Austauschprogramm Erasmus Studium Nur jeder dritte Student geht ins Ausland

Auslandsaufenthalt? Reine Zeitverschwendung, finden viele Studierende. Die Regierung wünscht sich deutlich mehr Mobilität - und erwägt nun, die Erasmus-Sätze zu erhöhen. Von Johann Osel mehr...

Streit um Hochschulfinanzierung NRW-Schulministerin Löhrmann wirft Bund "Erpressung" vor

"Viel zu kurz gesprungen": Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Sylvia Löhrmann, kritisiert die geplante Lockerung des Kooperationsverbotes bei der Hochschulfinanzierung als nicht ausreichend. Der Bund setze die Länder unter Druck, der nötigen Grundgesetzänderung zuzustimmen. mehr...

Herta Müller erhält Bayerischen Maximiliansorden, 2013 Ehrenbürgerwürde für Herta Müller Nestwürde

Soll Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller das Ehrenbürgerrecht erhalten? Der Berliner Senat ist sich nicht einig. Es ist nicht der erste Fall, wo ein Konsens lang nicht möglich war - dabei würde dieser Schritt für Berlin viel bedeuten. Von Jens Bisky mehr...

Keine Einigung bei EU-Gipfel Europas Mächtige scheitern bei Vergabe von Spitzenämtern

Bis in die Nacht haben sie beraten - ohne Erfolg: Die europäischen Staats- und Regierungschefs verschieben ihre Entscheidung über die Besetzung von wichtigen EU-Ämtern auf August. Zwist gibt es vor allem über die Nachfolge der Außenbeauftragten Ashton. mehr...

Emergencies Ministry members work at the site of a Malaysia Airlines Boeing 777 plane crash in the settlement of Grabovo in the Donetsk region Video
Absturz einer Malaysia-Airlines-Maschine in Ukraine USA gehen von gezieltem Abschuss aus

Was genau passierte vor dem Absturz von Flug MH17? US-Geheimdienstler sind sich sicher, dass eine Boden-Luft-Rakete den Passagierjet von Malaysia Airlines traf. Die prorussischen Separatisten gewähren OSZE-Experten Zugang zur Absturzstelle. Der UN-Sicherheitsrat kommt zu einer Sondersitzung zusammen. mehr...

Gazastreifen Video
Israelische Bodenoffensive im Gazastreifen 40 000 Palästinenser suchen Schutz in UN-Gebäuden

Seit dem Beginn von Israels Bodenoffensive hat sich die Zahl der Flüchtlinge im Gazastreifen beinahe verdoppelt - das berichtet das Hilfswerk der Vereinten Nationen. Mehr als 30 Palästinenser kamen seit dem Einmarsch bisher ums Leben. Der UN-Sicherheitsrat trifft sich zu einer Sondersitzung. mehr...

Ermittlungen zu Stuttgart 21-Polizeieinsatz Ehemaliger Polizeipräsident gerät unter Druck

Was geschah während jener Demonstration gegen Stuttgart 21, bei der ein Mann durch Wasserwerfer schwer verletzt wurde? Das soll in Stuttgart jetzt das Landgericht klären. Und da konzentrieren sich die Ermittlungen auf einen Ex-Polizeichef - ihn belasten nun zwei Untergebene. Von Roman Deininger, Max Hägler mehr...

Reaktionen auf Spionageaffäre CDU-Politiker Bosbach will TTIP-Verhandlungen stoppen

Die Spionageaffäre sorgt auch unter Politikern der Regierungskoalition für schlechte Stimmung: CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach fordert, die TTIP-Verhandlungen auszusetzen. Auch aus der SPD gibt es Warnungen an die Amerikaner. mehr...

Flüchtlinge in besetzter Schule Berliner Kleinmut

Meinung Der Umgang mit Flüchtlingen in einer ehemaligen Kreuzberger Schule zeigt, dass Berlins Politiker mit ihrer ureigensten Aufgabe überfordert sind. Die Grünen scheitern an ihren eigenen Ansprüchen. Wowereit schaut nur zu. Und die Hauptstadt-CDU zeigt sich als das Gegenteil der modernen Großstadtpartei. Ein Kommentar von Jens Schneider mehr...

Plenarsitzung im bayerischen Landtag Mautpläne der CSU SPD weist Ermahnungen Seehofers zurück

CSU-Chef Horst Seehofer fordert im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" von CDU und SPD volle Unterstützung für das Maut-Konzept des Verkehrsministeriums. Bei dieser Frage wolle er niemanden "aus dem Schwitzkasten" lassen. Die Sozialdemokraten wehren sich. mehr...

Norbert Röttgen Röttgen kritisiert Spionagetätigkeit der USA Röttgen kritisiert Spionagetätigkeit der USA "Erheblicher Schaden in der Öffentlichkeit"

Eine Delegation des Auswärtigen Ausschusses unter CDU-Politiker Norbert Röttgen will in Washington über die Spionageaffäre sprechen. mehr...

