Der Europäische Gerichtshof hat eine geheime Verordnung zu gefährlichen Gegenständen im Handgepäck gekippt.
Eine geheime EU-Liste verbotener Gegenstände im Handgepäck von Flugreisenden ist ungültig. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Streit um die Tennisschläger eines Österreichers entschieden.
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Der Mann hatte im September 2005 mit seinen Tennisschlägern im Gepäck in Wien ein Flugzeug bestiegen, doch zwangen Sicherheitsleute ihn wegen der Sportgeräte wieder zum Aussteigen. Die Aufpasser begründeten dies mit einer Auflistung von Gegenständen, die an Bord verboten seien. Der Mann erhob Klage.
Der EuGH urteilte nun, einzelne Reisende seien an diese Liste der EU-Kommission nicht gebunden, weil sie nie veröffentlicht wurde. Die Geheimhaltung der Liste war dem Urteil zufolge rechtswidrig, die geänderte Verordnung mit den entsprechenden Angaben deshalb ungültig. Eine Verordnung der Europäischen Union könne nur rechtswirksam sein, wenn sie im Amtsblatt der Gemeinschaft veröffentlicht wurde, stellten die obersten EU-Richter fest.
Der EuGH folgte mit seinem Urteil dem Gutachten der Generalanwältin Eleanor Sharpston. Sie hatte im April 2008 gefordert, das ganze Regelwerk wegen der Informationslücke für inexistent oder zumindest für ungültig zu erklären.
Trotz dieser Einschätzung hielt die Kommission damals zunächst weiter daran fest, den entscheidenden Anhang der umstrittenen Verordnung unter Verschluss zu halten.
Komplette Liste veröffentlicht
Anfang August 2008 lenkte die Brüsseler Behörde dann doch ein: Sie veröffentlichte eine komplette Liste verbotener Gegenstände. Diese reichte von Feuerwaffen aller Art über Schlittschuhe, Golfschläger und Granaten bis hin zu Feuerlöschern. Auch Sportgeräte wie Säbel und Degen, Ski- und Wanderstöcke, Baseball- und Cricketschläger, Billardstöcke und Angelruten, Pfeile und Kampfsportausrüstungen waren aufgelistet. Ob auch die nicht ausdrücklich erwähnten Tennisschläger darunter fallen, wird wohl später erneut die Gerichte beschäftigen. (Rechtssache C-345/06)
Fukushima-Investment der Deutschen Bank
(dpa/Reuters/AFP/dd)
Träumen, planen, reisen
Ich kann ehrlich gesagt nicht nachvollziehen, warum sich viele Leser kuenstlich ueber die "ach so schlimmen" Vorschriften und die Schikane am Flughafen aufregen. Es ist doch ganz einfach: Ich weiss, was ich heutzutage ins Handgepaeck packen darf und was nicht. Sollte ich mir nicht sicher sein, schaue ich im Internet nach oder rufe bei meiner Fluggesellschaft an. Wenn ich mich an die Vorschriften halte, habe ich auch keinen Aerger, Stress oder andere Unannehmlichkeiten. Ich arbeite seit vielen Jahren als Flugbegleiterin, habe die meisten Airports der Welt gesehen und mich durch tausende Kontrollen begeben. Es gab die "schoenen" Zeiten vor dem 9/11 und es gab die Zeiten, in denen dem Captain seine Augentropfen weggenommen wurden. Das war kurz nach den Anschlaegen in Grossbritannien, als ueberhaupt keine Fluessigkeiten - egal wie gross oder klein der Behaelter war - zugelassen wurden. Aber das muss ich als Fluggast und Flug(hafen)personal eben akzeptieren (wenn vielleicht auch nicht immer verstehen) und mein Gepaeck dementsprechend packen - und schon komme ich schnell und stressfrei durch die Sicherheitskontrollen.
@frecherede: vielen Dank, dass Sie uns so herablassend als Saftschubsen bezeichnen. Ob Sie dies auch noch machen wuerden, wenn sie an Bord einen anaphylaktischen Schock oder einen Herzinfarkt erleiden und vom Flugpersonal die lebensrettende medizinische Hilfe bekommen oder bei einer Notwasserung wie im Hudson River sicher evakuiert werden? Vielleicht sollten Sie sich mal ein bisschen naeher mit unserem Berufsbild befassen...
Leider konnten wir aufgrund beruflicher und privater Gegebenheiten (Wohnsitz/Arbeitsplatz in USA und DE bzw.GB) unsere Fliegerei bis jetzt nicht so drastisch reduzieren, wie wir das gerne tun würden. Aber bei Urlaubsplanungen klammern wir Fernziele seit langem freiwillig aus. Wer möchte sich schon die unsinnigen und willkürlichen Schikanen an den Flughäfen und die Verfrachtung wie Vieh als Urlaubsauftakt antun ? Jedesmal fragen wir uns: Wie kommen wir zwecks Tapetenwechsels - so streßfrei und so umweltfreundlich wie möglich an einen Urlaubsort? Und da gibts schon so vieles, was wir in unserer Nähe noch nicht erkundet haben. Schusters Rappen sind zum Beispiel auch ein bewährtes Fortbewegungsmittel, falls einem Wandertouren zusagen! In Europa benutzen wir sehr gerne die Bahn, manchmal auch gemischt: Erst das Auto (mit mehreren Passagieren) und dann für Ausflüge vom Urlaubsort aus die öffentlichen Verkehrsmittel. Herrlich. Sozusagen slow food für die Seele! Ich kann das nur jedem empfehlen.Und wenn die Kunden ausbleiben würden, würden sich die Verhältnisse im Flugwesen vielleicht wieder ändern, denn: Geld regiert die Welt!
unkrautex:
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Sollte ich statt Flachzangen Blindflansche schreiben oder wie kann diese Leute sonst beschreiben.
Es wird wirklich langweilig mit der SZ. Soviel Angst vor dem Leser.
Benjowi: Garnix!
@alexander Weiss:
Das mit den Handys ist eine Ente; kürzlich durchgeführte sehr intensive Tests haben ergeben, dass Handys keinerlei Rückwirkung auf die Flugzeugelektronik haben. Das Verbot wird nur aufrecht erhalten, um das sinnlose Gequatsche an Bord zu vermeiden.
Ist auch gut so.
Nach mehrern Stunden an Fluehaefen bin ich nervlich am Ende.
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