Geheimdienste Codewort Eikonal - der Albtraum der Bundesregierung Internet-Knotenpunkt  DE-CIX

Exklusiv NSA und BND arbeiteten in der "Operation Eikonal" jahrelang zusammen, um Internetdaten und Telefonverkehr in Frankfurt abzufangen. Dass dabei Daten von Bundesbürgern rechtswidrig in die USA gelangten, nahm die Bundesregierung in Kauf. Abgesegnet hat die Sache ein Mann, der auch heute Minister ist. Von Georg Mascolo, Hans Leyendecker und John Goetz mehr...

Ex-BND Präsident Hanning vor NSU Untersuchungsausschuss August Hanning vor NSU-Ausschuss Früherer BND-Chef rühmt Verfassungsschutz

Auftritt für August Hanning: Der ehemalige Staatssekretär nimmt den viel gescholtenen Verfassungsschutz in Schutz, rechtfertigt die Fusion der Abteilungen für Rechts- und Linksterrorismus - und räumt ein, die NSU-Morde falsch eingeschätzt zu haben. Von Tanjev Schultz, Berlin mehr...

August Hanning August Hanning vor dem Untersuchungsausschuss Ex-BND-Chef verteidigt Einreisesperre gegen Kurnaz

August Hanning, der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes, hat die Einstufung von Murat Kurnaz als Sicherheitsrisiko verteidigt. Es habe "erhebliche Verdachtsmomente" gegeben, dass der Türke in radikalislamischen Kreisen verkehrt habe und am Dschihad gegen die USA teilnehmen wollte. mehr...

Arbeitsamt in Nürnberg Umstrittene Sicherheitsfirma Prevent vor der Pleite

Davor wird sie sich selbst nicht schützen können: Die Sicherheitsfirma Prevent steht vor der Insolvenz, weil ihr Großkunde HSH Nordbank nicht zahlt. Von Kristina Läsker und Klaus Ott mehr...

Fashion für die Wand von Jette Joop Sicherheitsfirma Prevent Prominente Schützer und prominente Beschützte

Die Sicherheitsfirma Prevent steckt offenbar in schweren Nöten. Zu ihrem Netzwerk gehören viele prominente Namen. Ein Überblick in Bildern. mehr...

HSH Nordbank erwaegt Vorgehen gegen Sicherheitsfirma Prevent Sicherheitsfirma Prevent AG Dubios statt diskret

Die Sicherheitsfirma Prevent AG ist durch die Skandalgeschichten rund um die HSH Nordbank bekannt geworden. Nun steckt sie offenbar in finanziellen Nöten - denn Bekanntheit beißt sich mit ihrem Geschäftsmodell. Von Kristina Läsker und Klaus Ott mehr...

Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm Versagen des Verfassungsschutzes Innenministerium ignorierte Warnungen Fromms

"Man hätte es besser wissen können": Bereits 2006 wehrte sich Heinz Fromm, Chef der Bundesbehörde, gegen eine Fusion der Abteilungen zur Beobachtung von Links- und Rechtsextremismus. Doch der damalige Innenminister Schäuble setzte sich über den Einspruch hinweg - und muss nun seinerseits Kritik aushalten. Von Tanjev Schultz mehr...

Jahresrückblick 2012 Neue Erkenntnisse im Untersuchungsausschuss Neonazi und Ex-Spitzel diskutierten über NSU-Trio

Exklusiv Im NSU-Untersuchungsausschuss ist ein mysteriöses Gespräch zwischen zwei Nazis bekannt geworden. Vor fünf Jahren fand das BKA ein Tonband, auf dem von dem Terror-Trio die Rede ist. Damals war den Ermittlern das nur einen kleinen Vermerk über "Beate Schädler" und "Udo Mundlos" wert, jetzt fragt die Linke: Wurde eine Spur ignoriert? Von John Goetz und Tanjev Schultz mehr...

NSU und NPD Schwierige Suche nach Verbindungen

Ein paar Flugblätter bei Uwe Mundlos und einige lockere Verbindungen unter rechtsextremen Kameraden: Wie viele Anhaltspunkte für eine organisatorische Verflechtung der NPD mit den Mitgliedern der Zwickauer Terrorzelle hat die Bundesanwaltschaft eigentlich? Von Hans Leyendecker und Tanjev Schultz mehr...

ddp Pläne im Innenministerium "Super-GAU für den Rechtsstaat"

Die Pläne des Innenministeriums, die Befugnisse des Verfassungsschutzes auszuweiten, stoßen weiter auf Kritik. Die Union bemüht sich derweil um Klarstellung. mehr...

