Deutschland steigt aus: Als Reaktion auf die Katastrophe von Fukushima hat die schwarz-gelbe Regierung die im Herbst 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung gekippt und sich auf einen Fahrplan für einen endgültigen Ausstieg aus der Kernkraft geeinigt. Aktuelle Entwicklungen, Hintergründe und Analysen zur Energiewende der Bunderegierung.
Kommende Woche endet das Akw-Moratorium, das neue Atomgesetz wird aber frühestens Mitte Juli in Kraft treten. Trotzdem verzichtet Eon als erster Akw-Betreiber auf das Wiederanfahren der beiden Altreaktoren Isar I und Unterweser.
mehr...
Deutschland ist gerade so erleichtert, das Konflikthema Atomkraft gelöst zu haben, dass es seine Nachbarn fast vergisst. Doch ohne - oder sogar gegen - Europa wird der deutsche Atomausstieg nicht funktionieren.
Ein Kommentar von
Jeanne Rubnermehr...
Während die Grünen auf einem Parteitag über die Energiewende debattieren, scheut die CDU davor zurück, den Atomausstieg zu diskutieren und die innerparteilichen Konflikte offen auszufechten. Das nimmt den Christdemokraten die Chance, die wohl einschneidendste Kurskorrektur ihrer Geschichte glaubwürdig abzuschließen und das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.
Ein Kommentar von
Stefan Braunmehr...
Statt demütig die Laufzeitverlängerung vom Herbst als Fehler zu benennen, tut Kanzlerin Merkel so, als wäre der Atomausstieg ihre Idee. SPD-Fraktionschef Steinmeier findet: "Das zieht einem doch die Schuhe aus!" Als dann Umweltminister Röttgen spricht, hält es Grünen-Fraktionschefin Künast nicht länger auf ihrem Platz. Der Atomkonsens rückt in weite Ferne.
Von
Thorsten Denkler, Berlinmehr...
Lehren aus Fukushima: Angela Merkel beruft sich immer wieder auf die nukleare Katastrophe in Japan, um im Bundestag ihre Bekehrung von der Atomkanzlerin zur Ausstiegskanzlerin zu erklären. Gleichzeitig greift Merkel den rot-grünen Atomkompromiss von 2001 an - dafür erntet sie Gelächter und Spott: "Energiewende geht anders", sagt Grünen-Fraktionschef Trittin.
mehr...
Schwarz-Gelb droht neues Ungemach: Unmittelbar vor der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel zur Energiewende warnen führende Juristen, dass es im Gesetz zum Atomausstieg gravierenden Nachbesserungsbedarf gebe. Das Regelwerk könnte sonst vom Bundesverfassungsgericht beanstandet werden, erklären Rechtsexperten in der Süddeutschen Zeitung.
Von
Michael Bauchmüller, Berlin, und Wolfgang Janisch, Karlsruhemehr...
Von der Atomkanzlerin zur Ausstiegskanzlerin: Angela Merkel muss im Bundestag ihre historische Kehrtwende in der Energiepolitik erklären - und Zweifler in den eigenen Reihen überzeugen. Die tischen der Kanzlerin die Argumente auf, die sie einst selbst virtuos vertreten hat. Ein Überblick über die Bedenken der Ausstiegsgegner - und eine kleine Argumentationshilfe für Merkel.
Von
Michael König und Wolfgang Jaschenskymehr...
Angeblich hat die FDP in den Atomverhandlungen mit der Union rechtliche Bedenken geäußert. So behauptet es jedenfalls FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Dieser Darstellung widersprechen nicht nur die Koalitionspartner - sondern auch zwei führende Liberale, die ebenfalls dabei waren.
Von
Thorsten Denkler, Berlinmehr...
Chaos bei der FDP: Erst stimmen die Liberalen der Energiewende zu, dann äußert Generalsekretär Lindner öffentlich Bedenken. Nun bezieht Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger Stellung: Der Atomkonsens wahre die Eigentumsrechte der Energiekonzerne.
mehr...
