Bayerische Agrarministerin "Grad gut ist's, dass Kaniber bisher nichts mit der Landwirtschaft zu tun hatte" Bayerns neue Agrarministerin, Michaela Kaniber, reiht seit Wochen einen Termin an den anderen.

Die neue Agrarministerin Michaela Kaniber hat sich mit ihrer resoluten Art schnell Respekt verschafft - auch in der Altherrenriege der CSU. Von Christian Sebald mehr...

Mohnfeld vor Kernkraftwerk Atomausstieg Lang lebe Isar 2

In Bayern verzögert sich der Aufbau von Leitungen für Ökostrom aus dem Norden. Die Regierung will das Atomkraftwerk bei Landshut daher möglichst spät abschalten. Von Michael Bauchmüller mehr...

Erika Steinbach erhielt 2009 den Bayerischen Verdienstorden von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). Auszeichnung Erika Steinbach bringt da etwas durcheinander

Weil die CSU die AfD als "braunen Schmutz" bezeichnet, gibt die frühere CDU-Politikerin den Bayerischen Verdienstorden zurück. Kolumne von Wolfgang Wittl mehr...

Flüchtlings- und Migrationspolitik Zuwanderungspolitik Zuwanderungspolitik Wie damals bei Metallica

Was eint die Musiker mit der Asyl- und Integrationspolitik der Koalition? Der ständige Streit. Jetzt allerdings müssen CDU, CSU und SPD beweisen, dass sie auf der Bühne umsetzen können, was sie beschließen. Gastbeitrag von Thomas Bauer mehr...

Demonstration von Schülern und Studenten gegen das Polizeiaufgabengesetz in Bayern Politik in Bayern Polizeigesetz an Schulen? Lehrer sind gegen Söder-Pläne

Polizisten in die Schulen zu schicken, "damit sie die Versäumnisse der Staatsregierung ausbügeln, geht gar nicht", finden Lehrerverbände. Von Lisa Schnell mehr...

Das Bayerische Landeskriminalamt präsentiert einen spektakulären Drogenfund. München Kokain unter Bananen: LKA macht spektakulären Drogenfund

Die Ermittler haben Kokain im Wert von 400 Millionen Euro gefunden. Zwei Ereignisse im Herbst brachten sie auf die Spur der Schmuggler. Von Martin Bernstein mehr...

Staatspräsident Macron besucht Aachen Polizeiaufgabengesetz "Das halte ich für verfassungswidrig"

Neben Bayern wollen auch andere Bundesländer das Polizeirecht verschärfen. Der Mainzer Rechtsprofessor Matthias Bäcker kritisiert diese Entwicklung. Interview von Thomas Jordan mehr...

Wohnungsbau Landespolitik Kabinett beschließt milliardenschweres Programm für Wohnraum

Eine staatliche Baugesellschaft, Zuschüsse für Familien, Wiederbelebung von Ortskernen - die Staatsregierung will Wohnraum schaffen. Der Opposition reicht das Programm nicht. Von Johann Osel mehr...

Polizeiaufgabengesetz Landtag Bayern Beschluss Proteste bis zum Schluss Bayern hat nun das schärfste Polizeigesetz Deutschlands

Trotz massiven Protests billigt die CSU mit ihrer Mehrheit im Landtag das umstrittene Regelwerk. Grüne und SPD wollen dagegen klagen. Zuvor gibt es im Plenum scharfe Diskussionen. Von Johann Osel und Lisa Schnell mehr...

Polizeiaufgabengesetz Landtag Bayern Verabschiedung Trotz starker Proteste Bayerischer Landtag beschließt umstrittenes Polizeiaufgabengesetz

Es gilt als das schärfste in Deutschland und gibt der Polizei weitreichendere Befugnisse. Zuvor hatte es starke Proteste gegen das PAG gegeben. mehr...

Demonstration gegen das Polizeiaufgabengesetz in Nürnberg  - eine Teilnehmerin beklagt mit einem Protestschild das Ende der Demokratie. Bayerischer Landtag Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Polizeiaufgabengesetz

Die Novellierung ist in Bayern äußerst umstritten. Was es beinhaltet, warum es so umstritten ist und welche Inhalte wirklich stimmen. Von Lisa Schnell mehr...

May 12 2018 Bamberg Bavaria Germany Some 1500 people demonstrated against the Bavarian Polize Entscheidung übers PAG Polizei soll Kindern das Polizeiaufgabengesetz erklären

Wegen der absoluten Mehrheit der CSU im Landtag ist die Verabschiedung des PAG wohl sicher. Auf die viele Kritik soll aber reagiert werden - indem Polizisten in Schulen geschickt werden. Von Lisa Schnell mehr...

