Justizminister Maas Facebook in der Pflicht Heiko Maas

Laut Justizminister sollte die Online-Plattform selbst ein Interesse daran haben, nicht zum bevorzugten Forum von Rechtsextremen und Flüchtlingsfeinden zu werden. mehr...

Heiko Maas Video
Justizminister Facebook spricht mit Maas über rassistische Einträge

Der Justizminister fordert, dass das soziale Netzwerk strenger gegen rassistische Einträge vorgehen soll. Jetzt wollen beide Seiten miteinander reden. mehr...

Bundeswirtschaftsminister Gabriel auf Sommerreise Debatte über Flüchtlingspolitik Der SPD-Chef hat sein Thema gefunden

Sigmar Gabriel wirkt zum Ende der Sommerpause wieder frisch. Der Vizekanzler hat schnell verstanden: Die Diskussion über den richtigen Umgang mit Flüchtlingen wird das große politische Thema bleiben. Von Christoph Hickmann, Berlin mehr... Kommentar

Facebook Ungelöschter Hass

Rassisten können sich im Netz austoben - allzu oft ungehindert. Justizminister Heiko Maas rügt, dass Facebook viele Hass-Posts stehen lässt. Von Martin Schneider mehr...

Facebook Rigoros bei Sex, lax bei Gewalt

Nackte Haut wird entfernt, rassistische Hetze bleibt stehen - das ist für Facebook Meinungsfreiheit. Doch auch sie sollte Grenzen haben. Von Gökalp Babayiğit mehr... Kommentar

Ukraine - der Kampf um das entführte Kind Familie & Partnerschaft Der verlorene Sohn

19 Reisen in die Ukraine hat Anatol Jung schon unternommen, um sein Kind zu finden. Doch wie sucht man einen Dreijährigen in einem Land im Krieg? Von Andreas Unger mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Tut Facebook genug gegen Rassisten?

Bundesjustizminister Heiko Maas will Facebook zu einem entschiedenen Vorgehen gegen fremdenfeindliche Einträge bewegen. Was halten Sie von diesem Vorstoß? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Rosenheim Neonazi-Marsch zum Beginn des Herbstfestes

Für die Kundgebung der Partei "Die Rechte" in Rosenheim haben sich 160 Teilnehmer angekündigt. Es wird wohl ihre erste Großveranstaltung sein. Im nahen Bad Aibling erhalten Flüchtlingshelfer Drohbriefe. Von Lisa Schnell mehr...

Heiko Maas und Harald Range Landesverrat-Affäre Justizminister Maas feuert Generalbundesanwalt Range

Range wirft dem Justizminister einen "Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz" vor - und wird entlassen. Form und Inhalt seines Auftritts verärgern Maas. Von Robert Roßmann mehr...

Heiko Maas und Harald Range Landesverrat-Affäre Justizminister Maas feuert Generalbundesanwalt Range - Münchner Peter Frank wird Nachfolger

Justizminister Maas entlässt Generalbundesanwalt Range. Das Vertrauensverhältnis sei nach den Ermittlungen wegen Landesverrats gegen zwei Blogger "nachhaltig gestört". mehr...

Landesverrat-Affäre Justizminister Maas kündigt Erklärung zu Ranges Äußerungen an

Feuert er Generalbundesanwalt Range wegen der Causa "Netzpolitik.org"? Range hatte den Justizminister herausgefordert. mehr...

Heiko Maas gibt Statement zu 'Netzpolitik.org' Vorwurf des Landesverrats Der Justizminister zweifelt

Heiko Maas sagt lange nichts zum Verfahren gegen Netzpolitik.org. Dies zeigt, wie unangenehm der Regierung das gewaltige Medienecho ist. Dann findet der SPD-Politiker erstaunlich deutliche Worte. Von Robert Roßmann mehr... Analyse

Statement Generalbundesanwalt Harald Range Video
Ermittlungen gegen Netzpolitik.org Generalbundesanwalt wirft Justizminister Einmischung vor

Das Justizministerium von Heiko Maas stoppte die Landesverrats-Ermittlungen gegen Netzpolitik.org. Ein "unerträglicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz", moniert Generalbundesanwalt Harald Range. mehr...

Edward Snowden Zukunft von Medien und Politik Was wir dürfen, was wir müssen

Warum es keinen patriotischen Journalismus geben darf, sondern nur einen unabhängigen: vier Thesen zum verantwortungsvollen Umgang mit Staatsgeheimnissen. Von Georg Mascolo mehr... Analyse

Nach rechter Randale Merkel besucht Flüchtlingsunterkunft in Heidenau

Nach den massiven Ausschreitungen von Rechtsradikalen reist die Kanzlerin am Mittwoch nach Heidenau. Dort will sie mit Flüchtlingen und Helfern sprechen. mehr...

Rätsel der Woche Worauf beruht das Weisungsrecht des Justizministers?

Die Entlassung von Generalbundesanwalt Range zeigt: Ein Minister kann bei konkreten Ermittlungen Macht über Staatsanwälte ausüben. Das Recht dazu ist umstritten. Von Helmut Kerscher mehr...

Edward Snowden Eric Holder Eric Holder Früherer US-Justizminister hält Deal mit Snowden für möglich

Als Eric Holder im Amt war, verfolgte er Edward Snowden unnachgiebig. Nun scheint er den Fall des NSA-Whistleblowers neu zu bewerten. mehr...

File photo of Oscar Pistorius leaving North Gauteng High Court in Pretoria Südafrika Oscar Pistorius muss im Gefängnis bleiben

Eigentlich sollte Oscar Pistorius am Freitag umziehen - aus dem Gefängnis in die Villa seines Onkels. Doch der südafrikanische Justizminister hat Einwände. Von Tanja Mokosch mehr... Überblick

Rechtsausschuss Scharfe Kritik am Verfassungsschutz

Justizminister Heiko Maas und der amtsentbundene ehemalige Generalbundesanwalt Harald Range trafen erstmals wieder aufeinander - und widersprachen einander heftig. mehr...

German Justice Minister Maas attends the weekly cabinet meeting at the Chancellery in Berlin Justizminister Maas Vom Helden zum Umfaller

Lange hat er die Vorratsdatenspeicherung bekämpft. Nun macht Heiko Maas sie zum Gesetz, getrieben von Sigmar Gabriel. Warum der Justizminister lieber als Umfaller gilt, als sich gegen seinen Parteichef aufzulehnen. Von Robert Roßmann mehr... Porträt

Justizminister Bausback "Eine ganz klare Kante"

Der Bundesjustizminister will die Definition von Mord und Totschlag ändern. In der Union gibt es Widerstand. Bayerns Justizminister erklärt, was ihn stört. Interview von Joachim Käppner mehr...

Landesverrat-Affäre Generalbundesanwalt stellt Ermittlungen gegen Netzpolitik.org ein

Kein Verrat von Staatsgeheimnissen. Zu diesem Schluss kommen die zuständigen Behörden und beenden das Verfahren gegen das Politik-Blog. Die Informanten sind weiterhin im Visier der Ermittler. mehr...

Netzpolitik.org Doch kein Staatsgeheimnis

Sie hatten Generalbundesanwalt Harald Range den Job gekostet, jetzt werden die Landesverrats-Ermittlungen gegen die Blogger Markus Beckedahl und André Meister eingestellt. Von Jan Bielicki mehr...

Ermittlungen gegen Netzpolitik.org Range oder Maas - einer lügt

Das Verfahren gegen Netzpolitik.org ist eingestellt - doch wer trägt die politische Verantwortung für die Affäre? Von Gerhart Baum mehr... Gastbeitrag