Johanna Wanka

SZ PlusBundesverfassungsgericht zum Fall Wanka
:Immer schön sachlich bleiben

Dürfen Regierungsmitglieder die AfD kritisieren? Die Richter in Karlsruhe entscheiden: Es kommt dabei auf das Wie an.

Von Wolfgang Janisch

Entscheidung in Karlsruhe
:Wanka gegen AfD - warum das Urteil richtig ist

Das Bundesverfassungsgericht beschränkt zu Recht die Meinungsmacht der Regierung: Eine Ministerin darf ihre Amtsautorität nicht missbrauchen, um der eigenen Partei zu nützen und anderen zu schaden.

Kommentar von Matthias Drobinski

Urteil am Bundesverfassungsgericht
:Wanka verletzte Recht der AfD auf Chancengleichheit

Die Bundesbildungsministerin hatte zum Boykott einer AfD-Demo aufgerufen, per Regierungs-Homepage. Ein Verstoß gegen die Chancengleichheit, sagen die Verfassungsrichter. Es gebe kein "Recht auf Gegenschlag".

SZ Espresso
:Nachrichten am Morgen - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird: Urteil zu Diesel-Fahrverboten, Debatte um Essener Tafel, Gehaltsreport.

Von Dorothea Grass

Digitalisierung in der Schule
:Hat Wanka den Schulen zu viel Geld versprochen?

Erst stellt die Ministerin fünf Milliarden für die Digitalisierung der Schulen in Aussicht, dann schweigt sie. Jetzt gibt es Zweifel, was vom Digitalpakt übrig bleibt.

Von Paul Munzinger

Leserdiskussion
:Wankas AfD-Kritik - zu viel für eine Ministerin?

Bildungsministerin Wanka steht wegen ihrer scharfen AfD-Kritik auf der Website des Ministeriums vor dem Bundesverfassungsgericht. Politiker, die ein Ministeramt bekleiden, sollten sich eigentlich zurückhalten, um nicht die Chancengleichheit im Parteienwettbewerb zu verzerren.

SZ Espresso
:Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Tobias Dirr

Karlsruhe
:Wanka verteidigt AfD-Kritik vor dem Bundesverfassungsgericht

Ein offizielles Statement bringt die Bildungsministerin in Erklärungsnot. Darf jemand in ihrer Funktion scharfe Kritik an der AfD üben? Die Richter sind skeptisch.

Von Wolfgang Janisch

Bundesverfassungsgericht
:Wie weit darf ein Regierungsmitglied gehen?

Johanna Wanka wollte der AfD die "Rote Karte" zeigen - dumm nur, dass sie als Bildungsministerin zur Zurückhaltung verpflichtet ist. Jetzt entscheidet das Bundesverfassungsgericht über den Fall.

Von Wolfgang Janisch

CDU-Parteitag
:Ein Präsidium nach Merkels Gusto

Auf dem Parteitag muss sich die gesamte Führung der CDU der Wiederwahl stellen. Künftig sitzen zwei Merkel-Vertraute mehr im Präsidium. Und erstaunlich viele Regierungsmitglieder.

Von Robert Roßmann

ExklusivBundesrechnungshof
:Bundesregierung verschleiert Berater-Kosten

Eine Stichprobe reicht dem Bundesrechnungshof - und der Beraterbericht der Regierung ist Makulatur. Offenbar ist deutlich mehr Geld an externe Berater geflossen als bisher bekannt. Die Opposition ist entsetzt.

Von Thorsten Denkler

Schule
:Geld für die Besten

Bund und Länder wollen 125 Millionen Euro ausgeben, um leistungsstarke Schüler zu fördern. Die neue Begabtenförderung könnte ein Meilenstein in der Bildungspolitik sein.

Von Susanne Klein

Schule
:Auf der Suche nach der digitalen Zukunft der Schulen

Soll man Schülern die Handys wegnehmen? Oder sollte man ihnen lieber Computer in die Klassenzimmer stellen? Auf dem IT-Gipfel ging es um Antworten auf diese Fragen.

Von Johan Schloemann

Schule
:Wanka will digitale Bildung an Schulen mit fünf Milliarden fördern

Gewöhnlich ist die Finanzierung der Schulen Ländersache. Aber eine Lücke im Gesetz macht es möglich, dass der Bund die Schulen bei der Digitalisierung unterstützt.

