Jörg-Uwe Hahn und Alltagsrassismus Politische Dumpfheit eines Ego-Shooters Jörg Uwe Hahn, FDP, Philipp Rösler

Meinung Jörg-Uwe Hahn ist kein Rassist. Mit seinen Äußerungen über Parteichef Rösler hat der FDP-Mann aus Hessen dennoch völlig daneben gegriffen. Das asiatische Aussehen Röslers derart zu thematisieren, beschädigt vor allem ihn selbst. Und es diskreditiert die wichtige Debatte über Alltagsrassismus. Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

FDP-Landesparteitag Jörg-Uwe Hahn im Gespräch "Bitte auf das Ministeramt konzentrieren"

Hessens FDP-Chef Hahn kritisiert die vielen innenpolitischen Äußerungen seines Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle - und fordert Konsequenzen. Interview: Marc Widmann mehr...

SPD-Parteirat tagt in Frankfurt Koalitionsverhandlungen in Hessen Schäfer-Gümbel hält Minderheitsregierung doch nicht für möglich

Die SPD glaubt nun doch nicht an die von ihr vorgeschlagene rot-grüne Minderheitsregierung in Hessen - die Grünen hätten sich dagegen ausgesprochen. Mit wem sie sich eine Regierung vorstellen können, wollen die Sozialdemokraten erst Ende November verraten. mehr...

NPD-Verbot Antrag der Länder geht in Karlsruhe ein

Der NPD-Verbotsantrag der Länder ist beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingegangen. Während sich ein Großteil der Landespolitik zuversichtlich zeigt, mehren sich Stimmen, die an den Erfolgsaussichten eines Verbots der rechtsextremen Partei zweifeln. mehr...

Rassismus-Diskussion in der FDP Rösler stellt sich hinter Hahn

Hessens FDP-Chef Hahn löst mit Worten über die gesellschaftliche Akzeptanz des "asiatisch aussehenden Vizekanzlers" Empörung aus. Doch nicht bei Rösler selbst. Hahn sei "über jeden Verdacht des Rassismus erhaben", sagt der Bundesvorsitzende der Liberalen. Oppositionspolitiker sehen das ganz anders. mehr...

Volker Bouffier und Thorsten Schäfer-Gümbel Landtagswahl in Hessen Wahlkampf, weichgekocht

Lange lag Rot-Grün in Umfragen deutlich vorn, doch kurz vor der Landtagswahl hat plötzlich niemand mehr eine Mehrheit. Ministerpräsident Bouffier "bleibt locker", Herausforderer Schäfer-Gümbel macht Wahlkampf mit Jutesack. Die Hessen-Kandidaten im Überblick. Von Carina Huppertz mehr...

Wahlplakat FDP Hessen Jörg-Uwe Hahn FDP-Wahlkampf in Hessen Im Existenzkampf

Vor der Landtagswahl in Hessen zittert die Landes-FDP um ihr parlamentarisches Dasein. Frontmann Jörg-Uwe Hahn buhlt um Aufmerksamkeit, auch gerne mit einer Asylforderung für NSA-Whistleblower Edward Snowden. Dabei bringen viele Hahn vor allem mit einem "doofen" Satz über Parteichef Philipp Rösler in Verbindung. Von Jens Schneider, Wiesbaden mehr...

Bundeslaender bei NPD-Verbotsverfahren offenbar weitgehend einig Rechtsextreme Partei Bundesrat beschließt NPD-Verbotsantrag

Der Bundesrat startet einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbot: Die Länderkammer will vor dem Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme Partei einleiten. mehr...

Deutschen Bank Jürgen Fitschen Razzia Bouffier Deutsche Bank Hessens Justizminister ermahnt Fitschen

Der Anruf beim hessischen Ministerpräsidenten Bouffier bringt Fitschen in Not. Da hilft dem Deutsche-Bank-Chef auch keine Reue mehr. Aus den Reihen der Politiker hagelt es Kritik. Nun auch von Hessens FDP-Justizminister: Deutschland sei ein Rechtsstaat - und das Recht stehe auch über Fitschen. mehr...

