalition bequem eingerichtet habe und nichts dagegen hätte...
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Seehofer und Zeil Die Zwei-Mann-Koalition - 06.07.2009
Ministerpräsident Seehofer und Wirtschaftsminister Zeil sind das Machtzentrum der bayerischen Regierung - und entscheiden im Zweifel am Handy.
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SZ-Führungstreffen "Einfach mal kein Gesetz machen" - 21.11.2009
...einfach. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre schwarz-gelbe Koalition könnten ihre Arbeit einstellen, noch bevor sie richtig mit der Regierungsarbeit...Er machte dies am Beispiel der von der schwarz-gelben Koalition geplanten Steuersenkungen deutlich. Diese würden nur unter...
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Haushaltspolitik Rütteln am Finanzausgleich - 21.11.2009
...Ministerien im Vergleich zum ersten Regierungsentwurf der großen Koalition auf 1,8 Milliarden Euro. Ein Sprecher des Finanzministeriums...Arbeitslosigkeit geringer ausfielen. Die schwarz-gelbe Koalition will die Neuverschuldung im nächsten Jahr mit 86,1 Milliarden...
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Streit um Steinbach Dobrindt: "Westerwelle soll Gentleman sein" - 21.11.2009
...Vertriebenenverband an, die Förderung seiner Arbeit möglichst unabhängig von Regierungswechseln zu machen. Die rot-grüne Koalition hatte die Zuschüsse für den Bundesverband um fast die Hälfte auf 920.000 Euro reduziert. Hinzu kommt noch gut eine Million...
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SPD-Schelte Gabriel: Merkel will gar nicht regieren - 21.11.2009
...Steuerpolitik zu täuschen und zu tricksen. "Bis zur Wahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2010 versucht die schwarz-gelbe Koalition, die Folgen ihres Tuns zu vertuschen", sagte er dem Magazin Focus. "Aber danach werden den Menschen die Augen aufgehen...
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SZ-"Führungstreffen": Steinmeier "Gift für die Wirtschaft" - 20.11.2009
...Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Koalition beschleunigt das Wachstum nicht, es verbaut...Ganz generell fehle der schwarz-gelben Koalition ein Gesamtkonzept. Auch nach dem Treffen der Koalition in Meseberg sei nicht klar geworden, wohin sie...
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Umweltminister Röttgen "Andere konservieren, wir investieren" - 20.11.2009
...Das ist wie beim Autofahren. SZ: Die Koalition hat sich selbst schon ein Ziel gesetzt, 40 Prozent weniger Kohlendioxid bis...reden viel über die Zukunft. Aber die Koalition spricht gegenwärtig fast nur über Steuersenkungen. Röttgen...schöne Sache. SZ: Dann steht ja einer Koalition mit den Grünen bald nichts mehr im Wege...
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Kritik an Schwarz-Gelb "Wie ein Ehepaar, dem das Geld fehlt" - 19.11.2009
...Normenkontrollrat in die Beratung einbezogen werden. Dies lehnt die Koalition bisher wegen des engen Zeitplans für die Verabschiedung ab...sagte Andreae. Nun müsse sie beim ersten Gesetz der neuen Koalition zeigen, dass sie es ernst meine.
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Koalitionsvertrag gebilligt Die kleine Zocker-Koalition - 24.10.2009
...die drei Partner der schwarz-gelben Koalition. Immerhin: Einig sind sich die Drei darin, möglichst...Gegenfinanzierungskonzept brauche. Die neue Koalition setzt auf Selbstfinanzierung. "Mutig...Größenordnung glauben. Die schwarz-gelbe Koalition will also zocken. Wenn es klappt, hat...
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Schwarz-gelbe Koalition Bedingt regierungsfähig - 26.10.2009
...Regierung soll nicht den Mief der letzten Koalition von Union und FDP verströmen. Darin sind sich die Kritiker dieser Koalition wahrscheinlich sogar mit deren Anhängern einig...ihres jeweiligen Wunschbildes dieser Koalition bilden Hundt und Gabriel und Roth...
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Schwarz-Gelb Die Koalition der Unschärfe - 19.11.2009
Die 15-Prozent-Partei FDP hält sich für stärker als sie ist, die Union setzt - anstatt den Ton anzugeben - höchstens Fragezeichen hinter die Forderungen der Liberalen.
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Steuerpläne Union, FDP und Schröders Fehler - 16.11.2009
Nach der Kritik an den Steuersenkungsplänen von Schwarz-Gelb: Was die Koalition aus den Fehlern der Regierung Schröder lernen muss.
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Schwarz-gelbe Koalition Die Steuererhöher - 13.11.2009
...Form die Steuerpläne der schwarz-gelben Koalition. Sie halten das, was die Koalition plant, und erst recht das, was sich die Liberalen wünschen, für schlicht unbezahlbar. Die Koalition werde die Steuern nicht senken können - sondern...
