Rüstungsindustrie Warum Deutschland seine Panzerbauer nicht hofieren darf Kampfpanzer Leopard 2

Meinung Der Wohlstand Deutschlands hängt nicht von der Rüstungsindustrie ab. Wieso also nationalen Herstellern helfen, die nur durch den Export in Krisengebiete überleben? Ökonomisch - und moralisch - vertretbar wäre stattdessen eine europäische Waffenproduktion. Von Karl-Heinz Büschemann mehr... Kommentar

Rüstungsexporte Streit um Rüstungsexporte Streit um Rüstungsexporte Seehofer eröffnet eine neue Front

Rüde attackiert CSU-Chef Seehofer die Rüstungspolitik von Wirtschaftsminister Gabriel. Kein Wunder: Auch der Münchner Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann leidet unter den strengen Exportregeln. Von Karl-Heinz Büschemann und Christoph Hickmann, Berlin mehr... Analyse

103. Bayreuther Festspiele - Eröffnung Eröffnung der Bayreuther Festspiele "Ein bisschen Spaß muss sein"

Eine Ministerin kommt in wallendem Hellblau, für Roberto Blanco gibt es zur Begrüßung ein Ständchen: Impressionen von der Eröffnung der Festspiele in Bayreuth. mehr...

Winterklausur CSU-Landtagsfraktion - Auftakt Anklage gegen Ex-Fraktionschef Schmid Verwandtenaffäre holt CSU ein

Er soll dem Staat 340 000 Euro vorenthalten haben. Nun erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Ex-CSU-Fraktionschef Georg Schmid. Seine Partei hält das für eine private Geschichte. Von Mike Szymanski mehr...

Umstrittene PKW-Maut Seehofer stellt Koalitionsfrage

CSU-Chef Horst Seehofer knüpft den Fortbestand der großen Koalition an die Einführung der PKW-Maut. Sollte die Autobahngebühr nicht kommen, stelle sich die Frage nach der Legitimation des Regierungsbündnisses. mehr...

Dobrindt verteidigt Maut-Pläne Differenzen zwischen Seehofer und Herrmann CSU streitet um Pkw-Maut

Dobrindts Maut-Pläne sorgen erneut für Diskussionen. Wolfgang Schäuble äußert sich kritisch, die CSU-Größen streiten öffentlich über eventuelle Ausnahmeregelungen. CDU, SPD und Grüne reagieren spöttisch. mehr...

Informationsfreiheitssatzung Gläsernes Rathaus

In Grafing dürfen die Bürger künftig die Akten der Stadtverwaltung einsehen Von Thorsten Rienth mehr...

Landtagswahl Bayern Aussichtsloses Volksbegehren G8/G9 Aiwanger sucht die Schuldigen

Morgen endet die Eintragungsfrist für das G8/G9-Volksbegehren - und schon jetzt ist eine Niederlage so gut wie sicher. Initiator Hubert Aiwanger sucht nach Schuldigen und geht vor allem den Philologenverband hart an. Von Mike Szymanski mehr...

Maut-Vignetten auf einer Windschutzscheibe Geplante Pkw-Maut Für Mobilität, gegen Maut

Meinung Als eines der letzten EU-Länder plant Deutschland eine Pkw-Maut. Doch diese Wegelagerei passt nicht mehr in die Zeit - weder hierzulande noch anderswo in Europa. Stattdessen sind kreative Ansätze gefragt. Ein Kommentar von Michael Kuntz mehr...

Dobrindt verteidigt Maut-Pläne Streit um Maut Herrmann will weiterhin Ausnahmeregelung

Bayerns Innenminister hält trotz Kritik von CSU-Chef Horst Seehofer an seiner Forderung fest - Joachim Herrmann will weiterhin bei der Maut eine Ausnahmeregelung in Grenzregionen. Die SPD hat Verständnis. mehr...

Plenarsitzung im bayerischen Landtag Mautpläne der CSU SPD weist Ermahnungen Seehofers zurück

CSU-Chef Horst Seehofer fordert im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" von CDU und SPD volle Unterstützung für das Maut-Konzept des Verkehrsministeriums. Bei dieser Frage wolle er niemanden "aus dem Schwitzkasten" lassen. Die Sozialdemokraten wehren sich. mehr...

CSU-Vorstandsklausur Treffen des Partei-Vorstands Alles super bei der CSU, findet die CSU

Die Schlappe bei der Europawahl bescherte CSU-Chef Seehofer unangenehme Wochen. Der anhaltenden Kritik an seinem Führungsstil musste er nun auf einer Krisenklausur begegnen. Doch am Ende demonstriert die Partei Geschlossenheit - und hält durch, was vorab als Parole ausgegeben worden war. Von Frank Müller mehr...

Horst Seehofer CSU nach Europawahl Gereizte Stimmung

Bei einer Klausur des Parteivorstands will die CSU die Schlappe bei der Europawahl aufarbeiten. Doch die Stimmung ist schlecht, wie Parteichef Seehofer selbst beweist: Mit einem Kabinettsbeschluss geht er gegen seinen Kritiker Ferber vor. Ob das ausreicht? Von Frank Müller mehr...

