Immer häufiger fallen Mitglieder der Piratenpartei mit antisemitischen und rassistischen Äußerungen auf. Bedauerliche Einzelfälle, beteuert die Partei. Alle, die den zögerlichen Umgang der Polit-Neulinge mit braunem Gedankengut kritisieren, werden nun in ihrer Meinung bestätigt: Vor dem Bundesschiedsgericht scheiterte abermals ein Parteiausschlussverfahren gegen Bodo Thiesen. Er hatte den Holocaust relativiert.
Von Hannah Beitzermehr...
Der Landesvorsitzende der Berliner Piratenpartei gibt sein Amt auf. Schon seit Wochen steht Hartmut Semken in der Kritik, weil er den harten Kurs einiger Parteikollegen gegenüber rechtsextremen Äußerungen kritisiert hatte. Sich selbst bezeichnete er als linksextrem.
Von Hannah Beitzermehr...
Jetzt also doch: Das Bundesschiedsgericht hat den Kreistagsabgeordneten Matthias Bahner aus der Partei geworfen. Der war als Jugendlicher NPD-Mitglied, später wandte er sich den Piraten zu. Seine braune Vergangenheit hatte er verheimlicht.
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Die Debatte über rechte Tendenzen macht den Piraten zu schaffen: Der Berliner Fraktionsgeschäftsführer Martin Delius zieht Konsequenzen aus einem NSDAP-Vergleich, Parteichef Nerz räumt Fehler ein - und die politische Geschäftsführerin Marina Weisband erleidet einen Zusammenbruch.
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Etliche Landesverbände der Piraten müssen sich des Vorwurfs erwehren, sie gingen nicht entschieden gegen rechte Tendenzen vor. Immer mehr Parteimitglieder schließen sich nun dem Aufruf von Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband an und fordern ein Ende der Toleranz.
Von Constanze von Bullion und Ralf Wiegandmehr...
Der Berliner Piratenchef Hartmut Semken veröffentlichte zu den braunen Tendenzen in seiner Partei eine eigenwillige Meinung: Nicht rechte Piraten seien das Problem, sondern jene, die diese aus der Partei werfen wollten. Dafür musste er viel Kritik einstecken und ruderte zurück. Drei Parteikollegen glauben dennoch, dass Semken mit seiner Aufgabe überfordert ist und verlangen den Rücktritt.
Von Hannah Beitzermehr...
Die Meinungsfreiheit des Einzelnen ist bei den Piraten ein hohes Gut. Nur verstehen sie nicht damit umzugehen, wenn die Meinung von Einzelnen auf die ganze Partei ausstrahlt. Das zeigt die Geschichte des Piraten Carsten Schulz, der das Leugnen des Holocausts legalisieren möchte.
Von Cornelius Pollmermehr...
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