Andrzej Duda

Das Politische Buch

:Dreist, brutal, provinziell, erfolgreich

Klaus Bachmann beschreibt akribisch den Aufstieg der PiS-Partei in Polen und erklärt, warum sie sich acht Jahre an der Macht halten und die Demokratie beschädigen konnte. Alles basiert auf einem Unglück im Jahr 2010.

Frauenrechte

:Polen streitet wieder über Verhütung und Schwangerschaftsabbruch

Präsident Duda blockiert ein Gesetz, das Minderjährigen rezeptfrei zur "Pille danach" verhelfen würde. Und die angestrebte Liberalisierung des Abtreibungsrechts stellt die neue Regierung auf eine harte Probe.

Warschau

:Polens Präsident legt Veto gegen Gesetz zur "Pille danach" ein

Das neue Gesetz sah den rezeptfreien Zugang zu dem Mittel ab einem Alter von 15 Jahren vor. Der konservative Andrzej Duda ist dagegen. Nun plant die Regierung, "Plan B" umzusetzen.

Polen

:Dudas Kampfansage

Der polnische Präsident legt den Haushaltsplan der Regierung dem Verfassungsgericht vor und droht Ministerpräsident Tusk. Der spricht jetzt sogar von Neuwahlen.

Bundesjustizminister Buschmann in Polen

:"Versuchen Sie, sich an die Prinzipien des Rechtsstaats zu halten"

Das rät Justizminister Marco Buschmann Studenten an der Uni Warschau. Einen entsprechenden Appell an Präsident Duda verkneift er sich beim ersten offiziellen deutschen Besuch bei der neuen polnischen Regierung.

Polen

:Verurteilte PiS-Politiker aus Haft entlassen

Nach knapp zwei Wochen kommen Polens Ex-Innenminister Kamiński und sein einstiger Mitarbeiter frei. Präsident Duda hat sie erneut begnadigt - gegen den Wunsch der neuen Regierung.

MeinungPolen

:Der Präsident hat ein Problem mit der Rechtsstaatlichkeit

Andrzej Duda klagt in Davos über den "Terror" der Justiz in Polen. Das ist seine ganz eigene Wahrheit.

Polen

:Wo der Präsident Rechtsstaatlichkeit "Terror" nennt

Der Konflikt zwischen der neuen Regierung von Donald Tusk und Vertretern der PiS-Partei spitzt sich zu. Staatsoberhaupt Andrzej Duda spielt dabei eine Schlüsselrolle, Kampfzone ist vor allem die Justiz.

Polen

:Machtkampf in Polen

Die Verhaftung zweier PiS-Politiker heizt die Stimmung in Warschau an. Präsident Duda behindert die Regierung von Donald Tusk weiterhin, die dadurch unter Zeitdruck gerät. Es drohen sogar Neuwahlen.

MeinungPolen

:Die Ex-Regierungspartei strickt an ihrem Mythos als Verfolgte

Nach der Festnahme zweier verurteilter Parteiangehöriger im Präsidentenpalast versucht die PiS, sich als unterdrückte Kraft zu inszenieren. Es kann eine Posse werden - oder ein staatsgefährdender Skandal.

Machtkampf in Polen

:Verhaftung im Präsidentenpalast

Andrzej Duda will zwei PiS-Politiker vor dem Gefängnis bewahren. Doch am Abend kommt die Polizei in seinen Amtssitz. Ministerpräsident Tusk bezeichnet das Verhalten des Präsidenten als Sabotage.

MeinungPolen

:Mit Vollgas zurück zur Demokratie

Seit dem Amtsantritt der neuen Regierung ist das Land im Umbruch - es ist eine Freude, dabei zuzuschauen. Soll das Projekt gelingen, gilt es allerdings, einen Fehler zu vermeiden.

Polens neue Regierung

:Frühlingsgefühle im Dezember

Mehr als acht Wochen nach der Wahl ist Donald Tusk als neuer Ministerpräsident vereidigt. In seiner Rede erinnert er an die Ausrufung des Kriegsrechts vor genau 42 Jahren: Schon damals kämpfte er für die Demokratie. Im Parlament kommt es zu einem antisemitischen Zwischenfall.

Polen

:Präsident Duda vereidigt Kabinett von Tusk

Das Parlament hatte der Koalitionsregierung am Vortag das Vertrauen ausgesprochen. Am Rande der Debatte gab es einen antisemitischen Eklat.

Polen nach der Wahl

:Anwältin derer, die es schwer haben im Leben

Die polnische Juristin Kamila Ferenc hat klare Meinungen - und wird diese nun im Staatsgericht vertreten.

