Familienministerin Kristina Schröder will das Betreuungsgeld für Eltern statt für zwei Jahre nur noch ein Jahr lang auszahlen. Dafür sollen auch Eltern, die Teilzeit arbeiten, unterstützt werden.
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Muss das Elterngeld gesenkt werden, wenn das Betreuungsgeld eingeführt wird? Eine entsprechende Meldung kursierte heute in einigen Medien - und wurde von Familienministerin Schröder umgehend dementiert. Aber wer lancierte die Falschmeldung? Und warum?
Von Claus Hulverscheidtmehr...
Was Familienministerin Schröder sagt, passt nicht zum Lebensgefühl ihrer Altersgenossinnen: In der Realität leiden Frauen nicht unter dem Joch der Feministinnen, sondern an den gläsernen Decken in den Unternehmen und der mangelnden Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Und genau da fühlen sie sich bei Schröder besonders schlecht aufgehoben.
Von Robert Roßmann, Berlinmehr...
Das Betreuungsgeld kommt: Bundespräsident Joachim Gauck hat das umstrittene Gesetz unterschrieben, wonach Eltern finanzielle Unterstützung erhalten wenn sie ihr Kind nicht in den Kindergarten geben. Doch es gibt weiterhin Widerstand.
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Finanzminister Steinbrück und Familienministerin von der Leyen haben sich auf ein Gesetz über den Ausbau der Kinderbetreuung geeinigt. Und dabei geschickt das umstrittene Betreuungsgeld kassiert. Die CSU stört es offenbar nicht mehr.
Von Thorsten Denkler, Berlinmehr...
Die heißgehandelten Begriffe "Bundestrojaner", "Vorratsdatenspeicherung" und "Erziehungscamp" wurden verworfen - die Worte "klimaneutral" und "entartet" landeten auf Platz zwei und drei der Jury.
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In ihrem Streit über die Betreuung von Kleinkindern hat sich die FDP mit großer Mehrheit auf ein Gutscheinsystem geeinigt - und sich damit gegen einen Vorschlag der CSU gewandt.l
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Hat sich die Koalition darauf geeinigt, einen Erziehungsbonus einzuführen oder nicht? Mit welchen Schachzügen sich die beiden Parteien im Streit um das Familienbild der Zukunft beharken.
Von Bernd Oswaldmehr...
Rezepte, Promitratsch und gepimpte Einkaufszettel: Medienunternehmer Manthey startet eine Koch-Website für gesundheitsbewusste Deutsche. Aber können die kochen?
Von Marc Felix Serraomehr...
Skandinavien hat gute Erfahrungen mit dem Betreuungsgeld gemacht - behaupten Verfechter der umstrittenen Zuwendung. Eine Studie zeigt jedoch: Die "Herdprämie" wirkt sich in Schweden und Finnland negativ auf die Gleichberechtigung aus - und hält Zuwandererfamilien davon ab, ihre Kinder in eine Kita zu schicken.
Von Corinna Nohnmehr...
Ungewohnte Einigkeit: Arbeitgeber und Gewerkschaften haben in einer gemeinsamen Stellungnahme das geplante Betreuungsgeld kritisiert. Auch innerhalb der Koalition bleibt das Vorhaben umstritten - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe räumte ein, dass es noch "Klärungsbedarf" gebe.
Von Robert Roßmannmehr...
Familienministerin Kristina Schröder wehrt sich gegen die scharfe Kritik am geplanten Betreuungsgeld. Sie wolle keine "Fernbleibe-Prämie", sagt die CDU-Politikerin in einem Interview. Vielmehr gehe es ihr um die Vielfalt der Lebensmodelle in Deutschland.
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Von immer neuen Seiten kommen Zweifel am Betreuungsgeld auf: Nun hat das Justizministerium Medienberichten zufolge verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Einführung der umstrittenen Geldleistung. Die Regelung dränge "die Eltern zu einer bestimmten Art und Weise der Erziehung ihrer Kinder".