Demonstration gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz in München im Frühling 2018. Polizeiaufgabengesetz Bayern macht aus der Polizei eine Darf-fast-alles-Behörde

Die CSU hat die Macht und die Mehrheit, das neue Gesetz durchzusetzen. Dabei ist das gefährlicher und dümmer, als es die Polizei erlaubt. Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Neue Umfrage CSU von absoluter Mehrheit weiter weit entfernt

Derzeit kämen die Christsozialen auf etwa 42 Prozent. Die FDP müsste um ihren Einzug in den Landtag bangen. mehr...

Klausurtagung des CSU-Vorstands - Ministerpräsident Söder, Parteichef Horst Seehofer und Generalsekretär Markus Blume. Polizeiaufgabengesetz Der massive Protest beunruhigt die CSU

Dennoch will sie das Polizeiaufgabengesetz am Dienstag ohne Änderung durch den Landtag bringen. Im Anschluss soll eine Kommission die Umsetzung begleiten - grotesk, findet die Opposition. Von Wolfgang Wittl mehr...

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sieht keinen Grund für Änderungen beim Polizeiaufgabengesetz. Landtag Söder beschwichtigt beim Polizeigesetz

"Wir nehmen die Sorgen ernst", sagt der bayerische Ministerpräsident. Er will mehr informieren und eine Kommission gründen. Grund für inhaltliche Änderungen sieht er nicht. mehr...

Markus Blume Künftige Strategie CSU: "Brauner Schmutz hat in Bayern nichts verloren"

Mit deutlichen Worten grenzt sich die CSU von der AfD ab. Man dulde "keinerlei Grenzüberschreitungen mehr", heißt es in einem Strategiepapier von Generalsekretär Blume. AfD-Chef Meuthen reagiert prompt. mehr...

Politik in Bayern Widerstand gegen Polizeiaufgabengesetz Widerstand gegen Polizeiaufgabengesetz In Bayern wächst das Wackersdorf-Gefühl

Der Protest gegen das Polizeiaufgabengesetz treibt 30 000 auf die Straße. Es könnte der Auftakt zu einem neuen Kulturkampf in Bayern sein. Von Lisa Schnell und Wolfgang Wittl mehr...

Lehrerin mit Kopftuch Tutzing CSU-Lokalpolitiker rebellieren gegen Asylpolitik der eigenen Partei

Die Vize-Bürgermeisterin und der Alt-Bürgermeister kritisieren in einem offenen Brief die Nähe zur AfD und drohen mit Parteiaustritt. Von Michael Berzl mehr...

Großdemo gegen Polizeiaufgabengesetz, Marienplatz CSU Die Rückkehr zur alten Arroganz - ausgerechnet im Wahljahr

Meinung Mehr als 30 000 Menschen demonstrieren gegen das bayerische Polizeigesetz. Und was macht die CSU? Sie erklärt die Bürger für unmündig. Das könnte sich rächen. Kommentar von Detlef Esslinger mehr...

Großdemo gegen Polizeiaufgabengesetz, Marienplatz Umstrittenes Polizeiaufgabengesetz Herrmann wirft Gegnern "Lügenpropaganda" vor

Sie hätten "unbedarfte Menschen in die Irre geführt". Die SPD nennt die Äußerungen des Innenministers "arrogant und überheblich". mehr...

CSU-Parteitag Nach Kritik an Kreuz-Erlass Seehofer greift Kardinal Marx an

"Das Kreuz ist Ausdruck der christlichen Prägung Bayerns", sagt der CSU-Chef. Andere Unionspolitiker gehen auf Distanz zur bayerischen Entscheidung. mehr...

People attend a demonstration to protest against the Bavarian new law on police duty in Munich Demonstration in München Eine Meisterfeier für den Rechtsstaat

Die CSU sollte die vielen Demonstranten gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz nicht als Nörgler abtun. Die Attitüde "Wir sind die Macht und die Kritiker sind die Deppen" überzeugt nicht mehr. Videokolumne von Heribert Prantl mehr...

kuffer+sz.de Münchner Demo gegen Polizeiaufgabengesetz Twitter-User helfen Michael Kuffer beim Rechnen

Der CSU-Abgeordnete twitterte, nur 0,3 Prozent der bayerischen Wähler hätten demonstriert - alle anderen würden das Polizeiaufgabengesetz also befürworten. Was daran nicht ganz stimmt, wurde ihm prompt erklärt. mehr... jetzt

CSU Showdown in Vorstand und Fraktion CSU Was vom Aufstand gegen Söder übrig blieb

Seehofer, Aigner, Herrmann, Dobrindt, Weber - fast alle CSU-Granden wollten Söders Aufstieg verhindern. Ein halbes Jahr später scharen sie sich einträchtig um den neuen Ministerpräsidenten. War was? Von Wolfgang Wittl mehr...