SPD

Sozialdemokratische Partei Deutschland

Besuch in Polen
:Pistorius geht auf Distanz zu Mützenich

Der Verteidigungsminister besucht Polen. Thema ist die brenzlige Lage in der Ukraine - und eine umstrittene Aussage seines Genossen.

Von Georg Ismar

Gesundheitswesen
:Neues Organspenderegister startet

Von diesem Montag an können Bürgerinnen und Bürger online eintragen, ob sie für oder gegen eine Organspende sind. Das Register ist ein Versuch, die Zahl der Organspender zu erhöhen.

SZ Plus"Caren Miosga"
:Wozu noch die SPD?

Eigentlich will Caren Miosga mit Lars Klingbeil über die Probleme seiner Partei sprechen. Allerdings verfehlt sie zunächst das Thema.

Von Peter Fahrenholz

SZ PlusKanzler Scholz in Israel
:"Das ist nicht, wofür wir gemeinsam stehen"

Nach dem Terrorangriff der Hamas reiste Olaf Scholz als einer der Ersten zu einem Solidaritätsbesuch nach Israel. Nun trifft er sich erneut mit Benjamin Netanjahu in Jerusalem - mit einer deutlichen Mahnung an den Premierminister.

Von Daniel Brössler

SZ PlusDas Politische Buch
:Würde Goethe Wagenknecht wählen?

Über keine aktive Politikerin gibt es mehr Biografien. Jetzt kommt noch eine. Zumindest gibt sie vor, eine zu sein. Es geht um Mephisto und Selbstmystifikation. Vor allem aber geht es um den Autor Klaus-Rüdiger Mai und seine Befindlichkeit.

Rezension von Angelika Slavik

SZ PlusMeinungNaher Osten
:Es braucht mehr Druck auf Israel und auf die Hamas

Die Mahnungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Richtung Israel werden schärfer. Das ist auch notwendig. Doch er braucht die Unterstützung weiterer Länder.

Kommentar von Paul-Anton Krüger

SZ PlusMeinungSPD
:Eine rote Wagenburg

Statt Wege für einen neuen Ampel-Aufbruch zu finden, legt die Kanzlerpartei Konzepte vor, die eher auf den nächsten Wahlkampf zielen. Das Irritieren in der Ukraine-Frage passt da ins Bild.

Kommentar von Georg Ismar

SZ PlusAmpelkoalition
:An der Schmerzgrenze

Die SPD ist "schwer irritiert" über die Angriffe von FDP und Grünen auf den Kanzler und Fraktionschef Mützenich in der Ukrainepolitik. Einige sehen die Koalition in akuter Gefahr. Helfen soll nun ein Wirtschaftsaufbruch - aber frisches Geld dafür ist kaum in Sicht.

Von Georg Ismar

Gesundheitspolitik
:Krankenhausreform nimmt Gestalt an

Das Ministerium von Gesundheitsminister Lauterbach hat einen Gesetzentwurf erarbeitet: Wie erwartet sollen Kliniken für das Vorhalten von Leistungen vergütet und dabei mit Millionensummen gefördert werden. Die Umsetzung bleibt umstritten.

Weimarer Dreieck
:Tiefe Risse

Weder in Europa noch in der deutschen Bundesregierung herrscht Einigkeit darüber, wie die Ukraine künftig zu unterstützen sei. Dort spitzt sich die militärische Lage weiter zu.

Von Daniel Brössler

Asylpolitik
:Gelbe Karte

Die Bundesregierung hatte sich vor zwei Wochen darauf verständigt, die Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. Doch nun bricht im Bundestag erneut Streit aus.

Von Markus Balser und Constanze von Bullion

SZ PlusMeinungEuropa
:Der Therapeut Tusk ist da

Polen, Deutschland und Frankreich müssen die EU auf einen gefährlichen Sommer vorbereiten, in dem mal wieder das Schicksal der Ukraine auf der Kippe steht. Die Abschreckung gegen Wladimir Putin funktioniert nur unter einer Voraussetzung.

Kommentar von Stefan Kornelius

SZ PlusExklusivKanzlerpartei
:SPD schließt AfD-Verbotsverfahren nicht mehr aus

Der Schritt ist auch intern umstritten: Die Führung der Sozialdemokraten hält den Versuch, die AfD verbieten zu lassen, neuerdings für eine "klare Option". Die Partei sei inzwischen eindeutig rechtsextremistisch.

