Zeitumstellung Umstrittene Sommerzeit

Am Sonntag werden die Uhren um eine Stunde vorgestellt. Das geht immer mehr Menschen auf den Wecker. Vor allem die Milchbauern würden gerne auf die Zeitumstellung verzichten Von Clara Brügge und Blanche Mamer mehr...

Geringere Kartengebühren EU-Parlament macht bargeldloses Bezahlen billiger

Bisher verdienen Banken und Kreditkartenfirmen kräftig mit, wenn ein Händler etwas bargeldlos verkauft. Bald soll nun aber eine Obergrenze für die Gebühren gelten - und der Einkauf so billiger werden. mehr...

PRESID-1974-LE PEN Frankreich Wie der Front National eine "normale" Partei wurde

Vor mehr als 40 Jahren gründet ein Haufen rechter Spinner eine Partei. Inzwischen sind viele Franzosen erleichtert, wenn der Front National wie bei der Départementswahl am Sonntag nicht ganz vorne landet. Wie ist es so weit gekommen? Von Lilith Volkert mehr...

Politischer Aschermittwoch - Grüne Verteidigungspolitik Grüne werben für europäische Armee

Exklusiv Prominente Grünen-Politiker begrüßen die Idee einer gemeinsamen Europa-Armee, knüpfen daran aber Bedingungen. Am Ende müsse im Gegenzug die Auflösung nationaler Streitkräfte stehen. Von Stefan Braun mehr...

Christian Lindner "Ich will Vollprogramm"

Wirtschaftsliberale? Oder lieber Bürgerrechtsliberale? FDP-Chef Christian Lindner über die Kunst, seiner Partei das kleinteilige Denken abzugewöhnen. Interview von Detlef Esslinger und Heribert Prantl mehr...

"Die Freihandelslüge" Mobilmachung gegen TTIP

Wo bleibt der Primat der Politik? Wo die Demokratie? Vom Zorn darüber, wie diese Fragen abgebügelt werden: Thilo Bode erklärt, warum das Freihandelsabkommen eine Katastrophe ist. Von Heribert Prantl mehr...

Datenschutz Unsicherer Hafen

Wie sicher sind die Daten von europäischen Facebook-Nutzern, die in den USA gespeichert werden? Der Europäische Gerichtshof geht der Frage nach. Von WOLFGANG JANISCH mehr...

Udo Voigt Vorwurf der Holocaust-Leugnung Ex-NPD-Chef Voigt droht Verlust der Immunität

Dem EU-Abgeordneten der rechtsextremen NPD wird Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust vorgeworfen. Zwei Anträge zur Aufhebung des Schutzes vor Strafverfolgung gingen beim Europaparlament ein. mehr...

Front National Rechtsextreme Partei Rechtsextreme Partei Front National unter Betrugsverdacht - Le Pen droht mit Klage

Hat die rechtsextreme französische Partei gegen Gesetze verstoßen, indem sie Mitglieder aus dem EU-Haushalt bezahlt hat? Das EU-Parlament vermutet das, Parteichefin Marine Le Pen reagiert unwirsch. mehr...

Monika Hohlmeier sagt vor Untersuchungsausschuss aus, 2006 Rückblick auf Münchner CSU-Affäre "Abgrund von Lüge und Täuschung"

In mehrere Münchner Stadtteilen versuchen aktuelle und ehemalige Mitglieder der Jungen Union, etablierte CSU-Politiker aus Parteiämtern zu drängen. Das erinnert an die Wahlfälschungsaffäre, die Monika Hohlmeier im Jahr 2005 das Ministeramt kostete. Fünf Beteiligte wurden sogar verurteilt. Von Kassian Stroh mehr...

Schuldenkrise EU-Gipfel im Zeichen von Zeige- und Mittelfinger

Griechenland taumelt dem Abgrund entgegen. Wer ist schuld? Darüber streiten Europas Politiker in Brüssel. Doch die europäischen Medien interessiert eine andere Frage viel mehr. Von Cerstin Gammelin mehr...

