Jörg-Uwe Hahn und Alltagsrassismus Politische Dumpfheit eines Ego-Shooters Jörg Uwe Hahn, FDP, Philipp Rösler

Meinung Jörg-Uwe Hahn ist kein Rassist. Mit seinen Äußerungen über Parteichef Rösler hat der FDP-Mann aus Hessen dennoch völlig daneben gegriffen. Das asiatische Aussehen Röslers derart zu thematisieren, beschädigt vor allem ihn selbst. Und es diskreditiert die wichtige Debatte über Alltagsrassismus. Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

FDP-Landesparteitag Jörg-Uwe Hahn im Gespräch "Bitte auf das Ministeramt konzentrieren"

Hessens FDP-Chef Hahn kritisiert die vielen innenpolitischen Äußerungen seines Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle - und fordert Konsequenzen. Interview: Marc Widmann mehr...

SPD-Parteirat tagt in Frankfurt Koalitionsverhandlungen in Hessen Schäfer-Gümbel hält Minderheitsregierung doch nicht für möglich

Die SPD glaubt nun doch nicht an die von ihr vorgeschlagene rot-grüne Minderheitsregierung in Hessen - die Grünen hätten sich dagegen ausgesprochen. Mit wem sie sich eine Regierung vorstellen können, wollen die Sozialdemokraten erst Ende November verraten. mehr...

NPD-Verbot Antrag der Länder geht in Karlsruhe ein

Der NPD-Verbotsantrag der Länder ist beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingegangen. Während sich ein Großteil der Landespolitik zuversichtlich zeigt, mehren sich Stimmen, die an den Erfolgsaussichten eines Verbots der rechtsextremen Partei zweifeln. mehr...

Volker Bouffier und Thorsten Schäfer-Gümbel Landtagswahl in Hessen Wahlkampf, weichgekocht

Lange lag Rot-Grün in Umfragen deutlich vorn, doch kurz vor der Landtagswahl hat plötzlich niemand mehr eine Mehrheit. Ministerpräsident Bouffier "bleibt locker", Herausforderer Schäfer-Gümbel macht Wahlkampf mit Jutesack. Die Hessen-Kandidaten im Überblick. Von Carina Huppertz mehr...

Wahlplakat FDP Hessen Jörg-Uwe Hahn FDP-Wahlkampf in Hessen Im Existenzkampf

Vor der Landtagswahl in Hessen zittert die Landes-FDP um ihr parlamentarisches Dasein. Frontmann Jörg-Uwe Hahn buhlt um Aufmerksamkeit, auch gerne mit einer Asylforderung für NSA-Whistleblower Edward Snowden. Dabei bringen viele Hahn vor allem mit einem "doofen" Satz über Parteichef Philipp Rösler in Verbindung. Von Jens Schneider, Wiesbaden mehr...

Hessische Spitzenkandidaten stellen sich der Presse Landtagswahl in Hessen Wenn die Kleinen nicht mitspielen dürfen

Nur zwei Prozentpunkte liegen Schwarz-Gelb und Rot-Grün vor der Landtagswahl in Hessen auseinander. Die Stimmen der Linken würden die nötige Mehrheit bringen, trotzdem hat die SPD eine Koalition ausgeschlossen - und eine Hintertür offen gelassen. Von Carina Huppertz mehr...

Volker Bouffier, CDU, Landtagswahl Hessen Landtagswahl in Hessen Bouffier setzt auf das Prinzip Huckepack

Ausgerechnet in Hessen, wo Roland Koch in früheren Wahlkämpfen zuweilen bis über die Schmerzgrenze hinaus polarisierte, setzt CDU-Spitzenkandidat Bouffier auf eine Wohlfühl-Kampagne. Merkel soll mit ihrer Popularität helfen - sie ist Vorbild und Zugmaschine zugleich. Doch selbst im eigenen Lager gibt es Zweifel an dieser Taktik. Von Jens Schneider mehr...

