Auschwitz-Prozess BGH über SS-Mann Gröning: "Unmittelbarer Bezug zum Tötungsgeschehen" Auschwitz-Prozess in Lüneburg

Die Haftstrafe im Lüneburger Auschwitz-Prozess ist höchstrichterlich bestätigt. Als besonders schwerwiegend bewertet der Bundesgerichtshof den Dienst Grönings an der Rampe. Analyse von Wolfgang Janisch mehr...

Freie Bahn für die Funkwellen - Erste Hilfe gegen WLAN-Störungen Störerhaftung Filesharing - Routerbesitzer müssen Passwort nicht ändern

Der Bundesgerichtshof sieht aktuelle Passwörter ab Werk als sicher an. Das könnte die Abmahnindustrie ärgern. Von Sebastian Gluschak mehr...

Working at home office with laptop smartphone and digital tablet model released Symbolfoto PUBLICAT BGH-Urteil Schlüssel ab Werk

Eine offene Frage weniger: Wlan-Nutzer dürfen sich auf voreingestellte Codes in ihren Routern verlassen. Sagt das oberste Gericht. Von Wolfgang Janisch mehr...

Edward Snowden speaks via video link during a news conference in New York City BGH-Urteil Ein Zeuge namens Snowden

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Der Whistleblower darf vom NSA-Untersuchungsausschuss vorgeladen werden. Von Wolfgang Janisch mehr...

Studie: Sachsen-Anhalt hat Kinderbetreuung verbessert BGH Eltern ohne Kita-Platz haben Anspruch auf Schadenersatz

Das hat der BGH entschieden. Geklagt hatten drei Mütter, die mangels Kita-Plätzen erst später in den Job einsteigen konnten. Das Urteil hat Signalwirkung. mehr...

Airport Hamburg Reiserecht BGH: Umbuchung einer Reise auf jemand anderen bleibt teuer

Im Krankheitsfall springt einfach die beste Freundin ein? So einfach läuft die Namensänderung bei einer Pauschalreise leider nicht, entscheidet der Bundesgerichtshof. mehr...

Alte Energiesparlampen Grenzwerte bei Lampen BGH stärkt Verbraucher

Eigentlich ging es im Fall vor dem Bundesgerichtshof um die Quecksilber-Konzentration in Glühbirnen. Nebenbei haben sich Verbraucherverbände ein generelles Klagerecht erstritten. Von Wolfgang Janisch mehr...

Justiz BGH verweigert Vaterschaft für Embryonen

Mit dem Urteil erschwert der Bundesgerichtshof das Geschäft mit Leihmutterschaften. Der Kläger wollte das Sorgerecht für neun konservierte Embryonen erstreiten. Von Wolfgang Janisch mehr...

SV Wilhelmshaven v Borussia Dortmund - DFB Cup; wilhelmshaven Urteil Der SV Wilhelmshaven gewinnt gegen die Fifa

Der Bundesgerichtshof hebt einen Zwangsabstieg aus der Regionalliga auf. Die Fifa verhängte 2012 diese Strafe, weil Wilhelmshaven Zahlungen verweigert haben soll. mehr...

Kommentar Der runde Tisch ist die Lösung

Um eine Zerschlagung der Supermarktkette Kaiser's Tengelmann noch abzuwenden, bedarf es jetzt eines kollektiven Vorgehens aller Akteure. Von Michael Kläsgen mehr...

Medizin Verdacht auf falsche Behandlung Verdacht auf falsche Behandlung Tödliche Pillen?

Ulrike Corzillius kämpft sich durch alle Instanzen, weil sie glaubt, dass ihr Mann mit einem falschen Medikament behandelt wurde - und deshalb starb. Von Medizinern, Gutachtern und ungesunden Kombinationen. Von Christina Berndt mehr...

Homeoffice Wohnen und Arbeiten Wenn sich der Nachbar beschwert, ist Schluss

Viele Beschäftigte üben ihren Beruf auch zu Hause aus. Das kann Ärger mit dem Vermieter geben. Denn Wohnungen sind in erster Linie zum Wohnen da, wie die Gerichte entschieden. mehr...