Polen

:Präsident Duda vereidigt Kabinett von Morawiecki

Mit dem taktischen Manöver der nationalkonservativen PiS verzögert sich der Machtwechsel in Warschau. Die proeuropäische Koalition des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Tusk muss trotz klarer Mehrheit weiter warten.

MeinungPolen

:Eine neue Regierung, die keine ist

Präsident Duda vereidigt ein Kabinett, das im Sejm keine Mehrheit hat. Das kostet nur Zeit.

Polen nach der Wahl

:"Nicht mein Premier"

Polens Präsident Andrzej Duda erklärt unverhohlen, dass er weiterhin die PiS-Partei unterstützt und von Donald Tusk nichts hält. Die PiS aber findet keinen Koalitionspartner.

Vier Wochen nach der Wahl

:Polens Oppositionsparteien vereinbaren Koalition

Auch wenn der Präsident noch bremst: Das Bündnis ist bereit, die Regierung zu übernehmen, sobald es einen offiziellen Auftrag erhält. Als Erstes will es umstrittene Gesetze der Vorgängerregierung korrigieren.

MeinungPolen

:Der parteiische Präsident

Die PiS hat keine Mehrheit mehr im Parlament und erhält doch erst einmal den Auftrag, eine Regierung zu bilden. Das schadet dem Land, vor allem aber vergibt Andrzej Duda damit eine große Chance.

Polen nach der Wahl

:In der Hand des Präsidenten

Darf Donald Tusk in Warschau die neue Regierung bilden? Den Auftrag gab Andrzej Duda nun dem bisherigen Premier Mateusz Morawiecki. Eine Mehrheit hat nur das Lager von Donald Tusk.

Nach der Parlamentswahl

:Polen muss sich in Geduld üben

Jetzt wird es in Warschau richtig kompliziert. Die Opposition unter Tusk hat eine Mehrheit - bis der Präsident eine Regierung ernennt, kann es aber dauern. Und auch dann bleibt die Frage: Wie lässt sich der Einfluss der PiS rückgängig machen?

Wahl in Polen

:Offenbar Machtwechsel in Polen möglich

In ersten Nachwahlbefragungen liegt die rechtsnationale Regierungspartei vorn, hat aber weniger Stimmen als die Opposition. Die ruft sich schon zum Sieger aus.

Polen

:Rücktritt mit Sprengstoff

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Polen quittieren überraschend zwei Generäle den Dienst. Aus politischen Gründen?

Polen

:Kaczyński ist wieder da

Kurz vor der Parlamentswahl wird der Vorsitzende der PiS-Partei erneut stellvertretender Regierungschef. Die verspricht sich davon eine Stärkung im Wahlkampf.

MeinungPolen

:Die Opposition kämpft sich frei

Donald Tusk hat zur Demonstration aufgerufen - und es kommen sehr, sehr viele. Die PiS-Partei hat einen großen Anteil daran.

Polen im Wahlkampf

:Ein Gesetz gegen die Opposition

Eine Kommission soll russische Einflüsse auf die Politik untersuchen. Die nationalkonservative Regierung will so vor allem ihren gefährlichsten Gegner schwächen.

Polen

:Objekte am Himmel, Unruhe am Boden

Eine Drohne mitten im Flugverkehr, ein Marschflugkörper im Wald - die Polen besorgt, was aus dem Krieg in der Ukraine in ihr Land fliegt. Und was ihnen ihre Regierung nicht darüber sagt.

MeinungWarschauer Ghetto

:Immerhin ein gemeinsames Gedenken

Erstmals erinnern die Präsidenten Polens, Israels und Deutschlands gemeinsam an den Aufstand vor 80 Jahren. Ist damit die Versöhnung vollends geschafft? Nein. Aber es ist ein wichtiger Schritt - auch angesichts aller Uneinigkeiten.

Gedenken in Warschau

:Im Zeichen der Narzissen

Andrzej Duda rühmt den Heldenmut der Aufständischen. Isaac Herzog ehrt die Polen, die Juden halfen. Frank-Walter Steinmeier bittet auf Jiddisch um Vergebung - wie drei Präsidenten an den Ghettoaufstand erinnern.

Deutschland und Polen

:Steinmeier bittet in Warschau um Vergebung

In einer Rede zum 80. Jahrestag des Aufstandes im Warschauer Ghetto betont der Bundespräsident die Verantwortung aller Deutschen, das Gedenken an die Vergangenheit lebendig zu halten.

