Bombentest in Nordkorea Nordkoreas großer Bruder ist wütend Erste Wasserstoffbombe

China und Nordkorea sind Bruderstaaten, der kleinere kann ohne den größeren nicht überleben. Umso bemerkenswerter ist die chinesische Reaktion auf den Bombentest. Von Christoph Giesen mehr...

Nordkorea Empire Burlesque

Es ist so weit: Endlich gibt es auch in Pjöngjang die ersten Staus und Smartphones! Eine Reise zu den Menschen ins bitterbunte Nordkorea, mit deutschen Politikern, die tun, was sie können. Von Kai Strittmatter mehr...

North Korean leader Kim Jong Un applauds during a photo session with the soldier-builders who performed labor feats in building the Wonsan Baby Home and Orphanage Nordkorea Kim Jong Un gibt Peking einen Korb

Kim Jong Un weiß jetzt schon, dass er im September keine Zeit hat: Nordkoreas Diktator kommt wohl nicht wie geplant zum 70. Jahrestag des "Sieges über den Faschismus" nach Peking. Die Beziehungen zu China sind frostig. mehr...

Widerstand in der CSU Kritik an Seehofers Führungsstil

"In einem dreiminütigen Telefongespräch abgefertigt": Der frühere Staatssekretär im Finanzministerium Koschyk hat den Führungsstil von CSU-Parteichef Seehofer kritisiert. Rückendeckung bekommt er von Ex-Verkehrsminister Ramsauer. mehr...

Länderfinanzausgleich Klage gegen Länderfinanzausgleich Klage gegen Länderfinanzausgleich "Politische Notwehr" vor dem Bundesverfassungsgericht

"Wir werden klagen, auf jeden Fall": Die Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen, Horst Seehofer und Volker Bouffier, sind fest entschlossen, den Länderfinanzausgleich zu verändern und vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Doch eine Gerichtsentscheidung könnte auch den Geberländern schaden. Von Guido Bohsem und Mike Szymanski mehr...

Versorgung durch die Tafeln Fiskus verzichtet auf Steuern für Lebensmittelspenden

Exklusiv Armentafeln versorgen regelmäßig mehr als 1,5 Millionen Menschen mit Brot, Gemüse und Milch. Die Spender müssen ihre Gaben eigentlich versteuern. Doch nun will der Fiskus für die Tafeln eine Ausnahme machen. Von Guido Bohsem mehr...

NRW bleibt hart - Rot-grüne Regierung will weiter Steuer-CDs kauf Debatte um Steuerabkommen mit der Schweiz Ministerium hält Ankauf von Steuer-CDs für rechtmäßig

Eine "Perversion des Rechtsstaats" nennt Finanzminister Schäuble den Ankauf von Steuer-CDs aus der Schweiz. Doch sein Haus finanzierte bislang die Hälfte der Kosten und stellt fest: Der Ankauf ist legal und soll auch weiter möglich sein. mehr...

Keine Mittel für Testkäufer Aigner schont die Banken

Vor der Finanzkrise hatten Banken ihren Kunden Schrottpapiere angedreht. Kontrollen durch anonyme Testkunden sollten das in Zukunft verhindern. Doch bis heute hat die Regierung keinen einzigen verdeckten Kontrolleur losgeschickt - und vor der Bundestagswahl wird das wohl auch nichts mehr. Von Daniela Kuhr mehr...

CSU, Karl-Theodor zu Guttenberg, Plagiatsvorwurf, Koschyk, Hohlmeier Oberfranken-CSU zu Guttenberg Ausgerollter Teppich

In der Heimat von Karl-Theodor zu Guttenberg ist man glücklich: Die Ermittlungen gegen den Wählerliebling sind eingestellt und einer Rückkehr in die Politik stünde nichts mehr im Wege. Vielleicht schon 2013. Die Unterstützung einstiger Konkurrenten wäre ihm sicher. Von Olaf Przybilla mehr...

Verliert Guido Westerwelle nach dem FDP-Vorsitz und der Vizekanzlerschaft nun auch noch das Amt des Außenministers? Debatte um Westerwelle CSU-Politiker reklamiert Außenamt für die Union

Der Europaparlamentarier und CSU-Parteivorstand Bernd Posselt attestiert Außenminister Guido Westerwelle "Lustlosigkeit" im Amt und verlangt nach einem Unionspolitiker auf dessen Posten. Auch Angela Merkels alter CDU-Rivale Friedrich Merz meldet sich zu Wort und stichelt wegen der Libyen-Politik gegen Außenminister und Kanzlerin. Von Oliver Das Gupta mehr...

Nach Streit um Atom und Euro: Koalitionsgipfel einberufen Schwarz-gelbe Annäherung Merkel soll FDP Steuersenkungen zugesagt haben

Kommt die Kanzlerin den Liberalen entgegen? Angela Merkel soll FDP-Chef Philipp Rösler Steuersenkungen für die Mittelschicht zugesagt haben. Unions-Fraktionschef Volker Kauder bestätigt: "Ich glaube schon, dass wir das machen." Damit könnte ein liberales Versprechen doch noch eingelöst werden - rechtzeitig vor der Wahl 2013. Unter einer Voraussetzung. mehr...

