ZDF-Staatsvertrag verfassungswidrig Irrsinn hinter Tapetentüren Virtuelles ZDF Nachrichtenstudio

Meinung Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts befreit das ZDF von einer unglaublichen Last. Die Entscheidung, den Einfluss von Staat und Parteien zurückzudrängen, sprengt ein System, das den Sender in politische Pfründe aufgeteilt hatte. Ironie der Geschichte: Das System hat seine Abschaffung selbst befördert. Ein Kommentar von Claudia Tieschky mehr...

Ein Jahr nach Kundus-Bombardement noch viele Fragen offen Kundus-Affäre Tanklastwagenfahrer verklagt Verteidigungsministerium

Ein Jahr nach dem von der Bundeswehr angeordneten Luftschlag von Kundus mit 142 Toten hat ein Opfer Klage eingereicht: Der Afghane verlangt Schmerzensgeld von der Bundesrepublik. mehr...

Sparmaßnahmen der Bundesregierung Sparpläne der Bundesregierung Kein bisschen Frieden

Video Die Details des milliardenschweren Sparpakets sind noch nicht bekannt, da hagelt es schon Kritik: Opposition und Gewerkschaften sehen den sozialen Frieden bedroht - und selbst Regierungsvertreter melden Zweifel an. mehr...

Wolfgang Schäuble Union und FDP Roland Kochs Vize nennt Schäuble "Quälinstrument"

Im schwarz-gelben Lager geht es drunter und drüber. Der hessische FDP-Politiker Hahn schimpft auf Finanzminister Schäuble. mehr...

Guttenberg Verteidigungsminister Kundus Jung Oberst Klein Afghanistan, Reuters Afghanistan: Untersuchungsausschuss Guttenbergs Wahrheiten

Strafrechtlich ist die Kundus-Affäre abgeschlossen. Um so wichtiger wird der Untersuchungsausschuss. Er muss klären, ob der Minister gelogen hat. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Michael Glos Der Problembär brummt

Manch einer hatte den Wirtschaftsminister schon zum Abschuss freigegeben, weil einfach niemand wusste, für was er eigentlich steht. Doch neuerdings meldet er sich argumentativ und sogar mit eigener Meinung zu Wort. Von Ulrich Schäfer mehr...

Regierungsbildung Wer was werden soll

Angela Merkels Kabinett nimmt langsam Konturen an. Ein erster Überblick über die Ressortverteilung und welche Namen als Minister im Gespräch sind. mehr...

bundeswehrsoldat in afghanistan; dpa Bundeswehr in Afghanistan Verantwortung wagen

An diesem Freitag entscheidet der Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan. Ein Rückzug jetzt wäre ein Armutszeugnis, gerade für die Deutschen, die in der afghanischen Bevölkerung besondere Wertschätzung genießen. Ein Kommentar von Peter Blechschmidt mehr...

Pakistan, afp Protest gegen US-Angriff Pakistan blockiert Nato-Versorgungsroute

Am Tag der Präsidentenwahl sperrt Islamabad eine der wichtigsten Strecken für die Versorgung der Afghanistan-Truppen - als Reaktion auf einen US-Bodenangriff. mehr...

Deutsche Soldaten in Afghanistan; AP Nato in Afghanistan Klartext von der Kanzlerin

Im Westen nichts Neues: Angela Merkel analysiert die Lage in Afghanistan - ehrlicher, als sie es bisher getan hat. Leider nur vor ohnehin Gleichgesinnten. Ein Kommentar von Peter Blechschmidt mehr...

KSK, ddp Operation Enduring Freedom Kabinett verlängert Einsatz in Afrika

Die Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom soll nach dem Willen des Bundeskabinetts um ein Jahr verlängert werden - aber ohne das KSK. mehr...

Bundes-Haushalt Bundes-Haushalt Steinbrück muss 2008 erheblich mehr ausgeben

Die Ausgaben des Bundes dürften 2008 drastisch steigen. Zusätzliche Milliarden gehen für Pensionen früherer Postbeamter und für Zinszahlungen drauf. Von Claus Hulverscheidt mehr...