Von Georg Ismar

SZ Plus"Maybrit Illner"
:"Das ist zu viel SPD"

Bei "Maybrit Illner" verteidigt Arbeitsminister Heil das Rentenpaket der Ampel und verspricht ein dauerhaftes Rentenniveau von 48 Prozent. Doch er muss ordentlich Kritik einstecken - vor allem vom Koalitionspartner FDP.

Von Peter Fahrenholz

Die Union und der "Taurus"
:Bammel vor dem Friedenskanzler

In CDU und CSU spüren sie, dass Olaf Scholz sein Beharren auf "Besonnenheit" politisch nutzen könnte. Nicht alle glauben, dass "Taurus"-Anträge der richtige Weg sind, um ihn vor sich herzutreiben.

Von Henrike Roßbach und Robert Roßmann

SZ PlusMeinungVerteidigung
:Wie Unsicherheit herbeigeredet wird

Egal ob es um "Taurus" geht, die Fregatte "Hessen" oder die Beschaffung von Munition: Die innenpolitischen Debatten in Deutschland zerstören militärische Glaubwürdigkeit. Wer abschrecken will, muss auch schweigen können.

Kommentar von Stefan Kornelius

SZ PlusMeinungBundesjustizminister
:Marco Buschmann redet gern über Fortschritt, bremst ihn aber

Mit wohlgesetzten Worten und Gesetzesentwürfen gibt sich der FDP-Mann als liberaler Vorkämpfer, jetzt beim Bürokratieabbau. Aber er ist auch ein Meister der Blockade.

Kommentar von Constanze von Bullion

SZ PlusWaffenlieferungen
:"Ich will auch gerne den Stier bei den Hörnern packen"

Der Kanzler stellt sich im Bundestag der Frage, warum er der Ukraine keine Marschflugkörper vom Typ "Taurus" liefern will. Die Union will ihn in die Enge treiben. Doch Olaf Scholz scheint Gefallen zu finden an seiner Rolle als Garant deutscher Besonnenheit.

Von Nicolas Richter

Bundestag
:Scholz bekräftigt Nein zu Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern

Waffensysteme zu liefern, die den Einsatz deutscher Soldaten erfordern, schließt der Kanzler weiterhin aus.

Von Juri Auel und Nadja Tausche

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Wehrbeauftragte Högl: "Kasernen sind zum Teil in erbärmlichen Zustand"

Laut Jahresbericht der Wehrbeauftragten Eva Högl ist die Bundeswehr in teils "desolater" Verfassung - trotz Zeitenwende und Sondervermögen. Woran liegt das, Frau Högl?

Von Johannes Korsche

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:Wie Scholz doch noch von der "Taurus"-Lieferung überzeugt werden soll

Der Bundeskanzler würde die Debatte über die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine gern beenden. Doch seine Weigerung, das Land mit dem Waffensystem zu unterstützen, stößt auf Unverständnis - auch in den eigenen Reihen.

Von Daniel Brössler und Paul-Anton Krüger

SZ PlusCum-Ex-Prozess
:Sagt der Kronzeuge die Wahrheit - oder war er beim Friseur?

Im Prozess gegen Ex-Warburg-Chef Christian Olearius gerät der Kronzeuge unter Druck: Die Verteidiger bezweifeln, dass er bei einem wichtigen Treffen wirklich dabei war. Das könnte Folgen haben.

Von Nils Wischmeyer

SZ PlusNeuer Wehrbericht
:Die Truppe ist im roten Bereich

Die Zeitenwende ist in der Bundeswehr noch längst nicht überall angekommen, warnt die Wehrbeauftragte Eva Högl. Dabei klagen viele Soldaten schon jetzt über die Belastung durch immer neue Aufgaben - auch weil überall Personal fehlt.

Von Georg Ismar und Sina-Maria Schweikle

SZ PlusMeinungVerteidigung
:Es ist Zeit für eine Debatte um Wehrdienstmodelle

Die Bundeswehr braucht mehr Personal. Anstatt sich ewig am "Taurus" abzuarbeiten, wäre es gut, mehr Energie auf solche Fragen zu verwenden, die für die Zukunft des Landes womöglich entscheidend sind.

Kommentar von Georg Ismar

SZ PlusExklusivGesundheit
:Wie Krankenkassen effizienter werden sollen

Deutschlands Gesundheitssystem ist teuer und liefert nur mittelmäßige Ergebnisse. Wissenschaftler machen nun einen Vorschlag, wie sich das ändern ließe - und das ohne Mehrkosten.

