Jörg-Uwe Hahn und Alltagsrassismus Politische Dumpfheit eines Ego-Shooters Jörg Uwe Hahn, FDP, Philipp Rösler

Meinung Jörg-Uwe Hahn ist kein Rassist. Mit seinen Äußerungen über Parteichef Rösler hat der FDP-Mann aus Hessen dennoch völlig daneben gegriffen. Das asiatische Aussehen Röslers derart zu thematisieren, beschädigt vor allem ihn selbst. Und es diskreditiert die wichtige Debatte über Alltagsrassismus. Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

FDP-Landesparteitag Jörg-Uwe Hahn im Gespräch "Bitte auf das Ministeramt konzentrieren"

Hessens FDP-Chef Hahn kritisiert die vielen innenpolitischen Äußerungen seines Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle - und fordert Konsequenzen. Interview: Marc Widmann mehr...

NPD-Verbot Antrag der Länder geht in Karlsruhe ein

Der NPD-Verbotsantrag der Länder ist beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingegangen. Während sich ein Großteil der Landespolitik zuversichtlich zeigt, mehren sich Stimmen, die an den Erfolgsaussichten eines Verbots der rechtsextremen Partei zweifeln. mehr...

Rassismus-Diskussion in der FDP Rösler stellt sich hinter Hahn

Hessens FDP-Chef Hahn löst mit Worten über die gesellschaftliche Akzeptanz des "asiatisch aussehenden Vizekanzlers" Empörung aus. Doch nicht bei Rösler selbst. Hahn sei "über jeden Verdacht des Rassismus erhaben", sagt der Bundesvorsitzende der Liberalen. Oppositionspolitiker sehen das ganz anders. mehr...

Wahlplakat FDP Hessen Jörg-Uwe Hahn FDP-Wahlkampf in Hessen Im Existenzkampf

Vor der Landtagswahl in Hessen zittert die Landes-FDP um ihr parlamentarisches Dasein. Frontmann Jörg-Uwe Hahn buhlt um Aufmerksamkeit, auch gerne mit einer Asylforderung für NSA-Whistleblower Edward Snowden. Dabei bringen viele Hahn vor allem mit einem "doofen" Satz über Parteichef Philipp Rösler in Verbindung. Von Jens Schneider, Wiesbaden mehr...

Volker Bouffier und Thorsten Schäfer-Gümbel Landtagswahl in Hessen Wahlkampf, weichgekocht

Lange lag Rot-Grün in Umfragen deutlich vorn, doch kurz vor der Landtagswahl hat plötzlich niemand mehr eine Mehrheit. Ministerpräsident Bouffier "bleibt locker", Herausforderer Schäfer-Gümbel macht Wahlkampf mit Jutesack. Die Hessen-Kandidaten im Überblick. Von Carina Huppertz mehr...

FDP-Vorsitzender Philipp Rösler Führungsstreit in der FDP Druck auf Rösler wächst

In der FDP wird Philipp Röslers Führungsanspruch immer offener infrage gestellt. Führende Liberale fordern, den Parteitag vorzuverlegen, um Klarheit zu schaffen. Rösler selbst will auch nach einem schlechten Wahlergebnis in Niedersachsen Parteivorsitzender bleiben - aber der Rücktritt wird ihm jetzt schon nahegelegt. mehr...

Wahltermin in Wiesbaden steht Hessen wollen Land- und Bundestag gleichzeitig wählen

Die hessische Regierung hat ihren Termin für die Landtagswahl festgelegt: Sie soll am 22. September stattfinden - und damit voraussichtlich am gleichen Tag wie die Bundestagswahl. Die endgültige Entscheidung in Berlin müssen Bundespräsident Gauck und die Regierung erst noch treffen. mehr...

Sexismus-Vorwürfe Liberale nehmen Brüderle in Schutz

"Stern"-Autorin Laura Himmelreich, die in einem Artikel Sexismus-Vorwürfe gegen Rainer Brüderle erhebt, erntet Kritik aus den Reihen der FDP. Parteifreunde nehmen den Fraktionschef in Schutz und sehen Brüderle als Opfer einer Kampagne. Der Betroffene selbst äußert sich weiter nicht. mehr...