Bundeswehr Bundeswehr Alle Tauglichen sollen einrücken

Alle tauglich gemusterten Wehrpflichtigen sollen nach Angaben von Verteidigungsminister Jung in den kommenden Jahren zum Wehrdienst eingezogen werden. mehr...

Steinmeier, Merkel dpa Politbarometer Merkels Vorsprung auf Steinmeier schmilzt

SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier hat ihm Beliebtheitsranking mit Angela Merkel gleichgezogen. In zwei anderen Kategorien liegt die Kanzlerin aber vor ihrem Stellvertreter. mehr...

Afghanistan Taliban erobern Distrikt, Jung besucht Bundeswehr

Ungeachtet der anhaltenden Offensive der Koalitionstruppen sind die radikalislamischen Milizen in der Unruheprovinz Helmand weiter auf dem Vormarsch. mehr...

Deutsche Soldaten Eufor. Foto: AP Eufor-Einsatz in Bosnien Deutschland stoppt Abzug der Soldaten

Wegen der unsicheren Lage im Kosovo wird Deutschland zunächst keine weiteren Soldaten aus Bosnien-Herzegowina zurückholen. Verteidigungsminister Jung ist derzeit bei den Truppen auf dem Balkan. mehr...

Afghanistan Bundeswehr AP Debatte in der Nato Koalition will Afghanistan-Mandat doch ausweiten

Trotz zahlreicher Dementis bereitet die Bundesregierung angeblich ein erweitertes Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr vor. mehr...

Bundeswehr Afghanistan AFP Afghanistan Bundeswehr will Einsatz ausweiten

Das Verteidigungsministerium plant einem Magazinbericht zufolge eine Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Dabei wird auch eine Truppenaufstockung diskutiert. mehr...

Bundeswehr in Afghanistan, ap Afghanistan Bundeswehr übernimmt schnelle Eingreiftruppe

Die Bundeswehr führt von diesem Montag an erstmals einen Kampfverband in Afghanistan - ein Einsatz, der Gefahren birgt. mehr...

Bundeswehr, dpa, Marder, panzer, Afghanistan, Offensive Bundeswehr in Afghanistan Mit Panzern und Mörsern gegen die Taliban

Schwerer Kampfeinsatz: Deutsche Soldaten beteiligen sich in Afghanistan an einer Offensive gegen die Taliban - mit Mörsern und Schützenpanzern. Die Grünen warnen vor einer "Eskalation ohne Ende". mehr...

Verteidigungsminister Franz Josef Jung, ddp Kampf gegen Piraten Jung zielt nach innen

Verteidigungsminister Jung will die Trennung zwischen Polizei und Militär im Grundgesetz aufweichen - und schießt am Ziel vorbei. Ein Kommentar von Peter Blechschmidt mehr...

Afghanistan Taliban töten Polizeichef in Kundus

Verteidigungsminister Jung erklärt, die Lage in Afghanistan "in den Griff" zu bekommen - derweil verüben die Taliban nahe der deutschen Basis in Kundus einen Mordanschlag. mehr...

Schwieriger Einsatz: Deutsche Soldaten - hier bei einer Gefechtsübung in Afghanistan; ddp Bundeswehr in Afghanistan Schneller schießen

Neue Regelung für den Afghanistan-Einsatz: Bundeswehr-Soldaten dürfen künftig eher zur Waffe greifen. Von Peter Blechschmidt, Berlin mehr...

Bundeswehreinsatz im Inneren CDU-Politiker widerspricht Jung

Mit seinem Vorschlag zum Einsatz der Bundeswehr bei Geiselbefreiungen stößt Verteidigungsminister Jung auch in den eigenen Reihen auf Protest. Die Debatte sei "wenig hilfreich", sagte Verteidigungsexperte Bernd Siebert der Süddeutschen Zeitung. Von Peter Blechschmidt mehr...

Franz Josef Jung; CDU; ddp Kampf gegen Piraten Jung will Grundgesetz ändern

Mit einer Verfassungsänderung will Verteidigungsminister Jung der Bundeswehr Geiselbefreiungen ermöglichen - auch Einsätze im Inland sollen davon umfasst sein. mehr...