Europäisches Patentamt

Europäisches Patentamt in München

:Zahl der Patentanmeldungen aus Deutschland sinkt

Laut der in München ansässigen europäischen Behörde könnte der Spitzenplatz im internationalen Ranking in Kürze verloren gehen. In der größten Wachstumsbranche ist das Land offenbar zu schwach.

Europäisches Patentamt

:Der schwarze Klotz wird zum Denkmal

Der Bau des Europäischen Patentamts prägt das Stadtbild und wurde nun in die Denkmalliste des Freistaats aufgenommen. Doch einst war er heftig umstritten - weil dafür 24 Häuser an der Isar abgerissen wurden.

Behördenumzug

:Europäisches Gericht verlässt Haar

Die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts werden nach wenigen Jahren an der Peripherie voraussichtlich wieder in die Münchner Innenstadt zurückziehen. Deren Beamte fremdeln bis heute mit der Stadtrandgemeinde.

ExklusivEU-Patente

:Anmelden lohnt sich

Firmen, die geistiges Eigentum schützen lassen, sind deutlich erfolgreicher als Rivalen, zeigt eine Studie - besonders im Mittelstand.

Das Europäische Patentamt will den Fortschritt fördern

Letzte Instanz in Haar

:Internationaler Gerichtshof für Erfinder

An den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts in Haar wird Recht gesprochen für die ganze Welt. Nach anfänglichem Unmut über den Umzug aus der Stadt haben sich die 150 Juristen an der Richard-Reitzner-Allee gut eingerichtet.

Europäisches Patentamt

:Letzte Instanz für Erfinder

Mit dem Umzug einer Abteilung der Behörde werden in der Gemeinde künftig internationale Rechtsstreitigkeiten entschieden. Im Rathaus sieht man den neuen Dienstsitz als Prestigegewinn

Europäisches Patentamt

:Juristen ziehen nach Haar

Die Behörde verlegt 2017 seine Beschwerdekammern nach Eglfing.

München

:Europäisches Patentamt plant angeblich Umzug nach Haar

Davon wären 200 Beschäftigte betroffen. Prompt gibt es Kritik - auch weil intern ein Machtkampf tobt.

"Eine Behörde am Abgrund" vom 3. März:

Der Epa-Verwaltungsrat hat eine Resolution verabschiedet, in der er dessen Vorgehen unterschwellig rügt. Die Verlautbarung enthält Arbeitsaufträge für den umstrittenen Präsidenten.

München

:Europäisches Patentamt: Behörde am Abgrund

Der Streit zwischen Präsident Battistelli und den Mitarbeitern wird immer heftiger. Nun ist der Chef womöglich zu weit gegangen.

Europäisches Patentamt

:Der erfundene Skandal

Ein Richter am Europäischen Patentamt soll das eigene Haus jahrelang diffamiert haben. So wollte er die größte Reform der Amtsgeschichte verhindern.

Die Bundesbeauftragte für Datenschutz, Andrea Voßhoff, sorgt sich um den Datenschutz am Europäischen Patentamt (EPA) in München. Sie hat das Bundesjustizministerium und den Rechtsausschuss des Bundestags über ihre Bedenken informiert. Ende September ...

Es wurden Tastaturanschläge überwacht und Screenshots gemacht: Das Europäische Patentamt hat öffentlich zugängliche PCs ausspionieren lassen. Der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri fordert nun strengere Kontrollen.

Späh-Skandal

:Europäisches Patentamt überwachte Mitarbeiter mit Keyloggern

Wochenlang ließ das Europäische Patentamt in seiner Münchner Zentrale Computer ausspähen, um eine Diffamierungskampagne aufzuklären. Doch an den Rechnern arbeiteten viele Unbeteiligte.

Europäisches Patentamt

:Sturm im Glashaus

Das Europäische Patentamt kommt nicht zur Ruhe: Neue interne Ermittlungen, die sich gegen Personalvertreter richten, sorgen für Aufsehen. Weil die hauseigene Ermittlungsabteilung personell überlastet sei, sollen nun Krisenspezialisten aus London Mobbingvorwürfen nachgehen.

Europäisches Patentamt

:Aufstand gegen den Sonnenkönig

Mitarbeiter des Europäischen Patentamts gehen in München gegen ihren Chef Benoît Battistelli auf die Straße: Er halte seine Leute klein und könne sogar Streik verhindern. Möglicherweise verstößt er damit sogar gegen europäisches Menschenrecht.

Neuer Umgang mit Patenten

:Entdeckt, nicht erfunden

Ein Patent auf eine Geste oder einen Geruch? Anstelle bahnbrechender technologischer Erfindungen lassen sich Unternehmen heutzutage schon kleinste Ideen schützen. Und setzen Patente immer häufiger als Waffe im Wettbewerb ein.

Patente auf Leben

:Ist Paarung eine Erfindung?

Für die Kritiker ist es keine schützenswerte Erfindung - doch eine Firma ließ sich im weitesten Sinn sogar das Recht auf die natürliche Paarung von Schweinen und Rindern sichern. Das Europäische Patentamt zieht das kuriose Patent auf Tierzucht nun zurück.

Das Tattoo vibriert, wenn jemand auf dem Handy anruft? Klasse Idee, das wird patentiert - in Europa wurden so viele Ideen angemeldet wie noch nie. Das Europäische Patentamt lobt die Forschungsinvestitionen der Unternehmen. Ein Münchner Konzern sichert sich den Spitzenplatz.

Patente: Streit um Pflanzen

:"Die Schrumpeltomate ist nur der Anfang"

Dürfen Tomaten und Brokkoli patentiert werden? Das Europäische Patentamt muss entscheiden. Die Biologin Ruth Tippe erklärt, warum sie gegen den Patentantrag kämpft.

Europäisches Patentamt

:Die Krux mit dem Brokkoli

Weder die Gene von Brokkoli noch von Tomaten dürfen patentiert werden. Das hat das Europäische Patentamt entschieden - und damit einen früheren Beschluss wieder aufgehoben.

Klage gegen Leiharbeitsfirma

:Alle Pflichten, keine Rechte

Lozinka Keitel hat vier Jahre lang im Europäischen Patentamt gearbeitet - als Leiharbeiterin. Als es um eine feste Stelle ging, wurde sie abgelehnt. Jetzt kämpft die IT-Expertin vor Gericht um ihren Job.

Umstrittene Patentierung

:Die Neuerfindung des Brokkolis

Eine britische Firma will sich den Brokkoli patentieren lassen. Gelingt dies, könnten einige wenige Agrar- und Chemiekonzerne in Zukunft darüber entscheiden, was auf den Tisch kommt.

Widerruf eines Patents

:Ethische Frage - ungelöst

Das Patentamt widerruft ein Patent zur Verarbeitung der Heilpflanze Pelargonium - mit Hinweis auf das technische Verfahren. Doch der Vorwurf der Biopiraterie besteht weiter.

Patent auf Leben

:Patent auf Turbo-Kuh bleibt

Vergeblich haben Tierschützer versucht, das Patent auf gentechnisch erzeugte Turbo-Milchkühe kippen.

Nach langem Feilschen hat das Europäische Patentamt einen neuen Chef. Doch seine Wahl ist für manche Beobachter in zweifacher Hinsicht heikel.

Europäisches Patentamt

:20 Wahlgänge später

"Es ist wie in einem im Ozean treibenden Schiffswrack": Das Europäische Patentamt braucht einen neuen Chef - und kann sich partout nicht einigen.