Kundus-Untersuchungsausschuss Auftritt des Franz Josef Jung kundus, dpa

Franz Josef Jung war Verteidigungsminister, als Oberst Klein befahl, zwei Tanklaster zu bombardieren. Im November trat der CDU-Politiker zurück - und spricht nun vor dem Ausschuss. Von Der Live-Ticker. mehr...

Merkel vor Ehrenformation des Bundeswehr Merkel und die Bundeswehr Tante der Kompanie

Kanzlerin Merkel wusste nie viel mit der Bundeswehr anzufangen. Ihre Laienhaftigkeit wirkt, als sei sie nicht zuständig. Sie trägt einige Verantwortung für die marode Ausrüstung der Truppe. Von Nico Fried mehr... Kommentar

Franz Josef Jung Franz Josef Jung Der überforderte Minister

Bundesminister Franz Josef Jung tritt zurück. Nach Vorwürfen der gezielten Desinformation über einen Luftangriff in Afghanistan zog er die Konsequenzen. Der Hesse galt von Beginn an als Verlegenheitslösung. mehr...

Franz Josef Jung Der Notstands-Minister

Verteidigungsminister Jung macht Druck für ein Abschussgesetz. Ein solches jedoch darf es nicht geben. Von Heribert Prantl mehr...

Greens And CDU Seek Historic Coalition In Hesse Schwarz-grüne Koalitionsgespräche in Hessen "Wir glauben, dass das gelingen kann"

In nur drei Wochen wollen sich CDU und Grüne in Hessen auf einen Koalitionsvertrag verständigen. Interessant wird vor allem, ob die Parteien eine gemeinsame Linie beim Frankfurter Flughafen finden. mehr...

´Günther Jauch" - Merkels neue Mannschaft "Günther Jauch" nach der Regierungsbildung Unter Ausschluss der Verlierer

Zwei seelenverwandte Ministerinnen und ein selbstbewusster Oppositionsführer: Mit Ursula von der Leyen und Andrea Nahles nehmen bei "Günther Jauch" nur Gewinnerinnen der Regierungsbildung Platz. Dagegen kommt nicht einmal der Linke Gregor Gysi an. Eine TV-Kritik von Martin Anetzberger mehr...

Ausschusschefs und Fraktionsvizes Die Stunde der Teppichhändler

Wer kommt zu neuen Ehren? Die Unionsfraktion verteilt ihre Posten im Parlament neu. Dabei kommen auch drei ehemalige Minister zum Zug. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Germany's Agriculture Minister Friedrich announces his resignation in Berlin Rücktritt von CSU-Minister Nur der erste Dominostein

Meinung Klimasturz in Berlin: Die CSU traut der SPD nicht mehr über den Weg. Ihrer Ansicht nach haben die Sozialdemokraten Hans-Peter Friedrich im Fall Edathy ans Messer geliefert, um von sich selbst abzulenken. So falsch ist die Wahrnehmung der Bayern nicht. Ein Kommentar von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Horst Seehofer Gerd Müller Nachfolge von Ex-Agrarminister Friedrich Wechselspiele bei der CSU

CSU-Chef Seehofer in Not. Schon Montag will er einen Vorschlag für die Nachfolge von Hans-Peter Friedrich präsentieren. Kommt Noch-Entwicklungshilfeminister Gerd Müller zurück ins Agrarministerium - oder eine Frau? Wer als Nachfolger im Gespräch ist. Von Doris Mosandl mehr...

Virtuelles ZDF Nachrichtenstudio ZDF-Staatsvertrag verfassungswidrig Irrsinn hinter Tapetentüren

Meinung Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts befreit das ZDF von einer unglaublichen Last. Die Entscheidung, den Einfluss von Staat und Parteien zurückzudrängen, sprengt ein System, das den Sender in politische Pfründe aufgeteilt hatte. Ironie der Geschichte: Das System hat seine Abschaffung selbst befördert. Ein Kommentar von Claudia Tieschky mehr...

German Chancellor Merkel looks to German Education and Science Minister Schavan as she walks to podium in Bundestag in Berlin Rochaden im Merkel-Kabinett Wieder eine weg

Annette Schavan hat die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre gezogen und tritt als Forschungs- und Bildungsministerin zurück. Für Kanzlerin Merkel heißt das: Sie muss einen Posten im schwarz-gelben Kabinett neu besetzen. Schon wieder. Ein Rückblick auf das Personal-Karussell der Kanzlerin in Bildern. mehr...

Angela Merkel Affären im Kabinett Merkel  Affären im Kabinett Merkel Das gefährliche Wort vom Vertrauen

Kanzlerin Angela Merkel spricht ihren Mitarbeitern in deren persönlichen Krisen oft ihr "vollstes Vertrauen" aus. Meist müssen diese Mitarbeiter dann bald gehen. mehr...

Kanzlerin Merkel Bildungsministerin Schavan Schavan nach Titelentzug Das Grauen des Merkel'schen Vertrauens

Kanzlerin Merkel hat ihrer Bildungsministerin in der Plagiatsaffäre ihr "volles Vertrauen" ausgesprochen. Das hat noch keiner politisch überlebt. Mal sehen, wie lange Annette Schavan noch durchhält. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Aufklärungsdrohne Euro Hawk Gescheitertes Drohnen-Projekt Bund muss weiter Millionen für "Euro Hawk" zahlen

Die Drohne wird nie von der Bundeswehr genutzt werden - dennoch kostet der "Euro Hawk" den Bund laut einem Zeitungsbericht weiterhin viel Geld. Fast 100 Millionen könnten durch vertragliche Verpflichtungen weiter in das Projekt fließen. Die Opposition fordert den sofortigen Stopp. mehr...