Der eine kündigt eine Klage an, der andere schreibt einen Protestbrief an die Kanzlerin: Die Atombranche kämpft nach dem Ausstiegsbeschluss verbissen und erhöht ein letztes Mal den Druck auf die Bundesregierung. Doch sie manövriert sich selbst ins Abseits.
Ein Kommentar von
Markus Balsermehr...
Der schwarz-gelbe Atomausstieg setzt die Grünen unter Druck: Die vielen Neuwähler schätzen an der Partei ihren Öko-Pragmatismus, ein Nein zur Energiewende würden viele nicht verstehen. Bald soll ein Sonderparteitag darüber entscheiden, unter welchen Bedingungen die Partei zustimmen kann. Wichtigstes Ziel: Bloß nicht das grüne Kernthema verlieren.
Von
Thorsten Denkler, Berlinmehr...
Der Tag des Atomausstiegs ist ein bedeutender Tag für das Land und ein beachtlicher Grund zur Freude für die Regierung. Allerdings nicht für die schwarz-gelbe: Mehr als zehn Jahre nach dem Beschluss, den Weg aus der Kernkraft zu gehen, hat die Regierung Schröder quasi posthum einen der größten Erfolge erzielt. Für Angela Merkel ist der Ausstieg eine Demütigung.
Ein Kommentar von
Nico Friedmehr...
Die Energiewende ist beschlossene Sache - doch sowohl in der Union als auch in der FDP stößt der Kabinettsbeschluss auf Widerstand: Einen Tag nach der Entscheidung distanziert sich FDP-Generalsekretär Lindner bereits öffentlich von dem schwarz-gelben Konzept und warnt die Union vor Entschädigungszahlungen. Ein Protestbrief von RWE-Chef Großmann an Kanzlerin Merkel scheint seine Haltung zu bestätigen.
mehr...
Energie sparen, Stromquellen erschließen, Endlager suchen: Die Bundesregierung hat den Rahmenplan für den Atomausstieg beschlossen. Was die Energiewende in Deutschland verändern wird.
Eine Übersicht von
Corinna Nohnmehr...
In deutschen Atomkraftwerken werden Tausende Leiharbeiter für gefährliche Aufgaben eingesetzt. Die SPD ist ebenso empört wie die Grünen - und warnt davor, die Gesundheit der Arbeitssuchenden zu gefährden. In der Union wittert man hingegen ein "populistisches Spiel" der Linken.
Von
Oliver Das Guptamehr...
Schwarz-Gelb plant den Atomausstieg - und die Grünen wissen nicht, wie sie das finden sollen. Die Regierung ätzt bereits gegen die Unentschlossenheit der Anti-Atom-Partei, doch die will die Entscheidung einem Sonderparteitag Ende Juni überlassen.
mehr...
Mit allen Parteien sucht Kanzlerin Angela Merkel den Konsens beim Atomausstieg. Um den Grünen und der SPD ein "Ja" zu entlocken, macht die CDU-Chefin weitgehende Zugeständnisse - und nimmt in Kauf, ihren Koalitionspartner FDP wiederholt abblitzen zu lassen. Die Liberalen sind frustriert - oder fabulieren über ein mögliches Bündnis mit der SPD.
Von
Thorsten Denkler, Berlinmehr...
Die Bundesregierung macht Ernst: Das Kabinett beschließt, bis 2022 schrittweise aus der Atomkraft auszusteigen und den Umstieg zu erneuerbaren Energien zu fördern. Damit vollendet die Kanzlerin ihre energiepolitische Kehrtwende - und lässt diese von Umweltminister Röttgen begeistert präsentieren.
Von
Wolfgang Jaschenskymehr...
Acht Kraftwerke sofort, bis 2022 alle anderen: Schwarz-Gelb hat den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen. Unklar ist noch, ob ein Stand-by-AKW benötigt wird.
mehr...
