BRD

Poltisches Buch "Absolution"
:Hinter der Fassade der "Wiedergutmachung"

Der Historiker Daniel Marwecki beschreibt die frühen deutsch-israelischen Beziehungen als eine Geschichte der beiderseitigen Interessenpolitik.

Von Florian Keisinger

Das Politische Buch
:Tod am Eisernen Vorhang im "Bruderstaat"

Viele fluchtwillige DDR-Bürger glaubten irrigerweise, die Außengrenzen des Ostblocks seien leichter zu überwinden als die innerdeutschen Sperranlagen. Ein Team um den Politologen Jochen Staadt hat die Biografien der getöteten Flüchtlinge erforscht.

Rezension von Norbert F. Pötzl

Petition übergeben
:1,6 Millionen Menschen wollen Höcke die Grundrechte entziehen

Ihre Unterschriften hat der Initiator der Online-Petition, Indra Ghosh, an die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann übergeben.

SZ PlusDas Politische Buch
:Die Wagenburg der Vaterlandsverteidiger

Stefanie Palm analysiert famos das Handeln der Medienbürokratie im Innenministerium der frühen Bonner Republik. Durch ihre Prägung im Kaiserreich und im Nationalsozialismus stellten die Beamten den Schutz des Staates über die Presse- und Meinungsfreiheit. Doch die Öffentlichkeit ließ sich das nicht allzu lange gefallen.

Rezension von Knud von Harbou

SZ PlusMeinungAfD
:Warum ein Verfahren gegen Höcke sinnvoll wäre

Das Grundgesetz bietet die Möglichkeit, Verfassungsfeinden mehrere Grundrechte zu entziehen. Im Fall des Thüringer AfD-Chefs halten viele dies für zu riskant. Sie irren.

Gastkommentar von Gertrude Lübbe-Wolff

SZ PlusRechtsextremismus
:Aktivisten wollen Höcke unwählbar machen

Etwa eine Million Menschen wollen das Bundesverfassungsgericht dazu bringen, die Grundrechte des AfD-Politikers einzuschränken. Ist das realistisch? Und was würde es bedeuten?

Von Wolfgang Janisch

Das Politische Buch
:Ein ungebrochener Optimist

Der Verfassungsrechtler Karl Loewenstein musste 1933 vor den Nazis fliehen. Doch nach dem Krieg kehrte er voller Elan zurück und half entscheidend beim Aufbau einer neuen Demokratie. Seine famose Autobiografie gleicht einer Enzyklopädie des 20. Jahrhunderts.

Rezension von Tilman Allert

Judentum
:Mit der Spitzhacke gegen die Erinnerung

Peter Seibert legt den beschämenden Umgang der BRD und der DDR mit jüdischen Sakralbauten nach dem Zweiten Weltkrieg offen. Die Motive reichten von Antisemitismus bis zur völligen Gleichgültigkeit.

Rezension von Werner Bührer

Eva Sichelschmidt
:Im Westen geht die Sonne unter

Plötzlich ist die Grenze offen: Eva Sichelschmidt setzt ihre schnoddrig traurige Familiengeschichte fort mit dem Roman "Transitmaus".

Von Hilmar Klute

IAA-Proteste
:Verein wirft Polizei "Kontrolle um jeden Preis" vor

Der Verein Grundrechtekomitee kritisiert das Agieren der Polizei während der IAA. Sie habe Protestierende systematisch überwacht und unverhältnismäßig Gewalt angewandt. Das Präsidium verteidigt sein Vorgehen.

Von Bernd Kastner

SZ PlusDas Politische Buch
:Als die Deutschen wieder "gut" sein wollten

Frank Trentmanns monumentale, 80 Jahre umfassende Moralgeschichte folgt zahllosen Menschen zwischen Selbstrechtfertigung und Selbstvergewisserung . Und zeigt, wie ihnen immer wieder die komplexe Realität im Wege stand.

Rezension von Frank Biess

SZ PlusInnere Sicherheit
:Lizenz zum Anschwärzen

Ein neues Gesetz für den Verfassungsschutz, das Innenministerin Nancy Faeser vorantreibt, soll den Agenten deutlich mehr Macht geben. Künftig sollen sie eigenständig Bürgern zuflüstern dürfen, welche Bürger radikal seien.

