Schulreform in Bayern CSU bewegt sich in Richtung G9 Schulen - Abitur

Exklusiv Vom kommenden Schuljahr an sollen bayerische Gymnasien in einer Pilotphase wieder das Abitur in neun Jahren ermöglichen. Das könnte teuer werden. Von Mike Szymanski mehr...

Bayerische Kabinettssitzung Nach der Sondersitzung "Die CSU demonstriert jetzt Eiszeit im Landtag"

In der Sondersitzung des Bayerischen Landtags werfen sich Opposition und Regierung allerlei Unflätigkeiten an den Kopf. Die CSU-Fraktion ist beleidigt, fordert Entschuldigungen - und will die Opposition in ihren Rechten beschneiden. Von Mike Szymanski mehr...

Funkkaserne als Flüchtlingsunterkunft Unterkünfte für Flüchtlinge in München "Tarnen und täuschen"

Trudering, Perlach oder Ramersdorf? Wo möglicherweise neue Unterkünfte für Flüchtlinge gebaut werden sollen, sickert beim Münchner Sozialreferat nur langsam durch. Der Koalitionspartner CSU reagiert verärgert. Von Dominik Hutter, Stefan Mühleisen und Gudrun Passarge mehr...

SPD warnt vor G8-Schnellschuss Gymnasialreform in Bayern Das Flexi-Gymnasium

Das G 9 ist vom Tisch: Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle will das in die Kritik geratene G 8 vor allem pädagogisch reformieren. Mehr Zeit soll es wohl nur für die Schüler der Mittelstufe geben. Von Tina Baier mehr...

Bund-Länder-Gespräche Schäuble will angeblich Soli abschaffen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will offenbar den Solidaritätszuschlag abschaffen und durch Steuererhöhungen weitgehend kompensieren. Davon würden die Bundesländer profitieren. mehr...

Aufnahmestelle für Flüchtlinge Zirndorf Kabinettsbeschluss Platz für 2000 zusätzliche Flüchtlinge

Bayern sei in einer "echten Notsituation", sagt Staatskanzleichef Huber: Um den Flüchtlingsandrang in den Griff zu kriegen, schafft das Kabinett 2000 zusätzliche Plätze. Bis Ende des Jahres soll der Freistaat damit für 23.000 neue Asylbewerber gerüstet sein. Von Mike Szymanski mehr...

CSU-Vorstandsklausur Schottdorf-Affäre CSU-Fraktion verärgert über Gauweiler

"Mehr als unglücklich": Die Rolle des Vize-Parteichefs bei der Aufklärung der Laboraffäre stößt auf Kritik. Die Opposition spricht von einem Angriff auf den Landtag und sieht die parlamentarische Demokratie gefährdet. Von Frank Müller und Mike Szymanski mehr...

Münchner Stadtverwaltung Von Microsoft zu Linux und zurück

Unabhängig von Microsoft wollte die Stadt München werden und führte in der Verwaltung die Linux-Betriebssysteme ein. Doch jetzt prüft sie eine Rückkehr, sagt der Zweite Bürgermeister Josef Schmid. Der Grund, heißt es: die vielen Beschwerden. Von Andreas Glas mehr...

Ausbau der Elektromobilität "Völlig untauglich"

Gute Idee oder "ausgemachter Schmarrn"? Bundesverkehrsminister Dobrindt will im Rahmen seines Elektromobilitätsgesetzes Busspuren und Parkplätze für Elektroautos freigeben. Das kommt im Münchner Rathaus nur bedingt gut an. Von Marco Völklein mehr...

Verkehrspolitik Wachsender Widerstand

Nach dem SPD-Ortsverein spricht sich nun auch Karlsfelds CSU-Vorsitzender Bernhard Gaigl ganz klar gegen eine Nordostumfahrung von Dachau aus. Er fordert eine "sinnvolle Neuplanung" des Verkehrskonzepts Von Gregor Schiegl mehr...

Gröbenzell Rütteln am Kirchenprivileg

Die Gemeinde Gröbenzell will das Defizit der katholischen Kindertagesstätten nur noch ausgleichen, wenn der Träger das Diskriminierungsverbot einhält. Das Landratsamt stellt die Rechtmäßigkeit des Beschlusses in Frage Von Gerhard Eisenkolb mehr...

Joachim Wolbergs OB in Regensburg Wolbergs' wunderbare Welt

Der neue Regensburger OB Wolbergs ist mit dem Ziel angetreten, die Stadt offener zu machen. Die Schritte dahin: mehr Hilfe für Flüchtlinge, Tariflöhne im Pflegeheim, bezahlbare Wohnungen. Doch der Wandel hat seinen Preis. Von Wolfgang Wittl mehr...