FDP-Präsidiumssitzung "Stern"-Autorin beklagt unangemessenes Verhalten Diskussion um Zudringlichkeits-Vorwurf gegen Brüderle

Der "Stern" betitelt Rainer Brüderle als "spitzen Kandidaten": Eine Redakteurin des Magazins bezichtigt den FDP-Fraktionschef, ihr vor einem Jahr zu nah gekommen zu sein. Eine offizielle Stellungnahme der FDP bleibt aus, dafür melden sich inzwischen Parteifreunde zu Wort. Von Antonie Rietzschel mehr...

Umfrageschock für die FDP Philipp Rösler und seine Herkunft Ein Satz wie ein Hammerschlag

Die FDP kämpft derzeit an vielen Fronten, trotzdem macht Hessens Justizminister Jörg Uwe Hahn eine neue auf: In einem Interview stellt er die provokante Frage, ob "unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren." Eine Antwort darauf bleibt er selbst schuldig - und hinterlässt stattdessen eine Menge Fragen. Von Stefan Braun, Berlin mehr...

Politische Kultur Modernes Gekeife

Meinung Man muss schon böswillig sein, um die Äußerungen Jörg-Uwe Hahns über die Herkunft Röslers als Angriff auf den FDP-Chef zu werten. Politiker wie Gabriel, Dobrindt oder Kubicki hauen drauf und holen sich Bestätigung bei denen, die Krawall für eine scharfe politische Auseinandersetzung halten. Das ist leider Humbug und verdirbt die Sitten. Ein Kommentar von Kurt Kister mehr...

FDP Parteitag Berlin Bundestagswahl FDP vor dem Parteitag Liberale drehen das Kandidaten-Glücksrad

Postengerangel vor dem Parteitag: Statt im Vorfeld die Personalfrage zu entschärfen, lässt FDP-Chef Philipp Rösler die liberalen Streithähne gegeneinander antreten. Christian Lindners Aufstieg bringt die Parteispitze ohnehin durcheinander, nun fordert auch noch Gesundheitsminister Bahr seinen Kabinettskollegen Dirk Niebel im Kampf um einen Platz im Präsidium heraus. Eine Analyse von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Einweihung der neuen JVA in Cottbus Extremismus hinter Gittern Neonazis knüpfen neue Netzwerke in Gefängnissen

Getarnt als harmlose Hilfsorganisation: Mehrere inhaftierte Rechtsextremisten haben versucht, ein bundesweites Netzwerk aufzubauen. Dabei gibt es skurrile Verwicklungen mit dem NSU und einen seltsamen Bezug zu Paulchen Panther. Von Tanjev Schultz mehr...

Rechtsextreme hinter Gittern Neonazis wollten Zschäpe in ihr Gefängnis-Netzwerk integrieren

Auch Beate Zschäpe sollte einem Bericht zufolge für das Neonazi-Netzwerk in Gefängnissen gewonnen werden, angeblich stand der Kontakt schon. Durch eine Kleinanzeige in einer Motorradzeitschrift sollen die Ermittler aber auf die Spur des rechtsextremen Netzwerks gekommen sein. mehr...

Neonazi-Netzwerk Braune Post

Ist es dem braunen Knast-Netzwerk gelungen, Kontakt zur mutmaßlichen NSU-Terroristin Beate Zschäpe aufzunehmen? Ermittler gehen bislang nicht davon aus, doch zeigen die Untersuchungen: Wenn sich Neonazis in Gefängnissen vernetzten, schreiten die Behörden mitunter zu spät ein. Von Tanjev Schultz und Susanne Höll, Berlin mehr...

Justizpanne in Hessen Frau verbringt 115 Tage zu Unrecht im Gefängnis

Nur ein "schrecklicher Betriebsunfall" oder Freiheitsberaubung? In Hessen saß eine Rumänin fast vier Monate zu lang im Gefängnis. Die Strafe war eigentlich zur Bewährung ausgesetzt. Von Jens Schneider, Frankfurt mehr...