Thomas Middelhoff Wirtschaft kompakt Middelhoff kann Luft holen

Im Prozess gegen Ex-Arcandor-Chef Thomas Middelhoff müssen die Kläger nachbessern. Außerdem: Waschpulverhersteller erhalten harte Kartellstrafen. Das Wichtigste in Kürze. mehr...

Bundestagswahlen CSU: Guttenberg Unterstützer der Oberfranken

Mit 68,1 Prozent war Guttenberg bei der Bundestagswahl Stimmenkönig. Jetzt gibt er sein Mandat zurück - für die Oberfranken will er aber weiter da sein. Von O. Przybilla mehr...

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP, l) und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Streit um Steuerreform FDP und CSU knatschen

Von wegen "Wildsau" und "Gurkentruppe": Gemeinsam nehmen FDP und CSU den Bundesfinanzminister in die Zange. Wolfgang Schäuble soll Steuern senken, möglichst bald. Der Minister mauert - neuer Koalitionskrach ist programmiert. mehr...

Haiti nach Erdbeben - Menschen in den Trümmern Finanzen kompakt Katastrophen setzen Versicherern zu

Die Rückversicherer müssen nach zahlreichen Naturkatastrophen bluten und für den Fiskus lohnt sich der Kauf der Steuer-CDs - das Wichtigste in Kürze. mehr...

Horst Seehofer CSU-Landesgruppe Meuterei in Berlin

Gegenwind für den Parteichef: Die CSU-Landesgruppe emanzipiert sich immer mehr von Horst Seehofer - und formiert sich in Berlin zum neuen Machtzentrum für Karl-Theodor zu Guttenberg. Von Mike Szymanski mehr...

EU billigt neue Milliardenhilfen fuer HRE vorlaeufig Bonizahlungen bei Banken Eine halbe Million Euro sind genug

Berlin will Boni kappen: Geldhäuser wie die Hypo Real Estate, die der Staat vor der Pleite retten muss, sollen eine Gehaltsobergrenze für alle Mitarbeiter einführen. Von Claus Hulverscheidt und Martin Hesse mehr...

Wahlkampf in NRW, dpa NRW: Wahlkampf im Internet Wie ein Plakat am Straßenrand

Der NRW-Wahlkampf ist in der heißen Phase angelangt - im Internet ist er höchstens lauwarm. Die Auftritte der Parteien im Social Web wirken wie ein Alibi. Von M. König mehr...

Green Card Ranjid sieht die rote Karte

Die Green Card hat 14.600 indische und osteuropäische Computerexperten nach Deutschland gelockt, jetzt sind viele arbeitslos - und werden abgeschoben. Von Christian Burgdorf und Sebastian Jost mehr...

Tornado, dpa Streit um Luftsicherheit Feuer frei ohne Grundgesetz-Änderung

Zur Abwehr eines Terrorangriffs aus der Luft will die Union eine "Klarstellung" im Grundgesetz. Die Regierung lehnt das ab: In Wahrheit wolle die CDU/CSU nur die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Inneren erweitern. mehr...

Rauchverbot, Reuters Nichtraucherschutz-Gesetz Rauchen in Gaststätten soll verboten werden

Die Experten von Bundesregierung und Koalitionsfraktionen planen ein Rauchverbot in Speisegaststätten, in Bierkneipen soll das Rauchen aber weiterhin erlaubt sein. Mit der nun angestrebten Regelung wären die Vorschläge des Verbandes der Cigaretten-Industrie vom Tisch. Von Robert Roßmann mehr...

Tabak-Industrie umwirbt die Politik Lobbyismus Politik im Dunstkreis der Tabakindustrie

Argumentationshilfen, kleine Geschenke, Clubabende: Wie Tabakkonzerne versuchen, Einfluss auf die Rauchverbot-Pläne der Bundesregierung nehmen. Von Lenz Jacobsen mehr...

Rüttgers, dpa Kritik an der Schwesterpartei CSU warnt CDU vor Schaukämpfen

Die Aussagen von Jürgen Rüttgers haben für Kritik gesorgt: Sie seien völlig überflüssig und stellten die Union in eine falsche Ecke. Es sei Unsinn, von Lebenslügen zu sprechen. mehr...

Huber, Beckstein, ddp Krisentreffen CSU-Führung drängt Huber zum Rücktritt

Stundenlange Krisensitzung in München: Ein rascher Rücktritt von Parteichef Erwin Huber zeichnet sich ab. Der Bezirk Oberbayern pocht indes darauf, dass auch Regierungschef Beckstein geht. Von P. Fahrenholz mehr...

Seehofer, Ramsauer, Reuters CSU in Berlin Das Ding mit der Doppelspitze

In der CSU-Landesgruppe kann man sich gut vorstellen, künftig wieder auf eine Doppelspitze zu verzichten. Eine Überlegung, die den Druck auf Ministerpräsident Beckstein deutlich erhöht. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...