Fernsehduell vor Hessischer Landtagswahl TV-Runde der Spitzenkandidaten in Hessen Bouffiers Pointe beim Wer-mit-wem-Spiel

Hessens Ministerpräsident pflegt in der TV-Spitzenrunde seinen onkelhaften Wahlkampfstil. SPD-Kontrahent Schäfer-Gümbel fährt gut damit, nicht zu attackieren. Nur der Grüne Al-Wazir und FDP-Mann Hahn triezen sich immer wieder mal. Interessanter ist aber, was nach der Sendung passiert. Von Oliver Klasen mehr...

Kleiner Parteitag der Grünen in Bamberg Landtagswahl "In Hessen ist es immer knapp"

Ministerpräsident Bouffier versucht es im Einkaufszentrum, die Grünen mit Tarek Al-Wazir in einem alten Elektrizitätswerk. Nur Sozialdemokraten und Liberale setzen auf die klassische Fußgängerzonen-Variante. Wie die Parteien im Landtagswahlkampf in letzter Minute noch um Stimmen kämpfen. Szenen aus Hessen. Von Oliver Klasen, Frankfurt mehr...

Landtagswahl Hessen, Volker Bouffier, CDU Endergebnis der Landtagswahl Erneut hessische Verhältnisse

Die CDU gewinnt in Hessen, ihr bisheriger Koalitionspartner FDP überspringt in der Nacht noch äußerst knapp die Fünf-Prozent-Hürde. Doch weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün haben eine Mehrheit. mehr...

Landtagswahl Hessen Schwierige Regierungsbildung Vor-vor-vor-Gespräche in Hessen

Schwarz-Rot, Schwarz-Grün oder doch Rot-Rot-Grün? Noch ist völlig offen, wie die neue hessische Regierung aussehen wird. SPD und Grüne wollen nun jeweils Gespräche mit der CDU aufnehmen. Um Sondierungsgespräche soll es sich allerdings nicht handeln, allenfalls um eine Vorform davon. Von Jens Schneider, Frankfurt am Main mehr...

Hinweisschild in einer 30er Zone Blitzer-Marathon Karikatur einer Kontrolle

Meinung Der Führerschein und der Waffenschein sind Verwandte: Wer in Deutschland ein Auto führt, schätzt das Risiko genauso gering ein wie derjenige, der in den USA eine Knarre im Hosenbund hat. Die Freiheit des Autofahrens einzuschränken, gilt hierzulande als politischer Selbstmord. Deshalb ist der Blitzer-Marathon der Polizei keine Abzocke, sondern eine Farce. Ein Kommentar von Ralf Wiegand mehr...

Landtagswahl in Hessen - Spitzenkandidaten Trotz Absage an Ampel-Koalition Hessen-FDP trifft sich mit SPD

Eine "Ampel-Koalition" hatte die FDP vor der Landtagswahl ausgeschlossen - nun trifft sie sich aber doch mit der SPD. Um ein Sondierungsgespräch handele es sich dabei jedoch nicht. Unterdessen wirbt ein CDU-Politiker um die Grünen. mehr...

Justizpanne in Hessen Frau verbringt 115 Tage zu Unrecht im Gefängnis

Nur ein "schrecklicher Betriebsunfall" oder Freiheitsberaubung? In Hessen saß eine Rumänin fast vier Monate zu lang im Gefängnis. Die Strafe war eigentlich zur Bewährung ausgesetzt. Von Jens Schneider, Frankfurt mehr...

Blockupy-Demo in Frankfurt OSZE kritisiert Polizeigewalt gegen Journalisten

Die Beamten sollen Journalisten behindert und sogar mit Pfefferspray angegriffen haben: Nach den Blockupy-Protesten erhebt die OSZE schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Und auch in der schwarz-grünen Koalition in Frankfurt sorgt der harte Einsatz jetzt für Ärger. mehr...

