Sexualität Unfassbar: Auch Frauen über 50 haben Lust Orgasmus

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat entschieden, dass auch Frauen über 50 ein Recht auf eine erfüllte Sexualität haben. Ein Grund zur Freude - wäre nicht das Jahr 2017. Von Violetta Simon mehr...

- Flüchtlingspolitik Das EU-Asylrecht bleibt ein System der Unverantwortlichkeit

Warum das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Flüchtlingspolitik uninspiriert, mutlos und hasenfüßig ist. Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Ankunft von Flüchtlingen am Bahnhof München Urteil des EuGH Merkels Kür in der Flüchtlingspolitik

Als im Spätsommer 2015 Hunderttausende Menschen in Europa Schutz suchten, war Deutschland nicht verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen - durfte es aber, so der Europäische Gerichtshof. Analyse von Heribert Prantl mehr...

Flüchtlinge Urteil zu Flüchtlingspolitik Urteil zu Flüchtlingspolitik EuGH: Massenfluchtbewegung ändert nichts an EU-Asylzuständigkeiten

Auch in Ausnahmesituationen bleibt den Luxemburger Richtern zufolge das Ersteinreiseland für die Asylverfahren zuständig. Ein Gutachten sieht auch Ungarn und die Slowakei zur Aufnahme von Flüchtlingen verpflichtet. mehr...

Datenschutz Datenschutz Datenschutz Europäischer Gerichtshof kippt geplantes Fluggastdaten-Abkommen der EU mit Kanada

In seiner jetzigen Form sei es nicht mit den Grundrechten vereinbar, entschieden die Richter in Luxemburg. mehr...

Flugpassagiere am Flughafen Fiumicino in Rom Datenschutz Europäischer Gerichtshof könnte Speicherung von Fluggast-Daten stoppen

Was ist wichtiger - Grundrechte schützen oder Verbrechen verhüten? Der EuGH entscheidet über ein Abkommen zwischen der EU und Kanada. Es sieht vor, Reiseroute, Konfession und Intimeres zu speichern. Von Wolfgang Janisch mehr...

Asyl Prantls Blick Prantls Blick Ein Urteil über Merkels Flüchtlingspolitik

Kommende Woche befindet der Europäische Gerichtshof darüber, ob es rechtens war im Spätsommer 2015 die Grenzen zu öffnen. Die Richter könnten den Grundstein für eine solidarische Flüchtlingspolitik legen. Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl mehr...

Europäischer Gerichtshof Rechtssicherheit für Aufsichtsräte

Die Mitbestimmung in Deutschland hält EU-Regeln stand. Ein Urteil sichert die Rechte von Arbeitnehmern. Von Detlef Esslinger mehr...

Vollverschleierte Frauen Urteil in Straßburg Vollverschleierung ist kein Menschenrecht

Mehrere Frauen haben schon vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen ein Verbot in ihren Ländern geklagt. Doch das Gericht überlässt die Entscheidung den einzelnen Staaten. Von Matthias Drobinski mehr...

Vegane Ernährung Europäischer Gerichtshof Europäischer Gerichtshof Irgendwas aus Pflanzenfett

Hersteller dürfen veganen Käse laut Urteil nicht als Käse bezeichnen. Das ist wie beim Gesellschaftsspiel Tabu, in dem bei jedem verbotenen Wort eine Tröte ertönt. Nur, dass es weniger Spaß macht. Kommentar von Oliver Klasen mehr...

Agentur für Arbeit Religionsfreiheit Deutsche Firmen verzichten auf Richtlinien zum Tragen von Kopftüchern

Daran wollen die Unternehmen auch festhalten, obwohl das manchmal unschöne Konsequenzen hat. Von Alexander Hagelüken, Michael Kläsgen und Katharina Kutsche mehr...

Frauen mit Kopftuch in Belgien Religionsfreiheit EuGH stößt die Tür für Kopftuchverbot am Arbeitsplatz auf

Der Europäische Gerichtshof hat geurteilt, dass ein Kopftuchverbot unter Umständen rechtens sein könnte. Für die deutsche Rechtsprechung könnte das kuriose Folgen haben. Von Wolfgang Janisch mehr...