Von Ronen Steinke

Das Politische Buch
:Demokratiehunger und Eigensinn

Die Historikerin Christina Morina erzählt fulminant eine Ost- und Westdeutschland vergleichende Demokratiegeschichte seit den 1980er-Jahren. Im Fokus stehen die Bürger und ihr Staatsverständnis - und das erklärt viele ostdeutsche Besonderheiten bis hin zur Anfälligkeit für AfD-Verlockungen.

Rezension von Norbert F. Pötzl

SZ PlusPolitisches Essay: "Traumland"
:Deutsche, bitte heult leiser

Als Kind wanderte Adam Soboczynski von Polen nach Deutschland aus, also ins Paradies. "Traumland" erzählt so klug wie hochamüsant von einer Nation, die viel hat, vor allem: schlechte Laune.

Von Joachim Käppner

SZ PlusMeinungPrantls Blick
:Fünfundsiebzig - und ein bisschen weise

Warum eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie das beste und wichtigste Geschenk zum Geburtstag des Grundgesetzes ist.

Von Heribert Prantl

SZ PlusInterview mit Michel Friedman
:"Dieses Land muss sich dringend verändern"

Michel Friedman warnt in seinem neuen Buch vor Bequemlichkeit als Gefahr für die Demokratie. Ein Gespräch über die Bundesrepublik als Schlaraffenland in Flammen.

Interview von Joachim Käppner

SZ PlusDas Politische Buch
:Turbulente Teilstaatsgründung

2024 feiert Deutschland 75 Jahre Grundgesetz. Der Historiker Michael F. Feldkamp hat dazu eine lesenswerte Darstellung über das Ringen des Parlamentarischen Rats mit den westlichen Alliierten vorgelegt.

Rezension von René Schlott

SZ PlusMeinungEuropäische Union
:Nicht nur die Technologie, auch die Staatsmacht gehört kontrolliert

Das Europäische Parlament berät ein Gesetz zur Regulierung künstlicher Intelligenz. Es kommt hoffentlich gerade noch rechtzeitig.

Kommentar von Jan Diesteldorf

Das Politische Buch
:Der präzise Blick der Außenseiter

Anna Corsten beleuchtet die westdeutsche Historikerzunft nach 1945 und wie sie sich mit allen Mitteln gegen die Holocaust-Forschung emigrierter Kollegen aus den USA sträubte.

Rezension von Robert Probst

SZ PlusMeinungGrundrechte
:Die Corona-Maßnahmen haben vorhandene Konflikte verschärft

Pandemie vorbei, Pandemie vergessen? Warum es eine Aufarbeitung so dringend braucht - und einen Anker für künftige Krisen.

Kolumne von Heribert Prantl

Das Politische Buch
:Nüchtern Richtung Republik

Die Fotografin Erna Wagner-Hehmke dokumentierte die Arbeit des Parlamentarischen Rates 1948/49 in Bonn. Ihre Bildsprache zeigt ein ganz anderes Deutschland als in den Jahren vor 1945.

Von René Schlott

SZ PlusStrengere Regeln für Demonstrationen
:Bannmeile Autobahn

Von A wie Autobahnblockaden bis Z wie "ziviler Ungehorsam": Neue Protestformen sind eine Herausforderung für die Polizei. In einigen Bundesländern reagiert die Politik mit schärferen Gesetzen.

Von Ronen Steinke

SZ PlusJustiz
:Das Erfolgsrezept einer kleinen NGO

Regelmäßig klagt die Gesellschaft für Freiheitsrechte erfolgreich gegen Überwachung und Diskriminierung - zuletzt gleich dreimal an einem Tag. Wie machen die das?

Von Wolfgang Janisch

SZ PlusPolitische Kommunikation
:Wie viel Vertraulichkeit braucht die Politik?

Tippen, senden, löschen - die Kommunikation per SMS oder Whatsapp ist für Politiker längst Routine. Nun soll EU-Kommissionschefin von der Leyen Nachrichten zu einem Milliarden-Impfstoffdeal veröffentlichen. Aber sie weigert sich.

Von Thomas Kirchner

SZ PlusÖffentlich-Rechtliche
:Karl Holzamer und das "Dritte Reich"

Das ZDF revidiert die Biografie des ersten Intendanten.