Deutschland und Polen

:Als die Gefangenen des Warschauer Ghettos zu den Waffen griffen

Vor 80 Jahren begannen polnische Juden im Warschauer Ghetto den Aufstand gegen SS und Wehrmacht. Zum Gedenktag ist auch Bundespräsident Steinmeier eingeladen - ein Zeichen der Versöhnung?

Selenskij-Besuch in Polen

:"Auf Polen könnt ihr immer zählen"

Bei seinem ersten Besuch in Warschau seit Ausbruch des Krieges wird der ukrainische Präsident herzlich empfangen und mit der höchsten Auszeichnung des Landes geehrt.

USA

:Biden reist nach Polen

Zum zweiten Mal innerhalb nur weniger Monate stattet der US-Präsident Polen einen Besuch ab, einem der wichtigsten Verbündeten der Ukraine.

Polen

:"Trainiere mit der Armee"

Warschau versucht, Menschen für den Militärdienst zu begeistern und seine Streitkräfte stark aufzurüsten. Das Geld dafür wird wahrscheinlich an anderer Stelle fehlen.

Kampfpanzer

:"Kanzler Scholz wird diese sehr notwendige Entscheidung treffen"

Polens Präsident Duda erwartet, dass die Bundesregierung der Lieferung von "Leopard 2"-Panzern an die Ukraine zustimmt.

Polen

:"Ich bin ein Verfechter der Todesstrafe"

Für Polen und die EU wird 2023 ein entscheidendes Jahr. Im Herbst bestimmen die Wähler, ob es mit der PiS-Regierung weitergeht. Premier Morawiecki beginnt den Wahlkampf mit einer Provokation.

MeinungPolen

:Mutig nach außen, autoritär nach innen

Für seine bedingungslose Unterstützung der Ukraine verdient der polnische Präsident Andrzej Duda Respekt. Im eigenen Land aber verteidigt er Demokratie und Rechtsstaat weniger vehement.

Bundespolitik

:Polens Präsident will Verstimmungen beseitigen

Duda bedankt sich für "Patriot"-Flugabwehrraketen. Experten aus Warschau und Berlin sollen über Stationierung beraten.

OSZE-Treffen in Polen

:Der Feind in den eigenen Reihen

Die Mitgliedsländer der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa versichern sich im polnischen Łódź, dass sie demokratische Prinzipien verteidigen. Aber geht das mit Russland? Ausschließen können sie Moskau nicht.

Polen

:Cool in der Gefahr

Manche Nachbarländer waren schnell mit Schuldzuweisungen, doch Polens Regierung reagiert ausgesprochen besonnen.

Krieg in der Ukraine

:Kein Bündnisfall für die Nato

Für Generalsekretär Stoltenberg deutet nach der Explosion in Polen nichts auf eine russische Rakete hin. Warschau verweist dennoch auf Verantwortung Moskaus.

Explosion auf EU- und Nato-Gebiet

:Bitte alle ruhig bleiben!

Während andere Länder von Eskalation sprechen und den Raketeneinschlag im Südosten Polens verurteilen, bemüht sich Warschau um Zurückhaltung.

Polen und die EU

:Schon die Grundrechte sind Warschau zu viel

Bis 2027 könnte das Land 76,5 Milliarden Euro aus dem europäischen Kohäsionsfonds erhalten. Dazu müsste die PiS-Regierung allerdings die Standards von Minderheitenrechten und Gleichberechtigung anerkennen.

Polens Präsident Duda zieht einen abwegigen Vergleich zwischen Putin und Hitler. Kommunikation bietet zumindest Chancen - wenn sie richtig gemacht wird .

US-Präsident in Polen

:Bidens neue Nähe zu Warschau

Der US-Präsident blieb bisher bewusst auf Distanz zur nationalpopulistischen PiS-Regierung, nun bereist er das Land für zwei Tage - und trifft auch einen Oppositionellen.

Ukraine-Krieg

:"Die Welt schaut auf Polen"

US-Vizepräsidentin Harris bedankt sich in Warschau für die Hilfsbereitschaft des Landes - das aber auch ein schwieriger Partner bleibt

Ukraine-Krise

:Scholz übt sich als Ost-Beauftragter

Bevor der Kanzler zu Putin nach Moskau reist, gibt es viel Gesprächsbedarf bei den osteuropäischen Nachbarn. Vor allem weil nicht klar ist, worüber Scholz mit Russland eigentlich verhandeln kann.

EU und Polen

:Eine Annäherung, kein Durchbruch

Polens Präsident Andrzej Duda sendet mit seinem Besuch in Brüssel widersprüchliche Signale. Die EU gibt sich reserviert.