Berlin Deutscher Bundestag Plenum Regierungserklärung Bundeskanzlerin Angela Merkel zum NATO Gipf Wolfgang Schäuble Der Solist

Beim Bundesfinanzminister kommen die Dinge oft anders als geplant. Das liegt auch an seiner Attitüde, politische Weggefährten gegen sich aufzubringen. Von Guido Bohsem, Cerstin Gammelin, Wolfgang Wittl mehr...

Norwegian Air Force's F-16 fighters and Italian Air Force's Eurofighter Typhoon fighters patrol over the Baltics during a NATO air policing mission from Zokniai air base near Siauliai Nato-Gipfel Die Nato sucht ihre Balance zwischen Rüsten und Reden

Beim Gipfeltreffen der Allianz in Warschau geht es vor allem um den Umgang mit Russland. Einerseits wird die Nato Kampftruppen im Osten stationieren - zugleich aber den Dialog mit Moskau suchen. Von Daniel Brössler mehr...

Berlin Berlin Berlin Green Card für Autofahrer

Moabit-West ist Wohnviertel und innerstädtisches Gewerbegebiet. Nun wird es zu einem smarten Quartier umgewandelt. Aber nicht durch Neubauten und Hightech, sondern auf anderen Wegen. Von Lars Klaaßen mehr...

Brüssel Einig nur beim Grenzschutz

Die EU baut Frontex aus. Und scheitert nach wie vor an der gerechten Verteilung der Flüchtlinge. Von Thomas Kirchner mehr...

Süddeutsche Zeitung München Wohnraum Wohnraum "Platz da!": Organisationen wollen Flüchtlinge auch privat unterbringen

Solange das Asylverfahren läuft, ist privates Wohnen in Bayern nicht erlaubt. Fünf Münchner Organisationen wollen das ändern - und sammeln private Wohnangebote. Von Inga Rahmsdorf mehr...

German Economy Minister Gabriel attends the weekly cabinet meeting at the chancellery in Berlin Waffenexporte Ein heikles Geschäft

Die Bundesregierung genehmigt die Lieferung eines Patrouillenbootes nach Saudi-Arabien - Minister Sigmar Gabriel gerät unter Druck. Auch weil Parteikollege Frank-Walter Steinmeier die Dinge etwas anders sieht. Von Nico Fried mehr...

Protest gegen CETA Handelsabkommen EU lässt Länder über Ceta abstimmen

Anders als bislang vorgesehen, sollen die nationalen Parlamente über das Handelsabkommen mit Kanada entscheiden, schlägt überraschend Jean-Claude Juncker vor. Von Thomas Kirchner mehr...

Bundesfinanzminister Wolfgang Schaeuble CDU stellt am Mittwoch 23 03 16 in Berlin die Eckwerte d Die größten finanziellen Sünden Schäuble spendiert Frieden

Es ist so viel Geld da, dass die Bundesregierung häufiger der Versuchung erliegt, ihre Schatulle zu öffnen, um sich politischen Ärger zu ersparen. Von M. Bauchmüller, G. Bohsem, C. Gammelin, K. Ludwig und T. Öchsner mehr...

TTIP CETA protest Europäische Union Kommission knickt ein

Die Parlamente der Mitgliedsstaaten sollen nun doch über das Handelsabkommen mit Kanada abstimmen dürfen. Das hat auch Auswirkungen auf die Verhandlungen über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP. Von Thomas Kirchner mehr...

Flüchtlingspolitik Umkämpfter Status

Im Streit über die Sicherheit in den Maghreb-Staaten wollen die Grünen einen Kompromiss. Von Stefan Braun und Susanne Höll mehr...

Flüchtlinge Flüchtlinge CDU fordert härtere Kontrollen der EU-Außengrenzen

Exklusiv Wie ist der Kurs der CDU in der Flüchtlingspolitik? Experten der Partei haben die Positionen festgeklopft. Vom Geist einer "Refugees welcome"-Politik ist nur noch wenig zu spüren. Von Robert Roßmann mehr...

Smog in Neu-Delhi Klimaschutz Indien führt Sondersteuern für SUVs, Dieselmotoren und Luxusautos ein

Um Luftverschmutzung und Klimawandel zu bekämpfen, setzt Indien auf E-Autos und Abschreckung bei Verbrennungsmotoren. Das ist auch ein Signal für die deutsche Industrie. Von Markus C. Schulte von Drach mehr...

