Horst Seehofer über Ulrich Maly (SPD): "Wenn der bei der Landtagswahl kandidiert hätte, hätte ich heute nicht die absolute Mehrheit." CSU nach der Kommunalwahl Höhenflug mit Unterbrechung

Eines ist klar geworden an dem Wahlsonntag: Auf kommunaler Ebene ist die CSU nicht die unangefochtene Macht wie auf Landesebene. Parteichef Seehofer macht indes einen neuen Herausforderer aus. Von Birgit Kruse mehr...

Politischer Aschermittwoch - Freie Wähler Freie Wähler nach der Wahl Aiwangers stolze Bilanz

Die Freien Wähler fühlen sich als eindeutige Sieger der Kommunalwahl. Tatsächlich haben sie der CSU auch manch empfindliche Niederlage zugefügt. An anderer Stelle aber haben sie sich nicht durchsetzen können. Von Christian Sebald mehr...

Grünes Plakat gegen Sahra Wagenknecht Europawahl Grüner Streit um Anti-Wagenknecht-Kampagne

Führende Grüne wollten Sahra Wagenknecht und die Linke mit einer Montage zur Krim-Krise vorführen. Doch die eigenen Mitglieder laufen dagegen Sturm. Kein Wunder: Derlei Angriffen hatte die Partei eigentlich abgeschworen. Von Michael König mehr... Europawahl-Blog

German Weekly Cabinet Meeting Spitzenpolitiker in Kommunalparlamenten Allzeit bereit

Alexander Dobrindt, Hans Michelbach oder Christine Haderthauer: Die Liste prominenter Namen auf den Stimmzetteln für die Kommunalparlamente lässt sich fortsetzen. Denn zahlreiche Abgeordnete und Minister in Bund und Land finden trotz voller Terminkalender offenbar Zeit, sich auf kommunaler Ebene zu engagieren. Von Andreas Roß mehr...

SPD-Kandidat für die Europawahl Martin Schulz Martin Schulz bei der Europawahl SPD bekämpft den falschen Gegner

Die Sozialdemokraten wollen unbedingt einen Personen-Wahlkampf führen. Die Europawahl wird zum Duell Martin Schulz gegen Jean-Claude Juncker hochgejazzt. Dabei hat Schulz eine viel mächtigere Gegnerin. Eine Analyse von Thorsten Denkler mehr...

Nikolaus Brender ist ´Journalist des Jahres" Nikolaus Brender und das ZDF Vergnügt im Triumph

Weil er der Politik unbequem war, verlor Nikolaus Brender 2009 seinen Job als ZDF-Chefredakteur. Der Fall ging vor das Verfassungsgericht, das Urteil fiel zu Brenders Gunsten aus. Ein Treffen mit einem, der gerade den Rundfunk verändert hat. Von Claudia Tieschky mehr...

Dachau Kommunalwahlen im Landkreis Kommunalwahlen im Landkreis Generationenwechsel

Der Landkreis steht vor einer Zäsur: Viele Rathauschefs und der Landrat treten zur Kommunalwahl nicht mehr an. Von Gregor Schiegl mehr...

CSU-Vorstandssitzung Kommunalwahl in Bayern Seehofer stößt an Grenzen

Meinung Seehofers Traum vom Wiederaufstieg der CSU zu alter Größe ist ausgeträumt. Die Wähler haben gezeigt, dass Bayern nicht CSU bedeutet. Damit Normalität einkehrt, waren Überraschungen nötig. Vor allem in Nürnberg, aber auch in München. Von Frank Müller mehr...

Bundestagswahl 2017 Seehofer rechnet mit erneuter Kandidatur Merkels

Angela Merkel wird noch lange eine starke Bundeskanzlerin bleiben. Das glaubt zumindest CSU-Chef Seehofer in einem Interview. Kritische Worte findet er für Verteidigungsministerin von der Leyen. mehr...

Plenarsitzung im bayerischen Landtag Nachfolge von Angela Merkel Seehofer bremst von der Leyen aus

Mehr als drei Jahre vor der Bundestagswahl hebt der CSU-Chef Seehofer die Kanzlerin auf den Kandidatenschild. Besonders Ministerin von der Leyen und den SPD-Vorsitzenden Gabriel kritisiert er heftig. Warum nur? Von Nico Fried, Berlin, und Frank Müller mehr...

"Progressives Reformbündnis" Prominente SPD-Politiker wollen Öffnung nach links forcieren

Exklusiv Nach der Bundestagswahl war ein Bündnis mit Grünen und der Linken keine Option. Das wollen führende SPD-Politiker ändern. In einem Positionspapier fordern sie einen "ehrlichen und konstruktiven Diskussionsprozess". Von Christoph Hickmann, Berlin mehr...

Landesverband Bayern AfD will Bundestagswahl anfechten

Bei der Bundestagswahl ist die AfD knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Doch das Ergebnis spiegle nicht die Wählerstimmen wider, glaubt die Partei und will deshalb klagen. Vor dem höchsten deutschen Gericht. mehr...

Martin Sonneborn Martin Sonneborn zur Europawahl "Wir werden monatlich zurücktreten"

Satiriker Martin Sonneborn ist Vorsitzender der "Partei" und nach dem Karlsruher Urteil zur Europawahl zuversichtlich, dass der Sprung ins Straßburger Parlament gelingt. Im Interview erklärt er, was er mit Europa vorhat und welchen EU-Politiker er gerne fracken würde. Von Martin Anetzberger mehr...

