Neue BND-Affäre Wie aus dem Kampf gegen den Terror Wirtschaftsspionage wurde Datensaugmaschine Bad Aibling

Die NSA hat bei europäischen Unternehmen geschnüffelt. Der BND hat das in Kauf genommen. Noch schlimmer: Er hat geschwiegen. Kann die Bundesregierung dem Geheimdienst noch trauen? Von Georg Mascolo mehr...

Ex-BND Präsident Hanning vor NSU Untersuchungsausschuss August Hanning vor NSU-Ausschuss Früherer BND-Chef rühmt Verfassungsschutz

Auftritt für August Hanning: Der ehemalige Staatssekretär nimmt den viel gescholtenen Verfassungsschutz in Schutz, rechtfertigt die Fusion der Abteilungen für Rechts- und Linksterrorismus - und räumt ein, die NSU-Morde falsch eingeschätzt zu haben. Von Tanjev Schultz, Berlin mehr...

August Hanning August Hanning vor dem Untersuchungsausschuss Ex-BND-Chef verteidigt Einreisesperre gegen Kurnaz

August Hanning, der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes, hat die Einstufung von Murat Kurnaz als Sicherheitsrisiko verteidigt. Es habe "erhebliche Verdachtsmomente" gegeben, dass der Türke in radikalislamischen Kreisen verkehrt habe und am Dschihad gegen die USA teilnehmen wollte. mehr...

NSA-Ausschuss Der Apotheker vom BND

Der Leiter des ominösen Spähprogramms Eikonal hat massenweise Daten in den BND-Rechner pumpen lassen. Die Daten Deutscher seien herausgefiltert worden, es habe aber "Lücken" gegeben. Rechtlich bewegt sich der BND auf dünnem Eis. Von Thorsten Denkler mehr...

Internet-Knotenpunkt  DE-CIX Geheimdienste Codewort Eikonal - der Albtraum der Bundesregierung

Exklusiv NSA und BND arbeiteten in der "Operation Eikonal" jahrelang zusammen, um Internetdaten und Telefonverkehr in Frankfurt abzufangen. Dass dabei Daten von Bundesbürgern rechtswidrig in die USA gelangten, nahm die Bundesregierung in Kauf. Abgesegnet hat die Sache ein Mann, der auch heute Minister ist. Von Georg Mascolo, Hans Leyendecker und John Goetz mehr...

Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm Versagen des Verfassungsschutzes Innenministerium ignorierte Warnungen Fromms

"Man hätte es besser wissen können": Bereits 2006 wehrte sich Heinz Fromm, Chef der Bundesbehörde, gegen eine Fusion der Abteilungen zur Beobachtung von Links- und Rechtsextremismus. Doch der damalige Innenminister Schäuble setzte sich über den Einspruch hinweg - und muss nun seinerseits Kritik aushalten. Von Tanjev Schultz mehr...

Lauschen und Observieren in der Grauzone (Archivbild: dpa) Wissenschaftler und Journalisten beschattet Abgeordnete werfen BND illegale Aktionen vor

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat möglicherweise bis in die jüngste Vergangenheit Journalisten observiert, ohne die Regierung zu informieren. BND-Chef August Hanning spricht von "Grauzonen". Von Annette Ramelsberger mehr...

bnd hanning schily terror ap Schily und BND-Chef "Anti-Terror-Kampf nicht nur mit Waffen führen"

Bundesinnenminister Schily und BND-Chef Hanning haben gemeinsam für einen neuen Kurs im Anti-Terror-Kampf plädiert. Der Westen müssen vor allem die "Köpfe und Herzen der Menschen gewinnen". Von Von Annette Ramelsberger mehr...

Waffenmesse eröffnet trotz Amoklauf Waffenmesse eröffnet trotz Amoklauf "Viel Komfort für Schützen"

Auf Nürnbergs Waffenmesse IWA, einer der größten der Welt, gedenkt man der Toten von Winnenden - die Geschäfte stört das kaum. Von Max Hägler, Nürnberg mehr...

Reaktionen auf Winnenden Reaktionen auf Winnenden Schärferes Waffenrecht oder Gewaltprävention?

Während die Polizei nach dem Amoklauf an der Klärung der Hintergründe arbeitet, diskutiert die Politk weiter, ob und wie solche Taten künftig verhindert werden können. mehr...

US-General Tommy Franks, AP BND im Irak Vergiftetes Lob - zielgenau präsentiert

Aussagen amerikanischer Militärs zur Rolle des BND im Irak bringen den Außenminister in Erklärungsnöte. Frank-Walter Steinmeier, einst Chef des Bundeskanzleramts, muss im Untersuchungsausschuss kämpfen. Von Peter Blechschmidt mehr...

