NSA-Affäre SPD wirft Kanzleramt Täuschung vor

Angela Merkels Regierungszentrale soll 2013 "eindeutig die Unwahrheit gesagt" haben zu Gesprächen mit den USA über Spionage. Anlass der Kritik ist der E-Mail-Verkehr, den die SZ am Wochenende veröffentlichte. Von Nico Fried mehr...

Wahl Bremen Bürgerschaftswahl in Bremen Sturz des Siegers

Mit allem hatte die SPD in Bremen gerechnet. Nur nicht mit dem wohl schlechtesten Ergebnis seit Bestehen des Bundeslandes. Dennoch will Bürgermeister Böhrnsen weitermachen - egal wie. Von Peter Burghardt mehr...

Süddeutsche Zeitung Landkreis München Kommentar Kommentar Einer wie die andere

Die CSU im Landkreis hat einen neuen Vorsitzenden. Es ist Florian Hahn. Es hätte aber auch genauso gut Kerstin Schreyer-Stäblein werden können - was auch wiederum egal gewesen wäre. Von Lars Brunckhorst mehr...

Kanzlerwahl und Vereidigung Bundeskabinett Merkel-Nachfolge Kronprinzen in Gefahr

Das Feld der Merkel-Nachfolger war ganz gut bestellt - mit Ursula von der Leyen und Thomas de Maizière zum Beispiel. Doch beide sind nun in Affären verstrickt. Das könnte die Kanzlerin in eine ungemütliche Lage bringen. Von Nico Fried mehr... Kommentar

'Mall Of Berlin' Opening Day Senkung der kalten Progression Kleines Geld

Was bringt die Steuersenkung, wie sie sich Finanzminister Wolfgang Schäuble vorstellt? Tatsächlich spüren würden sie Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen kaum. Von Guido Bohsem mehr...

Samstagsküche Kleinkunst

Pincho heißt der edlere Bruder der Tapas. Nirgends nimmt man die Häppchen so ernst wie im Nordwesten Spaniens. Die Köche dort liefern sich regelrechte Wettbewerbe. Zur Freude der Gäste. Von Thomas Urban mehr...

Jens Böhrnsen tritt in Bremen nicht wieder als Regierungschef an Wahl in Bremen Bürgermeister Böhrnsen tritt nach Schlappe nicht mehr an

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen zieht Konsequenzen aus dem schlechten Wahlergebnis und wird nicht wieder als Regierungschef antreten. Die SPD braucht nun plötzlich einen neuen Bürgermeisterkandidaten. Wer kommt in Frage? mehr...

NSA-Affäre "Nach bestem Gewissen"

Hat die Regierung vor der Wahl 2013 von einem No-Spy-Abkommen mit den USA geredet, obwohl das nie in greifbarer Nähe war? Neu aufgetauchte Dokumente legen das nahe. Doch Kanzlerin Merkel sieht die Sache anders. Von Stefan Braun mehr...

Linke Bei ihm weiß man nie

Gregor Gysi lässt offen, ob er Fraktionschef der Linken bleiben will. Auf dem Parteitag in Bielefeld am Sonntag will er sich erklären. Intern spielen die Funktionäre bereits Szenarien durch für den Fall der Fälle. Von Constanze von Bullion mehr...

NSA-Affäre Regierung bestreitet Täuschungsabsicht über No-Spy-Abkommen

Hat die Bundesregierung über die Möglichkeiten eines No-Spy-Abkommen gelogen? Der Regierungssprecher verneint - und weicht aus. mehr...

Bundeskanzlerin und die BND-Affäre Das ungeheuerliche Schweigen der Kanzlerin

Es liege eine "Zusage" für ein No-Spy-Abkommen vor, hatte der Regierungssprecher 2013 erkärt. Nicht nur das war falsch, doch entschuldigen will sich Seibert nicht. Wer jetzt aber den Sprecher geißelt, trifft den Falschen. Von Robert Roßmann mehr... Kommentar

Bundesnachrichtendienst BND-Affäre Außenstelle mit Eigenleben

Der BND reagiert überraschend plötzlich auf die Umtriebe der Amerikaner in Bad Aibling - dabei waren die Probleme dem Kanzleramt seit Jahren bekannt. Von Hans Leyendecker und Georg Mascolo mehr...