Charles M. Huber Darmstadt CDU-Kreisverband bricht mit Charles M. Huber

Die Zusammenarbeit von Charles M. Huber und seinem Kreisverband ist beendet: Die Darmstädter CDU gibt das Zerwürfnis mit dem Schauspieler bekannt. Der schießt zurück. mehr...

EU-Parlament zur griechischen EU-Ratspräsidentschaft Entscheidung zur Drei-Prozent-Hürde Urteil gegen Europa

Meinung Protestwähler, Tierschützer und sonstige Partikularisten, geht zu den Urnen! So lautet das Signal nach dem Karlsruher Urteil, die Drei-Prozent-Regel zu kippen. Doch die Richter ignorieren, dass fast in allen EU-Staaten Sperrklauseln gelten. Von RALF WIEGAND mehr...

Kommunalwahl in München Kommunalwahl in München Kommunalwahl in München Wer neuer Oberbürgermeister werden will

Nach 20 Jahren hört Münchens Oberbürgermeister Ude auf. Zehn Männer und zwei Frauen wollen ihn beerben - unter ihnen ein Experte für den bairischen Dialekt, ein Szenewirt und ein Polizeihauptkommissar. Die Münchner OB-Kandidaten im Überblick. Von Anna Fischhaber mehr...

- Europawahl Die FDP hat nur noch sich selbst

Mit dem Wegfall der Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl kommt kleineren Parteien ein wichtiges Mobilisierungsinstrument abhanden - denn die Spannung ist raus. Das ist vor allem ein Problem für die FDP. Eine Analyse von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Wahl 2013 Kommunalwahl Stadt kommt Briefwählern entgegen

Immer mehr Menschen entscheiden sich für die Briefwahl: Für die Kommunalwahl sollen drei zusätzliche Stellen eingerichtet werden, bei denen Stimmzettel auch auf den letzten Drücker noch abgegeben werden können. Von Silke Lode mehr...

AfD-Bundesparteitag AfD-Parteitag in Aschaffenburg Marschrichtung "Mut zu Deutschland"

Die AfD will auf ihrem Parteitag die Kandidaten für die Europawahl bestimmen. Den Slogan hat Parteichef Lucke bereits vorgestellt: "Mut zu D-EU-tschland". Die Delegierten sind begeistert. Fraglich bleibt, ob die Partei diese Fassade der Geschlossenheit aufrecht erhalten kann. Von Kathrin Haimerl, Aschaffenburg mehr...

SPD Europawahlkampf SPD-Slogan im Europawahlkampf Ein Fall für die Sprachmüllabfuhr

Ach, die SPD und der Wahlkampf. Nach "Das Wir entscheidet" fällt den Genossen zur Europawahl der Slogan "Europa neu denken" ein. Dabei wird schon jetzt viel zu viel "neu gedacht" statt nachgedacht. Von Michael König mehr... Bundesblog

Weißrussland Weißrussland Weißrussland Studenten im Exil

Weißrussland gilt als letzte Diktatur Europas. In Minsk regiert Staatschef Alexander Lukaschenko mit eiserner Hand. Um ihm zu entkommen, ist eine gesamte Universität nach Litauen emigriert. Die Hoffnung auf eine baldige Rückkehr der Studenten schwindet. Von Frank Nienhuysen, Vilnius mehr...

Daniel Bahr of the of the liberal Free Democratic Party (FDP) addresses the delegates at the FDP party convention in Rostock Auszeit von Deutschland Daniel Bahr wird Berater der US-Regierung

Die Regierung der USA traut dem FDP-Personal offenbar deutlich mehr zu als die deutschen Wähler: Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr soll Präsident Obama dabei helfen, seine Gesundheitsreform "Obamacare" zum Erfolg zu bringen. mehr...

Bundesparteitag Grüne Die Grünen in der Opposition Gute, riskante Strategie

Meinung Die Grünen geben sich in der Opposition auffallend zahm. Sie verzichten auf billige Reflexe, sondern liefern Angebote und Vorschläge. Neben einer schrill tönenden Linkspartei ist das riskant. Doch geht der Plan auf, könnte es die Partei richtig stark machen. Ein Kommentar von Stefan Braun, Berlin mehr...

Michael Stürzenberger bei Kundgebung Kommunalwahlen in Bayern So buhlen rechte Parteien in München um Wähler

Er hetzt gegen Muslime, provoziert bis zur Eskalation und wird vom Verfassungsschutz beobachtet: Michael Stürzenberger kann mit der islamfeindlichen Partei "Die Freiheit" zur Kommunalwahl antreten. Er ist nicht der einzige umstrittene Kandidat in München. Von Ingrid Fuchs mehr...

- CSU-Generalsekretär Scheuer Wohltäter mit fragwürdigen Absichten

"Jeder kann etwas tun", ist sein Motto: Andreas Scheuer spendet für die Kinderklinik, die Armenspeisung oder den Behindertensport. Wie und auf wessen Kosten sich der CSU-Generalsekretär als großzügiger Mensch einen Namen gemacht hat. Von Mike Szymanski mehr...