Antisemitismus und die Linke Linke streitet über Auftritte bei israelkritischen Demos

Linken-Politiker in Nordrhein-Westfalen reagieren gereizt auf Vorwürfe aus den eigenen Reihen, sie hätten gemeinsam mit Antisemiten gegen Israel demonstriert. Statt sich selbstkritisch zu hinterfragen, gehen die NRW-Linken zum Gegenangriff über. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Deutsche Europaabgeordnete NPD bekommt Büro im Bundestag

Die Privilegien für Europaabgeordnete aus ihrer Partei wollen die Fraktionen im Bundestag nicht antasten. Deshalb darf sich jetzt auch NPD-Mann Udo Voigt auf Zugang zum Bundestag mit Büro und Dienstwagen-Flotte freuen. Von Thorsten Denkler mehr...

Michael Hartmann Einnahme von Crystal Meth SPD-Politiker Hartmann gibt Drogenkonsum zu

Die Tage der Dementis sind vorbei: Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann räumt ein, Crystal Meth konsumiert zu haben. Außerdem begründet er, warum er zu der Droge gegriffen habe. mehr...

Nachrichten-Überblick Was während der WM noch passiert ist

Haben Sie die vergangenen Wochen im Fußballtaumel verbracht? Was Ihnen dabei möglicherweise entgangen ist, fassen wir hier zusammen: Vom Mindestlohngesetz bis zur Spionageaffäre, von Kampfdrohnen bis zu den Kämpfen in Israel und der Ukraine. Von Benedikt Becker und Lara Gruben mehr... Überblick

Bundestags-Auktion Ausverkauf bei der FDP

Ein gelbes Biedermeiersofa, Sessel von Le Corbusier und eine Theodor-Heuss-Büste: Die frühere FDP-Bundestagsfraktion versteigert ihren Hausstand - und jeder kann bei diesem Bundestags-Ebay mitbieten. Von Lisa Rüffer mehr...

Michael Hartmann Drogenverdacht gegen SPD-Politiker Michael Hartmann tritt zurück

Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den innenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, eingeleitet. Der SPD-Politiker trat von seinem Amt zurück. mehr...

Michael Hartmann Vorwürfe gegen zurückgetretenen SPD-Politiker Hartmann soll Drogen zum Eigengebrauch erworben haben

Ihm wird vorgeworfen, gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen zu haben: Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist Michael Hartmann bereits zurückgetreten, die Ermittlungen laufen - es soll sich um geringe Mengen zum Eigengebrauch handeln. mehr...

Vorruhestand ab 60 Jahren Flexibler Renteneinstieg kann teuer werden

Exklusiv Der DGB will einen flexiblen Renteneinstieg ab 60 Jahren. Die Union hingegen fordert bessere Möglichkeiten für einen späteren Renteneintritt - und warnt: Nur Besserverdiener können sich die Frührente leisten. Von Claus Hulverscheidt mehr...

Diskussion um Altersarmut Bundesregierung erwartet steigende Kosten für arme Alte

Exklusiv Altersarmut kommt in der deutschen Statistik bislang praktisch nicht vor. Doch nun zeigen neue Zahlen, dass die Bundesregierung deutlich höhere Milliarden-Ausgaben für die staatliche Grundsicherung im Alter erwartet. Von Thomas Öchsner mehr...

Die Drohne Heron TP Kampfdrohnen "Einstieg in eine neue, riskante Technologie"

Die Bundeswehr soll mit Kampfdrohnen ausgestattet werden, fordert die Verteidigungsministerin. Doch manche Experten fürchten, dass solche Maschinen in Zukunft selbst über den Einsatz militärischer Gewalt entscheiden werden. Dem gilt es bereits jetzt gegenzusteuern, meint die grüne Sicherheitsexpertin Agnieszka Brugger. Von Markus C. Schulte von Drach mehr...

Michael Hartmann SPD-Politiker Hartmann Wieder einer, der aus der Reihe fällt

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat ihren nächsten Skandal: Der Abgeordnete Michael Hartmann sieht sich mit Drogenvorwürfen konfrontiert. Besonders heikel ist für die Sozialdemokraten, dass der Innenexperte bereits in der Edathy-Affäre eine Rolle spielte. Von Christoph Hickmann mehr...

Streit um Mindestlohn SPD-Linke steht vor der Spaltung

Exklusiv Der Mindestlohn sei wie "ein roter Apfel, der auf einer Seite verfault ist". So kritisiert die Vorsitzende des wichtigsten Forums der SPD-Linken das Vorgehen beim jüngsten politischen Projekt. Und provoziert damit den Austritt von Arbeitsministerin Nahles und fünf anderen SPD-Politikern. Von Christoph Hickmann mehr...

Erika Steinbach, Bund der Vertriebenen Wechsel beim Bund der Vertriebenen Erika Steinbach geht "mit gutem Gewissen"

Zäsur beim Bund der Vertriebenen: Erika Steinbach, seit 1998 mächtigste Frau des Verbandes, tritt nicht mehr für das Präsidenten-Amt an. mehr...