Martina Wimmer CSU Gemeinderätin  Glonn Austritt Gemeinderätin verlässt CSU-Fraktion

Zu viele Meinungsverschiedenheiten: Martina Wimmer macht in Glonn als Einzelkämpferin weiter. Von Anja Blum mehr...

Landesregierung informiert ueber die geplante Abschaffung der Studiengebuehren Nach Zulassung des Volksbegehrens CSU-Fraktion rückt von Studiengebühren ab

Exklusiv Wird das Volksbegehren überflüssig? Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs erwägt die Landtags-CSU die Abschaffung der Studiengebühren. Man werde das Thema "ergebnisoffen" diskutieren, sagte Fraktionschef Schmid der SZ. Ein Grund dafür ist der Länderfinanzausgleich. Von Frank Müller, Martina Scherf und Mike Szymanski, München mehr...

Starnberg Eva John verlässt CSU-Fraktion

Starnberger Stadträtin bildet mit Kollegen Josef Pfister eine eigene politische Gruppe im Stadtrat. Von pro mehr...

European Parliament in Strasbourg Ausschuss-Kandidatur im EU-Parlament AfD-Chef Lucke fällt durch

Rückschlag für Bernd Lucke: Der Chef der euroskeptischen Alternative für Deutschland scheitert bei der Wahl zum Vizechef des Wirtschafts- und Währungsausschusses des Europaparlaments. Aus der Union kommt Kritik an der Nicht-Wahl Luckes. mehr...

Hans Podiuk, 2013 CSU in München Podiuk ist als Fraktionschef zurück

Hans Podiuk gilt als Urgestein im Münchner Stadtrat. Nun hat Josef Schmid ihn als CSU-Fraktionschef aus der zweiten Reihe zurück an die vorderste Front geholt. In diesem Job hat Podiuk vor allem einen Auftrag. Von Silke Lode mehr...

Untersuchungsausschuss im Landtag Es geht um den Ruf der bayerischen Justiz

SPD, Grüne und Freie Wähler präsentieren im Fall Schottdorf ihren Fragenkatalog zum Untersuchungsausschuss. Sie wollen herausfinden, ob sich bayerische Staatsanwälte bei Ermittlungen schützend vor den Augsburger Labormediziner und seine Kunden gestellt haben. Von Dietrich Mittler mehr...

Fachoberschule im Landkreis CSU fordert neuen Versuch

Der neuen Fachoberschule im Landkreis Starnberg drohte bereits das Aus. Nun fordert die CSU-Fraktion, dass sich die Kreisstadt mit einem eigenen Grundstück um das wichtige Projekt bewirbt. Von Christian Deussing mehr...

Landtagswahl Bayern Aussichtsloses Volksbegehren G8/G9 Aiwanger sucht die Schuldigen

Morgen endet die Eintragungsfrist für das G8/G9-Volksbegehren - und schon jetzt ist eine Niederlage so gut wie sicher. Initiator Hubert Aiwanger sucht nach Schuldigen und geht vor allem den Philologenverband hart an. Von Mike Szymanski mehr...

Volksbegehren zur Bildungspolitik Seehofer bastelt am G 8,5

Weil das Volksbegehren für das neunstufige Gymnasium so gut wie gescheitert ist, verzichtet Ministerpräsident Seehofer auf eine große Schulreform. Der bayerische Philologenverband befürchtet: Das Experimentieren geht weiter. Von Tina Baier mehr...

Dachau Ganz oder gar nicht

Fachbehörden verlangen eine komplette Entsorgung der Altlasten auf dem MD-Gelände und bestätigen das Sanierungskonzept des Investors Herbert R. Ullmann. Solange das Areal nicht bebaut wird, besteht keine Gefahr. Von Helmut Zeller mehr...

Fürstenfeldbruck Fürstenfeldbruck Fürstenfeldbruck Umfahrung ade

Sondierungsgespräche von OB Klaus Pleil über eine Verkehrsentlastung der Brucker Innenstadt sind gescheitert. Die Fraktionschefs lehnen es ab, ausgewählte Trassen eingehender prüfen zu lassen Von Gerhard Eisenkolb mehr...

Hebertshausen "Je früher, desto besser"

Die Dachauer Nordostumfahrung ist umstritten, der Nutzen für die einzelnen Kommunen sehr unterschiedlich. Die CSU Hebertshausen hofft sehr auf eine zügige Umsetzung des Projekts. Von Petra Schafflik mehr...

Volksbegehren zu G8 und G9 Aussichtsloses Volksbegehren G8/G9 Wo sind die Jammer-Eltern?

Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, ist das Volksbegehren G8/G9 gescheitert - nicht knapp, sondern überdeutlich. Das könnte dazu führen, dass die CSU beim Gymnasium alles weitgehend so lässt, wie es ist. Doch das wäre fatal. Ein Kommentar von Tina Baier mehr...