Bürgerbegehren gegen Moschee Stadtrat weist Islamfeinde in die Schranken Michael Stürzenberger bei Kundgebung

Es ist ein Zeichen für die Religionsfreiheit: Der Münchner Stadtrat lehnt das Bürgerbegehren gegen das geplante Islamzentrum mit überwältigender Mehrheit ab. Auch die AfD, die erst für das Begehren war, rudert zurück. Von Andreas Glas mehr...

Gebetsraum der Moschee in Pasing, 2011 Stadtrat lehnt Bürgerbegehren ab "Muslime gehören dazu"

Exklusiv Falsche Tatsachen, unkonkrete Fragen, formale Fehler: Die Stadt München lehnt das Bürgerbegehren gegen ein Islamzentrum ab. Die Räte wollen stattdessen eine Resolution gegen rassistische Hetze beschließen. Von Dominik Hutter mehr...

Michael Stürzenberger bei Kundgebung gegen Moscheebau in München, 2013 Moschee-Projekt in München Bürgerbegehren der Islamfeinde ist rechtswidrig

34.000 Unterschriften - damit hätten Münchner Islamgegner das erforderliche Quorum für einen Bürgerentscheid gegen das geplante Islamzentrum erfüllt. Doch die städtischen Rechtsprüfer erheben einen entscheidenden Einwand. mehr...

Fürstenfeldbruck SPD wirft OB Rechtsbruch vor

Klaus Pleil sträubt sich gegen die Einberufung einer Sondersitzung des Stadtwerke-Aufsichtsrats. Dieser könnte die Fortsetzung der Umzugsplanung in den Brucker Westen noch vor Abschluss der laufenden Überprüfung erzwingen Von Stefan Salger mehr...

Michael Stürzenberger von der Partei "Die Freiheit" Bürgerbegehren von Islamgegnern 60.000 Unterschriften gegen Moschee

"Es geht um Religionsfreiheit: Ja oder nein." Imam Benjamin Idriz plant an der Dachauer Straße ein Gemeindezentrum mit einer repräsentativen Moschee. Islamgegner haben über Monate hinweg Stimmen gegen das Projekt gesammelt - und nun die Liste eingereicht. Von Bernd Kastner mehr...

Wahlparty AFD im Weyprechthof Moschee-Projekt AfD-Stadträte im Abseits

Islamgegner wollen mit einem Bürgerbegehren die geplante Moschee an der Dachauer Straße verhindern. Die beiden Stadträte der AfD haben das nun begrüßt. Einer von ihnen ist bereits in der Vergangenheit als islamfeindlich aufgefallen. mehr...

Zeitstrahl Trend zu Burger- und Burritoläden Am Anfang war die Currywurst

Alle paar Jahre erreicht ein neuer Essenstrend die Münchner Innenstadt. Aber wann genau begann eigentlich der Siegeszug des Burritos? Wann war der Bubble-Tea-Peak erreicht und wann der Gipfel des Burgerbegehrens? Ein Zeitstrahl durch die Auf und Abs der Gastro-Trends. Von Alexander Gutsfeld und Christian Helten mehr... jetzt.de

Freihandelsabkommen mit den USA EU-Kommission stoppt Bürgerinitiative gegen TTIP

Mit einer Europäischen Bürgerinitiative wollten Gegner das Freihandelsabkommen mit den USA verhindern. Die Kommission hat die Kampagne nun abgelehnt. Mit einer fadenscheinigen Begründung, wie die Initiatoren sagen. mehr...

Kunst Kunstwerk verängstigt Eltern

Die Figur vor dem Kindergarten Mariä Himmelfahrt in Dachau-Süd wurde verhüllt. Mütter und Väter befürchten, der Nachwuchs könnte die herabstürzende Figur nachahmen - was die Künstlerin absurd findet Von Walter Gierlich mehr...

Islamischer Staat Gemeinsame Erklärung Gemeinsame Erklärung Imame verurteilen den IS-Terror

Seine Taten seien unmenschlich und unislamisch: 16 Münchner Imame haben in einer gemeinsamen Erklärung den Terror des Islamischen Staates im Irak und in Syrien verurteilt. Sie appellierten auch an die deutsche Politik. Von Bernd Kastner mehr...

Geplante Asylbewerberunterkunft Putzbrunner Bürgerbegehren ist zulässig

"Lehrstunde in Sachen Demokratie für den Bürgermeister": Ein Gericht hebt einen Beschluss der Gemeinde Putzbrunn auf, die ein Bürgerbegehren gegen ein Asylbewerberheim verhindern wollte. Bürgermeister Klostermeier zeigt sich dennoch entspannt: Er hat sein Ziel erreicht. Von Stefan Galler mehr...

Hoffnung für das Alpamare Bürgerbegehren für das Spaßbad

Das Alpamare in Bad Tölz steht vor dem Aus. Gegen eine Schließung regt sich nun jedoch Widerstand, Geschäftsleute und Wirte wollen mit einem Bürgerbegehren erreichen, dass die Stadt in das sanierungsbedürftige Privatbad investiert. Von Klaus Schieder mehr...

