Meinung
Früher saßen sie an den Hebeln der Union, jetzt sind die Konservativen bei der CDU ein disparates Häuflein, das schon froh sein kann, wenn es in den nächsten Jahren auf der Blaue Liste der erfolgreich erhaltenen Arten landet. Umso erstaunlicher sind die harschen Reaktionen, die die letzten Versprengten jetzt mit ihrem Wunsch nach einem eigenen Flügel ausgelöst haben.
Ein Kommentar von
Robert Roßmann
Der "Berliner Kreis" - eine Gruppe konservativer Politiker in der CDU - droht sich als eigener Parteiflügel zu etablieren. Auf seinem Programm steht der "Kampf gegen die Konturlosigkeit". Viele Mitglieder sind mit dem Modernisierungskurs von Parteichefin Merkel nicht einverstanden. Generalsekretär Gröhe hat die Kritiker nun ins Adenauer-Haus eingeladen.
Von
Robert Roßmann, Berlin
Monatelang haben die Christdemokraten um das künftige Schulsystem gestritten, nun haben sie einen Beschluss gefasst - allerdings einen vagen: Die Partei empfiehlt die Zusammenführung von Haupt- und Realschulen. Hauptschulen soll es weiter geben - "wo diese funktionieren und dem Elternwillen entsprechen".
Meinung
Mitgliederschwund und dauerhaft miserable Umfragewerte: Die Krise der
Liberalen ist existentiell. Der FDP ist es viel zu selten gelungen, einem größeren Publikum eine verständliche Übersetzung von Liberalismus zu liefern. Und wer mit dem neuen Generalsekretär die Rückkehr der "Abteilung Attacke" ersehnt, offenbart, dass er kaum etwas begriffen hat.
Ein Kommentar von
Detlef Esslinger
Die Rolle rückwärts in der Atompolitik: Vehement verteidigt CDU-Generalsekretär Gröhe im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung den Kurs der Kanzlerin und kritisiert die Umgangsformen in der Koalition. Einen Seitenhieb muss auch FDP-Generalsekretär Lindner einstecken.
Interview:
Stefan Braun
Die Koalition trifft sich zum Atomgipfel - in der Union wächst der Unmut wegen des Ausstiegsplans: Die FDP muss sich Vorwürfe gefallen lassen, eine Einigung zu verzögern. Und auch Kanzlerin Merkel kommt nicht ohne Kritik davon.
Da klingen die Christdemokraten schon wie die Grünen: Die CDU weiß nicht mehr, für welche Inhalte und welche Werte sie stehen möchte - und denkt sogar schon über einen Grundsatzparteitag nach, um Programm und Profil zu klären. Doch Merkels Verteidiger sind sich sicher, dass sie eine "Konterrevolution" verhindern können.
Während die hessische Linke Andrea Ypsilanti ihre Stimmen verspricht, schwelt die SPD-interne Diskussion über das Verhältnis der beiden Parteien weiter. FDP-Chef Westerwelle redet von Neuwahlen im Bund, die hessische CDU will der SPD eine "allerletzte Chance" geben.
Privates Gefängnis teurer als Staatsknast: Im Jahr 2007 kostete ein Haftplatz in der teilprivatisierten JVA Hünfeld mehr als in der vergleichbaren staatlichen Einrichtung in Darmstadt. Damit erscheint der hessische Sonderweg im Strafvollzug zweifelhaft.
Von
Christoph Hickmann
Finanzminister Schäuble soll eine Verschiebung der geplanten Steuersenkungen ins Auge fassen - auf die Zeit nach 2011. Unterdessen mehren sich die Stimmen aus der Koalition, die von der Kanzlerin mehr Führung fordern.
Die hessische CDU hält weiter an ihrem Regierungsanspruch unter Ministerpräsident Roland Koch fest. Die Christdemokraten streben ein Bündnis mit FDP und Grünen an. Auch eine große Koalition sei denkbar, erklärte Koch.
Die Kanzlerin nimmt die Kritik an ihrem "präsidialen Stil" ernst - und will sich auf einer Vorstandsklausur der Debatte stellen. Zuvor hatten CDU-Fraktionschefs die fehlende Führungsstärke Merkels bemängelt.
Von
Stefan Braun
Geschlossen votiert der Hessische Landtag für seine Selbstauflösung. Und die SPD weiß, dass ihr bis zur Wahl im Januar ein harter Winter bevorsteht.
Von
Christoph Hickmann
Die SPD-Politikerin hofft auf Stimmen der Sozialisten für eine rot-grüne Minderheitsregierung in Hessen - auch wenn sie damit eines ihrer Wahlversprechen "vielleicht" nicht halten kann.
Von
Christoph Hickmann und Susanne Höll
Neustart in Hessen: Im Landtag wollen alle Fraktionen für Neuwahlen stimmen und beenden damit die kürzeste Legislaturperiode des Bundeslandes.
Von
Christoph Hickmann
Der Hessische Landtag hat einstimmig für seine Auflösung gestimmt. Ministerpräsident Koch und SPD-Herausforderer Schäfer-Gümbel lieferten sich ein erstes Rededuell.
Eklat im hessischen Landtag: Ministerpräsident Koch hat sich geweigert, das von der linken Mehrheit verabschiedete Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren zu unterzeichnen.
Von
Christoph Hickmann
Die schwarz-gelbe Koalition kommt nicht zur Ruhe - und die Kritik an der Kanzlerin wird auch aus den eigenen Reihen immer lauter. Andere finden Merkels Schweigen richtig.
Gut zwei Monate nach der Hessen-Wahl tritt der Landtag heute in Wiesbaden zu seiner ersten Sitzung zusammen - erstmals in einem neuen Plenarsaal. Bei dessen Eröffnung gelobten schon mal alle eine bessere Debattenkultur.
Von
Christoph Hickmann
Die Berichte, Ypsilanti wolle mit Hilfe der Linken Ministerpräsidentin werden, sorgen für Wirbel. Die Union spricht von "Wählerbetrug", Naumann "schwört beim Leben seiner Kinder" - und auch Kurt Beck meldet sich auch zu Wort.
Hessens SPD will eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Führung von Andrea Ypsilanti installieren. Dafür sind die Sozialdemokraten und die Grünen auf die Stimmen der Linkspartei angewiesen. Die SPD-Chefin gestand ein, anderslautende Wahlversprechen nicht halten zu können. Vielleicht.
Die schwarz-gelbe Koalition kommt nicht zur Ruhe - und die Kritik an der Kanzlerin wird auch aus den eigenen Reihen immer lauter. Andere finden Merkels Schweigen richtig.
Parteitag in Leipzig
Liberale in der Krise
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe
Atomausstiegs-Gipfel der Koalition
Streit um programmatische Ausrichtung
Union und FDP
Ypsilantis Wahl
Schäuble erwägt spätere Steuerreform
Nach Klagen über Führungsstil
Genossen in Hessen
Hessischer Landtag aufgelöst
Hessischer Landtag
Hessen
Hessen
Streit um Merkels Führungsstil
Hessischer Landtag tritt zusammen
Aufsehen um SPD-Strategie in Hessen
Hessen
Streit um Merkels Führungsstil