Die Grünen

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen

Einst wurden sie als Müsliesser und Ökos verspottet, heute sind sie längst im Polit-Establishment angekommen: Die Grünen gingen 1980 aus der Umweltbewegung der späten 70er Jahre hervor. Nach der Wende schlossen sich West- und Ost-Grüne sowie Bürgerrechtsgruppen aus DDR-Zeiten zur Partei Bündnis '90/Die Grünen zusammen. Im Zentrum ihrer Politik stehen Umweltschutz und Fragen des gesellschaftlichen Wandels.

SZ PlusSicherheit
:Habeck geht auf die Rüstungsindustrie zu

Der Bundeswirtschaftsminister lädt die einst verpönte Branche zum runden Tisch ein. Was an der grünen Parteibasis manchen verwirrt, ist aus Sicht des Vizekanzlers dringend notwendig.

Von Claus Hulverscheidt

Konjunktur
:Deutschland fällt immer weiter zurück

Es droht das zweite wirtschaftliche Flautejahr in Folge. Schuld sind nach Ansicht führender Ökonomen Betriebsverlagerungen, die schwachen Exporte - und die Ampelkoalition.

Von Claus Hulverscheidt

Konjunktur
:Wachstumsprognose für Deutschland deutlich gesenkt

Die führenden Forschungsinstitute prognostizieren, dass die Wirtschaft in diesem Jahr um 0,1 Prozent zulegt - im Herbst hatten sie noch ein Plus von 1,3 Prozent erwartet. 2025 könnte sich die Konjunktur aber wieder erholen.

EU-Agrarreform
:Bauernwut macht Wunder möglich

Die europäischen Agrarminister ermöglichen im Schnellverfahren eine Aufweichung der Ökoregeln. Cem Özdemir verfolgt es mit Unbehagen, aber steht damit weitgehend alleine da.

Von Josef Kelnberger

Nike statt Adidas
:DFB nennt Politiker-Reaktionen "kenntnisfrei" und "total daneben"

Die Verbandsspitze um Präsident Neuendorf reagiert "fassungslos" auf die Kritik am Ausrüsterwechsel von Adidas zu Nike - und stellt die Gegenfrage: Hätte der DFB aus Patriotismus auf Hunderte Millionen Euro verzichten sollen?

SZ PlusBaden-Württemberg
:Der Ministerpräsident, der in seinem Land nicht sprechen konnte

Vor fünf Wochen eskalierten in Biberach Proteste so sehr, dass Kretschmann wieder umkehren musste. Nun kommt der Ministerpräsident in die Stadt, um vor allem über eine Frage zu sprechen: Wie lässt sich politisch streiten?

Von Max Ferstl

SZ PlusMeinungTrennung von DFB und Adidas
:Neues deutsches Kleinod

Der Deutsche Fußball-Bund und Adidas, das galt als ewige Zweiheit. Nach dem Wechsel zu Nike sprechen Politiker von unpatriotischem Verhalten - und Adidas wird zum Kulturgut erklärt. Dabei ist Fußball heutzutage grenzenloser denn je.

Kommentar von Philipp Selldorf

Aus für Adidas
:Habeck und Lauterbach kritisieren DFB-Wechsel zu Nike

Nike statt Adidas: Nach mehr als 70 Jahren wechselt der Deutsche Fußball-Bund überraschend seinen Ausrüster. Einige Politiker halten die Entscheidung für falsch.

SZ PlusMeinungBundesregierung
:Die Koalition gleicht inzwischen einem Pannen-Mobil

Zusammenraufen wird sich die Ampel wohl kaum mehr, zu grundsätzlich sind die Differenzen zwischen den drei Parteien. Der "Taurus"-Streit ist da noch ein kleineres Problem.

Kommentar von Henrike Roßbach

Ampelregierung
:Ein bisschen Frieden mit den Bauern

Monatelang waren die Landwirte auf den Barrikaden, jetzt reden sie mit der Bundesregierung über Entlastungen. Der Bauernverband wähnt sich in der Offensive und fordert: mehr.

Von Michael Bauchmüller

SZ PlusExklusivDatenschutz
:Wie die Schufa noch mächtiger werden könnte

Eigentlich sollte eine Reform der Auskunftei ein "Meilenstein im Verbraucherschutz" sein, priesen Politiker. Doch stattdessen könnte durch einen ungeahnten Nebeneffekt genau das Gegenteil passieren.

