Er sei ein Gamer der ersten Stunde, outet sich Wirtschaftsminister Rösler auf der Politiker-LAN-Party im Bundestag. Damit hat die FDP den Nerd in sich entdeckt. Der typische Gamer im "coolsten Land der Welt" ist eben nicht mehr nur jung und männlich.
Von Ruth Schneeberger, Berlinmehr...
Meinung
CDU-Generalsekretär Gröhe legt sich fest: "Wir werden Steuererhöhungen ausschließen." Das ist kein Versprechen, das ist Wunschdenken. Trotz Rekordeinnahmen fehlt dem Staat Geld an allen Ecken und Enden. Ohne höhere Steuern wird es nicht gehen.
Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlinmehr...
Die Telekom musste viel Kritik einstecken. Sogar die Bundesregierung kritisierte die Pläne des Unternehmens, eine Volumengrenze für DSL-Flatrates einzuführen. Nun verteidigt sich der Konzern: Die Netzneutralität sei nicht gefährdet - und das neue Modell sei "fairer".
mehr...
Die Empörung war groß, als die Telekom bekannt gab, dass sie eine Volumengrenze für ihre DSL-Tarife einführen und eigene Angebote bevorzugen will. Jetzt verteidigt sich das Unternehmen in einem offenen Brief: Man verstoße damit nicht gegen die Netzneutralität, da "Entertain" kein Internet-Dienst sei.
mehr...
Für die Liberalen ist das Thema auch eine Imagefrage. Dass es einen Mindestlohn geben soll, darin sind sich die Koalitionspartner nun einig. Unklar sind aber die Details - und ob ein solches Gesetz überhaupt noch vor der Bundestagswahl auf den Weg gebracht werden kann.
mehr...
Es war eine Meldung, die für Unverständnis sorgte: Das Wirtschaftsministerium wollte den Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber nicht mehr im Umwelt-Beirat der Bundesregierung sehen. Nun darf er doch bleiben.
mehr...
Exklusiv
Oma und Opa, die eine Auszeit vom Beruf nehmen, um sich den Enkeln zu widmen - Freistellung und Kündigungsschutz inklusive: Das wird es vorerst nicht geben. Die FDP blockiert den Gesetzentwurf der CDU-Ministerin.
Von Robert Roßmann, Berlinmehr...
Das Europaparlament sollte den Emissionshandel retten - doch die Abgeordneten lehnen es mehrheitlich ab, die Zertifikate zu verknappen. Nun können Unternehmen weiterhin zum Spottpreis die Umwelt verschmutzen.
mehr...
Exklusiv
FDP-Chef Rösler plant Vorschriften, nach denen mindestens die Hälfte der 240.000 Spielautomaten abgebaut werden müssten. Das kommt überraschend, denn bisher ließen sich die Liberalen kräftig von der Branche unterstützen.Von Kahlschlag und Katastrophe spricht Paul Gauselmann, Chef des größten deutschen Glücksspielkonzerns.
Von Klaus Ottmehr...
Die Liberalen wählen auf ihrem Parteitag am Wochenende eine neue Führungsmannschaft. Doch kommt mit den Neuwahlen endlich Ruhe in die FDP-Parteiführung? Und: Können die vielen Verletzten, die es seit langem gibt, alsbald besser miteinander leben?
Die wichtigsten Personen in Bildern. Von Stefan Braun, Berlinmehr...
"Sie sind ein Totalversager": Regierung und Opposition nutzen die Debatte um ein neues Gesetz zum Netzausbau zur Generalabrechnung und geben sich gegenseitig die Schuld an der holprigen Umsetzung der Energiewende. Immerhin soll das Stromnetz nun für zehn Milliarden Euro ausgebaut werden.
mehr...
Wirtschaftsminister Rösler sieht die Mehrheit für das von der Regierung geplante Leistungsschutzrecht in Gefahr - durch die eigenen liberalen Abgeordneten im Bundestag. Es gebe Bedenken gegen das Gesetz, er hofft auf eine Einigung abseits der Politik.
mehr...
In der schwarz-gelben Regierungskoalition wächst der Unmut über das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Der Vorsitzende des zuständigen Rechtsausschusses im Bundestag äußerte jetzt verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Gesetz.
mehr...
Meinung
Eigentlich sollten Firmen ordentlich zahlen, wenn sie CO2 in die Luft blasen. Doch die Rechte dafür kosten kaum noch etwas. Die EU versucht nun in einer Notoperation, den Preisverfall beim Emissionshandel zu stoppen. Dabei könnte Europa das Problem ganz einfach lösen.
Ein Kommentar von Michael Bauchmüllermehr...
Am Freitag soll das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Bundestag verabschiedet werden. Jetzt hat die schwarz-gelbe Koalition dem Gesetz die Schärfe genommen: Kleinste Textausschnitte sollen künftig lizenzfrei sein.
mehr...
