Grüne Bayern

Würzburg

:"Ich hatte das schon, ich brauche das nicht noch mal"

Maria Herbst hat den Aufstieg der Nazis erlebt. Später auch den Untergang von Alt-Würzburg. Bei den Demos gegen Rechtsextremismus wollte sie unbedingt dabei sein, schaffte es aber kräftemäßig nicht. Also ist sie einer Partei beigetreten - an ihrem 100. Geburtstag.

Politik

:Holetschek versichert der Ukraine die Unterstützung Bayerns

Der CSU-Fraktionschef, nicht Parteichef Markus Söder, ist mehrere Tage in dem vom Angriffskrieg geschundenen Land unterwegs. Es gehe um "ein Signal, dass wir nicht nachlassen" mit der Unterstützung, sagt er. Bei der Reise ist auch ein Stück weit der Europa-Wahlkampf mit im Gepäck.

Vorstoß im Landtag

:Grüne fordern mehr Geld für die Feuerwehren

Die Feuerschutzsteuer spült hohe Summen in die Kassen des Freistaats. Doch nicht alles Geld komme auch dort an, wo es gebraucht werde, kritisiert die Oppositionspartei.

ExklusivPolitik in Bayern

:CSU will künftig AfD-Verfassungsrichter blockieren

Der Landtag entsendet Kandidaten an das oberste Gericht für staatsrechtliche Fragen, jüngst auch zwei Juristen auf Vorschlag der Rechtsaußen-Partei. Ein neues Gesetz soll das verhindern. Doch konkret ist das gar nicht so einfach.

Bayerischer Landtag

:"Was soll die nächste Stufe sein - dass Sie handgreiflich werden?"

Der Landtag debattiert über Maßnahmen gegen die Verrohung der parlamentarischen Sitten. Pöbeln und Stören soll mit Bußgeld belegt werden können. Die AfD spricht von einem "Maulkorbgesetz".

Kriminalität

:Debatte über die Rolle von Geflüchteten bei Anstieg von Straftaten

Im Innenausschuss diskutieren die Parteien kontrovers, woran die Zunahme der Kriminalitätsrate liegt. Während die CSU illegale Migration in den Blick nimmt, legen die Grünen den Fokus auf Integrationshemmnisse.

Flüchtlingspolitik

:Bayerische Bezahlkarte für Asylbewerber startet

In vier Test-Kommunen wird das Konzept erprobt. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will dadurch die Flüchtlingszahlen reduzieren. Wie die Karte funktioniert.

Geldgeschenke für Wahlkreise

:CSU und Freie Wähler öffnen die Schatztruhe

Einmal im Jahr dürfen Abgeordnete der bayerischen Regierungskoalition Geld an ausgewählte Initiativen verteilen. Diesmal werden 100 Millionen Euro ausgeschüttet, die Opposition murrt.

Kreisfinanzen

:Weißer Rauch und eine schwarze Null

Nach einer monatelangen Hängepartie verabschiedet der Kreistag den 1,4-Milliarden-Euro-Haushalt für das laufende Jahr. Lediglich die Grünen bleiben wegen Kürzungen beim Klimaschutz bei ihrer ablehnenden Haltung.

Angriffe

:"Ihr gehört weggesperrt"

Parteimitglieder der Grünen sehen sich zunehmend Anfeindungen ausgesetzt. Auch im Landkreis Dachau werden Kommunalpolitiker beschimpft und bedroht. Könnten hier aus Worten Taten werden?

Mitten in Bad Reichenhall

:Zu grün für alle anderen

In Bad Reichenhall will die Mehrheit der Stadträte einen Fraktionswechsel zweier ehemaliger Grüner nicht hinnehmen. Erst ein Gericht hat jetzt entschieden, dass die Abtrünnigen selbst am besten wissen dürften, welcher politischen Überzeugung sie sind.

Politik in Bayern

:Landtag beschäftigt sich mit fränkischer Drei-Städte-Tram

Grüne und SPD fordern die Staatsregierung zum Bekenntnis für die "StUB" auf, die wegen eines Bürgerentscheids in Erlangen auf der Kippe steht - und verlangen Antworten von Markus Söder zu dessen Zusagen aus dem Jahr 2013.

