Debatte um Elternrechte Getrennt heißt nicht alleinerziehend Familie

Die Koalition will Alleinerziehenden mehr Geld geben. Dagegen wäre nichts zu sagen - wenn es nicht eine Ungerechtigkeit zementieren würde. Der Staat sollte Betreuung fördern, nicht Alleinerziehende, die es in Wahrheit selten gibt. Von Thorsten Denkler mehr... Kommentar

Gabriel und Maas Maas und die Vorratsdatenspeicherung Vom Widerständler zum Getriebenen

Die Vorratsdatenspeicherung war das erste große Opfer, das die SPD in der Regierung bringen musste. Für Justizminister Maas geriet sie zur Prüfung. Von Nico Fried und Robert Roßmann mehr... Analyse

Kindertagesstätte für Mitarbeiterkinder Familienpolitik Bundesregierung will Alleinerziehende deutlich besser stellen

600 Euro mehr steuerliche Entlastung - die Fraktionsspitzen von Union und SPD einigen sich darauf, Alleinerziehende finanziell besser zu stellen. Sie begründen den Schritt mit dem deutlich niedrigeren Haushaltseinkommen im Vergleich zu Paarfamilien. Von Robert Roßmann mehr...

Treffen der Fraktionsspitzen Koalition will Alleinerziehende stärker entlasten

600 Euro mehr steuerliche Entlastung - die Fraktionsspitzen von Union und SPD einigen sich darauf, Alleinerziehende finanziell besser zu stellen. mehr...

Große Koalition Tag der vier Papiere

Am Donnerstag kommen die Fraktionsvorstände von Union und SPD zu einer gemeinsamen Klausur zusammen. Sie haben nur wenig Zeit, aber viel zu besprechen. Von Robert Roßmann mehr...

Verhandlung in Karlsruhe Verfassungsgericht bezweifelt Rechtmäßigkeit von Betreuungsgeld

Durfte der Bund das Betreuungsgeld einführen? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Verfassungsgericht und äußert erhebliche Zweifel. Es geht um einen Passus im Grundgesetz, der sich auf "gleichwertige Lebensverhältnisse" bezieht. mehr...

Unterzeichnung Koalitionsvertrag Große Koalition Häppchen aus der Staatskasse

Weil sich die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD im Herbst 2013 hinzogen, entstanden hohe Bewirtungskosten. Die werfen nun juristische Fragen auf. Von Robert Roßmann mehr...

Bundestag - PKW-Maut Bundestag Schwarz-Rot stimmt für die Pkw-Maut

Die Pkw-Maut hat mit der Mehrheit aus Union und SPD den Bundestag passiert. Zuvor gab es noch einmal heftige Debatten. Verkehrsminister Dobrindt bekräftigt, dass die Maut europarechtskonform ist. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Setzt Sigmar Gabriel die Zukunft der SPD aufs Spiel?

Sigmar Gabriel hat den Anspruch aufgegeben, seine Partei könne einen Kanzler stellen. Die SPD ist damit von einem weiteren Bedeutungsverlust bedroht, kommentiert Heribert Prantl. Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

German Chancellor Merkel and Economy Minister Gabriel attend debate about situation in Iraq in lower house of parliament in Berlin Große Koalition Greift die SPD zu früh an, nützt das nur der Kanzlerin

Der Ton in der Koalition wird ruppiger, die SPD würde sich vor der Bundestagswahl 2017 gern ein wenig von der Kanzlerin absetzen. Doch die Sozialdemokraten werden sich hüten, jetzt den Wahlkampf zu beginnen. Von Christoph Hickmann mehr... Kommentar

Kabinettssitzung SPD in der großen Koalition Eine Partei sucht Streit

Rente mit 63, Mindestlohn, Frauenquote: Die SPD verharrt trotz Erfolgen im Umfragetief. Eine Studie bescheinigt den Sozialdemokraten gravierende Imageprobleme und warnt vor Beißhemmungen gegen die Union. Von Christoph Hickmann mehr...

Große Koalition Bundestag beschließt die Mietpreisbremse

Besserer Schutz für Mieter - oder wirkungslose Maßnahme? Nach langem Ringen innerhalb der großen Koalition passiert die Mietpreisbremse den Bundestag. Mieter könnten künftig um hohe Maklerprovisionen herumkommen. mehr...

Schwesig und Maas zur Frauenquote Koalitionsstreit um Alleinerziehende Familienministerin Schwesig legt sich mit Schäuble an

Schäuble will keine steuerlichen Anreize für Alleinerziehende - und handelt sich damit eine Kampfansage von Familienministerin Schwesig ein. Auch SPD-Chef Gabriel pocht auf die Einhaltung des Koalitionsvertrags. Von Constanze von Bullion und Guido Bohsem mehr...