Religionsfreiheit Arbeitgeber dürfen Kopftuch am Arbeitsplatz unter Umständen verbieten

Das gilt aber nur, wenn sie auch andere weltanschauliche Zeichen nicht zulassen. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden. mehr...

Flüchtlinge EuGH EuGH Ein Urteil ohne Kreativität und Herz

Syrischen Flüchtlingen sollte mithilfe humanitärer Visa ein legaler Weg nach Europa geebnet werden - doch der Europäische Gerichtshof verpasst die Chance. Kommentar von Wolfgang Janisch mehr...

Flüchtlinge EuGH-Urteil EuGH-Urteil EU-Staaten müssen keine humanitären Visa an Flüchtlinge vergeben

Das Urteil des EuGH zeigt: Das Schicksal der Menschen in Syrien ist außerhalb der Reichweite der europäischen Grundrechte - so bedrückend es auch sein mag. Von Wolfgang Janisch mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Leserdiskussion Keine Pflicht für humanitäre Visa: Richtige Entscheidung vom EuGH?

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) eröffnet Flüchtlingen keine neue legale Einreisemöglichkeit in die EU. Das Urteil sieht vor, dass EU-Staaten eigenständig entscheiden dürfen, ob sie humanitäre Visa an Flüchtlinge vergeben. mehr...

Flüchtlinge Gericht: EU-Staaten müssen keine humanitären Visa an Flüchtlinge vergeben

Der Europäische Gerichtshof hätte Flüchtlingen neue Wege nach Europa eröffnen können. Doch er weist die Klage einer Familie aus Aleppo ab. mehr...

Europäischer Gerichtshof Die Mitgliedschaft alleine reicht

Angehörigen von Terrorgruppen darf die Anerkennung als Flüchtling verweigert werden - auch dann, wenn ihnen keine konkreten Terrorakte zur Last gelegt werden. Das entschied der Europäische Gerichtshof. Von Wolfgang Janisch mehr...

Terrorismus Asylrecht Asylrecht Terroristen darf das Asylrecht verweigert werden

Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden, nachdem ein als Mitglied einer terroristischen Vereinigung verurteilter Marokkaner geklagt hatte. Von Wolfgang Janisch mehr...

Europäischer Gerichtshof Europäischer Gerichtshof Europäischer Gerichtshof Weg da!

Seit 40 Jahren gibt es die deutsche Mitbestimmung. In vielen Aufsichtsräten sitzen Eigner und Arbeitnehmer. Am Dienstag will ein Banker erreichen, dass die Arbeitnehmer ihre Sitze räumen. Von Detlef Esslinger mehr...

Gefängnisse kämpfen mit Drogenhandel hinter Gittern Informationsfreiheit Litauer darf im Gefängnis das Internet nutzen

Der Mann hatte vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte geklagt, weil er seine Informationsfreiheit eingeschränkt sah. Einen generellen Anspruch können Häftlinge aus dem Urteil nicht ableiten. mehr...

Menschenrechtsgerichtshof Urteil: Pole darf sich nicht scheiden lassen

Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hilft einem Polen nicht dabei, seine Ehefrau los zu werden. Der Mann hatte sie jahrelang betrogen. mehr...

Urteil des Europäischen Gerichtshofs EuGH beendet die maßlose Vorratsdatenspeicherung

Es ist die Abkehr vom Prinzip Heuhaufen: Das massenhafte Speichern von Telekommunikationsdaten Unverdächtiger verstößt gegen europäische Grundrechte. Analyse von Wolfgang Janisch mehr...

Markenrecht Markenstreit Markenstreit Ist diese Schokoriegel-Form "geistiges Eigentum"?

Nestlé, der Hersteller von Kitkat, findet: Ja. Das Unternehmen ließ die Riegel als Marke eintragen. Doch nun erlebt es vor Gericht eine schwere Niederlage. Von Charlotte Theile, Zürich mehr...

Umgangsrecht Wenn der biologische Vater das Nachsehen hat

Seit Jahren kämpft ein Mann darum, seine Kinder sehen zu dürfen - der Bundesgerichtshof hat ihm recht gegeben. Getroffen hat er seine Töchter bis heute nicht. Von Wolfgang Janisch mehr...