Forschungsbericht
:Deutschland investiert Milliarden in Forschung und Entwicklung

Knapp 84 Milliarden Euro haben Staat, Wirtschaft und Wissenschaft in Forschungsprojekte investiert. Der jetzt vorgestellte Bundesbericht zeigt aber auch: Einige Bereiche profitieren besonders von dem Geld.

Von Kathrin Zinkant

Bundesverfassungsgericht
:Wanka muss AfD-Schelte von Internetseite nehmen

Die CDU-Politikerin verlangte in einer Pressemitteilung "die rote Karte" für die AfD. Nun hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass sie das nicht darf - zumindest vorerst.

Leere Ministerbüros zur Sommerpause
:Erstaunlich aufgeräumt

Während das Land in den Sommerferien weilt, erlauben einige Minister Einblicke in ihre leeren Amtszimmer. Wohnungen sind der Spiegel der Seele, heißt es gerne. Gilt das auch für Büros?

Von Anne Kostrzewa

Hochschulpolitik
:Wankas Professorinnen-Projekt geht das Geld aus

Mit einem Förderprojekt wollten Bund und Länder Frauen an Universitäten fördern, doch noch sind viele Anträge nicht bewilligt und die Fördertöpfe schon leer.

Von Roland Preuß

Berufsbildungsbericht 2015
:Zahl der unbesetzten Lehrstellen auf neuem Höchststand

Weltweit genießt das deutsche Ausbildungswesen hohes Ansehen, doch hierzulande gerät das System aus den Fugen: Immer weniger Betriebe bilden aus, immer mehr Stellen bleiben unbesetzt. Gewerkschaften kritisieren zudem Ungerechtigkeiten in den Auswahlverfahren.

Studium
:Wanka gegen regelmäßige Bafög-Erhöhung

"Das wird der Lebenssituation von Studierenden nicht gerecht": Bildungsministerin Wanka spricht sich gegen turnusmäßig steigende Bafög-Sätze aus.

Bildungspolitik
:Mehr Exzellenz, weniger Elite an deutschen Unis

"Auf ihrer Agenda ganz nach oben" setzt Bildungsministerin Wanka eine Weiterführung der Exzellenzinitiative an deutschen Hochschulen. Dennoch soll sich einiges verändern - das betrifft besonders die "Elite"-Unis.

Von Johann Osel

Deutscher Hochschulverband
:Glanz und Elend der Akademiker-Elite

Junge Forscher müssen mit unsicheren Zeitverträgen leben. Nun plant Bildungsministerin Wanka ein neues Programm mit Anstellungsgarantie - ob das fruchtet, hängt aber nicht von der Ministerin ab.

Von Roland Preuß

ExklusivPrekäre Arbeitsbedingungen
:Bund will Ausbeutung junger Forscher stoppen

Sie forschen zu Niedriglöhnen oder schlagen sich mit Lehraufträgen durch: Viele Nachwuchswissenschaftler leben in Unsicherheit. Bildungsministerin Wanka will nun gegen den Missbrauch von Zeitverträgen vorgehen.

Von Roland Preuß und Johann Osel

Bildungsrepublik Deutschland
:Wanka widerspricht DGB-Studie

"Bei der Kinderbetreuung ist das Ziel schon erreicht, bei der Studienanfängerquote sind wir sogar deutlich über Plan": Johanna Wanka widerspricht einer kritischen Studie des DGB. Die Bildungsministerin sieht die Regierung bei ihren Bildungszielen auf einem gutem Weg.

Finanzielle Unterstützung für Hochschulen
:Mehr Geld, mehr Studienplätze

"Ein guter Tag für Bildung und Wissenschaft": Bund und Länder einigen sich nach zähen Verhandlungen auf ein Milliardenprogramm für die Hochschulen. Profitieren sollen davon vor allem die Studenten.

Von Roland Preuß

Streit um Hochschulfinanzierung
:Wankas Lockmittel

Die Bildungsministerin will Hochschulen stärker fördern, doch grünen Bildungspolitikern gehen ihre Pläne nicht weit genug. Um skeptische Bundesländer zu überzeugen, macht sie ihnen ein Angebot.

Von Roland Preuß

Ethikrat zu Biosicherheit
:Virologie mit Notbremse

Wer mit gefährlichen Erregern forscht, muss künftig prüfen, ob seine Arbeit Terroristen nützt. Das fordert der Deutsche Ethikrat. Zudem soll eine gesetzlich verankerte Kommission Einspruchsrecht bekommen.