Indigenous children who live in the Isiboro Secure Territory, eat before the arrival of Bolivian President Evo Morales in La Paz Kinderarbeit in Bolivien Sie schuften für die Reichen

Meinung Boliviens Parlament erlaubt Kinderarbeit ab zehn Jahren. Für Europäer klingt das bizarr, doch die Regelung geht nicht zuletzt auf Forderungen von Kindern selbst zurück. Ihr Alltag wird sich durch Verbote nicht ändern. Wie ihnen zu helfen wäre, ist längst bekannt. Ein Kommentar von Sebastian Schoepp mehr...

Stop Fracking Umstrittene Gas-Förderung Regierung will Fracking verbieten - sieben Jahre lang

Der Protest von Umweltschützern und Bierbrauern hat gewirkt. Die Minister Gabriel und Hendricks einigen sich, Fracking vorerst zu verbieten - aber nur eine bestimmte Form. Gebohrt wird trotzdem noch. mehr...

Maut Video
Verkehrspolitik Darf's ein bisschen Maut sein?

Freie Fahrt für jedermann - wird es nach dem Willen des Bundesverkehrsministers bald nicht mehr geben. Schon bald soll eine Maut für die Nutzung deutscher Straßen fällig werden. Süddeutsche.de erklärt die Details der geplanten Regelung. Von Stephan Radomsky mehr...

Erika Steinbach Putin mit Hitler und Stalin gleichgesetzt Tadel aus CDU-Spitze für Steinbachs Diktatoren-Vergleich

Erika Steinbach provoziert mal wieder: Auf Twitter vergleicht die Vertriebenen-Chefin Russlands Präsidenten Putin mit den Diktatoren Hitler und Stalin. Dafür kassiert sie einen Tadel aus ihrer CDU - ebenfalls per Twitter. mehr...

NSA-Affäre Unions-Fraktionsvize will Snowden in Russland befragen

Nach dem Nein der Bundesregierung zu einer Zeugenvernehmung Edward Snowdens in Deutschland bringt der CDU-Politiker Andreas Schockenhoff eine Befragung in Russland ins Spiel. Der außenpolitische Sprecher der SPD pflichtet ihm bei. mehr...

Philipp Mißfelder Mißfelder und Putin auf der Schröder-Party Besser feiern als gar nicht reden

Meinung CDU-Mann Philipp Mißfelder soll womöglich seinen Job als außenpolitischer Sprecher verlieren, weil auch er auf Schröders Geburtstagsfeier in Sankt Petersburg war? Das ist genauso absurd wie seine Rechtfertigung. Aber mit Putin zu reden ist besser, als nicht mit ihm zu reden. Das weiß sogar die Kanzlerin. Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Zollfahnder auf dem Münchner Oktoberfest, 2011 Personal beim Zoll Gewerkschaft fordert mehr Mindestlohn-Kontrolleure

Der Zoll soll künftig überprüfen, ob wirklich alle Arbeiter 8,50 Euro Stundenlohn bekommen. Damit verdoppelt sich der potentielle Arbeitsaufwand. Und schon heute sind nicht alle Stellen bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit besetzt. Von Thomas Öchsner mehr...

Russian President Vladimir Putin meets with Swiss President and Foreign Minister Didier Burkhalter at the Kremlin in Moscow Krise in der Ukraine Nato bezweifelt Rückzug russischer Truppen

+++ Russlands Präsident Putin meldet Rückzug seiner Truppen aus der Grenzregion, Nato und Weißes Haus können Truppenbewegungen nicht bestätigen +++ Putin fordert ukrainische Separatisten auf, Referendum zu verschieben +++ Deutschland will Volksabstimmung nicht anerkennen +++ Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog mehr...

Social Democrats Hold Annual Federal Party Congress SPD streitet über Russland Heiliger Egon

In der SPD streiten aktive sowie legendäre Außenpolitiker über Russland. Jede Seite verlangt eine rationale Sicht, und jede versteht darunter etwas anderes. Von Christoph Hickmann mehr...

Christian Lindner FDP-Parteitag in Dresden Mit Parteichef Lindner auf dem Sofa

Der FDP geht es schlecht. Ihr Parteichef Christian Lindner erklärt vor dem Parteitag in Dresden, wie er künftig Aufmerksamkeit erzeugen will: Mit Hilfe kleiner Zeitungen und ganz, ganz kleiner Auftritte. Von Stefan Braun mehr... Bundesblog

Parteispenden von Unternehmen Da sagt die Linke doch nicht Nein

Meinung Die Linke geriert sich gerne als Kämpferin gegen Unternehmensspenden an Parteien. Ihrer eigenen Partei aber wollen die Delegierten auf dem Berliner Parteitag diese Zuwendungen nicht verbieten. Damit sitzt die Linke in der Glaubwürdigkeitsfalle. Ein Kommentar von Thorsten Denkler mehr...

Anton Hofreiter Zweitwohnung nicht gemeldet Zweitwohnung nicht gemeldet Grüner Fraktionschef Hofreiter räumt Steuervergehen ein

"Ich bin sehr zerknirscht": Jahrelang hat Anton Hofreiter keine Steuern für seine Zweitwohnung in Berlin gezahlt. Nachdem ihn eine Zeitung darauf angesprochen hatte, zahlte der Grünen-Fraktionschef den Betrag nach. Trotzdem könnte der Fall für ihn noch nicht erledigt sein. mehr...