"Ohne Stahlindustrie kein Windrad, ohne Autoindustrie keine umweltschonenden Fahrzeuge": SPD-Chef Gabriel und Fraktionschef Steinmeier machen sich zum Fürsprecher der traditionellen deutschen Industrie - und warnen vor dem Verlust von Arbeitsplätzen, falls der Atomausstieg die Produktion verteuert. Das Kabinett verabschiedet heute das Gesetzespaket zur Energiewende.
Von
Susanne Höll, Berlinmehr...
Dagegen, dafür, dagegen - die Grünen leben ihren Pluralismus: Fraktionschefin Künast sieht den Atomausstieg nach den Zugeständnissen der Kanzlerin "auf einem guten Weg". Ihre Stellvertreterin Höhn kündigt an, den nächsten Bundestagswahlkampf auch zu einer Abstimmung über einen noch schnelleren Atomausstieg zu machen.
mehr...
Die Energiepolitik der Bundesländer war in der Vergangenheit alles andere als ruhmreich: Versäumnisse beim Netzausbau - und aus Angst vor der Wut der Bürger wurde jede Atomendlager-Diskussion jenseits von Gorleben im Keim erstickt. Die plötzliche Einigkeit beim Atomausstieg ist positiv, doch nicht ganz uneigennützig.
Ein Kommentar von
Stefan Braunmehr...
Die Atomkraftwerke in Deutschland gehen bis 2022 nach und nach vom Netz. Der von Angela Merkel mit den Ländern vereinbarte Fahrplan wurde bei einem Treffen im Kamzleramt von den Spitzen der schwarz-gelben Koalition gebilligt. Damit kann das Paket wie geplant am Montag ins Kabinett kommen.
mehr...
Die restlichen Atommeiler in Deutschland sollen von 2015 bis 2022 schrittweise abgeschaltet werden. Damit erfüllt die Bundeskanzlerin eine der Forderungen der Länder. Außerdem wird für jedes einzelne AKW ein fester Abschaltungstermin vereinbart, so dass der Atomausstieg nicht durch die Übertragung von Strommengen verzögert werden kann. Selbst die Grünen deuten an, diesem Kompromiss möglicherweise zuzustimmen.
Von
Michael Bauchmüller und Stefan Braunmehr...
Die Kanzlerin kommt den Bundesländern entgegen: Die deutschen Atomkraftwerke gehen stufenweise vom Netz, jeder Meiler soll ein konkretes Enddatum bekommen. An der umstrittenen kalten Reserve will die Regierung aber festhalten - trotz der Bedenken der Ministerpräsidenten.
mehr...
Hinweis: Die Angabe der E-Mail-Adresse dient nur zum Versenden sowie dazu,
den Empfänger zu informieren. Die Adressen werden nicht für Werbe- oder andere
Zwecke verwendet.
Atomausstieg: Nach dem Moratorium
Atomausstieg
CDU und Atomausstieg
Regierungserklärung zum Atomausstieg
Angela Merkel: Regierungserklärung zur Energiewende
Ausstieg aus der Kernkraft
Atomausstieg: Widerstand in der Koalition
FDP: Ärger um Christian Lindner
FDP: Streit um Energiewende
Ausstieg aus der Kernenergie
Grüne ringen um Position zu Atomausstieg
Merkel: von der Atomkanzlerin zur Atomausstiegskanzlerin
Atomausstieg
Atomausstieg und Energiewende
Leiharbeit in deutschen Meilern
Kabinett beschließt Atomausstieg
Kabinett beschließt Atomausstieg
Gesetzespaket zur Energiewende
Atomausstieg: Folgen für die Industrie
Die Grünen und der Atomausstieg
Konsens beim Atomausstieg
AKW-Abschaltung
Zugeständnis an die Länder
Nach Treffen mit Ministerpräsidenten