Von Christopher Schrader, Berlin

ExklusivFachkräftemangel im MINT-Bereich
:Wirtschaft will im Ausland Studenten abwerben

Mangel in MINT: In Deutschland fehlen mehr als 50 000 Fachkräfte für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik. Hochschulen und Arbeitgeber wollen deshalb systematisch um ausländische Studenten werben - und fordern dafür Unterstützung von Bund und Ländern ein.

Von Johann Osel

Bildungsministerin Wanka
:Unerwünschte Einmischung

Bislang hat sich Johanna Wanka in Sachen Schulpolitik zurückgehalten. Doch nun keilt die Bildungsministerin gegen die Entscheidung einiger Bundesländer, zum neunjährigen Gymnasium zurückzukehren. Man müsse in der Lage sein, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, wenn sie richtig seien.

Von Johann Osel

Debatte über Ausnahmen
:Wanka fordert höhere Altersgrenze bei Mindestlohn

Ab wann haben junge Arbeitnehmer Anspruch auf den Mindestlohn? Kurz vor der Vorlage des Gesetzentwurfs zum Mindestlohn bringt die CDU eine höhere Altersgrenze ins Spiel als die von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles geplanten 18 Jahre.

Bildungsministerin Johanna Wanka
:Ende der Schonfrist

Bislang war sie solide Verwalterin. Nun will Bildungsministerin Johanna Wanka durchstarten - mit einer Bafög-Reform. Doch dafür gilt es, Widerstände zu überwinden.

Von Johann Osel und Roland Preuß

Koalitionsvertrag
:Union und SPD vergessen das Bafög

Die Mieten schnellen nach oben, die Lebenshaltungskosten steigen. Eine Erhöhung des Bafög für Studierende wäre deshalb dringend nötig. Von einer Reform der Studienfinanzierung steht im Koalitionsvertrag jedoch nichts - kommen soll sie trotzdem.

Von Johann Osel

Bilanz von Schwarz-Gelb
:Merkels Minister im Check

Philipp Rösler, Kristina Schröder, Hans-Peter Friedrich: Wie hat sich das Kabinett aus CDU, CSU und FDP in den vergangenen Jahren gemacht? Die Wähler haben bereits abgerechnet, auch SZ.de zieht Bilanz - und fragt Sie nach Ihrer Meinung: Wer von Merkels Ministern hat gute Arbeit geleistet?

Von Thorsten Denkler und Michael König, Berlin

Wanka zur Ganztagsschule
:Bildungsministerin will Betreuung von Schulkindern unterstützen

Bessere Betreuung, mehr Ganztagsschulplätze - das ist das Ziel. Doch wer soll dafür zahlen? Bisher ist Schulpolitik streng Ländersache. Bildungsministerin Wanka zeigt sich jetzt "gesprächsbereit" und nutzt einen sprachlichen Kniff.

Von Johann Osel

Bildungsministerin Johanna Wanka
:Der Kanzlerin ähnlich

Fragen zu ihrer Zukunft im Amt lächelt Johanna Wanka schweigend weg. Doch aus ihrem Umfeld heißt es: Die nachberufene Bildungsministerin will kein Übergangsnotnagel sein. Sie strebt nach einer vollen Amtszeit - als Krönung ihrer politischen Karriere.

Von Johann Osel

Aufstockung des Hochschulpakts
:Zusätzliche Milliarden für neue Studienplätze

Einigung im Streit um mehr Geld für den Hochschulpakt: Der Bund wird zusätzlich 2,2 Milliarden Euro bereitstellen, die Länder wollen "vergleichbare finanzielle Leistungen" erbringen. Mit den Mitteln sollen neue Studienplätze geschaffen werden.

Reaktion auf Plagiatsaffären
:Wanka fordert neue Standards bei der Vergabe von Doktortiteln

Bildungsministerin Schavan, Verteidigungsminister zu Guttenberg - mehrere Politiker stürzten in der jüngsten Zeit über Plagiate in ihren Dissertationen. Die neue Bundesbildungsministerin Wanka plädiert nun für eine Reform der Promotionsverfahren.

