NDR-Doku über Christian Wulff Was hängen bleibt Themenpaket Christian Wulff

Die NDR-Doku "Absturz - Die Akte Christian Wulff" zeichnet die 67 Tage zwischen der Veröffentlichung über einen Kredit von Wulff und dessen Rücktritt als Bundespräsident nach. Dass die Medien sich dabei selbst referieren, wirkt komisch. Vor der Kamera spricht nur ein Politiker - und das überraschend naiv. Von Ralf Wiegand mehr...

Wulff-Prozess Prozess gegen den Ex-Bundespräsidenten Vor-Freispruch für Wulff

Meinung Im Verfahren gegen Christian Wulff deutet alles auf einen Freispruch hin. Überraschend ist das nicht, der Prozess war von Anfang an sinnlos. Aus der angeblichen Staatsaffäre könnte aber doch noch eine echte Staatsaffäre werden. Wer hatte ein so gewaltiges Interesse an den exzessiven Ermittlungen gegen den Ex-Bundespräsidenten? Und warum? Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Wulff-Prozess Wulff-Prozess Das Sündenregister der Selbstgerechten

Seltsame Auftritte, zerbröselnde Indizien, unbewiesene Hypothesen: Warum die Staatsanwälte im Verfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff oft nicht fair waren. Von Heribert Prantl und Hans Leyendecker mehr...

Pawelka Landsmannschaft Schlesien Wegen antipolnischer Rede Führungskrise bei Schlesierverband

Der Vorsitzende der Landsmannschaft Schlesien, Rudi Pawelka, seinen Verband in die Krise gestürzt, nachdem antipolnische Töne aus seinem Redemanuskript bekannt wurden. Zahlreiche Politiker sagten daraufhin ihren Besuch beim Schlesiertreffen ab. Es ist nicht das erste Mal, dass der umstrittene Verbandschef für einen Eklat sorgt. mehr...

Urteil des Bundesgerichtshofs Polizei darf Beinahe-Treffer aus Massen-Gentests nicht verwerten

Taucht nach einem Verbrechen in einer Reihen-DNA-Untersuchung Erbgut auf, das mit dem vom Tatort ähnlich, aber nicht identisch ist, kann die Polizei dies in Zukunft nicht mehr verwenden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Der Kläger kann von dem Urteil allerdings nicht profitieren. mehr...

Affaere Wulff war dieses Jahr der Klick-Hit bei Nachrichtenportalen Ex-Bundespräsident Christian Wulff Gefährliche Freundschaften

"Ich möchte nicht Präsident in einem Land sein, wo man sich von Freunden kein Geld leihen kann", erklärte Christian Wulff einst. Freundschaften waren ein wichtiges Schmiermittel für den Aufstieg von Wulff. Doch viele der einst nützlichen Beziehungen erwiesen sich später als verhängnisvoll. Viele Freunde sind dem ehemaligen Präsidenten nicht geblieben. Von Jens Schneider und Ralf Wiegand, Hamburg mehr...

CDU nominiert Kandidaten für neuen Landtagspräsidenten Nach Alkoholfahrt Justizminister Busemann entschuldigt sich

Mit knapp einem Promille wurde Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann am Steuer erwischt. Der CDU-Mann ist ein strikter Vertreter für härtere Strafen für Alkoholsünder, will jetzt aber trotzdem Landtagspräsident werden. mehr...

Stephan Weil Niedersachsen Ministerpräsident Rot-Grün Rot-Grüne Regierung Stephan Weil zum Ministerpräsidenten in Niedersachsen gewählt

Die Mehrheit im Parlament war äußerst knapp, dennoch hat es für Stephan Weil gleich im ersten Wahlgang geklappt: Der SPD-Politiker ist der neue Ministerpräsident Niedersachsens. Und seine Koalition hat ihre erste Bewährungsprobe bestanden. mehr...

Landtag Niedersachsen Landtagswahl in Niedersachsen Die Blaupause kommt aus der Provinz

Chancengleichheit, Energiewende, Integration: Berlin kann sich ziemlich viel abgucken von Niedersachsen, findet SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Stephan Weil feiert seine Wahl zum Ministerpräsidenten hingegen leiser, kleiner - und widmet sich als Erstes demjenigen, dessen Verlust am größten ist. Von Jens Schneider mehr...

Nach Mordfall Lena Emder wegen Aufrufs zur Lynchjustiz angeklagt

Die Staatsanwaltschaft wirft einem 18-Jährigen vor, nach dem Tod der kleinen Lena aus Emden in seinem Facebook-Profil zur Erstürmung der Polizeiwache und zum Lynchmord aufgerufen zu haben. Zu dem Zeitpunkt befand sich ein wenig später entlasteter Jugendlicher in Polizeigewahrsam. mehr...

DNA-ANALYSE BGH-Urteil zu Massen-Gentests Über falsche Treffer zum richtigen Täter

Eine junge Frau wird brutal vergewaltigt. Um ihren Peiniger zu schnappen, wird ein Massen-Gentest angeordnet. Der führt tatsächlich zum Erfolg - allerdings über Umwege: Vater und Onkel des Täters fallen durch teilweise Übereinstimmungen auf. Nun prüft der Bundesgerichtshof, ob die Ermittler die Anonymität der beiden Männer aufheben durften. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe mehr...

