Zwei Fälle zeigen die fatalen Probleme im deutschen Umgang mit NS-Raubkunst.
Demokratie
:"Selbst in Kriegszeiten werden die Grundrechte nicht angetastet"
Hans-Jürgen Papier war Präsident des Bundesverfassungsgerichts und zählt zu den bekanntesten deutschen Staatsrechtlern. Er sagt: Wenn sich die Einschränkungen über längere Zeit hinziehen, dann ist die Freiheit in Gefahr.
Bundesverfassungsgericht
:Ehemalige Verfassungsrichter dürfen sich einmischen - aber nicht in alles
Hans-Jürgen Papier äußert sich zur deutschen Flüchtlingspolitik - und wird dafür kritisiert. Warum auch Verfassungsrichter im Ruhestand Zurückhaltung üben sollten.
ExklusivEx-Verfassungsrichter
:Papier hält BND-Auslandsüberwachung für verfassungswidrig
Der Bundesnachrichtendienst dürfe nicht beliebig Ausländer abhören: Ex-Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier wirft dem BND im SZ-Interview vor, in Teilen gegen das Grundgesetz zu verstoßen. Er fordert eine Gesetzesreform.
ExklusivÖffentlicher Dienst
:Warum Frauen so selten geeignet sind
Zwei Bewerber, Mann und Frau, beide qualifiziert. Befördert werden soll: die Frau. So steht es im Gesetz. Doch das wird im öffentlichen Dienst umgangen, wie Ex-Verfassungsrichter Papier beklagt. An den Kriterien werde herumgedoktert, bis es kaum noch geeignete Frauen gebe.
Urteil zum Rettungsschirm ESM
:Karlsruher Prügelknaben
Heute urteilt das Verfassungsgericht über den Rettungsschirm ESM. Kritik aus Berlin wird sicher folgen. Denn die Bundespolitik sieht die Gelegenheit, den Einfluss des selbstbewussten Gerichts zurückzudrängen.
MeinungNPD-Verbotsverfahren
:Diesmal muss es gelingen
Vieles spricht gegen ein NPD-Verbotsverfahren - notwendig ist es trotzdem. Das ist der Staat den Opfern schuldig. Guter Wille allein reicht nicht. Die Antragsteller müssen erheblich stichhaltigere Argumente vorweisen als beim gescheiterten ersten Versuch. Eine solche Blamage darf sich nicht wiederholen.
Verfassungsrichter Papier
:Gegen die Totalkontrolle
Das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung war wohl eines der wichtigsten des scheidenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Hans-Jürgen Papier zieht sein Fazit.
Karlsruhe
:Voßkuhle wird Präsident des Verfassungsgerichts
Staatsrechtprofessor und Vizepräsident Andreas Voßkuhle wird neuer Präsident des höchsten deutschen Gerichts. Er löst den scheidenden Verfassungsrichter Papier ab.