Protest gegen CETA Freihandel mit Kanada EU lenkt ein - Nationale Parlamente müssen Ceta-Abkommen absegnen

Nach Protesten erklärt die Kommission, der Handelsvertrag mit Kanada sei nun doch nicht ausschließlich ihre eigene Angelegenheit. mehr...

Kabinettssitzung Große Koalition Europa-Politik entzweit die Bundesregierung

SPD-Politiker plädieren nach dem Brexit für mehr staatliche Investitionen gegen Arbeitslosigkeit in der EU. Die Union widerspricht - und droht der EU-Kommission. mehr...

Gesundheitspolitik Emsige Harmonie

Eigentlich bietet die Gesundheitspolitik viel Anlass zu Streit. Umso erstaunlicher ist es, dass die große Koalition ausgerechnet bei diesem Thema sehr friedlich miteinander umgeht. Das wird sich nach der nächsten Bundestagswahl bitter rächen. Von Guido Bohsem mehr...

AfD Rechte Parteien Rechte Parteien Was die AfD mit den Republikanern gemeinsam hat

Vor 25 Jahren jagten die Republikaner der CSU den ganz großen Schrecken ein, nun ist es die AfD. Eine Geschichte über den Aufstieg und Fall einer rechtsradikalen Partei in Bayern. Von Lisa Schnell mehr...

Friedrichshain Berliner Polizeidaten landen auf Neonazi-Webseite

Linke sollen in Friedrichshain drei Rechte angegriffen haben - die Polizei ermittelt. Plötzlich tauchen Daten über Verdächtige und Zeugen im Internet auf. Wie konnte das passieren? mehr...

Bundeswehr Besuch bei der Bundeswehr Besuch bei der Bundeswehr Manöverkritik

Panzer, die nicht fahren, Gewehre, die schief schießen: In Deutschland wird die Bundeswehr oft verspottet. Bei Verbündeten hingegen genießt sie einen guten Ruf. Was kann diese Armee? Und was muss sie überhaupt können? Besuch bei einer Truppe unter Beschuss. Von Christoph Hickmann und Joachim Käppner mehr...

Von der Leyen will Nato-Stützpunkt Incirlik besuchen Ursula von der Leyen Einzelkämpferin

Die Verteidigungsministerin ist auf Truppenbesuch in der Türkei - ohne Begleitung aus dem Bundestag. Umso höher waren die Erwartungen, dass sie nach dem Streit um die Armenien-Resolution für die Rechte der Abgeordneten kämpfen würde. Von Mike Szymanski mehr...

Inside The New Brompton Bicycle Ltd. Factory Briten und der Binnenmarkt Bloß keine Freizügigkeit

Norwegen und die Schweiz haben die Regeln des Binnenmarktes übernommen, mitsamt allen Pflichten. Doch das wollen die Briten nicht. Von Alexander Mühlauer mehr...

Schmierereien und Brandanschläge in Zehlendorf Linksextreme in Berlin Brennende Rache für die Rigaer Straße

Nachdem die Polizei einen Szenetreff geräumt hat, zünden Linksextreme schon seit fast einer Woche Nacht für Nacht Autos an. Das wirkt nun auch in den Berliner Wahlkampf hinein. Von Jens Schneider mehr...

EU Leaders Meet in Post-Brexit Conference Freihandelsabkommen Brüssel pocht auf Entscheidungsrecht über Ceta

Juncker macht deutlich: Die EU-Kommission will nationale Parlamente nicht an der Verabschiedung des Freihandelsabkommens mit Kanada beteiligen. Von Alexander Mühlauer mehr...

Glyphosat Pflanzengift EU-Kommission will Glyphosat-Zulassung für 18 Monate verlängern

Die EU-Staaten konnten sich bislang nicht darauf einigen, ob das Pflanzengift Glyphosat weiter zugelassen werden soll. Jetzt entscheidet die Kommission. mehr...

Ethik Testobjekt Mensch

Darf man an Dementen Medikamente testen, von denen sie selbst nicht profitieren können - oder macht man sie damit zum Objekt? Eine Debatte, die an Grundfragen rührt. Von Kim Björn Becker mehr...

Brexit Regierungserklärung im Bundestag Regierungserklärung im Bundestag Merkel will keine "Rosinenpickerei" bei Brexit-Verhandlungen zulassen

Das Verhältnis des Vereinigten Königreichs zur EU solle weiter "eng und freundschaftlich" sein, sagt die Kanzlerin. Niemand könne jedoch erwarten, dass Pflichten entfallen, Privilegien aber bestehen bleiben. mehr...