Von Willi Winkler

SZ PlusProteste der "Letzten Generation"
:Darf die Stadt München Klima-Blockaden einfach verbieten?

Verfassungsjuristen zweifeln an der Rechtmäßigkeit des Erlasses - und die Aktivisten spotten über das Verbot der Proteste. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur sogenannten Allgemeinverfügung.

Von Ronen Steinke

Künstliche Intelligenz
:Algorithmen, die auf falsche Fährten locken

Polizisten in Nordrhein-Westfalen berechnen mit einer Software die Wahrscheinlichkeit von Einbrüchen. Klingt praktisch. Aber Grundrechtsschützer warnen vor "irreführenden Informationen".

Von Christoph Koopmann

Matthias Matschke: "Falschgeld"
:Endzeit im Odenwald

Matthias Matschke, bisher als Schauspieler und Komiker bekannt, erzählt in seinem Romandebüt präzise und plastisch vom Aufwachsen in der alten BRD und nimmt Abschied von der Gemütlichkeit.

Von Christoph Schröder

Polen und die EU
:Schon die Grundrechte sind Warschau zu viel

Bis 2027 könnte das Land 76,5 Milliarden Euro aus dem europäischen Kohäsionsfonds erhalten. Dazu müsste die PiS-Regierung allerdings die Standards von Minderheitenrechten und Gleichberechtigung anerkennen.

Von Viktoria Großmann

Meinung1994
:Asylrecht als Rechtsattrappe

Deutschland schiebt Flüchtlinge ab und wäscht sich die Hände in Unschuld. Das neue Asylrecht hat Innenpolitiker blind und die Abschiebebehörden taub gemacht.

Von Heribert Prantl

1971
:Politisches Tagebuch

Die Opposition und die Ostverträge: Der bloße Redner mag gegen die Machtverhältnisse sprechen, ohne einen Deut zu verändern. Der verantwortungsvolle Politiker muss mit ihnen zu Rande kommen, um etwas zu bewegen.

Von Golo Mann

Grenzübergang
:"Öffnen Sie die Motorhaube"

Marienborn war bis 1989 der größte innerdeutsche Grenzübergang. Eine Gedenkstätte erinnert an die Zeit, in der quälend lange Pkw-Kontrollen und ein schroffer Ton der Grenzer den Ort prägten.

Von Joachim Göres

SZ PlusMeinungProtest
:Ruhe ist nicht erste Bürgerpflicht

Das Demonstrationsgrundrecht ist ein Achterbahn-Grundrecht. In Corona- und Inflationszeiten hat es keinen guten Leumund. Aber daran haben diejenigen, die die Nase rümpfen, ihren Anteil.

Von Heribert Prantl

Chatkontrolle
:"Kennen wir ansonsten nur aus autoritären Staaten"

Die EU-Kommission will im Kampf gegen Kindesmissbrauch Chats auf verdächtige Inhalte scannen lassen. Bürgerrechtler und Datenschützer laufen Sturm - und auch in Berlin wird man skeptischer. Die zuständige Kommissarin verteidigt sich.

Von Christoph Koopmann

MeinungFreiheitsrechte
:Zuerst gegen die einen, dann gegen alle

In Russland sowieso, aber teils auch im Westen: Der Staat will den Menschen wieder vorschreiben, wen sie lieben dürfen und wen nicht. Wer meint, dies richte sich ausschließlich gegen Homosexuelle oder Transpersonen, irrt gewaltig.

Kommentar von Kia Vahland

DDR-Geschichte
:Das deutsche Paradies, Teil eins

Egon Krenz präsentiert den SED-Staat im ersten Band seiner Biografie als bessere Alternative zur damaligen BRD. Das klappt aber nur mit eimerweise Schönfärberei und frecher Geschichtsklitterung.

Von Norbert F. Pötzl

Gregor Sander: "Lenin auf Schalke"
:Wurst ist alle

Gregor Sander hat genug davon, Ost-Erklärer zu sein und erzählt in seinem Roman "Lenin auf Schalke" jetzt mal den Wessis, was sie verdrängen. Wer waren zum Beispiel die "Gäste", die man all die Jahre die schmutzige Arbeit machen ließ?