Von Lea Busch und Nils Wischmeyer

Landwirtschaft
:Regierung kommt Bauern entgegen

Agrarminister Cem Özdemir verspricht den Landwirten Erleichterungen bei der Steuer und weniger Bürokratie. Das soll vor allem den Weg frei machen für das blockierte Wachstumschancengesetz.

Von Michael Bauchmüller

Flüchtlingspolitik
:Bayerische Bezahlkarte für Asylbewerber startet

In vier Test-Kommunen wird das Konzept erprobt. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will dadurch die Flüchtlingszahlen reduzieren. Wie die Karte funktioniert.

Von Christian Sebald

SZ PlusExklusivClaudia Roth und Antisemitismusklauseln
:Kann Spuren von Müssen enthalten

Sind Klauseln gegen Antisemitismus in der Kultur rechtens? Claudia Roth hat den Verfassungsrechtler Christoph Möllers um ein Gutachten gebeten. Der SZ liegt es vor. Es könnte die Debatte verändern.

Von Ronen Steinke

Faschismus in Italien
:Die Opfer waren Italiener. Manche Täter auch?

Vor 80 Jahren erschossen NS-Besatzer in den Ardeatinischen Höhlen in Rom 335 politische Gefangene und Zivilisten. Deutschland bekennt sich zu seiner Schuld, Kulturstaatsministerin Claudia Roth reist eigens nach Italien. Doch manch italienischer Politiker tut sich schwer mit dem Gedenken.

Von Marc Beise

Russland
:Keine lieben Grüße (mehr) aus Berlin

Warum Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diesmal Wladimir Putin nicht mehr zu seiner Wiederwahl gratulieren wird.

Von Sina-Maria Schweikle

Reaktionen
:Keine Grüße nach Moskau

Ablehnende Reaktionen auf die Wahlfarce in Russland: Weder Kanzler noch Bundespräsident wollen Putin Glückwünsche übermitteln.

SZ PlusVor der Europawahl
:Versteckte Kritik auf dem Wahlplakat

Die Münchner Grünen werben für die Europawahl mit einem Foto der großen Demo "Gemeinsam gegen Rechts" am Siegestor. Dabei gab es dort auch Protest gegen die Politik der Grünen - nachzulesen auf dem Plakat selbst.

Von Bernd Kastner

Bundesrechnungshof
:An der Grenze des Mandats

Ob Energiewende oder Bahnkrise: Wenn die Regierung Mittel verschwendet, dann hat der Bundesrechnungshof die Aufgabe, dies offenzulegen. Doch nun steht er selbst in der Kritik. Über eine Behörde, die einigen zu politisch wird.

Von Jonas Junack

SZ PlusAmpelkoalition
:An der Schmerzgrenze

Die SPD ist "schwer irritiert" über die Angriffe von FDP und Grünen auf den Kanzler und Fraktionschef Mützenich in der Ukrainepolitik. Einige sehen die Koalition in akuter Gefahr. Helfen soll nun ein Wirtschaftsaufbruch - aber frisches Geld dafür ist kaum in Sicht.

Von Georg Ismar

SZ PlusMeinungKlimaschutz
:Und wer bremst den Verkehr?

Die deutsche Klimabilanz für 2023 fällt erfreulich gut aus - der Kraftwerke und Industrie sei Dank. Nur in einem anderen Bereich passiert so gut wie nichts. Und auf den kommt es bald an.

Kommentar von Michael Bauchmüller

SZ PlusLit.Cologne
:Gute Freunde

Ex-Außenminister Joschka Fischer und der Politologe Herfried Münkler sind sich auf der Lit.Cologne einig, dass der Westen nur geeint bestehen kann. Weiß man das auch im Kanzleramt?

Von Alexander Menden

SZ PlusUmwelt
:Die Klimabilanz glänzt - auch dank Flaute

In Deutschland sanken die Emissionen 2023 so stark wie seit 1990 nicht mehr, das Klimaziel 2030 wird erreicht. Das hat viel mit der kriselnden Wirtschaft zu tun und es verdeckt ein Problem: Beim Verkehr tut sich so gut wie nichts.

Von Michael Bauchmüller

Agrarpolitik
:EU-Kommission will Bauern besänftigen

Als Reaktion auf die massiven Proteste sollen die Ökoregeln dauerhaft entschärft werden. So könnte die Pflicht zur Flächenstilllegung für die Landwirte gänzlich entfallen.