Im deutschen Untergrund liegen große Mengen Erdgas, nur fördern lässt sich die Ressource nicht so leicht. Jetzt haben sich Wirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Altmaier auf Vorgaben für das sogenannte Fracking geeinigt. Besonders für Wasserschutzgebiete sollen strenge Regeln gelten.
Von Michael Bauchmüller, Berlinmehr...
Das Bundeswirtschaftsministerium gibt Entwarnung. Auch in Zukunft sollen Wirte nicht alleine bestimmen dürfen, wie viel sie in ein Glas füllen. Die bisherigen Ausschankmaße seien beliebt und hätten sich bewährt, so ein Sprecher Röslers.
mehr...
"Wenn ich es richtig anpacke, hole ich mir alles zurück": Die Anzahl der Spielsüchtigen, die sich in den Ruin zocken, steigt seit Jahren. Auf die Spielmanie folgen oft Alkoholabhängigkeit, Depression, sogar Selbstmord. Strengere Regeln für die Automaten-Branche könnten Leben retten.
Von Stefan Mühleisenmehr...
Vier Millionen Deutsche arbeiten für einen Lohn unter sieben Euro - doch im Armutsbericht der Bundesregierung taucht diese Zahl nicht mehr auf. Auf Druck von Wirtschaftsminister Rösler sind diese und andere negative Passagen gestrichen worden. An manchen Stellen wurden sie sogar durch das genaue Gegenteil ersetzt.
Von Thomas Öchsner, Berlinmehr...
Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler prescht zu Weihnachten mit weitgehenden Privatisierungsplänen vor - und will damit offenbar im Wahljahr als Entstaatlicher punkten. Experten sollen schnellstmöglich konkrete Pläne ausarbeiten, heißt es in einem Positionspapier Röslers. Auch ein Verkauf der Bahn und der Flugsicherung steht wohl zur Debatte.
mehr...
Die Kritik an General Motors wächst: Bundeswirtschaftsminister Rösler wirft dem US-Autohersteller Fehlentscheidungen vor. Nach der angekündigten Schließung des Opel-Werks in Bochum verlangt er von dem Konzern, die Folgen für die Beschäftigten mitzutragen. Der Betriebsrat fürchtet, dass nun auch andere deutsche Standorte bedroht sind.
mehr...
Altersarmut? Kein großes Problem in Deutschland, meint der Wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums. Altersarmut? Ein drängendes Problem, sagt die Nationale Armutskonferenz. Zwei aktuelle Gutachten interpretieren die finanzielle Lage der älteren Generation äußerst unterschiedlich.
mehr...
Nachdem Millionen Haushalte von teils kräftigen Strompreiserhöhungen erfahren haben, obwohl die Strompreise an der Börse gesunken sind, fahndet die Bundesregierung nach Erklärungen. Der Umweltminister kritisiert maßlose Stromversorger, der Wirtschaftsminister die Ökostrom-Umlage. Und das Kartellamt rät, den Anbieter zu wechseln.
Von Markus Balser und Michael Bauchmüller, Berlinmehr...
Der Strom muss aus dem Norden in den Süden. Um die ganze neue Windenergie zu verteilen, müssen riesige Stromtrassen gebaut werden. Doch niemand will die neuen Hochspannungsmasten vor seiner Haustüre. Der Widerstand formiert sich.
Von Michael Bauchmüllermehr...
Hinweis: Die Angabe der E-Mail-Adresse dient nur zum Versenden sowie dazu,
den Empfänger zu informieren. Die Adressen werden nicht für Werbe- oder andere
Zwecke verwendet.
CDU schließt Steuererhöhungen aus
Wunschpunsch für die Wähler
Umwelt-Beirat
Schellnhuber bleibt Regierungsberater
FDP verärgert Glücksspielbranche
Scharfe Regeln für Spielautomaten
FDP-Parteitag
Verletztentruppe für die Zukunft
Energiewende
Regierung und Opposition streiten um Netzausbau
Klimaschutz
Rettet den Emissionshandel!
Umstrittene Erdgasförderung
Bundesregierung einigt sich auf Regeln für "Fracking"
Hilfe bei Spielsucht
Besessen vom Glück
Armutsbericht der Regierung
FDP setzt sich mit Beschönigungen durch
Verkauf von Staatsunternehmen
FDP-Chef Rösler fordert Privatisierungsoffensive
Kritik an Stilllegung des Opel-Werks Bochum
Rösler wirft General Motors Managementfehler vor
Gutachten zur finanziellen Situation von Rentnern
Wie alt ist die Armut?
Strompreiserhöhungen
Deutschland sucht den Sündenbock
Neue Stromtrassen
Korridore des Zorns