Von Insa Wilke

Grundgesetz
:Die wichtigsten Änderungen seit 1949

Notstandsregelungen, Asylrecht, Umweltschutz: Im Laufe der Zeit ist schon ungefähr jeder zweite Artikel des Grundgesetzes verändert worden, einige davon auch mehrmals. Ein Überblick.

Von Ronen Steinke

Grundrechte
:Report beklagt Umgang mit Afghanen

Der diesjährige Grundrechte-Report eines Bündnisses von Bürger- und Menschenrechtsorganisationen übt scharfe Kritik am Umgang Deutschlands mit Menschen aus Afghanistan. Die Grundrechte vieler Afghanen würden hierzulande nicht beachtet, sagte der ...

Deutsch-deutsche Geschichte
:Im Schatten des Eisernen Vorhangs

Astrid M. Eckert beleuchtet die ökonomischen und ökologischen Aspekte an der einstigen innerdeutschen Grenze. Es geht um viel Geld für die Zonenrandförderung, den kleinen Grenzverkehr und die nicht aufgearbeitete Geschichte von Umweltschweinereien aus DDR-Zeiten.

Von Ralf Husemann

SZ PlusMarco Buschmann
:Der Minister, der gegen Lauterbach gewinnt

Der Chef des Justizressorts legt viel Wert auf seinen Einsatz für die Freiheit. Damit - und mit seinem Ton - hat er sich in der Pandemie nicht nur Freunde gemacht.

Von Robert Roßmann

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
:Wohnungsinhaber müssen Funkwasserzähler hinnehmen

Der Verwaltungsgerichtshof weist eine Beschwerde eines Ehepaars zurück, das den Einbau per Eilantrag verhindern wollte.

Von Christian Sebald

Jugend in Ostdeutschland
:Jahre der Sprachlosigkeit

Der 1979 geborene Journalist Daniel Schulz und der 1988 geborene Rapper Hendrik Bolz haben Bücher über ihre Jugend im Osten geschrieben. Braucht es solche Zeugnisse noch? Unbedingt.

Von Cornelius Pollmer

SZ PlusSZ MagazinDDR
:Warum ich mich immer noch vor der Stasi fürchte

Die Überwachung und Bespitzelung in der DDR liegen Jahrzehnte zurück, und dennoch haben viele Menschen bis heute Angst - etwa unser Autor, dessen Erinnerungen ihn verfolgen, als er seltsame Post erhält.

Von Martin Ahrends

SZ PlusMeinungCorona
:Richtig falsch

Womöglich ist eine gesetzliche Impfpflicht für alle nur der Notausgang aus den ewigen Kontaktsperren und Einschränkungen der Grundrechte. Aber immerhin.

Kommentar von Heribert Prantl

SZ PlusBundesverfassungsgericht
:Diese Entscheidung wird den Corona-Winter prägen

Darf der Staat in der Pandemie Schulen schließen? Eine Ausgangssperre verhängen? Kontakte beschränken? Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundesnotbremse geprüft. Am Dienstag legt es sein Ergebnis vor.

Von Wolfgang Janisch

SZ PlusMeinungRegieren in der Pandemie
:Von allen gut Regierenden verlassen

Deutschlands Grundgesetz diente vielen Demokratien als Vorbild - weil es die Freiheit der Bürger über den Staat stellt. Aber ausgerechnet in Corona-Zeiten versagt hier die Bundesregierung.

Kolumne von Jagoda Marinić

MeinungKommentar
:Ein Elefant als Person

Amerikanische Tierschützer wollen für einen Zoo-Elefanten den Anspruch auf Freiheit erstreiten. Warum auch Tiere Grundrechte bekommen sollten.

Kommentar von Tina Baier

Das Politische Buch
:Die Wunden der Zöglinge

Grit und Niklas Poppe haben ergreifende Berichte zusammengetragen von Menschen, die als Kinder in Heimen erniedrigt, ausgenutzt und missbraucht wurden. Die Gesellschaft hat lange weggeschaut. Zu lange.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusPablo Picasso
:"Der politische Picasso wurde in Westdeutschland einfach unterschlagen"

Im Westen galt er als einsames Genie, im Osten interessierte man sich für seine Teilnahme an politischen Kongressen. Ein Gespräch mit der Kuratorin Julia Friedrich über Picasso, das geteilte Deutschland - und eine Taube, die zu einem der populärsten Motiven der DDR wurde.

Interview von Catrin Lorch

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