Operation Krankenhaus BGH Chefarzt-Operation nur beim Chefarzt

Patienten haben Anspruch auf Schmerzensgeld, falls sich der Chefarzt im OP-Saal vertreten lässt - selbst dann, wenn der Eingriff fehlerfrei verlaufen ist. Von Wolfgang Janisch mehr...

Bunter Sonnenschutz Fristlose Kündigung Wenn die Miete ausbleibt

Wer zwei Monate nicht zahlt, riskiert den sofortigen Rauswurf aus der Wohnung. Dabei spielt es auch keine Rolle, warum jemand im Rückstand ist. Von Andrea Nasemann mehr...

Rauchen Neue Urteile Raucher auf dem Rückzug

Raucher haben es in Deutschland immer schwerer, denn die Gerichte schränken den Tabakkonsum stark ein, sogar in den Wohnungen. Von Andrea Nasemann mehr...

Kreditverträge Widerruf nach Jahren möglich

Der BGH stärkt Kunden bei Kreditverträgen: Haben sie bis 21. Juni 2016 Widerruf eingelegt, können sie Geld zurückfordern. mehr...

Entscheidung in Freiburg Ehemann hat keinen Anspruch auf eingefrorene Eizellen von gestorbener Frau

Ein Ehepaar friert befruchtete Eizellen ein, um später Kinder haben zu können. Doch die Frau stirbt. Der Mann wollte sich mit seiner neuen Frau den Kinderwunsch erfüllen. mehr...

Ehe Justiz Justiz Polygamie in Deutschland - theoretisch verboten, praktisch oft toleriert

Justizminister Maas will strengere Regeln für im Ausland geschlossene Ehen. Doch zumindest im Falle der Polygamie wäre das deutsche Recht meist ausreichend - und für die Frauen teilweise sogar vorteilhaft. Von Ulrike Heidenreich und Wolfgang Janisch, Karlsruhe mehr...

BGH verkündet Urteil im Fall Pechstein Urteil Claudia Pechstein scheitert am Bundesgerichtshof

Die Eisschnellläuferin erleidet im Prozess-Marathon eine Niederlage: Der BGH erklärt ihre Schadenersatzklage für unzulässig. Pechstein wirkt geschockt. Von Johannes Aumüller, Karlsruhe mehr...

Illegales Filesharing BGH schützt Wlan-Besitzer vor Abmahnanwälten

Wer sein Wlan-Netz mit volljährigen Gästen teilt, haftet nicht, wenn diese illegal Musik oder Filme teilen. Von Wolfgang Janisch mehr...

Auschwitz-Prozess Grotesk und falsch

Ein ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof weist auf die Entscheidung des BGH vom Ende der 60er-Jahre zum Thema Auschwitz hin. Er hält den derzeitigen Prozess in Detmold daher auch für menschenunwürdig. mehr...

Defendant Hanning, a 94-year-old former guard at Auschwitz death camp, sits in a courtroom before his trial in Detmold Auschwitz-Prozess Kein Wort

71 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz steht der ehemalige SS-Wachmann Reinhold Hanning in Detmold vor Gericht - und schweigt. Das ist sein Recht. Für die Opfer ist das schwer zu ertragen. Von Hans Holzhaider mehr...

BGH-Urteil Metro siegt in letzter Instanz

Im juristischen Machtkampf mit Firmengründer Erich Kellerhals um Media-Saturn setzt sich die Metro AG durch. Die Geschäftsführung kann aus ihrer Sicht nun nicht mehr so leicht unterwandert werden. mehr...

Justiz BGH bestätigt "Maskenmann"-Urteil

Eine Entführung ins Sumpfgebiet, Überfälle auf Millionäre: Der "Maskenmann"-Fall hielt Brandenburg in Atem. Jetzt setzt der Bundesgerichtshof einen Schlussstrich unter das Urteil. mehr...