Freihandelsabkommen US-Spionage in Deutschland US-Spionage in Deutschland Koalitionspolitiker sehen Freihandelsabkommen gefährdet

Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach plädiert für eine Aussetzung der Gespräche. Bundeskanzlerin Angela Merkel hingegen hat mehrfach betont, dass sie am Freihandelsabkommen festhalten wolle. mehr...

Bundestag setzt NSA-Untersuchungsausschuss ein Spionageaffäre Bundesregierung wirft obersten US-Geheimdienstler raus

Der Repräsentant der US-amerikanischen Geheimdienste in Berlin muss Deutschland verlassen. Die Bundesregierung zieht damit erste Konsequenzen aus der Spionageaffäre. Kanzlerin Merkel zeigt die Grenzen ihrer Geduld. mehr...

Regierungskompromiss Bundestag reformiert Doppelpass-Regelung

Bislang mussten sich die Kinder von in Deutschland lebenden Ausländern zwischen zwei Staatsbürgerschaften entscheiden. Mit der "Doppelpass"-Reform ist das nun vorbei. Doch der Opposition geht die Neuregelung nicht weit genug. mehr...

European Parliament in Strasbourg Ausschuss-Kandidatur im EU-Parlament AfD-Chef Lucke fällt durch

Rückschlag für Bernd Lucke: Der Chef der euroskeptischen Alternative für Deutschland scheitert bei der Wahl zum Vizechef des Wirtschafts- und Währungsausschusses des Europaparlaments. Aus der Union kommt Kritik an der Nicht-Wahl Luckes. mehr...

Altkanzler Kohl wird 80 Dokumente von Altkanzler Kohl Begehrtes Altpapier

Helmut Kohl will sie, die Adenauer-Stiftung auch, das Bundesarchiv sowieso: Der Streit um die Akten des Altkanzlers zeigt, dass der Umgang mit politischen Nachlässen nicht geklärt ist. Was passiert dann erst mit Merkels SMS? Von Jochen Arntz mehr...

Doppelagenten-Affäre USA bieten Deutschland Kooperation an

Die USA sagen Berlin ihre Kooperation bei der Aufklärung der Affäre um den mutmaßlichen Doppelagenten beim BND zu. Allerdings will das Weiße Haus die Vorwürfe nicht im Detail kommentieren. mehr...

Erika Steinbach, Bund der Vertriebenen Wechsel beim Bund der Vertriebenen Erika Steinbach geht "mit gutem Gewissen"

Zäsur beim Bund der Vertriebenen: Erika Steinbach, seit 1998 mächtigste Frau des Verbandes, tritt nicht mehr für das Präsidenten-Amt an. mehr...

Mutmaßlicher Spionagefall beim BND Merkel zeigt sich beunruhigt

Ein BND-Mitarbeiter soll für die USA spioniert haben. In Peking äußert sich Kanzlerin Merkel nun erstmals zu dem Fall. Einem Zeitungsbericht zufolge will Innenminister de Maizière deutliche Konsequenzen aus dem Vorfall ziehen. mehr...

BND Pullach BND-Mitarbeiter unter Spionageverdacht Bundesregierung spricht von "sehr ernsthaftem Vorgang"

Ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes soll über Jahre den NSA-Untersuchungsausschuss ausspioniert haben - für die NSA. Die Bundesregierung zeigt sich besorgt und bittet den US-Botschafter ins Auswärtige Amt. Die US-Regierung reagiert wortkarg. mehr...

Dortmund "SS-Siggi" gibt Ratsmandat ab

Neonazi-Größe Siegfried Borchardt, bekannt als "SS-Siggi", will nach nur einem Monat sein Dortmunder Ratsmandat abgeben. Sein Nachfolger ist unauffälliger im Auftreten, aber nicht minder radikal. mehr...

Bewaffnete Drohnen SPD-Fraktionschef offen für Debatte über Kampfdrohnen

Soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen einsetzen? Nach dem Vorstoß von Verteidigungsministerin von der Leyen war die SPD in der Frage gespalten. Jetzt macht sich Fraktionschef Oppermann für eine Debatte über die umstrittenen Drohnen stark. mehr...

Pflegereform Koalition Koalition Krankenkassen sollen für Pflegereform zahlen

Exklusiv Gesundheitsminister Gröhe will die Krankenkassen an den zusätzlichen Kosten von mehr als einer Milliarde Euro beteiligen. Doch das könnte gravierende Nachteile haben, warnen Kritiker. Vor allem für den Beitragszahler. Von Guido Bohsem mehr...

Medienberichte zur Spähaffäre CIA soll BND-Mann angeworben haben

In der Agentenaffäre geraten die USA immer stärker unter Druck: Der US-Geheimdienst CIA soll nach Angaben von Insidern am Anwerben des Mitarbeiters beteiligt gewesen sein. mehr...

Aufregung um Doppelagent beim BND CIA-Chef ruft im Kanzleramt an

Versuch der Schadensbegrenzung? CIA-Chef Brennan hat direkt mit dem Kanzleramt Kontakt aufgenommen, wie Kanzlerin Merkel bestätigt. Gleichzeitig wird bekannt, dass der US-Geheimdienst Präsident Obama wesentliche Informationen verschwiegen haben soll - und das zu einem heiklen Zeitpunkt. mehr...