Terrorakt beim Oktoberfest 1980 Ermittler befassen sich wieder mit Wiesn-Attentat Oktoberfest-Attentat 1980

Exklusiv Am 26. September 1980 starben 13 Menschen beim Attentat auf das Oktoberfest. Jetzt besteht die Chance, das Verfahren wiederaufzurollen: Bundesanwälte prüfen die Aussage einer Zeugin, die einen angeblichen Mittäter benannt hat. Von Annette Ramelsberger und Katja Riedel mehr...

Bundesparteitag der Grünen Grünen-Parteitag Waffen liefern, nicht liefern, liefern, nicht liefern...

Gut 15 Jahre nach dem historischen Kosovo-Beschluss debattieren die Grünen auf dem Parteitag in Hamburg wieder über außenpolitische Grundsätze. Aber egal, wie sie sich positionieren: Die Partei läuft Gefahr, in die Handlungsunfähigkeit zu steuern. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

Bundesparteitag der Grünen Grünen-Parteitag Özdemirs kleiner Sieg

Waffen in Krisenregionen - die Parteilinke hätte das gerne ein für allemal ausgeschlossen. Doch die erhoffte große Mehrheit für diese Position bleibt aus. Handlungs- und regierungsfähig sind die Grünen damit noch lange nicht. Von Thorsten Denkler, Hamburg mehr... Kommentar

Parteitag in Hamburg Grüne entscheiden gegen Waffenlieferungen

Die Kurden im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" mit deutschen Waffen unterstützen? Diese Überlegung findet beim Parteitag der Grünen keine Mehrheit. Ein deutsches Engagement in Syrien oder Irak schließen die Delegierten dagegen nicht grundsätzlich aus. mehr...

Fassaden in München Steigende Mietpreise Von wegen Bremse

Wohnen in Deutschland wird immer teurer. Die Mietpreisbremse soll den Anstieg stoppen - doch das ist per Gesetz nur schwer zu schaffen. Das zeigen zwei aktuelle Gutachten mit völlig unterschiedlichen Ergebnissen. Von Daniela Kuhr mehr...

Tricks bei der Betriebsrente Konzerne profitieren von Scheidungen

Große Unternehmen, die Betriebsrente auszahlen, können viel Geld sparen - wenn sich ihre Mitarbeiter scheiden lassen. Die Ansprüche von Ex-Partnern werden dann deutlich geringer verzinst. Meist trifft es Frauen. Von Ulrike Heidenreich mehr...

Israel-Kritik Grüne bestürzt über Linkspartei

Exklusiv Führende Grünen-Politiker äußern sich entsetzt über die israelkritischen Äußerungen einiger Linken-Politiker. Sie fürchten, dass die Partei künftige Bündnisse aufs Spiel setzt. Auch aus der Linken kommt scharfe Kritik. Von Stefan Braun mehr...

APEC 2014 Summit in Beijing, China Ukraine-Konflikt Platzeck will Russlands Annexion der Krim legalisieren

Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, fordert, die Annexion der Krim durch Russland müsse nachträglich legalisiert werden. Präsident Putin lädt Deutschlands Außenminister Steinmeier für den Abend zu einem Gespräch in den Kreml ein. mehr...

Steinmeier, Putin Treffen mit Putin Steinmeier bemüht sich um Eindämmung des Ukraine-Konflikts

75 Minuten hat das Gespräch gedauert: Bundesaußenminister Steinmeier hat mit Russlands Präsident Putin über eine Entschärfung im Ukraine-Konflikt beraten. In der deutschen Delegation äußert man sich positiv über die Unterredung. mehr...

Steuerflucht von Konzernen Grüne wollen Reiche mit neuer Spezialeinheit von Steuerfahndern überprüfen

Exklusiv Was die Finanzverwaltungen der Bundesländer bei Steuerprüfungen an Personal aufbieten können, ist mickrig. Denn die Konzerne kämpfen mit ganz anderen Waffen. Das soll sich nach dem Willen der Grünen ändern. Von Claus Hulverscheidt mehr...

Digitalkonferenz DLD Women in München, 2014 Verschleiß von Produkten Geplanter Millionen-Murks

Der Föhn gibt den Geist vor der Garantiezeit auf und das Tablet eignet sich nach zwei Jahren nur noch als Schneidebrett. Reparatur? Lohnt nicht. Es ist kein Zufall, dass Geräte immer schneller kaputtgehen. Von Helmut Martin-Jung mehr... Analyse

Herbstkonferenz der Justizminister Gesetz gegen Nacktfotos Maas muss seinen Entwurf nachbessern

Exklusiv Es hieß, er "schieße übers Ziel hinaus": Die Verschärfung des Sexualstrafrechts inklusive Nacktfoto-Regelung geht vielen Experten zu weit. Nun schwächt der Justizminister seine Pläne wieder ab. Von Robert Roßmann mehr...

Friedrich Merz Vorsitzender des deutsch amerikanischen Netzwerks Atlantik Brücke in der ZDF Talksh CDU und Friedrich Merz Sehnsucht nach einfachen Lösungen

Friedrich Merz hält in Berlin einen Vortrag. Das reicht, um Wirbel zu verursachen. Kein Wunder: Der ehemalige Unionsfraktionschef verkörpert vieles, was die CDU bei Kanzlerin Merkel vermisst. Von Robert Roßmann, Berlin mehr... Kommentar

Hessen Salafist reist trotz elektronischer Fußfessel nach Syrien

Er trug eine elektronische Fußfessel und konnte trotzdem ausreisen: Ein 24-jähriger Salafist ist laut dem hessischen Innenministerium von Offenbach nach Syrien gereist. Fehler bei den Sicherheitsbehörden weist das Ministerium zurück. mehr...