SPD-Parteirat tagt in Frankfurt Koalitionsverhandlungen in Hessen Schäfer-Gümbel hält Minderheitsregierung doch nicht für möglich

Die SPD glaubt nun doch nicht an die von ihr vorgeschlagene rot-grüne Minderheitsregierung in Hessen - die Grünen hätten sich dagegen ausgesprochen. Mit wem sie sich eine Regierung vorstellen können, wollen die Sozialdemokraten erst Ende November verraten. mehr...

FDP Dreikönigstreffen Rösler beim Dreikönigstreffen der FDP Kraftlos gegen die Krise

Er forderte Solidarität ein, pries das Leitmotiv "Freiheit", doch die Zuhörer zeigten sich reserviert. FDP-Parteichef Rösler konnte seine Partei beim Dreikönigstreffen in Stuttgart nicht mitreißen. SPD und Grüne sprachen von einer Abschiedsveranstaltung. Die Reden und Reaktionen zum Nachlesen. Von Michael König, Stuttgart mehr...

Blockupy-Demo in Frankfurt OSZE kritisiert Polizeigewalt gegen Journalisten

Die Beamten sollen Journalisten behindert und sogar mit Pfefferspray angegriffen haben: Nach den Blockupy-Protesten erhebt die OSZE schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Und auch in der schwarz-grünen Koalition in Frankfurt sorgt der harte Einsatz jetzt für Ärger. mehr...

Bundesrat Länder wünschen sich mehr Mieterschutz

Gegen Wuchermieten und für ein neues Maklerrecht: Der Bundesrat hat mehrere Gesetzesinitiativen auf den Weg gebracht, die die Rechte von Mietern stärken sollen. Damit setzen SPD, Grüne und die Linke die Regierungskoalition unter Druck: eine Neuregelung bis zur Wahl im Herbst sei möglich. mehr...

Pressestatement Rösler Röslers Rassismus-Vorwürfe an die SPD Einfach mal schweigen

Meinung FDP-Chef Philipp Rösler hat mit tumbem Alltagsrassismus zu kämpfen. Sich dagegen zu wehren, ist sein gutes Recht. Dass er allerdings nun die SPD für die Anfeindungen verantwortlich macht, ist unredlich. Immerhin hat er sogar in der eigenen Partei mit seltsamen Zweideutigkeiten zu kämpfen. Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Fall Snowden Deutsche Politiker verlangen Aufklärung von London

"Großbritannien spielt den Daten-Blutegel": Mit dem Spähprogramm Tempora hat sich der britische Abhördienst GCHQ Zugang zu Millionen Telefon- und Internetverbindungen verschafft - auch Deutschland ist betroffen. Jetzt werden Rufe nach Konsequenzen und einem besseren Schutz der Privatsphäre laut. Deutsche Politiker wollen von den Nachrichtendiensten wissen, "was sie treiben". mehr...

Wahlumfrage in Hessen Landtagswahl 2013 Hessen im kalten Krieg

Meinung In Hessen herrscht Landtagswahlkampf. Und es sieht so aus, als wird es in den kommenden Wochen bissig und hässlich zugehen. Die politischen Lager grenzen sich ab und klingen bisweilen wie politische Hooligans, die stolz auf das Blutvergießen sind. Der harte Kampf von Bouffier, Schäfer-Gümbel und Co. sorgt für klare Alternativen - ist aber riskant. Ein Kommentar von Jens Schneider mehr...

Bushido Beleidigung und schwulenfeindliche Parolen Landet Bushidos Song auf dem Index?

In seinem neuen Lied "Stress ohne Grund" pöbelt Rapper Bushido gegen Homosexuelle, Klaus Wowereit und Claudia Roth. Nun stellt Berlins Regierender Bürgermeister Strafanzeige gegen den Preisträger des Integrations-Bambis. Das Lied könnte zudem auf dem Index landen. Es wäre nicht der erste indizierte Song des Rappers. mehr...