Asylbewerber in der Region Initiative plant Bürgerbegehren gegen Flüchtlingsheim

Die Bürgerinitiative Putzbrunn-Ottobrunn fordert eine "gerechte Verteilung" der Asylbewerber. Erstmals in der Region könnte es nun zu einem Bürgerbegehren gegen ein Flüchtlingsheim kommen. Der Bayerische Flüchtlingsrat warnt, das Verfahren könnte Neonazis eine Bühne bieten. Von Stefan Mühleisen mehr...

Olympische Winterspiele 2022 Seehofer gegen Bürgerbegehren

OB Ude befürchtet, dass ein Bürgerbegehren vor einer Entscheidung der Sportverbände für eine Münchner Bewerbung Schaden anrichten könne. Jetzt hat sich die Staatskanzlei bei der Debatte um eine erneute Olympiabewerbung auf seine Seite geschlagen. Von Silke Lode mehr...

Gilching Bürgerbegehren ist zulässig

Bei der Abstimmung im Februar geht es um Radwege und die geplante Westumfahrung. Christian Deussing mehr...

Seefeld Seefelder Zahlenspiele

Bürgerinitiative, Gemeinderat und Verwaltung sind sich über den Raumbedarf des Rathauses nicht einig. Auch über die Kosten gibt es verschiedene Versionen. Bürgermeister Gum wäre eine friedliche Einigung am liebsten Von Christine Setzwein mehr...

Stadtrat der CSU Schmidbauer plant Bürgerbegehren für Olympia 2022

"Ich mache das, da ich große Erfolgschancen sehe": Stadtrat Mario Schmidbauer von der CSU plant ein Bürgerbegehren für eine Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele 2022. Start soll kommende Woche sein. mehr...

Brauerei Expansion einer Kultbrauerei Expansion einer Kultbrauerei Es gärt im Tegernseer Tal

Weil so viele Menschen ihr Bier wollen, expandiert die Tegernseer Brauerei. Die Anwohner sagen: rücksichtslos. Rundreise um einen See, an dem man fürchtet, dass der Erfolg eines Kultgetränks die Heimat zerstört. Von Jan Stremmel mehr...

GROEBENZELL: Buergerbegehren fuer 3 selbststaendige Grundschulen Gröbenzell Startschuss für das Bürgerbegehren

Gröbenzeller Eltern wollen gemeinsam mit der SPD die Selbständigkeit der Bernhard-Rößner-Schule verteidigen. Die Unterschriftenlisten stehen schon im Internet Von Wolfgang Krause mehr...

Unterschriftenübergabe Gröbenzeller Schulstreit Bürgerbegehren nimmt die Hürde

Gröbenzeller Eltern übergeben 2700 Unterschriften für Erhalt der Schule an der Bernhard-Rößner-Straße. Am 14. März entscheidet der Gemeinderat, wie es weitergeht. Von Wolfgang Krause mehr...

Maising  Kirchenweg nach Pöcking Pöcking Weg zum Bürgerbegehren ist frei

Im Januar 2013 wird darüber abgestimmt, ob eine alte Fußwegverbindung wieder aufgelassen werden soll. Von Sylvia Böhm-Haimerl mehr...

Olympia-Konzept auf dem Prüfstand Winterspiele 2018 Olympiagegner starten Bürgerbegehren

Mit einem Bürgerbegehren in Garmisch wollen die Olympiagegner die Münchner Bewerbung torpedieren. Für die Organisatoren kommt der Vorstoß zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Von H. Effern u. K. Riedel mehr...

Kaiser's Supermarkt Supermarkt in Grafing Galgenfrist für Bürgerbegehren

Zwar hat der Grafinger Bauausschuss den Drogeriemarkt an der Leonhardstraße genehmigt. Doch ein Bürgerbegehren könnte den Bau noch stoppen. Von Thorsten Rienth mehr...

Demonstration gegen dritte Startbahn Streit um Münchner Flughafen-Ausbau Grüne planen Bürgerbegehren gegen dritte Startbahn

Die Grünen bereiten ein Bürgerbegehren gegen die geplante dritte Startbahn am Münchner Flughafen vor. Damit spitzt sich der rot-grüne Streit weiter zu. Während Münchens Oberbürgermeister Christian Ude den Grünen kürzlich vorwarf, ihr Widerstand trage Züge "eines Religionskriegs", ist vielen Freisingern die Kirche zu friedlich. Denn die Erzdiözese wird nicht gegen den Ausbau des Flughafens klagen. Von Silke Lode und Petra Schnirch mehr...

Serie zur Umfahrung für Hohenschäftlarn Schäftlarn Notfalls ein Bürgerbegehren

In kürzester Zeit hat die Initiative, die Alfred Ebbers ins Leben rief, fast 1300 Unterschriften für die Orstumfahrung von Schäftlarn gesammelt. Damit will er den Gemeinderat unter Druck setzen. Von Isabel Meixner mehr...