Erneuerbare-Energien-Gesetz Ökostrom-Umlage sinkt um 0,07 Cent

Erstmals in ihrer Geschichte sinkt die Ökostrom-Umlage, wenn auch für durchschnittliche Verbraucher nur um wenige Euro pro Jahr. Experten fordern dennoch Strompreissenkungen - vor allem wegen generell gesunkener Einkaufspreise für die Stromanbieter. mehr...

Konferenz der Ministerpräsidenten Jugendkanal von ARD und ZDF nur online

Lange wurde diskutiert, gezetert und gezankt, nun ist es amtlich: Der geplante Jugendkanal von ARD und ZDF wird nur im Internet umgesetzt, nicht aber in Fernsehen und Radio. mehr...

SPD-Vorstandssitzung Debatte in der SPD Rütteln an der schwarzen Null

Mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fordert nun auch ein Vertrauter von SPD-Chef Gabriel staatliche Investitionen. Notfalls mithilfe neuer Schulden. Von Nico Fried mehr...

Bundeswehr bildet kurdische Peschmerga aus Mögliche Bundeswehr-Mission Berlin will größeres Engagement im Irak

Exklusiv Das Bundesverteidigungsministerium und das Auswärtige Amt erwägen, Bundeswehr-Ausbilder ins nordirakische Erbil zu schicken. Nach SZ-Informationen sollen die Deutschen dort kurdische Kämpfer für den Einsatz gegen die IS-Terrormiliz schulen. Der Bundestag soll in die Entscheidung nicht einbezogen werden. Von Christoph Hickmann mehr...

Politiker mit ausländischen Wurzeln Grünen-Chef Cem Özdemir für Waffenlieferungen "Für mich ist es eine Gewissensentscheidung"

Deutschland liefert den Kurden Waffen im Kampf gegen die Terrorgruppe IS. Die Grünen-Fraktionsspitze ist dagegen, Parteichef Cem Özdemir ist dafür. Im Gespräch erklärt er, warum er im Bundestag vielleicht gegen seine Parteifreunde stimmen wird - und attackiert die Türkei. Von Oliver Das Gupta mehr... Interview

Wahlkampfabschluss der Thüringer Linken Konflikt innerhalb der Linken Regieren ja - aber nicht mit Ramelow

Der Spitzenkandidat der Thüringer Linken hat die Partei zur zweitstärksten Fraktion gemacht - aber wird jetzt von einer Gruppierung innerhalb der Linken scharf angegriffen. Er stehe für den "Ausverkauf linker Ideen" und solle gehen. Von Constanze von Bullion mehr...

Volksfest Gillamoos Politischer Gillamoos Beliebt wie ein Hagelsturm im Sommer

Auf dem Gillamoos-Volksfest bekommt Bundesverkehrsminister Dobrindt seine Maut-Pläne von politischen Gegnern um die Ohren gehauen. Auch Ministerpräsident Seehofer muss ordentlich einstecken. mehr...

Bildungsmininisterin Schleswig-Holstein Britta Ernst Bildungsministerin in Schleswig-Holstein Britta Ernst Nüchtern bis tough

Britta Ernst verzichtete nach dem Wahlsieg der SPD in Hamburg auf einen Posten, weil ihr Ehemann Olaf Scholz Bürgermeister wurde. Jetzt ist sie neue Bildungsministerin in Kiel. Und der Gegenentwurf zu ihrer skandalumwobenen Vorgängerin. Von Thomas Hahn mehr... Porträt

Bundesratsabstimmung zum Asylrecht Grüne Identitätskrise

Die Bundesregierung will drei Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern erklären. Das geht nicht ohne die Regierungs-Grünen in den Ländern. Die grüne Parteispitze würde sich am liebsten verweigern. Aber aus den Ländern wird Kompromissbereitschaft signalisiert. Das rührt an den Grundfesten grüner Asylpolitik. Von Thorsten Denkler mehr...

Europas größter Batteriespeicher am Netz SPD-Gerangel um Freihandelsabkommen TTIP Sigmar Gabriel knöpft sich seinen Stellvertreter vor

Exklusiv In einer internen Sitzung wirft der Parteichef seinem Vize Ralf Stegner und weiteren Spitzengenossen vor, sich auf Kosten der Geschlossenheit nach außen profiliert zu haben. Verärgert zeigt er sich auch über den Berliner Landeschef Jan Stöß, einen der Kandidaten für die Nachfolge Wowereits. Von Christoph Hickmann mehr...

Bundesarbeitsgericht verhandelt Kopftuchstreit Sonderrechte kirchlicher Einrichtungen Die Debatte geht über Kopftücher hinaus

Die Kirchen mögen sich freuen: Das Bundesarbeitsgericht gesteht ihnen zu, muslimischen Mitarbeiterinnen das Tragen eines Kopftuches zu verbieten. Doch sie sollten sich wappnen. Von Detlef Esslinger mehr... Kommentar