Ex-Guantanamo-Häftling Neuer Job für Murat Kurnaz

Der ehemalige Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz hat einem Pressebericht zufolge einen neuen Job: Kurnaz arbeite seit vergangener Woche für ein von der Stadt Bremen finanziertes Projekt zur Sanierung des Problemviertels Tenever. mehr...

Autonome Staatsmacht gegen Militante Ruf nach Autonomen-Datei wird lauter

Nach den Gewaltausbrüchen am Rande des G-8-Gipfels fordern immer mehr Politiker eine europaweite Datei für militante Autonome. Als Vorbild könnte die bundesweite Datei "Gewalttäter Sport" dienen, in der Hooligans registriert sind. mehr...

Waffenmesse eröffnet trotz Amoklauf Waffenmesse eröffnet trotz Amoklauf "Viel Komfort für Schützen"

Auf Nürnbergs Waffenmesse IWA, einer der größten der Welt, gedenkt man der Toten von Winnenden - die Geschäfte stört das kaum. Von Max Hägler, Nürnberg mehr...

Reaktionen auf Winnenden Reaktionen auf Winnenden Schärferes Waffenrecht oder Gewaltprävention?

Während die Polizei nach dem Amoklauf an der Klärung der Hintergründe arbeitet, diskutiert die Politk weiter, ob und wie solche Taten künftig verhindert werden können. mehr...

BND Libyen AP Ausbildung libyscher Sicherheitskräfte Kontrollgremium entlastet BND

Der Bundesnachrichtendienst hat nach Erkenntnissen des Parlamentarischen Kontrollgremiums bei den umstrittenen Ausbildungsaktivitäten deutscher Polizisten in Libyen weder geholfen noch beraten. mehr...

US-General Tommy Franks, AP BND im Irak Vergiftetes Lob - zielgenau präsentiert

Aussagen amerikanischer Militärs zur Rolle des BND im Irak bringen den Außenminister in Erklärungsnöte. Frank-Walter Steinmeier, einst Chef des Bundeskanzleramts, muss im Untersuchungsausschuss kämpfen. Von Peter Blechschmidt mehr...

Fischer; dpa Fischer im BND-Untersuchungsausschuss "Küsse voller Gift"

Auftritt im Untersuchungsausschuss: Wie Ex-Außenminister Joschka Fischer die Rolle deutscher Agenten im Irak-Krieg bewertet - und was er von den Behauptungen amerikanischer Generäle zum BND-Einsatz hält. mehr...

Steinmeier, ddp Rolle des BND im Irak-Krieg Steinmeier nennt Vorwürfe "aberwitzig"

Bundesaußenminister Steinmeier wehrt sich gegen "vergiftetes Lob" aus Amerika: Die US-Generäle wollten mit Lob für den Geheimdienst nur alte Rechnungen mit Deutschland begleichen. Von Peter Blechschmidt mehr...

Bundesverfassungsgericht Kritische Fragen zu Online-Durchsuchungen

Das Bundesverfassungsgericht scheint die heimliche Online-Durchsuchung von Computern allenfalls mit strengen Auflagen zulassen zu wollen. Bei der mündlichen Verhandlung über das NRW-Verfassungsschutzgesetz ließen die Richter deutliche Zweifel an dessen Ausgestaltung erkennen. mehr...

Online-Durchsuchung Online-Durchsuchung Der Senat lässt es krachen

Bei der Anhörung zum nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz machen die Juristen deutlich, dass die Paragrafen ihren Anforderungen nicht genügen. Von Heribert Prantl, Karlsruhe mehr...

Scientology Innenministerkonferenz NPD und Scientology entgehen Verbot

Den Ankündigungen folgen keine Taten: Die Innenminister haben sich nicht auf ein schärferes Vorgehen gegen rechtsextreme NPD oder Scientology verständigt. mehr...

Terroristencamp Video indischer Sicherheitsbehörden AP Innere Sicherheit Ausflug ins Terroristencamp

Wer sich von Extremisten ausbilden lässt, kann bislang nicht bestraft werden - das Innenministerium will das ändern. Von Annette Ramelsberger mehr...

Schäuble, dpa Schäuble und der Bundesrat Was nicht passt, wird passend gemacht

Das umstrittene BKA-Gesetz droht am Bundesrat zu scheitern. Innenminister Schäuble will das verhindern - und deshalb die Abstimmungsregeln ändern. mehr...

RTL-Bericht Attentäter sollen Anschlag in Deutschland planen

Nach Recherchen der Nachrichtensendung "RTL aktuell" haben die deutschen Sicherheitsbehörden konkrete Hinweise auf einen Terroranschlag in der Bundesrepublik. Attentäter bereiteten sich derzeit auf eine Einreise nach Deutschland vor oder seien bereits im Land eingetroffen. mehr...