Grundschule in Bayern

:Grüne wollen längere Schultage - und keinerlei Streichungen

Fraktionschefin Katharina Schulze fordert mehr Deutsch und Mathe für die Kinder, ohne die kreativen Fächer anzutasten. Auch Religion soll beim bisherigen Kontingent bleiben - allerdings weiterentwickelt zum "Dialog-Unterricht".

Volksfest

:Feuerwerksverbot in Ingolstadt? Die SPD ist erst dafür und dann dagegen

In einem gemeinsamen Stadtratsantrag fordern mehrere Fraktionen ein Ende der Raketenshow am Volksfest. Doch dann schwenkt die SPD um - und die Grünen stehen mal wieder als Spaßverderber da.

Politik in Bayern

:Kritik an angeblicher "Legenden-Strickerei" und "Opferkult" bei den Grünen

Nach der Störung von Versammlungen beklagt die Partei mangelnde Solidarität von konservativer Seite. Staatsregierung und CSU werfen den Grünen nun vor, mit diesem Narrativ legitime Kritik an deren Politik ausbremsen zu wollen.

Kundgebung

:Taufkirchen setzt ein Zeichen für Demokratie

Zum Protest gegen den Auftritt des Verschwörungstheoretikers Daniele Ganser im Kulturzentrum kommen am Sonntagnachmittag rund 400 Teilnehmer, sie demonstrieren dabei auch gegen Rassismus und Rechtsextremismus.

Aus der Landespolitik

:Bürokratie? Beim Kiffen gerne

Die CSU und Ministerpräsident Söder wollen mit Verve gegen behördliche Regelungswut kämpfen. Ausnahme: die Cannabis-Legalisierung. Da soll es von Amts wegen gar nicht genug Vorschriften und Winkelzüge geben.

Reaktionen auf die Nockherberg-Rede

:Die Botschaft kommt nicht an

Unerbittlich und raffiniert hält Maximilian Schafroth Ministerpräsident Markus Söder und dessen Vize Hubert Aiwanger auf dem Nockherberg ihre eigenen Worte vor. Eine Wirkung der mahnenden Worte allerdings ist nicht zu erkennen.

Nockherberg 2024

:Aufruf zur Versöhnung und Albtraum-Groteske - so war der Nockherberg 2024

Maximilian Schafroth führt als Fastenprediger bewusst eine "Spirale der verbalen Hochrüstung" vor. Im Singspiel werden die Politiker-Doubles in eine bizarre Szenerie geschickt, die dem Irrwitz der aktuellen Politik entspricht.

Sprüche vom Nockherberg

:"Hubert, da ist kein Platz für so einen Borkenkäfer wie dich"

Maxi Schafroth übernimmt in Teilen seiner Fastenpredigt Aiwangers und Söders Tonlage. Auch andere Politiker bekommen ihr Fett weg. Die besten Zitate.

Besetzung der Polit-Parodie

:Wer spielt wen am Nockherberg?

Eine Frau als Olaf Scholz, ein Aiwanger-Darsteller, der schon zu Guttenberg und Scheuer parodiert hat, und eine Rolle mit vielen Fragezeichen: Diese Personen spielen mit beim Politiker-Derblecken.

Erinnerungspolitik

:Rettungsmission für KZ-Außenlager

Gabriele Triebel, Präsidentin der Europäischen Holocaustgedenkstätte Stiftung, will das ehemalige Außenlager Kaufering VII zu einem Gedenkort machen. Auch ein Stararchitekt aus New York soll an dem Projekt interessiert sein.

CSU-Spitzenpolitiker

:Alois Glück ist tot

Landtagspräsident, Fraktionschef, Moderator: Die bayerische Politik trauert um einen allseits respektierten Mann. Das Bedauern ist parteiübergreifend groß.

Störaktionen gegen Politik

:Grüne fordern mehr Polizeischutz für ihre Mitglieder

Nach neuerlichen Anfeindungen im oberfränkischen Hirschaid verlangt Landeschefin Gisela Sengl "eine deutliche Ansage vom Innenministerium". Die Polizei ermittelt auch in Weiden in der Oberpfalz.

