Großbritannien Warnungen aus London Großbritannien Großbritannien

Premier Cameron hat formuliert, was er am Verhältnis Großbritanniens zur EU ändern will. Die Kommission hält die Forderungen für machbar bis problematisch. Von Daniel Brössler und Björn Finke mehr...

Angela Merkel Madrid Wenn Merkel auf Orbán trifft

Die Europäische Volkspartei ringt um eine gemeinsame Linie in der Flüchtlingspolitik. Auf ihrem Kongress in Madrid zeigt sich: Die ist in weiter Ferne. Von Daniel Brössler mehr...

Europa Ein Mann sieht doppelt

Der Schotte David McAllister war Ministerpräsident Niedersachsens. Jetzt ist der Kampf gegen den "Brexit" seine Mission. Von Daniel Brössler mehr...

Flüchtlingspolitik Kosovo und Montenegro werben für sich

Die Regierungschefs Kosovos und Montenegros plädieren gemeinsam dafür, in Deutschland als sichere Herkunftsstaaten zu gelten. mehr...

Zahl der Zuwanderer Neuer Rekord

Die Zahl der Menschen mit ausländischen Wurzeln ist im Jahr 2014 in Deutschland auf 10,9 Millionen gestiegen. Das ist mittlerweile jeder fünfte Einwohner. mehr...

Europawahl 2014 - CSU Europawahl 2014 Von verwelkten Blumen und Rückenwind

Enorme Steigerungen für die einen, krasse Verluste für die anderen: Die Ergebnisse der Europawahl sorgen auf den Wahlpartys für höchst unterschiedliche Gesichter. Der Wahlabend in Bildern. mehr...

Deutsches Ergebnis der Europawahl Eine Wahl zum Durchatmen

Die Europawahl kennt in Deutschland fast nur Gewinner: Die Wahlbeteiligung ist höher, die etablierten Kräfte stabilisieren sich. Der große Rechtsruck bleibt aus, trotz AfD. Wer mag sich da beschweren? Allenfalls eine Partei, die sich jetzt erst recht Sorgen machen muss. Eine Analyse von Thorsten Denkler mehr...

EU-Parlament zur griechischen EU-Ratspräsidentschaft Deutsche Kandidaten für die Europawahl Ganz oben auf der Liste

Die Wahllokale in Deutschland haben geschlossen, die deutschen Bürger ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Die Spitzenkandidaten der großen Parteien in Bildern. Von Marc Zimmer mehr...

Wahlaufruf von CDU und CSU vorgestellt CDU und CSU zur Europawahl Wahlkampf der Unsichtbaren

CDU und CSU stellen in Berlin ihren gemeinsamen Wahlaufruf vor. David McAllister und Markus Ferber, die Spitzenkandidaten beider Parteien, dürfen auch dabei sein. Nur: Wozu eigentlich? Den Wahlkampf prägen zwei viel mächtigere Menschen. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr... Europawahl-Blog

Plakat zur Europawahl Spitzenkandidaten vor der Europawahl Möge die Macht mit ihnen sein

Geht es nach den Deutschen, dann soll der Sozialdemokrat Martin Schulz Präsident der EU-Kommission werden. Aber darüber abstimmen können sie gar nicht. Zumindest nicht direkt. Warum das mit der Europawahl alles so kompliziert ist. Von Kathrin Haimerl mehr...

Bundesschatzmeister Helmut Linssen Umstrittene Geldanlagen im Ausland CDU-Schatzmeister Linssen kündigt Rückzug an

Wegen eines im Ausland gehorteten Vermögens war Helmut Linssen unter Druck geraten. Nun kündigt der Bundesschatzmeister der CDU an, sich von seinem Amt zurückzuziehen. Die Parteispitze reagiert erleichtert. Von Robert Roßmann mehr...

David McAllister, head of Lower Saxony's Christian Democratic Party gives a Reuters interview in Berlin Absprachen in der Parteispitze McAllister soll CDU in die Europawahl führen

David McAllister steht vor einem Comeback: Anfang des Jahres war er als niedersächsischer Ministerpräsident abgewählt worden, jetzt soll er für die CDU bei der Europawahl antreten. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Pawelka Landsmannschaft Schlesien Wegen antipolnischer Rede Führungskrise bei Schlesierverband

Der Vorsitzende der Landsmannschaft Schlesien, Rudi Pawelka, seinen Verband in die Krise gestürzt, nachdem antipolnische Töne aus seinem Redemanuskript bekannt wurden. Zahlreiche Politiker sagten daraufhin ihren Besuch beim Schlesiertreffen ab. Es ist nicht das erste Mal, dass der umstrittene Verbandschef für einen Eklat sorgt. mehr...

Energiegipfel im Kanzleramt Placebos für politisches Handeln

Meinung Keiner will schuld sein, wenn die Strompreise steigen, keiner gönnt der jeweils anderen Seite einen Verhandlungserfolg. Schwarz-Gelb hier, Rot-Grün dort - vor dem Energiegipfel an diesem Donnerstag brandmarkt jeder das andere Lager als zerstrittenen Haufen. Ein Konzept für das Zusammenspiel alter und neuer Energien ist nirgends in Sicht. Ein Kommentar von Michael Bauchmüller, Berlin mehr...