Maut Video
Verkehrspolitik Darf's ein bisschen Maut sein?

Freie Fahrt für jedermann - wird es nach dem Willen des Bundesverkehrsministers bald nicht mehr geben. Schon bald soll eine Maut für die Nutzung deutscher Straßen fällig werden. Süddeutsche.de erklärt die Details der geplanten Regelung. Von Stephan Radomsky mehr...

Groebenzell: Schueler des Gymnasiums beim Mathe-Abitur in der Schulturn-Halle Schule in Bayern SPD macht sich stark fürs G9

Am kommenden Donnerstag startet das Volksbegehren der Freien Wähler zur Wahlfreiheit zwischen G8 und G9. Die SPD will vorher noch einen eigenen Gesetzentwurf einbringen - und der sieht neun Jahre Schulzeit an allen Gymnasien in Bayern vor. Von Tina Baier und Frank Müller mehr...

Vor der CSU-Klausur Gegenwind für Gauweiler

Nach der verpatzten Europawahl hat der CSU-Vorstand einiges aufzuarbeiten. Für manche ist bereits vor der Klausur in der Münchner Parteizentrale klar, wer schuld an dem schlechten Wahlergebnis ist. Von Frank Müller mehr...

Bayerischer Landtag - Plenarsitzung Führungsdiskussion in der CSU Einsicht nach der Zwergrevolte

Meinung Der Sturz von Edmund Stoiber ist zwar schon Jahre her, dürfte den CSU-Mitgliedern aber noch gut in Erinnerung sein. Parteichef Horst Seehofer will einen ähnlichen Abgang vermeiden. Bei der Zwergrevolte dürfte ihm nun klar geworden sein, was er dafür tun muss. Ein Kommentar von Frank Müller mehr...

Flüchtilingsunterkunft in München Flüchtlinge in Bayern Seehofer will Unterkünfte verbessern

Nicht nur in der Bayern-Kaserne sind die Zustände chaotisch. Asyl-Bewerber kämpfen in fast allen Flüchtlingsunterkünften im Freistaat mit Widrigkeiten. Ministerpräsident Seehofer will das ändern - doch die Opposition ist skeptisch. Von Frank Müller mehr...

Bundestag - Alexander Dobrindt Konzept des Verkehrsministeriums Dobrindt will Pkw-Maut für alle Straßen

Geht es gleichzeitig rentabel und EU-rechtskonform, ohne deutsche Autofahrer zu belasten? Minister Dobrindt glaubt: Ja. Am Montag will der Verkehrsminister sein Konzept endlich vorstellen. Und das soll vorsehen, dass nicht nur Autobahnen betroffen sind. Von Daniela Kuhr und Mike Szymanski mehr...

Dobrindt verteilt Warnwesten Pkw-Maut SPD will bei Maut Koalitionsvertrag einhalten

Exklusiv Die SPD wird sich nach Aussage von Fraktionschef Thomas Oppermann bei der geplanten Pkw-Maut nicht querstellen: Die SPD habe sich immer an den Koalitionsvertrag gehalten. Sicher ist Dobrindts Maut damit aber nicht. Die SPD will seine Pläne "auf Herz und Nieren" prüfen. Von Nico Fried, Daniela Kuhr und Mike Szymanski mehr...

CSU-Vorstandssitzung - Huber, Seehofer CSU-Chef Seehofer zu Kritik an seinem Führungsstil "Erwin Huber wollte mich nie"

Feige CSU, überdominanter Seehofer: Nach der Niederlage bei der Europawahl kritisiert der ehemalige Parteichef Erwin Huber den bayerischen Ministerpräsidenten mit deutlichen Worten. Und Horst Seehofer? Der gibt sich stur. Von Mike Szymanski mehr...

Bavarian state premier and leader of Christian Social Union (CSU) Horst Seehofer waves after his speech at the party's traditional Ash Wednesday meeting in Passau CSU-Chef Seehofer nach der Europawahl Die Partei bin ich

Meinung Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat eine spezifische Hybris entwickelt. Er definiert den Standort der CSU immer wieder neu nach seinem Bilde. Bei der Europawahl hat sich gezeigt, wie das der Partei schadet. Ein Kommentar von Kurt Kister mehr...

Horst Seehofer Seehofer über Streit um Führungsstil "Das schadet der CSU, sonst gar nix"

Erst hat der frühere CSU-Chef Erwin Huber den Führungsstil des bayerischen Ministerpräsidenten kritisiert. Jetzt schlägt Horst Seehofer zurück. Mit deutlichen Worten. mehr...

Manfred Weber Europaparlament CSU-Politiker ist Fraktionschef der Europäischen Volkspartei

Die Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei EVP im Europaparlament wählt den CSU-Politiker Manfred Weber zum Fraktionsvorsitzenden. CSU-Chef Seehofer hält das für "eine großartige Sache für Bayern". mehr...