FDP-Vorsitzender Philipp Rösler Führungsstreit in der FDP Druck auf Rösler wächst

In der FDP wird Philipp Röslers Führungsanspruch immer offener infrage gestellt. Führende Liberale fordern, den Parteitag vorzuverlegen, um Klarheit zu schaffen. Rösler selbst will auch nach einem schlechten Wahlergebnis in Niedersachsen Parteivorsitzender bleiben - aber der Rücktritt wird ihm jetzt schon nahegelegt. mehr...

Wahltermin in Wiesbaden steht Hessen wollen Land- und Bundestag gleichzeitig wählen

Die hessische Regierung hat ihren Termin für die Landtagswahl festgelegt: Sie soll am 22. September stattfinden - und damit voraussichtlich am gleichen Tag wie die Bundestagswahl. Die endgültige Entscheidung in Berlin müssen Bundespräsident Gauck und die Regierung erst noch treffen. mehr...

Sexismus-Vorwürfe Liberale nehmen Brüderle in Schutz

"Stern"-Autorin Laura Himmelreich, die in einem Artikel Sexismus-Vorwürfe gegen Rainer Brüderle erhebt, erntet Kritik aus den Reihen der FDP. Parteifreunde nehmen den Fraktionschef in Schutz und sehen Brüderle als Opfer einer Kampagne. Der Betroffene selbst äußert sich weiter nicht. mehr...

FDP-Präsidiumssitzung "Stern"-Autorin beklagt unangemessenes Verhalten Diskussion um Zudringlichkeits-Vorwurf gegen Brüderle

Der "Stern" betitelt Rainer Brüderle als "spitzen Kandidaten": Eine Redakteurin des Magazins bezichtigt den FDP-Fraktionschef, ihr vor einem Jahr zu nah gekommen zu sein. Eine offizielle Stellungnahme der FDP bleibt aus, dafür melden sich inzwischen Parteifreunde zu Wort. Von Antonie Rietzschel mehr...

Umfrageschock für die FDP Philipp Rösler und seine Herkunft Ein Satz wie ein Hammerschlag

Die FDP kämpft derzeit an vielen Fronten, trotzdem macht Hessens Justizminister Jörg Uwe Hahn eine neue auf: In einem Interview stellt er die provokante Frage, ob "unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren." Eine Antwort darauf bleibt er selbst schuldig - und hinterlässt stattdessen eine Menge Fragen. Von Stefan Braun, Berlin mehr...

Politische Kultur Modernes Gekeife

Meinung Man muss schon böswillig sein, um die Äußerungen Jörg-Uwe Hahns über die Herkunft Röslers als Angriff auf den FDP-Chef zu werten. Politiker wie Gabriel, Dobrindt oder Kubicki hauen drauf und holen sich Bestätigung bei denen, die Krawall für eine scharfe politische Auseinandersetzung halten. Das ist leider Humbug und verdirbt die Sitten. Ein Kommentar von Kurt Kister mehr...

Kleiner Parteitag der Grünen in Bamberg Landtagswahl "In Hessen ist es immer knapp"

Ministerpräsident Bouffier versucht es im Einkaufszentrum, die Grünen mit Tarek Al-Wazir in einem alten Elektrizitätswerk. Nur Sozialdemokraten und Liberale setzen auf die klassische Fußgängerzonen-Variante. Wie die Parteien im Landtagswahlkampf in letzter Minute noch um Stimmen kämpfen. Szenen aus Hessen. Von Oliver Klasen, Frankfurt mehr...

Landtagswahl Hessen, Volker Bouffier, CDU Endergebnis der Landtagswahl Erneut hessische Verhältnisse

Die CDU gewinnt in Hessen, ihr bisheriger Koalitionspartner FDP überspringt in der Nacht noch äußerst knapp die Fünf-Prozent-Hürde. Doch weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün haben eine Mehrheit. mehr...

