Wahlkampf SPD SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück schimpft die Medien

Nach der verlorenen Bundestagswahl hat man von Peer Steinbrück nicht mehr viel gehört. Doch jetzt beschwert sich der ehemalige SPD-Spitzenkandidat über Journalisten, die "Nebensächlichkeiten hochjazzen". Von Oliver Klasen mehr...

Koalitionsverhandlungen - Inneres und Justiz Schleppende Koalitionsverhandlungen Bündnis der kleinen Geister

Meinung Noch nie hat eine Regierungsbildung in Deutschland so lange gedauert wie jetzt. Das ließe sich verschmerzen, wenn das Ergebnis dafürstünde. Doch selbst bei der Frauenquote haben Union und SPD nur etwas zustande gebracht, das die Regierung nichts kostet und den Frauen wenig bringt. Ein Kommentar von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Bundesadler Agenda 2017 Die Recherche Das war die Agenda 2017

Die Bundestagswahl war der Startschuss für die Agenda 2017: Parallel zu den Koalitionsverhandlungen haben wir mit unseren Lesern diskutiert, was in der neuen Legislaturperiode wichtig wird. Jetzt kommt ein Projekt zum Abschluss, in dem vieles neu war - nicht nur für die Redaktion. Von Sabrina Ebitsch mehr...

Volksentscheid in Berlin Koalitionsverhandlungen Union und SPD wollen bundesweite Volksabstimmungen

Exklusiv Viele Bürger wünschen sich mehr direkte Demokratie - das könnte bald Wirklichkeit werden: Innenminister Friedrich von der CSU und der Sozialdemokrat Oppermann wollen Plebiszite auf Bundesebene ermöglichen. Geht es nach den beiden Chefs der zuständigen Koalitionsarbeitsgruppe, könnten Bürger sogar vom Bundestag beschlossene Gesetze zu Fall bringen. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Koalitionsverhandlungen Erste Entscheidungen voraus

Die Unterhändler von Union und SPD treffen sich zum vierten Mal in großer Runde. Erstmals sollen Themen entschieden werden, die für die Bürger spürbare Auswirkungen haben. Ärger könnte es geben, wenn die Arbeitsgruppe Bau und Verkehr ihre Vorschläge vorträgt. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Kanzleramt Agenda 2017 Die Recherche Wir schreiben die Agenda 2017

Abstimmen, diskutieren, analysieren: Seit der Bundestagswahl haben wir an der Agenda 2017 gebastelt, jetzt steht sie kurz vor dem Abschluss. Heute und im Laufe der Woche lesen Sie, was unsere Leser, unsere Autoren und Experten der neuen Regierung für die kommenden vier Jahre mit auf den Weg geben wollen. Von Sabrina Ebitsch mehr... Die Recherche

Emnid-Umfrage Leichter Aufwärtstrend für die SPD

Inmitten der Koalitionsgespräche können sich die Sozialdemokraten über eine leichte Verbesserung ihres Umfragewerts freuen. Auch bei den Verhandlungen mit der Union geht es vorwärts - allerdings nur in kleinen Schritten. mehr...

Peter Altmaier Hannelore Kraft Koalitionsverhandlungen AG Energie in Koalitionsverhandlungen Union und SPD weitgehend einig über Energiewende-Paket

Klare Vorgaben für den Ausbau der erneuerbaren Energien und damit mehr Planungssicherheit: Bei der Frage nach der künftigen Gestaltung der Energiewende sind sich SPD und Union in den Koalitionsverhandlungen näher gekommen. Aber noch immer sind mehrere Punkte strittig. mehr...

Koalitionspoker Gesetzlich Versicherte sollen schneller Arzttermin erhalten

Union und SPD einigen sich auf eine Regelung, um Wartezeiten für einen Arzttermin zu verkürzen. Innenminister Friedrich will Kindern von Migranten mehr Zeit geben, sich zwischen der Staatsbürgerschaft der Eltern und der deutschen zu entscheiden. Die SPD lehnt das strikt ab - zum Unmut des CSU-Politikers. Die Entwicklungen zum Nachlesen. mehr...

Verhandlungen zur Staatsbürgerschaft Doppelpass entzweit Union und SPD

Die doppelte Staatsangehörigkeit könnte zum Knackpunkt für die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD werden. Die Sozialdemokraten beharren auf dem Doppelpass für Kinder von Einwanderern, Innenminister Friedrich lehnt ihn kategorisch ab. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Stephan Mayer Unfall auf der A 94 Unfall auf der A 94 Video belastet rasenden CSU-Abgeordneten

170 km/h statt der erlaubten 80 km/h? Ein CSU-Politiker hat auf der Autobahn Richtung München einen Unfall verursacht. Wegen überhöhter Geschwindigkeit? Videoaufnahmen könnten das beweisen. mehr...

Große Koalition Verhandlungen zur großen Koalition Verhandlungen zur großen Koalition Seehofer, der heimliche Dominator

Meinung Obwohl Union und SPD öffentlich turteln, gibt es Zweifel, ob die gemeinsame Basis für eine große Koalition ausreicht: In den Gesprächskreisen wird über das Kleinklein gestritten, die Liberalen sitzen als Untote mit am Verhandlungstisch und Seehofer bestimmt die Agenda. Ein Kommentar von Claus Hulverscheidt, Berlin mehr...

Streit der grünen Alpha-Männer Fischer und Trittin In Abneigung verbunden

Meinung Der gerade bei den Grünen abgetretene Jürgen Trittin lästert über den schon vor acht Jahren abgetretenen und ihm in herzlicher Abneigung verbundenen Joschka Fischer, der mit der Lästerei überhaupt erst angefangen hat. Dabei könnte man es belassen - wenn die Begebenheit nicht so viel über die Grünen und ihren aktuellen Zustand aussagen würde. Ein Kommentar von Christoph Hickmann, Berlin mehr...

