Der Kampf um die EU tritt in die entscheidende Phase - das allerdings haben diejenigen, die die Union retten wollen, offenbar noch nicht begriffen
Von
Martin Winter
...hat beim Übersetzen mal wieder länger warten müssen. Wie trotz des Sprachen-Sammelsuriums Gesetze entstehen, warum es im Europäischen Parlament einen Dienstsitz-Dualismus gibt. Eine Reportage von Meike Kirsch
Am 13. Juni wählen die Bürger eine neue europäische Volksvertretung - der Einfluss der Kammer wird von vielen noch immer unterschätzt.
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Von Cornelia Bolesch
An dem Streit um die Stimmgewichtung bei Ratsentscheidungen war die Europäische Verfassung im ersten Anlauf gescheitert. Jetzt ist Deutschland offenbar doch bereit, Kompromisslösungen einzugehen.
Von
Von Nico Fried
Trotz Problemen: Anfang 2007 können die beiden Länder wie geplant EU-Mitglieder werden. Die Kommission verlangt aber Erfolge im Kampf gegen Korruption und das organisierte Verbrechen - sonst droht eine Einschränkung der Mitgliedsrechte.
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Martin Winter
Brüssel nach dem zweiten Nein zur Europäischen Verfassung: Mit einem Rest an Courage steht die EU-Führung vor den Scherben ihrer Politik - dass die Bürger sich abwenden, kann nun niemand mehr leugnen.
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Von Alexander Hagelüken und Christian Wernicke
Entgegen seiner bisherigen Haltung will Blair voraussichtlich am Mittwoch ein Referendum über die europäische Verfassung ankündigen. Angesichts der äußerst europakritischen Einstellung der meisten Briten wird ein negatives Votum erwartet. Eine Ablehnung in einem EU-Mitgliedsland würde das Aus für die Verfassung der gesamten EU bedeuten.
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Von Christoph Schwennicke und Alexander Hagelüken
Nach dem EU-Gipfel in Berlin betonen Politiker unterschiedlicher Länder die Bedeutung eines neuen europäischen Vertrages. Der frühere Präsident des Europarlaments Hänsch fordert die Gegner eines solchen Grundlagenpapiers sogar zum Austritt aus der Union auf.
Drei Tage vor dem entscheidenden EU-Verfassungsgipfel in Brüssel haben Bundeskanzler Schröder und Frankreichs Staatspräsident Chirac ein Scheitern nicht ausgeschlossen. Er sei sich nicht sicher, dass es zu einer Einigung mit Spanien und Polen komme, erklärte Chirac.
Das Scheitern des EU-Gipfels hat die Gemeinschaft in eine schwere Krise gestürzt. Die Staats- und Regierungschefs konnten sich nicht über die künftige Stimmengewichtung im Ministerrat einigen. Im Januar soll unter irischer EU-Präsidentschaft ein Ausweg aus der Sackgasse gesucht werden.
Bei seiner Antrittsrede als EU-Ratspräsident hat sich der italienische Ministerpräsident Berlusconi gegenüber einem deutschen Sozialdemokraten so sehr im Ton vergriffen, dass seine Äußerung aus dem Protokoll gestrichen werden musste.
Von
Cornelia Bolesch
Trotz eines Durchbruchs bei der europäischen Verteidigungspolitik sieht Außenminister Joschka Fischer noch große Hürden auf dem Weg zur geplanten EU-Verfassung. Der Streit um die Größe der EU-Kommission und das Abstimmungssystem in der erweiterten Union mit 25 Mitgliedstaaten blieb beim Treffen der EU-Außenminister in Neapel ungelöst.
Nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine europäische Verfassung hat das EU-Parlament in Straßburg die Regierungen in der Union aufgefordert, zügig die Beratungen wieder aufzunehmen. "Wir wollen eine europäische Verfassung so schnell wie möglich", forderte Hans-Gert Pöttering, Chef christdemokratischen Fraktion (EVP).
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Von Cornelia Bolesch
Europäisches Parlament
Die Arbeit der Abgeordneten zwischen Brüssel und Straßburg
Brüssel
Non, Nee - und nun?
Verfassungsdebatte in Europa
EU-Osterweiterung
Eklat im EU-Parlament