Bundesverfassungsgericht verhandelt über ZDF-Staatsvertrag Klage gegen ZDF-Staatsvertrag Zu viele Freunde

Vor dem Bundesverfassungsgericht hat die Verhandlung über die Klage gegen den ZDF-Staatsvertrag begonnen. Die Richter stellen viele Fragen zum Parteienklüngel. Vieles deutet schon jetzt darauf hin, dass im Fernsehrat bald weniger Politiker mitreden. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe mehr...

Prozess wegen Luftangriff Opfer von Kundus klagen gegen Deutschland

Fast hundert Zivilisten wurden bei einer Bombardierung in Afghanistan, die der deutsche Oberst Klein angeordnet hatte, getötet. Hinterbliebene der Opfer klagen nun auf Schadenersatz. Es geht um Geld, aber vor allem darum: Hat sich die Bundesrepublik schuldig gemacht? Von Bernd Dörries, Bonn mehr...

Kristina Schröder ohne Rückhalt Bundestagswahl Schröder verzichtet auf Spitzenkandidatur der Hessen-CDU

Eigentlich hätte es ihr zugestanden, die Nummer Eins der Landesliste zu werden - doch Familienministerin Schröder verzichtet darauf, als Spitzenkandidatin der Hessen-CDU in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Grund für ihre Absage sollen die unterschiedlichen Meinungen zur Gleichstellung homosexueller Paare gewesen sein. Von Silke Bigalke, Frankfurt mehr...

Pressekonferenz Wanka Johanna Wanka in der Bundespressekonferenz Debüt der Sieben-Monats-Ministerin

Erfrischender Einstand: Souverän reagiert Johanna Wanka in ihrer ersten Pressekonferenz auf die Frage, wie es sei, als Merkels "Resterampe" tituliert zu werden. Und auch vor einer Überprüfung ihrer Doktorarbeit zeigt die neue Bundesbildungsministerin keine Angst. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

CDU-Wahlkampf in Hessen Kanzlerin auf Wahlkampf-Tour Ein Tag mit der Königin

Zwei Sitzplätze nur für sie im Wahlkampfbus, Häppchen kurz vor Wiesbaden. Zwei Reden aus dem Baukasten, einmal Klartext zwischendurch. Angela Merkel ist auf Wahlkampftour, von Nordrhein-Westfalen nach Hessen. Ein Tag mit der Kanzlerin, eine Reportage in drei Episoden. Von Michael König mehr... #btw13-Blog

Bundestag Verteidigungsminister de Maizière Wem Merkel vertraut, der hat schon verloren

Für den Verteidigungsminister wird es eng. Kanzlerin Merkel lässt de Maizière in der Affäre um die gescheiterte Drohne "Euro Hawk" ihr "volles Vertrauen" aussprechen. In der Vergangenheit hieß das meist: Der Rücktritt kommt bald. Von Michael König, Berlin mehr... #btw13-Blog

Euro Hawk Drohnen-Probleme sollen vor Vertrags-Abschluss bekannt gewesen sein

Schon seit 2004 soll die Bundeswehr einem Medienbericht zufolge von der gefährdeten Zulassung der "Euro Hawk" gewusst haben. Trotzdem wurde 2007 der Liefervertrag für die Aufklärungsdrohne unterschrieben - und noch mehr Probleme soll die Armee vertuscht haben. mehr...

Thomas de Maiziere Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" Totalschaden in luftiger Höhe

Lange Zeit schien Thomas de Maizière gekonnt über dem Parteienstreit zu schweben. Doch das Bild des peniblen, stets überlegten Verteidigungsministers hat Kratzer bekommen. Wegen des Drohnen-Desasters steht sein Ressort nun in der Kritik - auch von Seiten des Koalitionspartners. Von Christoph Hickmann, Berlin mehr...

Aufklärung des Euro-Hawk-Drohnen-Debakels Kopieren verboten

Hat eine Seite nicht geliefert, was vereinbart war? Deutsche Prüfer durften zentrale Unterlagen über die Drohne "Euro Hawk" nur in Räumen des US-Herstellers Northrop Grumman einsehen. Für die Zulassung fehlten aber am Ende trotzdem Dokumente. Von Christoph Hickmann, Berlin mehr...

Bundesrechnungshof schont in Bericht zur Drohne Euro Hawk den Verteidigungsminister de Maizière Chronik der Euro-Hawk-Affäre Rechnungshofbericht schont de Maizière

Fehler vom Anfang bis zum Ende: Die Verantwortlichen des "Euro-Hawk" bekommen vom Bundesrechnungshof reichlich Tadel. Minister de Maizière jedoch wird entlastet. Denn die Wurzeln des Fiaskos legte offenbar ein anderer CDU-Mann. Von Christoph Hickmann, Berlin mehr...

Verteidigungsminister Thomas de Maizière Drohnen-Untersuchungsausschuss Die zwei Fehler de Maizières

Meinung Probleme ja, aber keine unlösbaren - mit seiner kruden Argumentation zum "Euro Hawk" hat Verteidigungsminister de Maizière sich selbst in Schwierigkeiten manövriert. An diesem Montag beginnt der Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnenprojekt. Die Liste der ersten Zeugen klingt fast beängstigend. Ein Kommentar von Nico Fried, Berlin mehr...