Agrarpolitik

:Mittel der Wahl

Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, spricht im Waldramer Badehaus über Demokratie - und wird von protestierenden Landwirten umkreist.

Landespolitik

:Gezänk ums Geld

Die Haushaltsberatungen im Landtag verzögern sich, erst im Juni soll der Doppeletat beschlossen werden. Die Grünen kritisieren die Staatsregierung für den Zeitplan - zu Unrecht, wie diese findet.

Erneuerbare Energien

:Gutachten: Schnellerer Windkraftausbau ist möglich

Auch nach der Lockerung der Abstandsregeln kommt der Windradausbau in Bayern nicht voran. Die Grünen fordern die Direktvergabe von Projekten und legen ein Gutachten vor. Die Staatsforsten widersprechen.

MeinungCSU und Baukultur

:Denkmalschutz? Uns doch wurscht!

Kürzlich erst hat das Landesamt für Denkmalpflege Nürnbergs leer stehenden Kaufhof zum schützenswerten Baudenkmal erklärt. Sachverstand einer Landesbehörde? Ist Markus Söder offenkundig schnurzpiepegal.

Neu-Ulm

:Steinwurf auf Grüne: Ermittler prüfen Umfeld des Tatverdächtigen

Bei einer Wahlkampfveranstaltung im September hatte ein Angreifer Katharina Schulze und Ludwig Hartmann ins Visier genommen. Inzwischen rechnen die Ermittler den Verdächtigen der "Reichsbürger"-Szene zu. Der Mann soll die Tat grundsätzlich eingeräumt haben.

Politischer Aschermittwoch

:Sie hauen sich wieder

Einen Tag lang wird Niederbayern zum Zentrum der politischen Auseinandersetzung: Die Parteien laden zum politischen Aschermittwoch. Es darf verbal gerempelt werden, doch diesmal steht auch noch eine besondere Premiere an.

Naturschutz

:Wie die Behörden den Vogelschutz verschleppen

Der Flughafen München ist Teil eines europäischen Schutzgebiets. Der Freistaat hält sich aber seit Jahren nicht an die Vorgaben dafür. Die Grünen sprechen von "Farce", auch der Landesbund für Vogelschutz übt harsche Kritik.

Grüne in Bayern

:"Davon lebt die Demokratie"

Der Ebersberger Thomas von Sarnowski wird beim Landesparteitag in Lindau als Vorsitzender der bayerischen Grünen abgewählt. Woran lag's und wie geht es jetzt für ihn weiter?

Bayerische Grüne

:Sarnowski bei Kampfabstimmung gescheitert

Der 35-jährige Thomas von Sarnowski aus Ebersberg muss sich der ehemaligen Landtagsabgeordneten Gisela Sengl geschlagen geben. Damit führt nun ein weibliches Duo den Landesverband.

Landesparteitag der Grünen

:Desaster für das Führungsduo

Eva Lettenbauer kann sich nur knapp als Chefin der bayerischen Grünen behaupten. Ihr bisheriger Co-Vorsitzender unterliegt Gisela Sengl. Die 63-Jährige steht für ein Milieu, in dem sich viele Wähler nicht mehr repräsentiert fühlen bei den Grünen.

Politik in Bayern

:Landtag wählt AfD-Kandidaten zu ehrenamtlichen Verfassungsrichtern

CSU, Freie Wähler und AfD stimmen zu. Der Landtag kann nicht einzeln abstimmen, nur im Block über die gesamte Liste. Die Grünen wollen einen Gesetzentwurf vorlegen, um das künftig zu verhindern.

ExklusivBayerischer Landtag

:CSU und FW wollen AfD-Verfassungsrichter mitwählen

Alle Fraktionen dürfen ehrenamtliche Mitglieder an den Verfassungsgerichtshof entsenden, auch die AfD. Der Landtag kann aber nicht einzeln abstimmen, nur im Block über die gesamte Liste. Die Regierungsfraktionen wollen das Verfahren so durchziehen.

