Bach contra Bürgerbegehren Olympias Problem mit der Demokratie Olympische Spiele Ringe

"Ist ein Bürgerbegehren tauglich, um ein Großprojekt zu legitimieren?" IOC-Chef Bach kritisiert Abstimmungen zu Olympia-Bewerbungen. Das Votum der Basis, die per Steuergelder die Wettbewerbe finanzieren muss, passt nicht in die Welt der Spitzensportindustrie. Von Thomas Kistner mehr...

Bruck Bruck Bruck Bürgerbegehren geplant

Der Protest am Gewerbegebiet Taglaching ebbt nicht ab. Nun will ein neuer Verein das Projekt verhindern. mehr...

Ratsbegehren Bedenkzeit in Bruck

Gemeinderat vertagt Entscheidung über Ratsbegehren mehr...

Michael Stürzenberger bei Kundgebung gegen Moscheebau in München, 2013 Moschee-Projekt in München Bürgerbegehren der Islamfeinde ist rechtswidrig

34.000 Unterschriften - damit hätten Münchner Islamgegner das erforderliche Quorum für einen Bürgerentscheid gegen das geplante Islamzentrum erfüllt. Doch die städtischen Rechtsprüfer erheben einen entscheidenden Einwand. mehr...

Michael Stürzenberger bei Kundgebung Bürgerbegehren gegen Moschee Stadtrat weist Islamfeinde in die Schranken

Es ist ein Zeichen für die Religionsfreiheit: Der Münchner Stadtrat lehnt das Bürgerbegehren gegen das geplante Islamzentrum mit überwältigender Mehrheit ab. Auch die AfD, die erst für das Begehren war, rudert zurück. Von Andreas Glas mehr...

Bruck Bruck Bruck Bürgerentscheid zum Gewerbegebiet

Der Verein "Schutzgemeinschaft Taglachinger Tal" sammelt innerhalb weniger Tage die notwendigen Unterschriften. Bürgermeister Josef Schwäbl geht davon aus, dass das Bürgerbegehren zulässig ist Von Barbara Mooser mehr...

Gebetsraum der Moschee in Pasing, 2011 Stadtrat lehnt Bürgerbegehren ab "Muslime gehören dazu"

Exklusiv Falsche Tatsachen, unkonkrete Fragen, formale Fehler: Die Stadt München lehnt das Bürgerbegehren gegen ein Islamzentrum ab. Die Räte wollen stattdessen eine Resolution gegen rassistische Hetze beschließen. Von Dominik Hutter mehr...

Bruck Kampf um Taglaching

Gegner des Gewerbegebiets starten eine Online-Petition Von Anja Blum mehr...

Michael Stürzenberger von der Partei "Die Freiheit" Bürgerbegehren von Islamgegnern 60.000 Unterschriften gegen Moschee

"Es geht um Religionsfreiheit: Ja oder nein." Imam Benjamin Idriz plant an der Dachauer Straße ein Gemeindezentrum mit einer repräsentativen Moschee. Islamgegner haben über Monate hinweg Stimmen gegen das Projekt gesammelt - und nun die Liste eingereicht. Von Bernd Kastner mehr...

Islamfeinde in München Ruck nach ganz rechts

Die Moschee-Gegner um Michael Stürzenberger sind sauer auf die AfD, die ihr Bürgerbegehren abgelehnt hat. Nun suchen sie den Schulterschluss mit dem rechten BIA-Stadtrat Karl Richter. Von Dominik Hutter mehr...

Hoffnung für das Alpamare Bürgerbegehren für das Spaßbad

Das Alpamare in Bad Tölz steht vor dem Aus. Gegen eine Schließung regt sich nun jedoch Widerstand, Geschäftsleute und Wirte wollen mit einem Bürgerbegehren erreichen, dass die Stadt in das sanierungsbedürftige Privatbad investiert. Von Klaus Schieder mehr...

Geplante Asylbewerberunterkunft Putzbrunner Bürgerbegehren ist zulässig

"Lehrstunde in Sachen Demokratie für den Bürgermeister": Ein Gericht hebt einen Beschluss der Gemeinde Putzbrunn auf, die ein Bürgerbegehren gegen ein Asylbewerberheim verhindern wollte. Bürgermeister Klostermeier zeigt sich dennoch entspannt: Er hat sein Ziel erreicht. Von Stefan Galler mehr...

Asylbewerber in der Region Initiative plant Bürgerbegehren gegen Flüchtlingsheim

Die Bürgerinitiative Putzbrunn-Ottobrunn fordert eine "gerechte Verteilung" der Asylbewerber. Erstmals in der Region könnte es nun zu einem Bürgerbegehren gegen ein Flüchtlingsheim kommen. Der Bayerische Flüchtlingsrat warnt, das Verfahren könnte Neonazis eine Bühne bieten. Von Stefan Mühleisen mehr...