Streitthemen der Regierung Darum ringt die Koalition

Union und SPD treffen sich an diesem Abend, um über Streitthemen wie Mindestlohn, Erbschaftssteuer und Energiewende zu diskutieren. Solche Treffen sind rar geworden - ein gutes Zeichen für den Zusammenhalt der Koalition? Von Thorsten Denkler mehr...

Edathy-Bundestagsuntersuchungsausschuss Edathy-Ausschuss Ein Ausschuss, drei Wahrheiten

Nach den Aussagen von Sebastian Edathy und Ex-BKA-Chef Ziercke im Untersuchungsausschuss bleiben viele Fragezeichen. Beide wirkten überzeugend, beide widersprechen sich. Jetzt wollen die Abgeordneten den SPD-Mann Hartmann erneut vorladen. Von Kim Björn Becker mehr... Report

Vorstoß des CSU-Chefs Seehofer will Änderungen beim Mindestlohn

Der Mindestlohn gilt noch keine zwei Wochen, da droht in der großen Koalition schon wieder Streit darüber. Wirtschaftsverbände geißeln die Vorschriften als Bürokratie-Monstrum. CSU-Chef Seehofer schließt sich diesem Wehklagen nun an. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Investiert die große Koalition in das Falsche?

BDI-Präsident Ulrich Grillo kritisiert die große Koalition für ihren wirtschaftlichen Kurs im ersten Regierungsjahr. Sie hätte viel Geld wenig zukunftsgerichtet ausgegeben. Hat er recht? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Germany To Send Arms To Iraqi Kurds, Bundestag Debates Ein Jahr große Koalition Die SPD ist Merkels natürlicher Koalitionspartner

Wenn die Bundeskanzlerin gegen die SPD wettert, erweist sie sich als bemerkenswert undankbar. Die Sozialdemokraten sind nicht nur der beste Regierungspartner, den Angela Merkel hat. Sie sind auch ihr einziger. Von Nico Fried mehr... Kommentar

Zoff in der Großen Koalition Oppermann nennt Merkel-CDU "Schrumpfgröße"

Zwergenhaft ohne Merkel: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann weist die Angriffe von Kanzlerin Merkel scharf zurück - und attackiert seinerseits die CDU. mehr...

CDU gegen kalte Progression Merkels Nullnummer

Mit viel Getöse schreibt sich die CDU den Kampf gegen die kalte Progression auf die Fahnen. Doch nicht nur war der Streit darüber überflüssig - der Beschluss auf dem CDU-Parteitag ist auch ausgesprochen blamabel. Von Guido Bohsem, Berlin mehr... Kommentar

Bundestag - Haushaltsdebatte Verteidigungsministerium Aufklärung nach Art des Hauses

Die Vorwürfe gegen das Verteidigungsressort sind nicht nur geeignet, das Vertrauen der Soldaten in ihr Sturmgewehr G36 zu untergraben - sondern in das Ministerium und die Wehrverwaltung. Ursula von der Leyen muss aufpassen, dass ihr das Transparenzversprechen nicht um die Ohren fliegt. Von Christoph Hickmann mehr... Kommentar

Deutschland Brandenburg Cottbus Autobahn A15 03 10 2012 Die Sonne geht am Abend 03 10 2012 üb Maut und Soli Die Steuerlüge der großen Koalition

Der Soli kostet die Deutschen 18 Milliarden Euro pro Jahr, in die neuen Länder fließt jedoch nur ein Bruchteil davon. Er ist längst, was er nie sein sollte: eine versteckte Steuererhöhung. Mit der Maut könnte es ähnlich enden. Von Thorsten Denkler mehr... Kommentar

Kindertagesstätte Studie zur Betreuungsprämie Geld statt frühkindliche Bildung

Eine große Studie zeigt, was viele befürchtet hatten: Vor allem Eltern mit niedrigem Bildungsabschluss und nicht-deutscher Herkunft wollen lieber Betreuungsgeld beziehen, anstatt ihre Kinder in die Kita zu schicken. Dabei ist der Wunsch nach einem Betreuungsplatz bei Migranten besonders groß. Von Constanze von Bullion, Berlin und Ulrike Heidenreich mehr...

Frauenquote Einigung beim Koalitionstreffen Einigung beim Koalitionstreffen Die Frauenquote kommt

Die schwarz-rote Koalition legt ihren Streit über die Frauenquote bei: Für große, börsennotierte Unternehmen soll die 30-Prozent-Regel gelten - ohne Ausnahmen. mehr...

Große Koalition Merkel, Steinmeier und Russland Merkel, Steinmeier und Russland Guter Bulle, böser Bulle

Schwelt in der großen Koalition ein Streit über die Russland-Strategie? Während Kanzlerin Merkel Putin harsch tadelt, gibt sich Außenminister Steinmeier versöhnlich. Doch der Eindruck täuscht. Und sollten beide doch sauer sein, dann auf einen dritten. Von Stefan Braun und Nico Fried, Berlin mehr... Analyse