Lobbyismus Experten sehen "starken Verdacht" auf Korruption im Europarat Europarat Korruption Aserbaidschan

Drei unabhängige Experten bestätigen offiziell, was die SZ im Herbst aufdeckte: Im Europarat haben einige Mitglieder wohl Bestechungsgelder und andere Zuwendungen aus Aserbaidschan angenommen. mehr...

Russian opposition leader Navalny leaves the European court of Human Rights after a hearing regarding his case against Russia at the court in Strasbourg Europarat Mächtig und säumig

Weil Russland kein Stimmrecht mehr hat, verweigert es dem Europarat 22 Millionen Euro an Beiträgen. Betroffen davon ist auch das Menschenrechtsgericht. Das soll bald ein politisch brisantes Urteil fällen. Von Wolfgang Janisch mehr...

CDU-Wahlkampf mit Merkel Europarat Karin Strenz lässt Amt ruhen

Die CDU-Abgeordnete äußert sich zu dubiosen Zahlungen aus Aserbaidschan. mehr...

Council of Europe in Strasbourg Europarat Gefolgschaft verlangt

Besorgt um seinen Ruf will das Gremium gegen Aserbaidschan ein Verfahren einleiten. Es geht um ein Signal an andere Länder - und um die eigene Existenz. Von Wolfgang Janisch mehr...

CDU-Wahlkampf mit Merkel Bundestag CDU-Abgeordnete schweigt zu Aserbaidschan-Verbindung

Die wiedergewählte Abgeordnete Karin Strenz will sich nicht wie versprochen zu Korruptionsvorwürfen äußern. Selbst in der Unionsfraktion keimt Kritik auf. Von Hannes Munzinger, Bastian Obermayer und Pia Ratzesberger mehr...

Women walk towards the Baku Ferris Wheel, also known as the Baku Eye, in Baku Politischer Lobbyismus Von Kaviar und verkauften Seelen

Exklusiv Jahrelang floss viel Geld aus Aserbaidschan an europäische Politiker, Lobbyisten und Unternehmen. Daten einer dänischen Bank zeigen, wie das Regime seinen Ruf aufpolierte - auch beim Europarat. Von Hannes Munzinger, Bastian Obermayer und Pia Ratzesberger mehr...

Europarat Russland zahlt nicht mehr

Moskau setzt seine Zahlungen an den Europarat aus. Hintergrund ist ein Streit: Die Organisation hatte Russland nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim das Stimmrecht in der Parlamentarischen Versammlung entzogen. Es geht um 33 Millionen Euro. mehr...

Demonstranten protestieren im November 2016 in Istanbul gegen die Festnahme von Mitarbeitern der Zeitung Cumhuriyet. Türkische Chronik (XII) Wie lange wird die EU der schrecklichen Eskalation standhalten?

Die Kritik europäischer Politiker an der Türkei hatte zur Folge, dass noch mehr Journalisten inhaftiert und noch mehr Zeitungen geschlossen wurden. Nun muss sich die EU entscheiden. Gastbeitrag von Yavuz Baydar mehr...

Tag des offenen Denkmals Tag des offenen Denkmals Tag des offenen Denkmals Die Wächter des Kulturerbes

Eine breite Allianz von Eigentümern, Experten und Behörden ist notwendig, um Baudenkmale im Landkreis zu erhalten. Von Robert Stocker mehr...

Türkei Ankara bekräftigt EU-Ambitionen

Der türkische Außenminister sichert den mutmaßlichen Putschisten "transparente Prozesse" zu, die den Standards der Europäischen Menschenrechtskonvention entsprechen sollen. Von Europa erwartet er mehr Verständnis. Von Daniel Brössler, Thomas Kirchner mehr...

Attempted coup d'etat in Turkey Menschenrechte Türkei will bei Putschisten-Prozessen Europarat einbeziehen

Auf den versuchten Militärputsch folgten tausende Festnahmen und Misshandlungen. Doch wie kann sichergestellt werden, dass die Prozesse gemäß europäischen Standards verlaufen? mehr...