Abitur Bundeseinheitlicher Schulabschluss Streit ums Abitur

Baden-Württembergs Ministerpräsident Oettinger plädiert für ein bundeseinheitliches Zentral-Abitur - und hat eine heftige Diskussion losgetreten. mehr...

Geld für Kinder "Steinbrücks Kindergarten-Pläne nutzen nur Spitzenverdienern"

Der Vorschlag des Finanzministers, Kindergartenplätze umsonst anzubieten und zugleich das Kindergeld zu kürzen, ist in der SPD auf Widerstand gestoßen. mehr...

Spielplatz Führungszeugnis für Erzieher Besserer Schutz vor Missbrauch

Bewerber, die in kindernahen Berufen arbeiten wollen, sollen künftig ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen. mehr...

Computerspiel, dpa Studie zum Medienkonsum Daddeln macht doof

Fernseher und Spielekonsolen sorgen dafür, dass Kinder verdummen. Betroffen sind vor allem Jungen, Kinder aus sozial schwachen Familien und Norddeutsche eher als Süddeutsche. mehr...

Christian Wullf CDU Niedersachsen dpa Niedersachsen CDU und FDP billigen Koalition

Einen Monat nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl haben CDU und FDP in Niedersachsen ihren neuen Koalitionsvertrag beschlossen. mehr...

Ministerpräsident Wulff Vom Hospital zur Vereidigung

Der niedersächsische Landtag hat Christian Wulff erneut zum Ministerpräsidenten des Bundeslandes gewählt. Die Nacht zuvor musste der CDU-Landeschef allerdings im Krankenhaus verbringen. mehr...

Achterbahn, ddp Schule Almosen für die Klassenfahrt

Viele Eltern können sich Klassenfahrten für ihre Kinder nicht mehr leisten: Die Schüler bewegen sich in einer Welt zwischen Freizeitpark und Hartz IV. Von Frank van Bebber mehr...

Prozessebbe in Thueringer Gerichtssaelen Justiz im Irrtum Das kalte Herz des Staates

Immer wieder kommt es zu Justizirrtümern - aufgrund von Ignoranz, Unkenntnis oder einer Verkettung unglücklicher Umstände. Deshalb muss sich der Rechtsstaat die Frage stellen, welchen Ausgleich er in solchen Fällen zugestehen sollte. Bislang ist der Umgang mit den Opfern schäbig und würdelos. Eine Außenansicht von Ulrich Schellenberg mehr...

Kosten für Sicherungsverwahrung gemeinsam stemmen Sicherungsverwahrung Hessen will Heimat für Schwerverbrecher werden

Wohin mit den Straftätern, die als Sicherungsverwahrte außerhalb von Gefängnissen untergebracht werden müssen? Nach Hessen, bietet FDP-Justizminister Hahn an. Grundsätzlich wollen die Länder von der Bundesregierung aber Geld für die Unterbringung sehen. mehr...

Verfassungsgericht verhandelt über Sicherungsverwahrung Bundesverfassungsgericht kippt Sicherungsverwahrung Verwahren, nicht wegsperren

"Die Wiedererlangung der Freiheit muss die Praxis der Unterbringung bestimmen": Das Bundesverfassungsgericht hat die Sicherungsverwahrung für verfassungswidrig erklärt. Allerdings führt die Karlsruher Entscheidung nicht zu einem Entlassungs-Automatismus: Bis der Gesetzgeber neue Regelungen geschaffen hat, gelten die alten Vorschriften weiter - mit strengen Vorgaben. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe mehr...

Neujahrsempfang der nordrhein-westfaelischen FDP Politik kompakt Westerwelle: FDP im Aufwind

Hoffnung oder Überzeugung? Die schlechten Umfragewerte der FDP sind für den Parteivorsitzenden Guido Westerwelle offensichtlich kein Grund, pessimistisch zu sein. Für die Landtagswahlen rechnet er den Liberalen gute Chancen aus. Kurzmeldungen im Überblick mehr...

Gefängnis niedersachsen Sicherungsverwahrung: Reaktionen "Ich lasse keinen raus"

Manchem CDU-Politiker ist das Urteil des Straßburger Menschenrechtsgerichts zur deutschen Sicherungsverwahrung gar nicht recht. Niedersachsens Justizminister Busemann warnt, dass manche Verbrecher nicht resozialisiert werden könnten - und will stur bleiben. mehr...

Suedkorea verkauft keine deutschen Schweine- und Gefluegelprodukte Lebensmittelskandal Auch Schweinefleisch mit Dioxin belastet

Nach giftigen Proben von Eiern und Hühnern ist auch in deutschem Schweinefleisch ein erhöhter Dioxinwert nachgewiesen worden. In Niedersachsen müssen nun mehrere hundert Tiere geschlachtet werden. mehr...

Französischer Polizist bei Castor-Protest handgreiflich Polizeieinsatz bei Castor-Transport Zusammenarbeit auf französisch

Die Empörung über den Einsatz eines französischen Polizisten beim Castor-Transport im Wendland ist groß. Während sich die Polizeidirektion Lüneburg ahnungslos gibt, sprechen die Grünen von Körperverletzung und Amtsanmaßung. Von Jens Schneider mehr...