Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kahns Kinder scheitern mit Klage in Straßburg Deutscher Sportjournalistenpreis 2015

Zwei Kinder von Ex-Fußballer Oliver Kahn forderten wegen der unerlaubten Veröffentlichung von Fotos eine höhere Entschädigung - zu Unrecht, urteilte nun auch der Menschenrechtsgerichtshof. mehr...

EuGH Der Kläger, der nie klagte

Der Europäische Gerichtshof verhandelte den Fall eines Polen, ohne dass der davon wusste: Eine irische Leiharbeitsfirma wollte den Mann offenbar benutzen, um ein ihr nützliches Urteil zu erwirken. Von Thomas Kirchner mehr...

EU-Einigung Diese Datenschutzreform hat Weltgeltung

Das beweist auch der Lobbyistenschwarm, der die Verhandlungen bedrohlich umschwirrte. Endlich können Bürger sich wehren. Kommentar von Wolfgang Janisch mehr...

Steuern Deutsche Steuerberater bekommen Konkurrenz aus dem Ausland

Nur wenige lassen sich bislang außerhalb Deutschlands beraten - mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs dürften es nun mehr werden. Von Wolfgang Janisch mehr...

Europäischer Gerichtshof Das Recht auf Konfrontation

Angeklagte dürfen zentrale Zeugen ihres Strafprozesses befragen. Aussagen aus dem Ermittlungsverfahren reichen nicht. Von Wolfgang Janisch mehr...

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Urteil: Youtube-Zugang ist Menschenrecht

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt die Youtube-Zensur in der Türkei. Mit der wollte die Regierung Kritik unterbinden. Von Max Sprick mehr...

nils muiznieks Überwachung "So wird jeder zum Verdächtigen"

Vorratsdatenspeicherung in Deutschland, abgehörte Handys in Frankreich: Eine Welle neuer Überwachungsgesetze rolle durch Europa, warnt der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks. Von Jannis Brühl mehr... Interview

Vorratsdatenspeicherung Freiheit versus Sicherheit Was Sie über die Vorratsdatenspeicherung wissen sollten

Wer mit wem, wann, wie lange und mit welchem Gerät: Heute verabschiedet der Bundestag das umstrittene Überwachungsgesetz. Was das für Sie bedeutet und warum Juristen und Bürgerrechtler auf die Barrikaden gehen. Von Simon Hurtz mehr... Fragen und Antworten

- Max Schrems vs. Facebook Was die Entscheidung des EuGH bedeutet

Das Urteil der Richter betrifft womöglich nicht nur Facebook, sondern Tausende US-Konzerne - und auch Sie. Von Simon Hurtz mehr... Fragen & Antworten

SZ Espresso Was wichtig wird

+++ Europäischer Gerichtshof urteilt zu Facebook-Datenschutz +++ EU-Finanzminister treffen sich in Luxemburg +++ "Freiheitsindex Deutschland" wird vorgestellt +++ mehr...

Neujahrsempfang Bundespraesident Datenschutz Der Richter, der gegen Facebook entschieden hat

Thomas von Danwitz ist die deutsche Stimme am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Als Berichterstatter bereitet er wichtige Verfahren vor - so wie jetzt das Urteil gegen Facebook. Von Wolfgang Janisch mehr...

Europäischer Gerichtshof Facebook-Urteil im Oktober

Am 6. Oktober, dem Tag vor dem Ende seiner Amtszeit, will Gerichtspräsident Skouris ein Urteil im Streit um den Datenschutz verkünden. Von Wolfgang Janisch mehr...

- Gutachten für den Europäischen Gerichtshof EU-Datenabkommen mit USA droht das Aus

Die USA sind kein sicherer Hafen für die Daten europäischer Nutzer, befindet ein Gutachten vor dem Europäischen Gerichtshof. Ein Etappensieg für den Aktivisten Max Schrems. mehr...