Verfassungsrecht Die Truthähne und ihre auswärtigen Angelegenheiten

Das Brexit-Referendum ist zwei Monate her - und immer noch ist umstritten, wer den EU-Austritt in Gang bringen darf: Die Regierung in London oder das Parlament? Von Andreas Zielcke mehr...

Thorbjorn Jagland, Secretary general of the Council of Europe vis Nach Putschversuch Chef des Europarats verteidigt Türkei

Die türkische Regierung müsse es mit den Drahtziehern des Putschversuchs aufnehmen. Europa habe bisher zu wenig Verständnis gezeigt, sagt Thorbjørn Jagland. mehr...

Recep Tayyip Erdoğan Erdoğan zu Gülen-Auslieferung "Westen hat sich auf Seite der Putschisten gestellt"

Erdoğan verschärft den Ton gegenüber den USA. Die Entlassungen vergleicht die türkische Regierung mit dem deutschen Vorgehen während der Einheit. Von Mike Szymanski mehr...

Sigmar Gabriel Flüchtlingspakt Gabriel wirft der Türkei Erpressung vor

Ankara droht damit, den Flüchtlingspakt aufzukündigen - das erzürnt den Vizekanzler. Das Kanzleramt hält sich dagegen aus Sorge vor einem Scheitern mit Kritik zurück. Von Thomas Kirchner, Brüssel, und Robert Roßmann, Berlin mehr...

Polen Isoliert und ungeniert

Der heimliche Herrscher Kaczyński pfeift auf Kritik aus Brüssel - bislang kann er sich das leisten. Von Florian Hassel mehr...

Rätsel der Woche Rätsel der Woche Rätsel der Woche Schützt die Menschenrechtskonvention?

Die Türkei hat die Konvention nach dem Putschversuch vorerst ausgesetzt. Was bedeutet das für die Rechte der Menschen? Von Detlef Esslinger mehr...

Nach Putschversuch Türkei will Europäische Menschenrechtskonvention teilweise aussetzen

Seine völkerrechtlichen Verpflichtungen aber will das Land nicht verletzen. Ähnlich agierte Frankreich nach den Terroranschlägen von Paris. mehr...

US State Secretary Kerry in Brussels prior EU Foreign Affairs Cou Der Einfluss des Westens Warnen, schmeicheln, hoffen

US-Außenminister Kerry und die EU mahnen die Türkei. Doch unter Druck setzen können sie Ankara kaum. Von Daniel Brössler mehr...

Militärputsch in der Türkei Putschversuch in der Türkei Putschversuch in der Türkei Todesstrafe in der Türkei? In Europa läuten die Alarmglocken

Das Ausland ist entsetzt, weil der türkische Präsident Erdoğan nach dem Putschversuch die Wiedereinführung der Todesstrafe ins Gespräch bringt. Ist das mehr als Rhetorik? Von Lars Langenau mehr...

First cabinet meeting after elections Der Gastgeber Warschauer Schmeicheleinheiten

Die Polen werden beim Gipfel vor allem US-Präsident Barack Obama umwerben - andere Besucher haben es da bedeutend schwerer. Von Florian Hassel mehr...

Schauplatz Paris Weder Prügel noch Liebkosungen

Auf der Suche nach dem richtigen Maß an Regulierung: Auch in Frankreich ist der Klaps als Erziehungsmethode nun verboten. Von Joseph Hanimann mehr...

The Palace of Culture is seen through the construction site of the new skyscraper in Warsaw, Poland Polen Polens Wirtschaft leidet unter ihrer nationalistischen Regierung

Wirtschaft und Konsum in Polen wachsen - zumindest noch. Seit die nationalpopulistische Pis an der Macht ist, stürzt der Wechselkurs ab. Auch Investoren fliehen. Analyse von Florian Hassel mehr...

Belgien Armee rückt in Gefängnisse ein

Nach zwei Wochen Streik der Gefängniswärter will die Regierung die Armee einsetzen, um Häftlinge zu bewachen und zu versorgen. Von Thomas Kirchner mehr...

SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird. Von Dorothea Grass mehr...