Von Michael Bauchmüller und Josef Kelnberger

MeinungArbeitskämpfe
:Herr Habeck, man darf auch für weniger Arbeit streiken

Wirtschaftsminister Habeck mischt sich in die Streik-Debatte ein. Er sagt, es werde zu viel für immer weniger Arbeitzeit gestreikt. Seine Aussage zeigt, dass gerade etwas kippt.

Kommentar von Benedikt Peters

SZ PlusNS-Raubkunst
:Zwei Schritte zu mehr Gerechtigkeit

Überraschende Einigung: Bund, Länder und Kommunen verständigen sich darauf, die Restitution von NS-Raubkunst zu erleichtern.

Von Jörg Häntzschel

"Me Too" bei den Grünen
:Terry Reintkes schwere Last

Erschüttert vom Fall Gallée, beschließen die Grünen im Europaparlament ein Sofortprogramm gegen sexuelle Belästigung. Aber die Aufarbeitung ist noch längst nicht abgeschlossen. Gelingt das der Chefin?

Von Josef Kelnberger

Bahnprojekt
:Neuer Ärger um Stuttgart 21

Die Bahn will den neuen Bahnhof Ende 2025 in Betrieb nehmen, doch es gibt Probleme mit der Sicherungstechnik. Nun wird diskutiert, was weniger schlimm wäre: einen Bahnhof zunächst nur zum Teil zu eröffnen - oder den Termin gleich um ein Jahr zu verschieben.

Von Max Ferstl und Roland Muschel

SZ PlusKrieg in Nahost
:Die Geduld schwindet

Weil Israel sich weigert, mehr Hilfe nach Gaza zu lassen, suchen Deutschland, die EU und die USA nach anderen Möglichkeiten zu Wasser und aus der Luft. In Brüssel schlägt man gegenüber Netanjahus Regierung einen neuen Ton an.

Von Bernd Dörries und Hubert Wetzel

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:Wie Scholz doch noch von der "Taurus"-Lieferung überzeugt werden soll

Der Bundeskanzler würde die Debatte über die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine gern beenden. Doch seine Weigerung, das Land mit dem Waffensystem zu unterstützen, stößt auf Unverständnis - auch in den eigenen Reihen.

Von Daniel Brössler und Paul-Anton Krüger

SZ PlusKlimaschutz
:Wie die deutsche Industrie grün werden soll

Damit Unternehmen in Klimaneutralität investieren, will der Bund ihnen künftig die Mehrkosten erstatten. Europaweit ist das neu - wenn es gut läuft, bekommt der Staat sogar Geld zurück.

Von Michael Bauchmüller

Bürgschaften
:Wirtschaftsministerium prüft Berater

Die Ampel-Regierung will bei der Vergabe staatlicher Bürgschaften eine unabhängige Beratung sicherstellen. Hintergrund sind mögliche Interessenkonflikte bei PwC.

SZ PlusBerlinale
:"Frei von Hass"

Nach dem Eklat bei den Filmfestspielen versucht der Aufsichtsrat bei einer Sondersitzung, die Kritiker zu beschwichtigen und die Kunstfreiheit zu verteidigen. Beides ist nötig.

Von Sonja Zekri

SZ Plus"Caren Miosga"
:"Sie sind ungewöhnlich emotional für eine Chefdiplomatin"

Bei "Caren Miosga" gibt sich Annalena Baerbock beim Thema Ukraine-Krieg mal wieder sehr mitfühlend. Ein Glück, dass sich zwischendurch die Ratio in Form der Moderatorin einschaltet.

Von Bernhard Heckler

SZ PlusAußenpolitik und Ukraine
:Die Kunst des konstruktiven Gesprächs

Annalena Baerbock reist nach Paris, empfängt den Briten David Cameron und versucht auf Außenminister-Ebene zu schaffen, woran die Regierungschefs derzeit scheitern.

Von Paul-Anton Krüger und Michael Neudecker

Bundesregierung
:Lindner verschärft Vorgaben für Etat 2025

Der Bundesfinanzminister fordert seine Kabinettskollegen dazu auf, Einsparmöglichkeiten auszuloten. Dabei ist die wichtigste Frage noch gar nicht geklärt: womit die Regierung der Wirtschaft helfen soll.

Von Claus Hulverscheidt und Henrike Roßbach

SZ PlusNS-Raubkunst
:Warten auf Gerechtigkeit

Die Washingtoner Prinzipien regeln seit 25 Jahren die Rückgabe von NS-Raubkunst. Nun wurden sie zugunsten der Opfer reformiert. Deutschland unterstützt die Novelle - oder doch nicht?

