Hans-Jürgen Papier

NS-Raubkunst
:Ärger ums "Zitronenscheibchen"

Zwei Fälle zeigen die fatalen Probleme im deutschen Umgang mit NS-Raubkunst.

Von Jörg Häntzschel

SZ PlusDemokratie
:"Selbst in Kriegszeiten werden die Grundrechte nicht angetastet"

Hans-Jürgen Papier war Präsident des Bundesverfassungsgerichts und zählt zu den bekanntesten deutschen Staatsrechtlern. Er sagt: Wenn sich die Einschränkungen über längere Zeit hinziehen, dann ist die Freiheit in Gefahr.

Interview von Wolfgang Janisch und Nicolas Richter

Bundesverfassungsgericht
:Ehemalige Verfassungsrichter dürfen sich einmischen - aber nicht in alles

Hans-Jürgen Papier äußert sich zur deutschen Flüchtlingspolitik - und wird dafür kritisiert. Warum auch Verfassungsrichter im Ruhestand Zurückhaltung üben sollten.

Von Wolfgang Janisch

ExklusivEx-Verfassungsrichter
:Papier hält BND-Auslandsüberwachung für verfassungswidrig

Der Bundesnachrichtendienst dürfe nicht beliebig Ausländer abhören: Ex-Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier wirft dem BND im SZ-Interview vor, in Teilen gegen das Grundgesetz zu verstoßen. Er fordert eine Gesetzesreform.

Von Georg Mascolo und Frederik Obermaier

ExklusivÖffentlicher Dienst
:Warum Frauen so selten geeignet sind

Zwei Bewerber, Mann und Frau, beide qualifiziert. Befördert werden soll: die Frau. So steht es im Gesetz. Doch das wird im öffentlichen Dienst umgangen, wie Ex-Verfassungsrichter Papier beklagt. An den Kriterien werde herumgedoktert, bis es kaum noch geeignete Frauen gebe.

Von Heribert Prantl

Urteil zum Rettungsschirm ESM
:Karlsruher Prügelknaben

Heute urteilt das Verfassungsgericht über den Rettungsschirm ESM. Kritik aus Berlin wird sicher folgen. Denn die Bundespolitik sieht die Gelegenheit, den Einfluss des selbstbewussten Gerichts zurückzudrängen.

Von Wolfgang Janisch

MeinungNPD-Verbotsverfahren
:Diesmal muss es gelingen

Vieles spricht gegen ein NPD-Verbotsverfahren - notwendig ist es trotzdem. Das ist der Staat den Opfern schuldig. Guter Wille allein reicht nicht. Die Antragsteller müssen erheblich stichhaltigere Argumente vorweisen als beim gescheiterten ersten Versuch. Eine solche Blamage darf sich nicht wiederholen.

Heribert Prantl

Verfassungsrichter Papier
:Gegen die Totalkontrolle

Das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung war wohl eines der wichtigsten des scheidenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Hans-Jürgen Papier zieht sein Fazit.

W. Janisch und H. Kerscher

Karlsruhe
:Voßkuhle wird Präsident des Verfassungsgerichts

Staatsrechtprofessor und Vizepräsident Andreas Voßkuhle wird neuer Präsident des höchsten deutschen Gerichts. Er löst den scheidenden Verfassungsrichter Papier ab.

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