Fischer; dpa Fischer im BND-Untersuchungsausschuss "Küsse voller Gift"

Auftritt im Untersuchungsausschuss: Wie Ex-Außenminister Joschka Fischer die Rolle deutscher Agenten im Irak-Krieg bewertet - und was er von den Behauptungen amerikanischer Generäle zum BND-Einsatz hält. mehr...

Steinmeier, ddp Rolle des BND im Irak-Krieg Steinmeier nennt Vorwürfe "aberwitzig"

Bundesaußenminister Steinmeier wehrt sich gegen "vergiftetes Lob" aus Amerika: Die US-Generäle wollten mit Lob für den Geheimdienst nur alte Rechnungen mit Deutschland begleichen. Von Peter Blechschmidt mehr...

Bundesverfassungsgericht Kritische Fragen zu Online-Durchsuchungen

Das Bundesverfassungsgericht scheint die heimliche Online-Durchsuchung von Computern allenfalls mit strengen Auflagen zulassen zu wollen. Bei der mündlichen Verhandlung über das NRW-Verfassungsschutzgesetz ließen die Richter deutliche Zweifel an dessen Ausgestaltung erkennen. mehr...

Online-Durchsuchung Online-Durchsuchung Der Senat lässt es krachen

Bei der Anhörung zum nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz machen die Juristen deutlich, dass die Paragrafen ihren Anforderungen nicht genügen. Von Heribert Prantl, Karlsruhe mehr...

Scientology Innenministerkonferenz NPD und Scientology entgehen Verbot

Den Ankündigungen folgen keine Taten: Die Innenminister haben sich nicht auf ein schärferes Vorgehen gegen rechtsextreme NPD oder Scientology verständigt. mehr...

Terroristencamp Video indischer Sicherheitsbehörden AP Innere Sicherheit Ausflug ins Terroristencamp

Wer sich von Extremisten ausbilden lässt, kann bislang nicht bestraft werden - das Innenministerium will das ändern. Von Annette Ramelsberger mehr...

Schäuble, dpa Schäuble und der Bundesrat Was nicht passt, wird passend gemacht

Das umstrittene BKA-Gesetz droht am Bundesrat zu scheitern. Innenminister Schäuble will das verhindern - und deshalb die Abstimmungsregeln ändern. mehr...

RTL-Bericht Attentäter sollen Anschlag in Deutschland planen

Nach Recherchen der Nachrichtensendung "RTL aktuell" haben die deutschen Sicherheitsbehörden konkrete Hinweise auf einen Terroranschlag in der Bundesrepublik. Attentäter bereiteten sich derzeit auf eine Einreise nach Deutschland vor oder seien bereits im Land eingetroffen. mehr...

dpa Geplante Bahn-Attentate Haftbefehl Nummer drei

Nach der Festnahme eines verdächtigen Syrers in Konstanz hat der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof nun Haftbefehl erlassen. Die deutschen Fahnder suchen knapp vier Wochen nach den fehlgeschlagenen Anschlägen nach weiteren Tätern. mehr...

BND-Affäre BND-Affäre Kanzleramt wusste offenbar früher von Journalisten-Bespitzelung

Bislang hatte die Bundesregierung behauptet, Anfang November 2005 von den Observierungen von Journalisten erfahren zu haben. Die Berliner Zeitung zitiert nun aus einem Schreiben, das das Kanzleramt bereits 2004 über die Beschattungen informierte. mehr...

Murat Kurnaz, AP Unschuldig im US-Gefangenenlager Der verstoßene Murat Kurnaz

Mit deutscher Gründlichkeit: Wie die alte Bundesregierung versucht hat, die Rückkehr des Bremer Guantanamo-Häftlings zu verhindern. Eine Chronik von Hans Leyendecker, John Goetz und Nicolas Richter mehr...

BND-Präsident August Hanning, AP "Operative Verirrungen" BND-Präsident entschuldigt sich für Schnüffelei

Der deutsche Auslandsgeheimdienst hat den Publizisten Erich Schmidt-Eenboom offenbar sehr viel länger und intensiver bespitzelt als bisher bekannt. mehr...

Flugzeug nach dem Start vom Londoner Flughafen Gatwick, AFP Vereitelte Londoner Anschläge Doch keine deutsche Spur

Nach den bisherigen Ermittlungen haben die verhinderten Flugzeug-Attentäter keine aktive Unterstützung aus Deutschland erhalten. Kontakte gab es aber womöglich. mehr...

Beschluss des Sicherheitskabinetts Bundeswehr soll mit UN-Mandat nach Kundus

Die Bundesregierung will mit der Entsendung von etwa 250 Soldaten nach Kundus ihr Engagement in Afghanistan ausweiten. Dafür strebt sie ein neues Mandat der Vereinten Nationen an. Außenminister Fischer verhandelt nun im Sicherheitsrat. Von Von Nico Fried mehr...