Von Jörg Häntzschel

SZ PlusLiteraturfestival
:Wie sich echte Empathie ausdrückt

Michel Friedman und Robert Habeck diskutieren zum Auftakt der Lit.Cologne über Judenhass in Deutschland und routiniertes staatliches Flaggezeigen.

Von Alexander Menden

SZ Plus"Kultur im Kanzleramt"
:Angestrengt harmonisch

Claudia Roth muss bei "Kultur im Kanzleramt" ohne den Beistand von Olaf Scholz auskommen. Macht aber nichts, denn um die großen gesellschaftlichen Krisen geht es ohnehin nur am Rande.

Von Sonja Zekri

Politik in Bayern
:Kritik an angeblicher "Legenden-Strickerei" und "Opferkult" bei den Grünen

Nach der Störung von Versammlungen beklagt die Partei mangelnde Solidarität von konservativer Seite. Staatsregierung und CSU werfen den Grünen nun vor, mit diesem Narrativ legitime Kritik an deren Politik ausbremsen zu wollen.

Von Johann Osel

Klimaschutz
:Bundesregierung legt Berufung gegen Klima-Urteil ein

Die Bundesregierung halte sich nicht an ihr eigenes Klimagesetz, attestierten ihr Berliner Richter im vergangenen Herbst. Das will die Ampel nicht akzeptieren. Das Problem aber besteht fort.

Von Michael Bauchmüller

SZ PlusGrünen-Chefin
:Das verdient Ricarda Lang

Die Grünen-Parteivorsitzende legt auf ihrer Website ihre Einkünfte offen. Warum sie das tut und wie viel Geld sie erhält.

Von Markus Balser und Vivien Timmler

SZ PlusMeinungKrieg in Nahost
:Deutschland misst mit zweierlei Maß

Die Bundesregierung setzt sich stets für internationale Regeln ein. Doch nach den jüngsten Angriffen auf Zivilisten in Gaza bezieht Berlin keine klare Position.

Kommentar von Bernd Dörries

SZ PlusEU
:"Me Too" im Europaparlament

Malte Gallée tritt zurück. Dem Grünen-Politiker wird sexuelle Belästigung vorgeworfen. Aber hat die Partei alles getan, um die Affäre aufzuklären?

Von Josef Kelnberger

Nordrhein-Westfalen
:Gericht rettet Minister

NRW-Justizminister Limbach will eine Duzfreundin zur Präsidentin des höchsten Verwaltungsgerichts ernennen. Das hat nun entschieden.

Von Christian Wernicke

Gaza-Krieg
:110 Tote - und keiner will schuld sein

Nach der Katastrophe bei der Verteilung von Hilfsgütern im Norden des Gazastreifens weisen sich Israel und die Palästinenser gegenseitig die Verantwortung zu. Das belastet die Verhandlungen über eine Feuerpause.

Von Tomas Avenarius

Internationale Handwerksmesse in München
:Wo der Minister unter Aufsicht hämmert

Zum Auftakt der Internationalen Handwerksmesse in München reist Berliner und bayerische Politprominenz an - und es kommen viele Schüler. Hier gibt es Harfen mit zwei Hälsen und virtuellen Leberkäse. Eindrücke aus den Messehallen.

Von Leon Lindenberger

SZ PlusMeinungGrüne
:Jetzt wollen sie treiben

Die Partei feuert soziale Forderungen raus und umgarnt die untere Mittelschicht. Das wirkt clever. Aber nur auf den ersten Blick.

Kommentar von Vivien Timmler

Landwirtschaft
:Özdemir stellt die Artenvielfalt zurück

Die protestierenden Bauern können einen Erfolg feiern: Sie müssen keine Flächen ungenutzt lassen, um bedrohte Arten zu schützen. Umweltschützer sind empört.

Von Michael Bauchmüller

SZ PlusNockherberg
:Über die Schwere des Leichten

Im Biernebel des Nockherbergs wird verspottet und belehrt. Aber funktioniert Derblecken überhaupt noch, wenn der reale, politische Diskurs selber auf einer Art Deppen-Ebene angekommen ist? Auf der Spur des Humors in maximal gehässigen Zeiten.

Von Roman Deininger, Andreas Glas und Ulrike Heidenreich

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