Bafög
:Bildungsministerin bremst Erwartungen an schnelle Reform

Mehr Geld für bedürftige Studenten? Vorerst nicht: Bildungsministerin Wanka will dafür erst die Zustimmung der Länder abwarten. Für eine Bafög-Reform noch in diesem Jahr wird die Zeit damit knapp.

Bafög-Pläne der Bildungsministerin
:Wohlwollen für Wanka

Die Länder haben zustimmend auf die Ankündigung der neuen Bildungsministerin reagiert, das Bafög auszuweiten. Wanka will unter anderem ältere Studenten finanziell unterstützen. Studentenvertretungen geht das allerdings nicht weit genug - sie fördern eine Erhöhung der Sätze.

Von Johann Osel

ExklusivStudium
:Bildungsministerin will Bafög ausweiten

Die staatliche Finanzhilfe für Studenten gehe "teilweise an der Lebenswirklichkeit vorbei", findet die neue Bildungsministerin. Im Gespräch mit der SZ plädiert Johanna Wanka dafür, das Bafög auszuweiten - und beantwortet die Frage nach höheren Sätzen.

Von Johann Osel und Roland Preuß

Johanna Wanka in der Bundespressekonferenz
:Debüt der Sieben-Monats-Ministerin

Erfrischender Einstand: Souverän reagiert Johanna Wanka in ihrer ersten Pressekonferenz auf die Frage, wie es sei, als Merkels "Resterampe" tituliert zu werden. Und auch vor einer Überprüfung ihrer Doktorarbeit zeigt die neue Bundesbildungsministerin keine Angst.

Von Robert Roßmann, Berlin

Pläne der neuen Bildungsministerin
:Wanka will Länder in die Pflicht nehmen

Nur sieben Monate ist Johanna Wanka vorerst im Amt. Für diese Zeit hat sich die neue Bundesbildungsministerin viel vorgenommen. Die Länder dürfte der Tatendrang der Schavan-Nachfolgerin weniger freuen - Wanka will sie verstärkt zur Kasse bitten.

Herausforderungen in der Bildungspolitik
:Was Wanka jetzt anpacken muss

Der Schavan-Nachfolgerin bleibt bis zur Bundestagswahl im Herbst wenig Zeit, Reformen auf den Weg zu bringen. Dabei steht die Bundesbildungspolitik vor vielen Herausforderungen. Ein Überblick über Johanna Wankas To-do-Liste.

Von Johann Osel, Johanna Bruckner, Vanessa Steinmetz und Kai Thomas

Ernennung zur Bildungsministerin
:Wanka will Schavans Politik fortsetzen

Neue Bildungsministerin, altes Programm: Die CDU-Politikerin Johanna Wanka erklärt nach ihrer Ernennung, dass sie die Politik ihrer Vorgängerin Annette Schavan fortsetzen wolle. Innovation, Forschung und Bildung seien entscheidend für die Zukunft Deutschlands.

MeinungProbleme der Bundesbildungspolitik
:Schluss mit dem Provinztheater

Die Bildungspolitik ist die große Bühne der Länder. 16 Provinztheater inszenieren hier Stücke - bis hin zum Klamauk. Doch dass Schulen und Hochschulen Ländersache sind, passt nicht mehr in die Zeit.

Ein Kommentar von Johann Osel

SZ JetztTo-do-Liste von Johanna Wanka
:Gürkchen für Treffen mit Merkel besorgen

Am Donnerstag tritt Johanna Wanka offiziell ihr neues Amt an. Bis dahin ist noch viel zu tun - was, hat die für ihre penible Sorgfalt bekannte Politikerin notiert. Ein Blick auf die To-do-Liste der designierten Bildungsministerin.

Von Teresa Fries

Neue Bildungsministerin im Porträt
:Johanna Wanka - von Merseburg nach Berlin

Ihr politisches Engagement begann in der Bürgerrechtsbewegung der DDR, 2010 wurde sie die erste ostdeutsche Ministerin in einem westdeutschen Landeskabinett. Nun soll Johanna Wanka neue Bundesbildungsministerin werden. Für Zündstoff dürfte ihre Einstellung zu Studiengebühren sorgen.

Landtagswahl in Brandenburg
:Die Spitzenkandidaten im Porträt

Die Brandenburger wählen am Sonntag nicht nur ihre Abgeordneten für den nächsten Bundestag, sondern auch für den Landtag. Die Kandidaten im Überblick.

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