Lammert zur Totalüberwachung "Ich trage das mit Fassung" Feierstunde Bundestag

Bundestagspräsident Lammert sieht die NSA-Überwachung gelassen und hat die Lacher der Parlamentarier auf seiner Seite. Im Netz sieht man das anders. Von Dirk von Gehlen mehr... Phänomeme-Blog

- Generaldebatte im Bundestag Merkels bequeme Wohlfühl-Koalition

Meinung Deutschland lebt vergleichsweise paradiesisch: Die Arbeitslosenquoten sind niedrig, die Sozialkassen übervoll und die Steuereinnahmen so hoch wie nie. Doch anstatt längst überfällige Strukturreformen durchzusetzen, verteilt die große Koalition Geschenke an die Wähler. Ein Kommentar von Robert Roßmann mehr...

Spargelernte kommt auf Touren Mindestlohn Bauern warnen vor höheren Gemüsepreisen

Exklusiv Der gesetzliche Mindestlohn wird auch für Saisonarbeiter gelten, die zum Beispiel bei der Spargelernte helfen. Obst und Gemüse sollen deshalb bis zu 30 Prozent teurer werden - zumindest nach Angaben von Agrarverbänden. Die Auswirkungen treffen aber nicht nur den Verbraucher. Von Thomas Öchsner mehr...

Bundestag Generaldebatte im Bundestag Dagegen!

Wenn der Weihnachtsmann in den Bundestag kommt und der Advent abgeschafft wird: Bei der Generaldebatte schlägt der Affront das Argument. Im besten Fall ist das aber immerhin unterhaltsam. mehr...

Summa summarum Summa Summarum (27) Nicht locker lassen, Herr Schäuble!

Video Finanzminister Wolfgang Schäuble hat seinen ersten eigenen Haushalt im Bundestag eingebracht. Die Zeit des Sparens ist noch nicht vorbei, jetzt ist Hartnäckigkeit angesagt. Von Marc Beise mehr...

Bundestag Bundestag: Haushaltsdebatte Schlappes Gemerkel

In der Generaldebatte zum Bundeshaushalt wird der Geburtstag eines FDP-Abgeordneten zum Höhepunkt. Die Kanzlerin schießt sich auf die Grünen ein - und erntet mit einer erstaunlichen Erkenntnis einen ungewollten Lacherfolg. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Bundestag - Merkel Angela Merkel und Stuttgart 21 Volles Risiko - ohne Begründung

Endlich mal ein echter Kampf: Die Kanzlerin kettet sich an das Bahnprojekt Stuttgart 21. Mit ihrer Entschiedenheit dürfte sie Freunde wie Feinde überrascht haben. Doch Merkels Mut könnte sie teuer zu stehen kommen - sie verliert das Gefühl für die großen Themen. Ein Kommentar von Stefan Braun mehr...

Bundestag - von der Leyen Haushaltsdebatte im Bundestag "Einfach mal drauflos sparen"

Während die Opposition von unsozialer Sparpolitik spricht, verteidigt Arbeitsministerin von der Leyen in der Bundestagsdebatte die Einschnitte im Haushalt als "schmerzhaft, aber nicht unverhältnismäßig". mehr...

Generaldebatte Generaldebatte im Bundestag Generaldebatte im Bundestag Merkel kämpft für Stuttgart 21

Ein angriffslustiger SPD-Chef Gabriel kritisiert die "Klientelpolitik" der Regierung. Die Kanzlerin verweist auf wirtschaftliche Erfolge - und will die Wahl in Baden-Württemberg zu einer Bürgerbefragung über das Bahnhofprojekt in Stuttgart machen. Von W. Jaschensky mehr...

Haushaltsberatungen Der Krisen-Etat 2009

Die Wirtschaftskrise wird sich nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Merkel weit ins Bundestagswahljahr 2009 hinziehen. Der Haushalt soll dem Rechnung tragen. Ein Überblick: mehr...

Merkel Steinbrück Bundestag Haushaltsdebatte Steinbrück gegen Merkel im Bundestag Der Sieg des Kandidaten

Steinbrück gegen Merkel, Kandidat gegen Kanzlerin - das ist ein Duell zweier ungleicher Politiker. Bei der Generaldebatte im Bundestag ist er der scharfzüngige Angreifer, sie die moderierende Regierungschefin. Doch Merkels Strategie scheint sich überholt zu haben: Den Angriffen des SPD-Herausforderers hat sie überraschend wenig entgegenzusetzen. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Bundestag - Künast Bilder
Künast bei Generaldebatte im Bundestag "Merkels Konzepte sind aus der Zeit gefallen"

Tag der Abrechnung im Bundestag: Die Opposition greift den Haushaltsentwurf der Bundesregierung scharf an. SPD-Chef Gabriel wirft der Kanzlerin vor, die "Schuldenbremse mit dem Gaspedal" zu verwechseln und Schuldenstaaten in einen "Zweifrontenkrieg" zu zwingen. Grünen-Fraktionschefin Künast kritisiert, die schwarz-gelbe Politik sei nicht zeitgemäß, das Betreuungsgeld "haushalterisch bekloppt". mehr...