Von Angelika Slavik

Verteidigungspolitik
:Pistorius will "kriegstüchtige" Bundeswehr

Die ersten Vorschläge für eine Reform liegen vor. Dazu gehört eine neue Cyber-Streitkraft, auch die Rückkehr zur Wehrpflicht ist nicht mehr undenkbar. Das Sondervermögen ist aber schon bald aufgebraucht.

Von Georg Ismar

SZ PlusMeinungInternationale Sicherheit
:"Nun bin ich der Tod geworden, der Zerstörer von Welten"

Der Oscar für das Filmdrama "Oppenheimer" passt in die Zeit: Nuklearwaffen beherrschen wieder die internationale Politik. So schrecklich diese Bomben sind: Die Deutschen ahnen jetzt, was es bedeuten könnte, ohne ihren Schutz auszukommen.

Kommentar von Nicolas Richter

SZ PlusWeimarer Republik
:Der Kampf der Bilder

Das Staatsarchiv Bamberg zeigt eine aufschlussreiche Ausstellung mit Wahlplakaten aus dem Jahr 1924. Ihr Themen weisen große Parallelen zu heute auf.

Von Hans Kratzer

SZ PlusFrankreich
:Der Antischolz

Emmanuel Macron war jung, smart, Europas Hoffnung gegen die Populisten. Aber während der Kanzler den Deutschen zu wenig sagt, halten die Franzosen ihren Präsidenten für einen Schwätzer. Als rede da einer gegen sein eigenes Scheitern an.

Von Oliver Meiler

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:Ampel ringt erneut um Taurus

Der Vorschlag eines Ringtauschs setzt Kanzler Olaf Scholz unter Zugzwang. In der Koalition unterstützen einige die Idee - würden aber Kiew lieber direkt deutsche Marschflugkörper senden.

Von Constanze von Bullion und Henrike Roßbach

SZ PlusExklusivOskar Lafontaines spezielles Jubiläum
:"Besserwisser und Wenigtuer"

Vor 25 Jahren verließ Oskar Lafontaine die rot-grüne Koalition, die er selbst mitgegründet hatte. Eine Würdigung des Ex-Genossen.

Gastbeitrag von Franz Müntefering

SZ PlusMeinungPrantls Blick
:Respekt, Kanzler

In der Debatte um den "Taurus" steht Olaf Scholz zum Grundgesetz und zu seinem Amtseid, in dem er sich verpflichtet hat, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.

Von Heribert Prantl

Leute
:Olaf, der Meal-Prepper

Der Bundeskanzler hat ein Geheimrezept, das er für Besuch vorbereitet, Herzogin Meghan wundert sich über Frauen, die online andere Frauen mit Hass überschütteten, und Werner Herzog gibt Erziehungstipps.

SZ PlusExklusivAltersvorsorge
:Wer das Rentenpaket der Ampel bezahlen soll

Laut Berechnungen des Wirtschaftsweisen Martin Werding kosten die Pläne der Bundesregierung die Beitragszahler bis 2040 fast 300 Milliarden Euro. Dafür müssten vor allem die jüngeren Beschäftigten aufkommen.

Von Roland Preuß

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Rentenpläne der Ampel: Wird die Rente für die Jungen ungerechter?

Die Regierung will, dass die Renten bis 2040 mit den Löhnen mitwachsen. Dafür fehlt aber das Geld. Kann die Aktienrente eine Lösung sein?

Von Roland Preuß und Leopold Zaak

SZ PlusMedikamentenmangel
:Warum war der Fiebersaft so knapp?

Immer wieder fehlen in Deutschland wichtige Medikamente, zum Beispiel der Fiebersaft. Wie kann das sein? Eine Spurensuche von der chinesischen Fabrik bis zur deutschen Apotheke.

Von Christina Berndt, Patrick Illinger, David Pfeifer, und Lea Sahay; Illustrationen: Olivia von Pilgrim

SZ PlusDrogenpolitik
:Neuer Knatsch ums Kiffen

Nach dem Ja im Bundestag zur Cannabis-Legalisierung könnte Widerstand aus den Ländern das Projekt verzögern - oder sogar scheitern lassen. Gesundheitsminister Lauterbach verliert langsam die Geduld.

Von Angelika Slavik

SZ PlusAußenpolitik und Ukraine
:Die Kunst des konstruktiven Gesprächs

Annalena Baerbock reist nach Paris, empfängt den Briten David Cameron und versucht auf Außenminister-Ebene zu schaffen, woran die Regierungschefs derzeit scheitern.