Landesparteitag Berlin SPD Sigmar Gabriel SPD-Parteitag in Berlin Gabriel will Genossen auf Linie bringen

Vor der Berliner Parteibasis hatte es Sigmar Gabriel nicht leicht, denn eine Große Koalition wird dort eher kritisch gesehen. Aber der SPD-Chef hielt dagegen - und will trotzdem auch ein Nein zur Koalition akzeptieren. Von der Union bekommt der SPD-Vorsitzende Lob. mehr...

Koalitionsverhandlungen in Berlin Union und SPD planen Mindestlohn für Praktikanten

70 Stunden Arbeit in der Woche für 300 Euro im Monat, damit soll bald Schluss sein. Union und SPD haben sich bei ihren Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, dass Praktikanten künftig vom Mindestlohn profitieren sollen. Eine Bedingung aber müssen sie erfüllen. mehr...

Kleiner Parteitag der CSU CSU-Generalsekretär Dobrindt Der Grätscher

Manche halten Alexander Dobrindt für einen verbalradikalen Quartalsirren. Doch mit seinem modernen Wahlkampf war die CSU erfolgreich. Auch bei den Koalitionsverhandlungen hat er eine herausgehobene Rolle. Bald könnte der Generalsekretär Bundesminister werden - und so womöglich sein Image loswerden. Viele fragen sich ohnehin: Ist er wirklich so, wie er auftritt? Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

SPD And CDU Launch Coalition Negotiations To Form New Government Koalitionsverhandlungen mit Union Nahles dementiert angebliche SPD-Wünsche

Die SPD verlangt einem Medienbericht zufolge in einer großen Koalition sieben bis acht Ministerien. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles widerspricht nun. Über Posten habe bisher "niemand auch nur ein Wort" verloren. mehr...

Bildungsstreik Bildungssystem in Deutschland Das Elend der Kleinstaaterei

Es hat viele Schwächen und ist im internationalen Vergleich nur Mittelmaß: Das deutsche Bildungssystem kränkelt daran, dass Bund und Länder laut Grundgesetz nicht kooperieren dürfen. Eine große Koalition hätte die Chance, das zu ändern. Eine Außenansicht von Klaus Kinkel mehr...

Ämtervergabe Frauen in der Union fordern mehr Posten

"So viel Frauenpower wie nie": Die Unionsfraktion hat die höchste Frauenquote ihrer Geschichte. Parlamentarische Ämter haben bislang aber nur Männer inne. Jetzt verlangt die Staatsministerin für Integration, Maria Böhmer, dass auch mehr Frauen in Regierungs- und Fraktionsämter kommen. mehr...

Parteispende Quandt-Familie spendet 210.000 Euro an FDP

Nicht nur CDU und CSU haben nach der Bundestagswahl Großspenden erhalten - auch die FDP wurde großzügig von der Industrie bedacht. Die Quandt-Familie, Großaktionäre des Autobauers BMW, überwies der Partei beträchtliche Summen - trotz des Ausscheidens aus dem Parlament. mehr...

Alexander Dobrindt Höhere Zuschüsse Wahlerfolg bringt der CSU mehr Geld

Exklusiv Finanzlage besser als kalkuliert: Da die Wahlen zum Landtag und zum Bundestag in diesem Jahr nur eine Woche auseinander lagen, hat die CSU nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" weniger Geld ausgegeben als veranschlagt. Wegen ihrer Stimmzuwächse erhält die Partei zudem höhere Zuschüsse vom Staat. Von Mike Szymanski mehr...

Bundespräsident Gauck entlässt Bundeskabinett Entlassung der Regierung Abschied von den Liberalen

Finster, gefasst, höflich lächelnd: Für die fünf FDP-Minister der scheidenden Regierung ist die Entlassung im Schloss Bellevue ein bitterer Tag. Es ist ein Abschied vom Amt - erstmal ohne Rückkehr. Doch der Bundespräsident findet auch tröstende Worte für die Liberalen. Von Nico Fried, Berlin mehr...

Konstituierende Sitzung Deutscher Bundestag Union und Opposition im Bundestag Wenig Gespür für Minderheitenrechte

Meinung Große Koalitionen haben auch eine große Verantwortung für die Minderheit im Parlament. Leider erweckt die Union bisher nicht den Eindruck, dass sie dieser Tatsache gerecht wird. Dabei ist klar, was passieren muss, sollten CDU/CSU und SPD tatsächlich gemeinsam regieren. Ein Kommentar von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Bundestagswahl Schwarz-rote Koalitionsgespräche Schwarz-rote Koalitionsgespräche Union und SPD verhandeln in zwölf Arbeitsgruppen

75 Vertreter von CDU/CSU und SPD sitzen in der großen Runde, die am Mittwoch zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen zusammenkommt. Zu viele für effektive und vertrauliche Gespräche, befürchten die Parteien. Das eigentliche Programm soll deshalb in Arbeitsgruppen ausgearbeitet werden. Die Verhandlungsführer stehen bereits fest. mehr...

Bundestagspräsident Norbert Lammert Vor Beginn der Koalitionsgespräche CDU verschärft den Ton gegenüber SPD

Das erklärte Ziel: ein Bündnis. Doch kurz vor Beginn der Koalitionsverhandlungen mit der SPD signalisiert die Union wenig Kompromissbereitschaft. Linke und Grüne sehen die Rechte der Opposition gefährdet und hoffen auf Bundestagspräsident Lammert. mehr...