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Das Betreuungsgeld sorgt in der Regierungs-Koalition weiter für Zündstoff. CSU-Chef Horst Seehofer warnt vor Abstrichen, CDU-Familienministerin Schröder will die Auszahlung an Bedingungen knüpfen.
Von Robert Roßmannmehr...
Kurz vor Ablauf der Wahlperiode fordert die FDP ihren Preis für die Zustimmung zum Betreuungsgeld. Die Regierungskoalition hat sich darauf geeinigt, das umstrittene Gesetz zu erweitern: Eltern sollen sich den Zuschuss aufheben und später in die Ausbildung des Kindes investieren können. Die Opposition findet die Idee "absurd".
Von Benjamin Rombergmehr...
Ein Führerschein für ganz Europa, die GEZ-Gebühr pro Haushalt statt pro Fernseher, die Praxisgebühr fällt weg und Minijobber dürfen mehr verdienen: Zum Jahreswechsel treten viele neue Gesetze in Kraft, werden geändert oder aufgehoben. Ein Überblick.
Von Pia Ratzesbergermehr...
Neue Runde im schwarz-gelben Krach um die "Herdprämie": Nordrhein-Westfalens FDP-Chef Christian Lindner will das umstrittene CSU-Projekt vorerst stoppen. Aus den Reihen der schwarz-gelben Koalition sprießen derweil immer kuriosere Vorschläge.
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Die politische Sommerpause ist vorbei - und damit auch die Schonzeit für Familienministerin Schröder: Die von ihr betriebene Einführung des Betreuungsgeldes gerät erneut unter Beschuss des Koalitionspartners. Die Leistung sei verzichtbar, sagt FDP-Haushälter Fricke und legt weitere Sparpläne vor.
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Meinung
An allen Ecken und Enden stänkert die FDP gegen das Betreuungsgeld. Rainer Brüderle nennt es "Herdprämie", die Justizministerin hat rechtliche Bedenken, Parteichef Rösler ist es zu teuer. Aber täuschen lassen sollte sich niemand: Sind die Landtagswahlen vorbei, dann wird die Partei wieder machen, was sie am besten kann.
Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlinmehr...
Die FDP steht dem von der CSU initiierten Betreuungsgeld seit jeher skeptisch gegenüber - jetzt rebellieren auch noch Abgeordnete der Schwesternpartei CDU. In einem offenen Brief kündigen 23 Unions-Parlamentarier an, im Bundestag gegen die als "Herdprämie" verspottete Geldleistung stimmen zu wollen. Sollten sie ihre Drohung wahrmachen, stünde das Herzensprojekt der CSU vor dem Aus. Die Opposition verfolgt den Koalitionsstreit mit Genugtuung.
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Eine eigene Schwangerschaftskollektion, Millionen fürs erste Foto, ein paar Tausender nebenbei mit Windeltaschen-Werbung auf Twitter: In Hollywood gehört ein Kind zum Businessplan. Ein Buch verrät jetzt, wie geschickt sich die Promi-Mütter ihre Herdprämie verdienen.
Von Michaela Haasmehr...SZ-Magazin
Das von der CSU geplante Betreuungsgeld heißt unter Kritikern höhnisch "Herdprämie", selbst innerhalb der Union regt sich Widerstand gegen die finanzielle Unterstützung für neue Eltern - und nun rügt auch die EU das Konzept: Es gefährde die Erwerbstätigkeit der Frauen.
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Gerade hat Bundespräsident Gauck das Gesetz zum Betreuungsgeld unterzeichnet, schon geht der Streit um die Prämie weiter. Nach SZ-Informationen will die SPD vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Bloß: Allein kann die SPD-Fraktion nicht klagen - und die Grünen verfolgen eine andere Strategie.
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Betreuungsgeld, Existenzminimum, Praxisgebühr: das Bundeskabinett hat Entscheidungen gefällt. Die Herdprämie soll später starten, dafür die Praxisgebühr zum ersten Januar fallen. Heftige Kritik an den Beschlüssen kommt von den Wirtschaftsweisen.
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