Von Ein Kommentar von Kurt Kister

Früher hat man zur Erhaltung der Stabilität um jeden Preis Mauern gebaut - sei es in China oder in Berlin. Die modernen Mauerbauer versuchen sich heute im Internet.

Im amerikanischen Westen gibt es einen Sinnspruch, der etwa so lautet: Wer mit dem Teufel tanzt, muss damit rechnen, von einem Huf getreten zu werden. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) ist gerade fest von einem Huf getroffen worden. Aus dem Pekinger Pressezentrum der Olympischen Spiele kam die Nachricht, dass Journalisten der Zugriff auf bestimmte Seiten im Internet verwehrt wird. Die Ziele der Zensur kennt man aus der Paranoia chinesischer Funktionäre: Amnesty International, Falun Gong, Tibet-Initiativen - aber auch so nüchterne und unsubversive Informationsverbreiter wie BBC oder gar die wackere Deutsche Welle.

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Ein Mitglied von Amnesty International demonstriert gegen die Internet-Zensur in China. (© Foto: dpa)

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Jene, mit denen das IOC tanzt, bestreiten gar nicht, dass sie Tritte austeilen. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums ließ in Sachen Internet jetzt wissen, man werde weiter "die Maßnahmen anwenden" und "die Regularien effektiv umsetzen". Die Sprache der Verschleierung und Unterdrückung ist noch von diversen autoritären Regimen des 20. Jahrhunderts in Erinnerung. Wie interessant, dass dieser Jargon auch die Umgangssprache der schönen neuen olympischen Welt von 2008 in Peking ist.

Viele der olympischen Funktionäre sind Ideologen. Ihre Ideologie besteht darin, dass sie der Welt - und vielleicht sogar sich selbst - weismachen wollen, es könnte sich die große Sportfamilie alle vier Jahre an einem Ort versammeln, der dann wegen des edlen Wettstreits zu einem Platz des Friedens, ja der Harmonie werde. Das ist Quatsch und eignet sich nicht mal fürs Kinderprogramm.

Eine Mischung aus Geschäft und Unterhaltung

Leistungssport auf dieser Ebene ist wie der Profi-Fußball eine Mischung aus Geschäft und Unterhaltung. Die Unterhaltung würde nicht funktionieren, wenn das konsumierende Publikum nicht mehr den Sport im Vordergrund wähnte, sondern das, was den im olympischen Turnier organisierten Sport im Hintergrund wirklich bewegt.

Hundert-Meter-Sprint, Schwimmen oder Boxkämpfe bilden Handlungsrahmen und Kulisse zugleich für den Kampf um Fernseh-Milliarden, um den Umsatz der globalen Freizeit-Industrie, um Image-Werbung und Verbandsmacht. Weder das IOC noch seine nationalen Hintersassen noch die Sponsoren haben Interesse daran, dass Olympia anders gesehen wird denn als völkerverbindendes Fest, als eine Party der lächelnden Stabilität. Und das trifft sich ganz ausgezeichnet mit den Interessen des Ausrichterlandes China, das sich präsentieren will als freundlicher, effizienter Gastgeber der Jugend der Welt und ihrer kaufkräftigen Eltern.

Nun ist China einerseits ein Land, das sich so schnell und dynamisch entwickelt wie kein anderes Land jemals zuvor. Seitdem der damalige Staatschef Deng Xiaoping im Dezember 1978 zumindest die wirtschaftliche Entwicklung vor das kommunistische Bewusstsein gestellt hat, hat China, wie der amerikanische Journalist Fareed Zakaria schreibt, innerhalb von 30 Jahren eine Industrialisierung vollzogen, für die der Westen 200 Jahre gebraucht hat.

China hält heute alle Arten von Rekorden: Es besitzt die größten Devisen-Reserven der Welt, es stellt die meisten Güter her, und die 20 am schnellsten wachsenden Großstädte liegen in China. Aber das Land verzeichnet auch die übelste Luftverschmutzung und die höchste Zahl an Hinrichtungen. Die Wahrscheinlichkeit, dass dem amerikanischen 20. Jahrhundert das chinesische 21. Jahrhundert folgt, ist groß.

"Ein Eigentor geschossen"

Chinas politisches System aber gründet auf bürokratischem Autoritarismus mit jahrhundertealten Wurzeln, und es trägt einen roten Mantel. In Europa und anderswo ist der staatlich organisierte Sozialismus so grandios gescheitert, dass ihn die betroffenen Völker weitgehend gewaltlos selbst abgeschafft haben. Chinas KP schaute 1989, im Jahr des großen Umbruchs, ebenfalls auf das, was sie für den Abgrund hielt: den immer lauter werdenden Protest auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Dieser Protest wurde blutig zum Verstummen gebracht. Trotz aller wirtschaftlichen Freiheit herrscht auch 19 Jahre danach immer noch ein Klima der Repression.

Wirtschaftliches Wachstum, so heißt Pekings Devise, braucht politische Stabilität, und politische Stabilität muss, wenn nötig, auch erzwungen werden. Bisher war es immer so, dass in autoritären Systemen, in denen der individuelle Wohlstand allmählich wuchs, die repressive Herrschaft mehr und mehr bröckelte. Die vielleicht interessanteste Frage wird sein, ob in den nächsten zehn, zwanzig Jahren in China weiterhin eine friedliche Koexistenz von kapitalistischem Wirtschaften und sozialistischem Gängel-Staat möglich sein wird.

Mit der Zensur des Internets jedenfalls hat sich China keineswegs nur "ein Eigentor geschossen", wie das der deutsche Olympia-Funktionär Michael Vesper beschönigend sagt. Nein, es ist ein bewusster Akt, mit dem die heilige Stabilität aufrechterhalten werden soll. Die manchmal chaotische Freiheit des Netzes bedroht gerade jene Systeme ungeheuer, in denen die Einheitspartei oder ein geliebter Führer die Wahrheiten befiehlt und angebliche Lügen fernhalten will. Früher baute man zur Erhaltung der Stabilität um jeden Preis Mauern - sei es in China oder in Berlin. Die modernen Mauerbauer versuchen sich heute im Internet.

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(SZ vom 01.08.2008/mb)