Von Vanessa Assmann

Aktivisten kämpfen gegen die Praxis von rund 70 Ländern, HIV-Positive an den Grenzen abzuweisen.

Von Reisefreiheit kann für Menschen mit HIV an vielen Orten der Welt keine Rede sein, denn rund 70 Länder verbieten ihnen offiziell die Einreise. Auch in den USA wird es noch bis nach der Präsidentenwahl und möglicherweise weit darüber hinaus dauern, ehe das geltende Einreiseverbot, das Ausnahmen lediglich für familiäre Kurzaufenthalte gestattet und einen Eintrag über die Immunschwäche im Pass zur Folge hat, Vergangenheit ist.

Dennoch war es ein unerwarteter Erfolg für Aids-Aktivisten, als US-Präsident George W.Bush Ende Juli ein Gesetz unterschrieb, das die seit mehr als 15 Jahren bestehenden Einreisebeschränkungen für HIV-Positive aufhebt. Nun liegt es am Department of Health and Human Services, die neue Regelung praktisch umzusetzen.

Karl Lemmen, der für die Deutsche Aidshilfe seit 1999 Informationen zu Ländern mit Reisebeschränkungen sammelt und auf www.hivtravel.org zugänglich macht, hätte damit nicht in seinen kühnsten Träumen gerechnet. Seine Vermutung: Die USA wollten bei der kürzlich abgehaltenen 17.Welt-Aids-Konferenz in Mexiko nicht am Pranger stehen. Denn bislang sind die USA für strenge Kontrollen und die kategorisch gestellte Frage bekannt: "Hatten Sie jemals eine ansteckende Krankheit?". Daran lag es auch, dass die Internationale Aidsgesellschaft seit 20 Jahren keine Konferenzen mehr dort stattfinden ließ.

Derzeit haben nach Kenntnis der Deutschen Aidshilfe 67 von 183 befragten Ländern weltweit besondere Einreisebestimmungen für Menschen mit HIV. Dazu gehören außer zahlreichen arabischen Staaten wie den Vereinigten Arabischen Emiraten, Tunesien oder der Irak auch Russland und Australien. Nord- und Südkorea sind sich in dieser restriktiven Praxis ebenfalls einig.

Wenngleich die meisten Behörden touristische Einreisen genehmigen, verbieten sie doch längere Aufenthalte, zum Beispiel von über einem Monat oder über drei Monaten: Hierfür sind bei Ankunft negative HIV-Testergebnisse vorzulegen.

Und selbst, wer bereits im Land ist, kann vor Ausweisung nicht sicher sein, denn jedes zweite der rund 70 Länder, darunter auch die EU-Mitglieder Ungarn und Bulgarien, lässt Betroffene ausweisen, wenn sich eine HIV-Erkrankung herausstellt.

Reisebeschränkungen dieser Art diskriminieren nicht nur, sie bringen sogar Menschen in existenzielle Bedrängnisse, findet Lemmen. "Wer nicht mobil ist, riskiert seine Karriere." Deswegen gehörten solche Hürden abgeschafft, wie es etwa auch die Weltgesundheitsorganisation seit 1988 fordert. Bereits damals hatte sich schließlich das menschliche Immunschwächevirus in jeder Region der Welt ausgebreitet. Fürs Erste zufrieden wäre Lemmen, wenn zunächst die freie Einreise in alle Länder gewährt würde, über Aufenthaltsrechte zu sprechen, das wäre der zweite Schritt.