Winterklausur

:Grüne wollen raus aufs Land

Fraktionschefin Katharina Schulze und Abgeordnete touren durch Bayern und hoffen, verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.

Politik in Bayern

:"Aiwanger folgt dem Playbook von Donald Trump"

Der Ebersberger Thomas von Sarnowski bewirbt sich für eine zweite Amtszeit als bayerischer Grünen-Chef. Über Konkurrenz in den eigenen Reihen, Arbeit im Gegenwind und Entwicklungen, die Sorgen bereiten.

Politik in Bayern

:Die Grünen suchen den Weg aus dem Aufmerksamkeitsloch

Die Partei tritt auf der Stelle. Ihre nun beginnende Klausur soll es richten. Dabei wird es auch um das Auftreten und die Vermittlung von Themen auf dem Land gehen. Reicht das?

Landespolitik

:Grüne wachsen weiter

Landesverband legt trotz mauer Umfrageergebnisse weiter zu und zählt nun mehr als 20 000 Mitglieder in Bayern. Auf dem Landesparteitag droht eine Kampfabstimmung.

Tierschutzskandal

:Verstöße am Schlachthof Aschaffenburg Behörden lange bekannt

Vergangenes Jahr wurde die Tierquälerei am Schlachthof von Tierschützern aufgedeckt. Den Behörden waren die Zustände dort aber schon seit 2018 bekannt. Das geht aus einer Anfrage der Grünen hervor.

ExklusivPolitik in Bayern

:Noch ein Gegenkandidat für die Grünen-Spitze

Nicht nur Landeschefin Eva Lettenbauer muss beim Parteitag um ihr Amt kämpfen, auch ihr Co-Vorsitzender bekommt Konkurrenz. Was ist da los?

Europawahl

:Umfrage: CSU legt zu - SPD verliert weiter an Boden

Die CSU darf sich ein halbes Jahr vor der Europawahl über einen deutlichen Zuwachs bei den Wählerstimmen freuen. Für Grüne und SPD hingegen geht es der Umfrage zufolge weiter nach unten.

Politik in Bayern

:Was die Fraktionen für das Jahr 2024 planen

CSU, Freie Wähler, AfD, Grüne und SPD im Landtag setzen bei ihren Winterklausuren inhaltliche Schwerpunkte für die Arbeit im Parlament. Nur wenige Monate nach der Wahl geht es aber auch darum, sich intern zu sortieren. Oder eine neue Rolle zu finden.

Politik Bayern

:Kampfkandidatur bei den Grünen

Parteichefin Eva Lettenbauer bewirbt sich erneut für das Amt, ebenso die frühere Abgeordnete Gisela Sengl. Beide Frauen kommen vom Land - wo die Grünen bei der Wahl ein Fiasko erlebten und neue Strategien suchen.

Unter Bayern

:Sommerstoiber und Weihnachtspulli

Die Tracht ist längst eine bayerische Uniform geworden, Politiker tragen sie gar aus staatspolitischen Gründen. Der Ministerpräsident setzt nun auch noch andere modische Maßstäbe.

ExklusivErmittlungen um AfD-Mann Halemba

:Verbindungshaus von rechtsextremer Burschenschaft steht auf Stiftungs-Grundstück

Die Stiftung Bürgerspital ist Trägerin mehrerer Seniorenheime und großer Arbeitgeber in Würzburg. Und Eigentümerin vieler Grundstücke. Oberbürgermeister Christian Schuchardt ist Vorstand der Stiftung. Dass unter den Besitzverhältnissen ein besonders pikantes ist, davon wusste er bislang allerdings nichts.

Umwelt und Natur

:Flächenverbrauch in Bayern steigt massiv an

Laut Landesamt für Statistik verschwinden pro Tag durchschnittlich 12,2 Hektar Freiflächen, die dann für Siedlungs- und Verkehrszwecke in Anspruch genommen werden.

Landtag

:Claudia Köhler wird Fraktions-Vize

Die Grünen wählen die Abgeordnete aus Unterhaching zur Stellvertreterin von Katharina Schulze.