Von Paul-Anton Krüger und Michael Neudecker

SZ PlusNeuordnung der Nato
:Schweden ist in der Allianz

Am Donnerstag nimmt die Nato das skandinavische Land als 32. Mitglied auf. Verteidigungsminister Pistorius erkundet derweil auf einer Rundreise, was er sich von den großen Armeen der Nordeuropäer abschauen könnte.

Von Alex Rühle

Bundesregierung
:Lindner verschärft Vorgaben für Etat 2025

Der Bundesfinanzminister fordert seine Kabinettskollegen dazu auf, Einsparmöglichkeiten auszuloten. Dabei ist die wichtigste Frage noch gar nicht geklärt: womit die Regierung der Wirtschaft helfen soll.

Von Claus Hulverscheidt und Henrike Roßbach

SZ PlusExklusivNach "Taurus"-Abhöraffäre
:Politiker fordern harte Linie gegen Huawei

Das Innenministerium will Handynetz-Betreiber zwingen, Technik der Chinesen zu verbannen. Doch Digitalminister Wissing blockiert die Pläne. Nun verlangen viele ein Machtwort des Kanzlers.

Von Markus Balser

SZ PlusPolitische Kommunikation
:Karl Lauterbach dreht künftig Tiktok-Videos

Als erstes Regierungsmitglied will der Bundesgesundheitsminister die umstrittene Video-Plattform bespielen. Das wirft einige Fragen auf.

Von Angelika Slavik

Überparteilicher Zusammenschluss
:Zammrüggn für die Demokratie

In Nürnberg gründen fünf Polit-Pensionäre um SPD-Ikone Renate Schmidt eine Initiative gegen Extremismus, Europafeindlichkeit und Verschwörungsfantasien. In einem Punkt darf sich auch Markus Söder angesprochen fühlen.

Von Katja Auer

SZ PlusScholz und die Taurus-Frage
:Und sprich nur ein Machtwort

Die erstaunliche Beharrlichkeit des Olaf Scholz hat schon in der Panzerfrage viele wahnsinnig gemacht. Jetzt geht es seit Monaten um „Taurus“ – und wieder ist der Kanzler stur: Er will einen Krieg mit Russland verhindern. Das wollen die anderen allerdings auch.

Von Daniel Brössler und Nicolas Richter

Bundeswehr
:Nato-Partner beginnen Manöver "Nordic Response 2024"

Das Bündnis übt verstärkt die Verteidigung gegen einen Angreifer wie Russland. Nördlich des Polarkreises sind seit Mitternacht auch 700 deutsche Gebirgsjäger in der simulierten Gegenoffensive im Einsatz.

SZ PlusMeinungRentenreform
:Die Jüngeren zahlen drauf

Endlich hat die Bundesregierung einen Plan, wie es mit der Altersabsicherung weitergehen soll. Nur: Er ist ungerecht. Immerhin einen Lichtblick gibt es.

Kommentar von Roland Preuß

SZ PlusTaurus
:Eine Botschaft nach Moskau

Bundesverteidigungsminister Pistorius gibt sich in der Abhöraffäre betont gelassen. Putin könne Deutschland und den Westen nicht einfach so spalten.

Von Claus Hulverscheidt und Paul-Anton Krüger

SZ PlusNeues Paket
:Regierung will Rentenniveau stabil halten

Werden die Pläne umgesetzt, brauchen die Kassen viele weitere Milliarden Euro. Anlagen auf dem Kapitalmarkt sollen neues Geld beschaffen. Fachleute halten den Entwurf für unzureichend.

Von Roland Preuß

Russische Spionage bei der Bundeswehr
:Pistorius: "Anwendungsfehler" machte Abhöraktion möglich

Das Gespräch hochrangiger Bundeswehr-Offiziere konnte dem Verteidigungsminister zufolge abgehört werden, weil einer der Teilnehmer sich nicht an das sichere Verfahren gehalten habe. Grundsätzlich seien die Kommunikationssysteme sicher.

Europawahl
:Die Sozialdemokraten machen sich Mut

Europas zweitgrößte Parteienfamilie formiert sich für die Wahlen zum EU-Parlament und stellt ihren Spitzenkandidaten auf. Mit dabei ist auch Olaf Scholz, der aber zwischendurch einen wichtigeren Termin hat.

Von Marc Beise

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