Landtagswahl Hessen Schwierige Regierungsbildung Vor-vor-vor-Gespräche in Hessen

Schwarz-Rot, Schwarz-Grün oder doch Rot-Rot-Grün? Noch ist völlig offen, wie die neue hessische Regierung aussehen wird. SPD und Grüne wollen nun jeweils Gespräche mit der CDU aufnehmen. Um Sondierungsgespräche soll es sich allerdings nicht handeln, allenfalls um eine Vorform davon. Von Jens Schneider, Frankfurt am Main mehr...

Hinweisschild in einer 30er Zone Blitzer-Marathon Karikatur einer Kontrolle

Meinung Der Führerschein und der Waffenschein sind Verwandte: Wer in Deutschland ein Auto führt, schätzt das Risiko genauso gering ein wie derjenige, der in den USA eine Knarre im Hosenbund hat. Die Freiheit des Autofahrens einzuschränken, gilt hierzulande als politischer Selbstmord. Deshalb ist der Blitzer-Marathon der Polizei keine Abzocke, sondern eine Farce. Ein Kommentar von Ralf Wiegand mehr...

Landtagswahl in Hessen - Spitzenkandidaten Trotz Absage an Ampel-Koalition Hessen-FDP trifft sich mit SPD

Eine "Ampel-Koalition" hatte die FDP vor der Landtagswahl ausgeschlossen - nun trifft sie sich aber doch mit der SPD. Um ein Sondierungsgespräch handele es sich dabei jedoch nicht. Unterdessen wirbt ein CDU-Politiker um die Grünen. mehr...

FDP Dreikönigstreffen Rösler beim Dreikönigstreffen der FDP Kraftlos gegen die Krise

Er forderte Solidarität ein, pries das Leitmotiv "Freiheit", doch die Zuhörer zeigten sich reserviert. FDP-Parteichef Rösler konnte seine Partei beim Dreikönigstreffen in Stuttgart nicht mitreißen. SPD und Grüne sprachen von einer Abschiedsveranstaltung. Die Reden und Reaktionen zum Nachlesen. Von Michael König, Stuttgart mehr...

FDP Parteitag Berlin Bundestagswahl FDP vor dem Parteitag Liberale drehen das Kandidaten-Glücksrad

Postengerangel vor dem Parteitag: Statt im Vorfeld die Personalfrage zu entschärfen, lässt FDP-Chef Philipp Rösler die liberalen Streithähne gegeneinander antreten. Christian Lindners Aufstieg bringt die Parteispitze ohnehin durcheinander, nun fordert auch noch Gesundheitsminister Bahr seinen Kabinettskollegen Dirk Niebel im Kampf um einen Platz im Präsidium heraus. Eine Analyse von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Landesparteitag der bayerischen FDP FDP-Parteitag Verletztentruppe für die Zukunft

Die Liberalen wählen auf ihrem Parteitag am Wochenende eine neue Führungsmannschaft. Doch kommt mit den Neuwahlen endlich Ruhe in die FDP-Parteiführung? Und: Können die vielen Verletzten, die es seit langem gibt, alsbald besser miteinander leben? Die wichtigsten Personen in Bildern. Von Stefan Braun, Berlin mehr...

Einweihung der neuen JVA in Cottbus Extremismus hinter Gittern Neonazis knüpfen neue Netzwerke in Gefängnissen

Getarnt als harmlose Hilfsorganisation: Mehrere inhaftierte Rechtsextremisten haben versucht, ein bundesweites Netzwerk aufzubauen. Dabei gibt es skurrile Verwicklungen mit dem NSU und einen seltsamen Bezug zu Paulchen Panther. Von Tanjev Schultz mehr...

Rechtsextreme hinter Gittern Neonazis wollten Zschäpe in ihr Gefängnis-Netzwerk integrieren

Auch Beate Zschäpe sollte einem Bericht zufolge für das Neonazi-Netzwerk in Gefängnissen gewonnen werden, angeblich stand der Kontakt schon. Durch eine Kleinanzeige in einer Motorradzeitschrift sollen die Ermittler aber auf die Spur des rechtsextremen Netzwerks gekommen sein. mehr...