Drinktec - Abfüllanlage Oberpfalz Eine Stadt kämpft um ihr Wasser

Der Edeka-Konzern will im oberpfälzischen Teublitz eine hochmoderne Abfüllanlage für Getränke bauen. Die Politiker freuen sich auf Steuereinnahmen und Arbeitsplätze. Doch die Bewohner leisten Widerstand. Von Wolfgang Wittl mehr...

Seefelder Rathaus Das Aus für den Kubus

Die Neubaupläne für das Rathaus in Seefeld sind klar gescheitert. Beim Bürgerentscheid spricht sich die Mehrheit der Wahlberechtigten für einen Anbau an das alte Verwaltungsgebäude aus Von Christine Setzwein mehr...

Olympische Spiele, Olympische Spiele 2024, Hamburg, DOSB Olympia DOSB bewirbt sich um Sommerspiele 2024

Der Deutsche Olympische Sportbund will die Olympischen Spiele 2024 ausrichten. Das beschloss der Verband überraschend am Dienstag. Als Kandidaten für die Ausrichtung gelten Berlin und Hamburg. mehr...

GROEBENZELL: Buergerbegehren fuer 3 selbststaendige Grundschulen Gröbenzell Startschuss für das Bürgerbegehren

Gröbenzeller Eltern wollen gemeinsam mit der SPD die Selbständigkeit der Bernhard-Rößner-Schule verteidigen. Die Unterschriftenlisten stehen schon im Internet Von Wolfgang Krause mehr...

Unterschriftenübergabe Gröbenzeller Schulstreit Bürgerbegehren nimmt die Hürde

Gröbenzeller Eltern übergeben 2700 Unterschriften für Erhalt der Schule an der Bernhard-Rößner-Straße. Am 14. März entscheidet der Gemeinderat, wie es weitergeht. Von Wolfgang Krause mehr...

Olympia-Konzept auf dem Prüfstand Winterspiele 2018 Olympiagegner starten Bürgerbegehren

Mit einem Bürgerbegehren in Garmisch wollen die Olympiagegner die Münchner Bewerbung torpedieren. Für die Organisatoren kommt der Vorstoß zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Von H. Effern u. K. Riedel mehr...

Kaiser's Supermarkt Supermarkt in Grafing Galgenfrist für Bürgerbegehren

Zwar hat der Grafinger Bauausschuss den Drogeriemarkt an der Leonhardstraße genehmigt. Doch ein Bürgerbegehren könnte den Bau noch stoppen. Von Thorsten Rienth mehr...

Gilching Bürgerbegehren ist zulässig

Bei der Abstimmung im Februar geht es um Radwege und die geplante Westumfahrung. Christian Deussing mehr...

Serie zur Umfahrung für Hohenschäftlarn Schäftlarn Notfalls ein Bürgerbegehren

In kürzester Zeit hat die Initiative, die Alfred Ebbers ins Leben rief, fast 1300 Unterschriften für die Orstumfahrung von Schäftlarn gesammelt. Damit will er den Gemeinderat unter Druck setzen. Von Isabel Meixner mehr...

Olympische Winterspiele 2022 Seehofer gegen Bürgerbegehren

OB Ude befürchtet, dass ein Bürgerbegehren vor einer Entscheidung der Sportverbände für eine Münchner Bewerbung Schaden anrichten könne. Jetzt hat sich die Staatskanzlei bei der Debatte um eine erneute Olympiabewerbung auf seine Seite geschlagen. Von Silke Lode mehr...

Demonstration gegen dritte Startbahn Streit um Münchner Flughafen-Ausbau Grüne planen Bürgerbegehren gegen dritte Startbahn

Die Grünen bereiten ein Bürgerbegehren gegen die geplante dritte Startbahn am Münchner Flughafen vor. Damit spitzt sich der rot-grüne Streit weiter zu. Während Münchens Oberbürgermeister Christian Ude den Grünen kürzlich vorwarf, ihr Widerstand trage Züge "eines Religionskriegs", ist vielen Freisingern die Kirche zu friedlich. Denn die Erzdiözese wird nicht gegen den Ausbau des Flughafens klagen. Von Silke Lode und Petra Schnirch mehr...

Dritte Startbahn Unterschriften gegen dritte Startbahn Unterschriften gegen dritte Startbahn Bürgerbegehren startet verhalten

Seit drei Wochen läuft das Bürgerbegehren gegen die dritte Startbahn. Doch bislang haben erst 9000 Gegner unterschrieben. Es sei noch viel Überzeugungsarbeit notwendig, kommentieren die Bündnismitglieder. mehr...