Christian Wulff und Olaf Glaeseker Vorwurf der Bestechlichkeit Wulffs Ex-Sprecher Glaeseker soll angeklagt werden

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat den früheren Sprecher von Ex-Bundespräsident Christian Wulff, Olaf Glaeseker, wegen Bestechlichkeit angeklagt. Glaeseker habe bei der Sponsorensuche für eine Promi-Party geholfen und sich von Partymanager Schmidt im Gegenzug zu kostenlosen Urlauben einladen lassen. mehr...

Stephan Weil Niedersachsen Ministerpräsident Rot-Grün Rot-Grüne Regierung Stephan Weil zum Ministerpräsidenten in Niedersachsen gewählt

Die Mehrheit im Parlament war äußerst knapp, dennoch hat es für Stephan Weil gleich im ersten Wahlgang geklappt: Der SPD-Politiker ist der neue Ministerpräsident Niedersachsens. Und seine Koalition hat ihre erste Bewährungsprobe bestanden. mehr...

Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen Niedersachsen Rot-Grün will in Hannover "dicke Bretter bohren"

Sie müssen Niedersachsen mit einer hauchdünnen Mehrheit von nur einem Sitz regieren: SPD und Grüne haben sich nach der Landtagswahl auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die SPD soll dabei fünf Ministerien bekommen, vier Posten gehen an die Grünen. mehr...

Johanna Wanka, CDU, Bildungsministerin Neue Bildungsministerin im Porträt Johanna Wanka - von Merseburg nach Berlin

Ihr politisches Engagement begann in der Bürgerrechtsbewegung der DDR, 2010 wurde sie die erste ostdeutsche Ministerin in einem westdeutschen Landeskabinett. Nun soll Johanna Wanka neue Bundesbildungsministerin werden. Für Zündstoff dürfte ihre Einstellung zu Studiengebühren sorgen. mehr...

Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen Koalitionsgespräche in Niedersachsen SPD und Grüne vor Einigung

Die Wunschpartner haben alle strittigen Punkte ausgeräumt - auch das Thema Gorleben. SPD und Grüne in Niedersachsen einigen sich darauf, den Standort bei der Suche nach einem Atommüllendlager auszuschließen. Beim Thema Verkehr müssen die Grünen hingegen zurückstecken. Von Charlotte Frank mehr...

Kanzlerin Merkel und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück Bundestagswahlkampf Merkel will nur ein TV-Duell gegen Steinbrück

Ein Fernsehduell reicht, findet die Kanzlerin und erteilt dem SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück damit eine Absage. Der hatte Merkel zuvor zu "mindestens zwei" herausgefordert - und spöttisch gefragt, ob sie wohl "kneift". mehr...

CDU Holds Federal Convention CDU Partei ohne Kern

Meinung Personell ausgebrannt, schwach in den Großstädten: Kanzlerin Merkel bringt der CDU zwar Sympathie, für erfolgreiche Landtagswahlen ist das aber zu wenig. Die Parteispitze hat in den letzten Jahren vieles über Bord geworfen, was wichtig war, von der Atomkraft bis zur Wehrpflicht. Die Bürger wissen nicht mehr, wofür die Christdemokraten stehen. Ein Kommentar von Jens Schneider mehr...

David McAllister CDU Niedersachsen Abgewählter Ministerpräsident McAllister 40 Tage fehlen zur lebenslangen Pension

Niedersachsens Noch-Ministerpräsident scheint vom Pech verfolgt zu sein: Zu wenige Leihstimmen für die FDP und die Skandälchen eines CDU-Direktkandidaten bescherten David McAllister die Wahlniederlage. Nun verpasst er auch noch den Anspruch auf eine lebenslange Pension. mehr...

Wahl in Niedersachsen Mehr Leihstimmen hätten Schwarz-Gelb gerettet

Bloß keine Hilfe mehr für die FDP, tönt es aus der CDU. Schließlich seien die vielen Leihstimmen der Unionswähler für die Liberalen Schuld an der Pleite in Niedersachsen. Experten widersprechen: Nicht weniger, sondern mehr Leihstimmen hätten Schwarz-Gelb genutzt. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

CDU - Reaktionen nach Landtagswahl Prantls Politik zur Niedersachsen-Wahl Das Machtgewicht ist völlig verändert

Für Angela Merkel hat die niedersachsen-Wahl eine bittere Konsequenz: Wegen der neuen Mehrheiten im Bundesrat wird ihre Politik nun total blockiert. Auf die Arbeit der Koalition in Berlin wird das großen Einfluss haben. Von Heribert Prantl mehr...

CDU Landesvorstand Niedersachsen CDU nach der Landtagswahl in Niedersachsen McAllister will Landeschef bleiben

Noch-Ministerpräsident David McAllister bleibt Chef der niedersächsichen CDU und denkt offenbar sogar über den Posten des Oppositionsführers nach. Die Partei muss sich mit ihrer neuen Rolle erst anfreunden - man werde es einer rot-grünen Regierung nicht leicht machen, heißt es aus der CDU. mehr...