Staatsakt für gestorbenen Bundespräsidenten von Weizsäcker Bundesjustizminister Heiko Maas Kleiner Minister als großer Feuerwerker

Heiko Maas ist wieder ein Justizminister, der nicht im Schatten des Innenministers steht. Das ist gut so, denn: Gute Rechtspolitik ist nicht paragrafengestützte Langeweile, sondern ein furioses Geschäft. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Pope Francis Meets With Chancellor of Germany  Angela Merkel Merkel im Vatikan Eine Frau der Kirche

Angela Merkel, die mächtige deutsche Protestantin. Und der Papst, der oberste Katholik, der sie zum zweiten Mal binnen zwei Jahren empfängt. Sie scheinen sich hervorragend zu verstehen. Woran liegt das? Von Matthias Drobinski und Stefan Kornelius mehr... Analyse

491708825 Entscheidung der US-Aufsichtsbehörde FCC Was Sie über Netzneutralität wissen sollten

Die US-Aufsichtsbehörde FCC stärkt die Neutralität des Internets und erfüllt damit Hoffnungen von Konzernen wie Google oder Netflix. Warum ein amerikanisches Gesetz für deutsche Internet-Nutzer wichtig ist. Von Simon Hurtz und Matthias Huber mehr... Fragen und Antworten

Jean-Claude Juncker Verteidigung Juncker spricht sich für EU-Armee aus

Offensive für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Europas: Kommissionschef Juncker fordert die Gründung einer EU-Armee - auch als Signal gegen Russland. mehr...

Nahost-Konflikt EU-Parlament für Anerkennung Palästinas, aber...

Kompromiss für einen Frieden: Das EU-Parlament hat sich für die Anerkennung eines unabhängigen Palästinenser-Staates ausgesprochen - allerdings erst nach erfolgreichen Friedensgesprächen mit Israel. Auch Kritik muss sich Jerusalem gefallen lassen. mehr...

EU-Parlament zur griechischen EU-Ratspräsidentschaft Geplantes Freihandelsabkommen TTIP EU-Parlament winkt Sonderrechte für Großkonzerne durch

Sie sind umstritten - die Investorenschutzrechte im geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA. Trotzdem hat das EU-Parlament die Sonderrechte für Konzerne abgesegnet. Nur die nationalen Regierungen könnten die Regelung noch stoppen. Deutschlands Position ist deutlich. Von Silvia Liebrich mehr...

Macht von Internetkonzernen EU-Parlament schlägt Aufspaltung von Google vor

Ist Google zu mächtig? Das Europaparlament geht zumindest davon aus. Deshalb fordert es die Kommission auf, eine Abspaltung des Geschäfts mit Suchmaschinen von anderen Unternehmensteilen zu prüfen. Von Hakan Tanriverdi mehr...

Handynutzung im Ausland EU-Parlament will Roaming-Gebühren verbieten

Wer in Frankreich mit seinem Handy telefoniert und einen deutschen Anbieter hat, zahlt derzeit drauf. Solche Roaming-Gebühren will das EU-Parlament von 2015 an verbieten - falls der Ministerrat mitspielt. mehr...

Verschmutzungsrechte EU-Parlament stimmt Reform des Emissionshandels zu

Unternehmen zahlen für CO2-Zertifikate und kaufen sich damit das Recht, Treibhausgase auszustoßen - so die Idee der EU-Klimaschutzpolitik. Doch weil zu viele der Papiere kostenlos ausgegeben werden, droht der Handel wirkungslos zu werden. Dem will die EU mit einer Reform vorbeugen, die das EU-Parlament jetzt gebilligt hat. mehr...

Symbolfoto für die Verhandlungen zum EU-Beitritt der Türkei, 2005 Fortschritssbericht der EU EU-Parlament fordert Verfassungsreform in der Türkei

Mit großer Mehrheit verabschiedet das EU-Parlament in Straßburg den Fortschrittsbericht zur Türkei. Erneut wird heftige Kritik am Umgang der türkischen Führung mit den Demonstranten im Gezi-Park laut. Die Abgeordneten finden aber auch lobende Worte. mehr...

Datenverkehr im Internet EU-Parlament spricht sich für Netzneutralität aus

Ein Online-Videodienst läuft problemlos, während ein anderer nur mit Ruckeln beim Nutzer ankommt: Solche Szenarien befürchten Aktivisten, wenn die Netzneutralität aufgeweicht würde. Die EU-Parlamentarier haben sich nun deutlich für die Gleichbehandlung des Datenverkehrs ausgesprochen. mehr...