Chairman of the FDP Christian Lindner arrives at a meeting of party leaders in Berlin Bundesparteitag Lindner will FDP-Basis um Millionen bitten

Kreisverbände sollen 75 Euro pro Mitglied überweisen: Auf dem Bundesparteitag will FDP-Chef Lindner eine millionenschwere Nothilfe der Basis für die klamme Partei durchsetzen. mehr...

Angela Merkel Spionageskandal Spionageskandal Kanzlerin der Verdunkelung

Vor zwei Jahren hat Angela Merkel versprochen, alles zu tun, um die NSA-Abhöraktionen aufzuklären. Das Gegenteil ist geschehen. Die Kanzlerin muss jetzt beweisen, dass sie zur Aufklärung beitragen will - und nicht zur Verschleierung. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Kommentar Zurück zur Vernunft

Der Tarifkonflikt bei der Bahn ist noch lange nicht ausgestanden. Die GDL argumentiert mit "Demokratie" und "Grundrechten" und ignoriert gleichzeitig die Mehrheitsverhältnisse. Mehr Mitglieder hat die EVG. Von Daniela Kuhr mehr...

Gastkommentar Tut uns leid, ihr müsst wählen

Politiker sollten wegen der Nichtwähler nicht in Sack und Asche gehen. Von Cornelie Sonntag-Wolgast mehr...

Lügenpresse-Debatte Journalismus als Schlachtfest

Wofür ist die Pressefreiheit da? Gewiss nicht dafür, Machtgelüste von Politikberichterstattern zu befriedigen. Eine Streitschrift versucht sich an einer Versachlichung der Debatte um die "Lügenpresse". Von Heribert Prantl mehr... Buchkritik

Ireland Same Sex Marriage Referendum Pikantes Archivbild Benutzt von den Homo-Ehe-Gegnern

Ein eigentlich harmloses Foto, das Vater und Mutter mit ihrem Baby zeigt, findet sich plötzlich in einer Kampagne von Homo-Ehe-Gegnern in Irland wieder. Das Paar protestiert. Von Oliver Klasen mehr...

Bundesparteitag Bündnis 90/Die Grünen Mittelstand Grüne entdecken den idealen Verbündeten

Das Verhältnis von Partei und Mittelstand war zerrüttet, das soll sich ändern. Es gibt aber noch Streitpunkte. Von Guido Bohsem mehr...

Die Grünen Sehnsucht nach der Mitte

Plötzlich schwärmen die Grünen für den Mittelstand. Von Guido Bohsem mehr...

Homo-Ehe Bröckelndes Heteroidyll

Ein junges Paar wird in Irland zusammen mit seinem Baby auf einem Werbe-Plakat gegen die Legalisierung der Homo-Ehe gezeigt - ohne sein Wissen. Von Oliver Klasen, Moritz Lehmann mehr...

German Weekly Government Cabinet Meeting No-Spy-Abkommen Geschichte eines Täuschungsmanövers

2013 brauchte die schwarz-gelbe Regierung ein Gegengift zu den Snowden-Enthüllungen. Also verkündete sie, es werde ein No-Spy-Abkommen mit den USA geben. Doch in den Akten steht etwas anderes. Von John Goetz, Georg Mascolo und Bastian Obermayer mehr... Analyse

Cem Özdemir No-Spy-Affäre Özdemir: Merkel versteckt sich hinter Pofallas Aussagen

Duckt sich die Kanzlerin weg? Grünen-Chef Cem Özdemir sieht Angela Merkel durch die jüngsten Enthüllungen in der Geheimdienstaffäre belastet. Auch ihren Klimaschutzkurs vor dem anstehenden G-7-Gipfel hält Özdemir für führungsschwach. Von Oliver Das Gupta mehr...

Homo-Ehe im Bundesrat So wichtig ist der SPD die Homo-Ehe wirklich

Im Bundesrat will die SPD einen Entschließungsantrag zur Gleichstellung der Homo-Ehe unterstützen. Im Bund aber bekommt sie das nicht hin. Das Risiko ist ihr offenbar zu groß. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

German Chancellor Merkel attends a debate at Bundestag in Berlin BND-Affäre Das große Merkel-Versagen

Merkel hat totale Aufklärung versprochen - aber nie die Absicht gehabt, dieses Versprechen zu halten. Daran ist nicht der deutsche Geheimdienst schuld. Die BND-Affäre ist eine Merkel-Affäre. Von Thorsten Denkler mehr... Kommentar