Demonstration in Köln Verärgerung über Absage

Muslime würden stigmatisiert: Der Islamverband Ditib will nicht an einer Antiterror-Demo teilnehmen. Dafür erntet er harsche Kritik. mehr...

Anfrage der Grünen Wie konnte Franco A. als Flüchtling durchgehen?

Der rechtsradikale Bundeswehroffizier hatte sich als Syrer ausgegeben, bei seiner Asyl-Anhörung einem Medienbericht zufolge aber Deutsch gesprochen. mehr...

Rüstung Mehr Kleinwaffen exportiert

Deutschland hat im laufenden Jahr deutlich mehr Kleinwaffen ins Ausland geliefert. Grund soll die angespannte Sicherheitslage in Nachbarstaaten sein. mehr...

Parts for the Heckler & Koch MG 5 machine gun are pictured during a guided media tour at their headquarters in Oberndorf Rüstungsindustrie Deutsche Rüstungsexporte gehen leicht zurück

Sie verbleiben aber auf einem recht hohen Niveau. Heute will die Bundesregierung über den Rüstungsexportbericht beraten. mehr...

Atomwaffen Politik des leeren Stuhls

Weil Deutschland einer UN-Konferenz in New York fernbleibt, bei dem ein Verbot von Atomwaffen verhandelt wird, gerät die Bundesregierung in die Kritik. mehr...

Türkei "Wir lassen nicht locker"

Staatsminister Michael Roth dringt erneut auf die Freilassung von Deniz Yücel. "Wir empfinden das als eine schwere Belastung der deutsch-türkischen Beziehungen", sagte er. Von Mike Szymanski mehr...

Puchheim Kritik an städtischen Mieten

Puchheimer CSU-Stadtrat sind einige Wohnungen zu billig Von Peter Bierl mehr...

Eichenau Kaum Interesse an Anti-Atom-Protest

Zu einer Veranstaltung in Eichenau über ein belgisches Kraftwerk kommen drei Besucher Von Karl-Wilhelm Götte mehr...

Bahnbrücke bei Steinhöring Verkehr Brücken ohne Tücken

Viele Tragwerke entlang Bayerns Bahnstrecken sind dringende Sanierungsfälle. Die Bilanz im Landkreis Ebersberg fällt dagegen deutlich positiver aus Von Johannes Hirschlach mehr...

Bonner Währungskonferenz beendet Wirtschaftspolitik Mit Keynes durch dick und dünn

Vor 50 Jahren ersannen Franz Josef Strauß und Karl Schiller das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz. Seine praktische Bedeutung war begrenzt, doch sein Einfluss ist kaum zu überschätzen. Von Nikolaus Piper mehr...

Digitalwelt Für eine neue Ethik

Dringend notwendig findet eine Leserin die Debatte über eine neue Ethik für unsere digitale Welt, um sich nicht fremdbestimmen zu lassen. mehr...

Bundesaussenminister Sigmar Gabriel SPD trifft den Aussenminister der Republik Tuerkei Mevluet Ca Gabriel in Ankara Lächeln und Zanken

Die Leidtragenden des Dauerkonflikts mit der Türkei sind vor allem Inhaftierte wie Deniz Yücel. Außenminister Gabriel sucht fast schon verzweifelt nach Gemeinsamkeiten. Doch viele Themen bleiben umstritten. Von Stefan Braun mehr...

Gerichte Mehr Klagen gegen Asylentscheide

28 Prozent aller Asylbescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge werden von den Betroffenen nicht akzeptiert. Sie ziehen vor die Verwaltungsgerichte. Die sind von der Klageflut überfordert. Von Jan Bielicki mehr...

Heirat von Minderjährigen Bundestag beschließt Aus für Kinderehen

Ehen von Personen unter 18 Jahren sollen annulliert werden. Nur bei besonderen Härtefällen soll es Ausnahmen geben. mehr...

Finanzen Das Geld als Hebel

Der neue Haushaltskommissar Günther Oettinger will EU-Zahlungen künftig stärker an Bedingungen knüpfen - etwa rechtsstaatliches Wohlverhalten. Von Thomas Kirchner mehr...

Afghans Protest Deportations Following Kabul Bombing Nach Anschlag in Kabul Regierung setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

Nach dem Terroranschlag in Kabul möchte die Bundesregierung die Sicherheitslage neu bewerten. Das Auswärtige Amt soll bis Juli einen Bericht vorlegen. Von Nico Fried und Christoph Hickmann mehr...

Asylbewerber Abschiebungen nach Kabul: Aufgeschoben, nicht aufgehoben

Nach dem Anschlag von Kabul stoppt die Bundesregierung zwar eine Sammelabschiebung nach Afghanistan, generell hält sie aber an den Rückführungen fest. Die Opposition ist empört - die SPD uneins. Von Robert Roßmann mehr...

Kabul Afghanistan Afghanistan Bis zu 90 Menschen getötet bei Anschlag auf deutsche Botschaft in Kabul

Bei der Explosion wurden auch Botschaftsmitarbeiter verletzt, ein afghanischer Wachmann der Botschaft kam ums Leben. Das Gebäude selbst wurde schwer beschädigt. mehr...

Ägypten Berlin in der Pflicht

Kairo verschärft die Repression - das muss Folgen haben. Von Paul-Anton Krüger mehr...

Digitale Bibliotheken Forschen an der Schranke

Verleger und Wissenschaftler streiten über das Urheberrecht: Wie weit dürfen Fachpublikationen digital freigeschaltet werden? Die Bundesregierung plant eine neue Regelung. Mit ihrem Entwurf können bislang nur die Wissenschaftler leben. Von Lothar Müller mehr...

Ägypten Mindestens 29 Tote bei Angriff auf koptische Christen in Ägypten

Bewaffnete sollen einen Bus südlich von Kairo angegriffen haben. Erst kürzlich wurden bei einem Anschlag auf koptische Kirchen in Ägypten 45 Menschen getötet. mehr...

Fremdenfeindlichkeit "Mehr als zweifelhaft"

Eine Studie attestiert dem Osten Deutschlands ein Problem mit Rechtsextremismus. Die Macher haben nun selbst ein Problem: Ihnen werden methodische Fehler vorgeworfen. Von Ulrike Nimz mehr...

Bundestagsabgeordnete sagen Türkei-Reise ab Deutsch-türkische Beziehungen Roth spricht von "neuer Eskalationsstufe" im Türkei-Verhältnis

Die Bundestags-Vizepräsidentin wirft Ankara vor, den politischen Dialog zu verweigern. Eine Reise deutscher Abgeordneter in die Türkei wurde abgesagt. mehr...

Saudi-Arabien Preisschild mit doppelter Botschaft

Teile des Rüstungsdeals, den die USA mit den Herrschern in Riad vereinbart haben, waren schon zur Zeit von Trumps Vorgänger Barack Obama geplant, beschlossen oder sogar genehmigt. Von Paul-Anton Krüger mehr...