Bundesrat Länder wünschen sich mehr Mieterschutz

Gegen Wuchermieten und für ein neues Maklerrecht: Der Bundesrat hat mehrere Gesetzesinitiativen auf den Weg gebracht, die die Rechte von Mietern stärken sollen. Damit setzen SPD, Grüne und die Linke die Regierungskoalition unter Druck: eine Neuregelung bis zur Wahl im Herbst sei möglich. mehr...

Pressestatement Rösler Röslers Rassismus-Vorwürfe an die SPD Einfach mal schweigen

Meinung FDP-Chef Philipp Rösler hat mit tumbem Alltagsrassismus zu kämpfen. Sich dagegen zu wehren, ist sein gutes Recht. Dass er allerdings nun die SPD für die Anfeindungen verantwortlich macht, ist unredlich. Immerhin hat er sogar in der eigenen Partei mit seltsamen Zweideutigkeiten zu kämpfen. Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Fall Snowden Deutsche Politiker verlangen Aufklärung von London

"Großbritannien spielt den Daten-Blutegel": Mit dem Spähprogramm Tempora hat sich der britische Abhördienst GCHQ Zugang zu Millionen Telefon- und Internetverbindungen verschafft - auch Deutschland ist betroffen. Jetzt werden Rufe nach Konsequenzen und einem besseren Schutz der Privatsphäre laut. Deutsche Politiker wollen von den Nachrichtendiensten wissen, "was sie treiben". mehr...

Wahlumfrage in Hessen Landtagswahl 2013 Hessen im kalten Krieg

Meinung In Hessen herrscht Landtagswahlkampf. Und es sieht so aus, als wird es in den kommenden Wochen bissig und hässlich zugehen. Die politischen Lager grenzen sich ab und klingen bisweilen wie politische Hooligans, die stolz auf das Blutvergießen sind. Der harte Kampf von Bouffier, Schäfer-Gümbel und Co. sorgt für klare Alternativen - ist aber riskant. Ein Kommentar von Jens Schneider mehr...

Bushido Beleidigung und schwulenfeindliche Parolen Landet Bushidos Song auf dem Index?

In seinem neuen Lied "Stress ohne Grund" pöbelt Rapper Bushido gegen Homosexuelle, Klaus Wowereit und Claudia Roth. Nun stellt Berlins Regierender Bürgermeister Strafanzeige gegen den Preisträger des Integrations-Bambis. Das Lied könnte zudem auf dem Index landen. Es wäre nicht der erste indizierte Song des Rappers. mehr...

Verletzung europäischen Rechts EU geht wegen Sprachtests gegen Deutschland vor

"Haben Sie einen Schulabschluss?" oder "Arbeiten Sie zur Zeit?": Solche Fragen müssen Nicht-Europäer beantworten, wenn sie zu ihren Ehepartnern nach Deutschland ziehen wollen. Die EU-Kommission findet das unverhältnismäßig und wirft Berlin vor, europäisches Recht zu verletzen. Die Bundesregierung wehrt sich. mehr...

Hahn, AP Hessen-Wahl Hahn, der größte Sieger

FDP Jörg-Uwe Hahn ist der große Sieger dieser Hessenwahl - und das dürfte er seinem Duz-Freund Koch regelmäßig unter die Nase reiben. Von Cathrin Kahlweit mehr...

Rassismus-Diskussion in der FDP Rösler stellt sich hinter Hahn

Hessens FDP-Chef Hahn löst mit Worten über die gesellschaftliche Akzeptanz des "asiatisch aussehenden Vizekanzlers" Empörung aus. Doch nicht bei Rösler selbst. Hahn sei "über jeden Verdacht des Rassismus erhaben", sagt der Bundesvorsitzende der Liberalen. Oppositionspolitiker sehen das ganz anders. mehr...

Bundeslaender bei NPD-Verbotsverfahren offenbar weitgehend einig Rechtsextreme Partei Bundesrat beschließt NPD-Verbotsantrag

Der Bundesrat startet einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbot: Die Länderkammer will vor dem Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme Partei einleiten. mehr...