Landwirtschaft in Sachsen-Anhalt Europäischer Gerichtshof Fruchtfolge

Die Preise für Agrarflächen steigen seit Jahren kräftig, besonders im Osten. Zu den großen Verkäufern zählt der Bund. Wie viel darf sein Land kosten? Von Steffen Uhlmann mehr...

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Moskau will Straßburgs Urteile umgehen

Ein russisches Verfassungsgericht entscheidet, dass sich das Land nicht an Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte halten muss. Anlass war eine Entschädigung, die der EGMR Yukos-Aktionären zugesprochen hatte. Von Julian Hans mehr...

Europäische Zentralbank Urteil zu EZB-Anleihenkäufen Unabhängig von der Politik, nicht vom Recht

Die Europäische Zentralbank ist nicht der liebe Gott Europas. Die Richter des EuGH erlauben zwar umstrittene Anleihenkäufe, nutzen das Urteil aber, um Grenzen aufzuzeigen. Das ist richtig so. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Währungspolitik EZB-Chef Draghi darf weiter den Euro retten

Der Europäische Gerichtshof erlaubt der EZB unbegrenzt Staatsanleihen zu kaufen. Was bedeutet die Entscheidung? Was heißt das für Griechenland? Und wäre das Programm gefährlich? Von Markus Zydra, Frankfurt mehr... Fragen und Antworten

- Schuldenkrise in Europa Europäischer Gerichtshof billigt EZB-Anleihekäufe

Die EZB darf Staatsanleihen von einzelnen Staaten kaufen, die von einer Pleite bedroht sind. Der EuGH lehnt damit eine Klage aus Deutschland ab. mehr...

European Central Bank President Mario Draghi Addresses EU Parliament Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank EuGH urteilt über Draghis Geldpolitik

2012 entschied die Europäische Zentralbank, unbegrenzt Anleihen krisengeschüttelter Länder aufzukaufen. Das half den Euro-Ländern im Kampf gegen die Schuldenkrise. Doch war es auch rechtens? Von Wolfgang Janisch mehr...

Polizeikelle vor Polizeiauto EuGH-Urteil Deutschland darf Fahrverbote gegen EU-Ausländer verhängen

Sie kiffte und wurde von der deutschen Polizei am Steuer erwischt. Eine Österreicherin klagte vor dem Europäischen Gerichtshof gegen ihr Fahrverbot in Deutschland - und verlor. mehr...

Bundesgerichtshof Europäischer Gerichtshof soll sich mit Brustimplantaten befassen

Im Streit um die Haftung für mangelhafte französische Brustimplantate müssen mehrere Tausend Frauen weiter auf eine Entscheidung warten. Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren ausgesetzt. mehr...

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Russland wegen Erniedrigung eines Soldaten verurteilt

Ein russischer Rekrut verlässt zweimal unerlaubt die Truppe. Seine Strafe: Er muss sich nackt vor den anderen Soldaten auf dem Exerzierplatz aufstellen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland nun für diese Behandlung verurteilt. mehr...

The Google logo is spelled out in heliostats \during a tour of the Ivanpah Solar Electric Generating System in the Mojave Desert near the California-Nevada border Recht auf Vergessen Google soll mehr löschen

Der Experten-Beirat von Google erstellt einen Leitfaden für die Entfernung von Daten im Internet. Bisher wurden sechzig Prozent der 205 000 Löschanträge abgelehnt. Das soll sich ändern. Von Heribert Prantl mehr...

Umgangsrecht Europäischer Gerichtshof stärkt Rechte der Väter

Wenn die Eltern heillos zerstritten sind, artet die Besuchsregelung für die gemeinsamen Kinder mitunter in Krieg aus. Europäische Richter stärken nun die Rechte leiblicher Väter - und rüffeln die deutsche Justiz. Von Wolfgang Janisch mehr...

Bambi 2010 Arbeitsrecht Dick im Geschäft

Starkes Übergewicht darf kein Kündigungsgrund sein, urteilte der Europäische Gerichtshof 2014, und stellte damit Betroffene unter besonderen Schutz. Arbeitgeber müssen nun umdenken. Von Catrin Gesellensetter mehr... Analyse