Was haben die USA konkret angekündigt?
Laptops und Tablet-Computer bleiben auf Flügen in die USA erlaubt, sofern die Fluggesellschaften schärfere Sicherheitsvorschriften umsetzen. Diese neue Regelung verkündete das US-Ministerium für Heimatschutz (DHS) in Washington. Statt eines Laptop-Verbots fürs Handgepäck sollen strengere Sicherheitsmaßnahmen kommen: "Nichts zu tun, ist keine Alternative", sagte Heimatschutzminister John Kelly.
Welche Maßnahmen waren zuvor befürchtet worden?
Ende Mai hatte es massive Verwirrung um einen möglichen Laptop-Bann gegeben. Das diskutierte Kabinenverbot für sämtliche Elektrogeräte, die größer als ein Smartphone sind (also Laptops, Tablets, E-Book-Reader oder Kameras), hätte erhebliche Auswirkungen auf die Abläufe an Flughäfen und in den Fliegern gehabt. Diese bleiben Reisenden, Airlines und Flughafenbetreibern nun zumindest für den Moment erspart.
Am Mittwoch sagte ein DHS-Mitarbeiter, man habe bis zuletzt ein generelles Verbot erwogen. "Was wir nach einer Reihe von Gesprächen mit internationalen Vertretern jetzt tun, hat dasselbe Resultat, ohne aber Laptops generell zu verbieten."
Wie sollen die Sicherheitsvorkehrungen bei USA-Flügen künftig verstärkt werden?
Man erwarte von Fluggesellschaften und Flughäfen, die Sicherheitsmaßnahmen für Passagiere und elektronische Geräte deutlich hochzufahren. Denn Terroristen sähen im Flugverkehr weiterhin "ein ideales Ziel", sagte Heimatschutzminister John Kelly. Und weiter: "Ich gehe davon aus, dass alle Fluggesellschaften mit uns zusammenarbeiten."
Wie umfassend die Maßnahmen zu sein hätten, hänge vom bisherigen Umfang der Kontrollen an den jeweiligen Flughäfen und bei den jeweiligen Fluglinien ab, hieß es. In vielen Fällen gehe es beispielsweise um die Installation zusätzlicher Technik und den verstärkten Einsatz von Spürhunden.
Das Heimatschutzministerium verlangt unter anderem erweiterte Scans aller elektronischen Geräte, die größer sind als ein Smartphone. Außerdem gehe es um eine genauere Überprüfung der Passagiere. "Die neuen Maßnahmen werden sichtbar und unsichtbar sein", sagte ein Mitarbeiter des Ministeriums. Aus Sicherheitsgründen werde das DHS bei der Ankündigung der neuen Maßnahmen aber nicht ins Detail gehen.
Wer ist von den neuen Maßnahmen betroffen - und welche Konsequenzen drohen bei Nichtumsetzung?
Betroffen von den neuen Vorgaben der USA sind den Angaben zufolge 280 Flughäfen in 105 Ländern, 180 Airlines und etwa 2000 Flüge pro Tag. Wer sich nicht an die neuen Vorschriften hält, wird die USA laut Heimatschutzministerium im Extremfall überhaupt nicht mehr anfliegen dürfen, auch nicht mit Laptops oder Tablets im Frachtraum. "Wir legen die Latte weltweit höher", sagte der DHS-Mitarbeiter. Die Fluggesellschaften sollten aber ausreichend Zeit für die neuen Maßnahmen erhalten.
Informationen der Nachrichtenagentur Reuters zufolge sollen die Fluggesellschaften eine Frist von 21 Tagen haben, um das verstärkte Sprengstoff-Screening einzuführen. Die anderen Verschärfungen müssten innerhalb von 120 Tagen umgesetzt sein. Kelly hat angekündigt, insgesamt könne es ein Jahr dauern, um alle neuen Sicherheitsmaßnahmen einzuführen.
Welche Gründe nennen die US-Behörden für verschärfte Kontrollen?
Hintergrund sind angebliche Erkenntnisse von US-Terrorexperten, wonach Terrororganisationen Sprengsätze in Laptops und anderen elektronischen Geräten verbergen können. Der britische Guardian hatte von einem Anschlagsplan berichtet, nach dem eine Sprengladung in der Hülle eines funktionstüchtigen iPad-Tablets in die Kabine gebracht und an empfindlicher Stelle angebracht werden könne. Laut Fachleuten ist Sprengstoff von einer eingebauten Computerbatterie schwer zu unterscheiden.
An welchen Flughäfen gilt bereits ein E-Bann - und wie geht es dort weiter?
Die USA hatten deshalb im März viele Geräte im Handgepäck für direkte Verbindungen von zehn Flughäfen in Nordafrika, dem Nahen Osten und der Türkei verboten (Amman, Kuwait-Stadt, Kairo, Istanbul, Dschidda, Riad, Casablanca, Doha, Dubai und Abu Dhabi). Auf diesen Verbindungen müssen seitdem Geräte über Smartphone-Größe am Check-in-Schalter mit aufgegeben werden. Großbritannien verhängte kurz danach das gleiche Verbot für Flüge aus sechs Staaten und damit für Flugreisende, die direkt aus Ägypten, Jordanien, Libanon, Saudi-Arabien, Tunesien oder der Türkei nach Großbritannien reisen. Falls auf diesen Flughäfen nun die neuen Sicherheitsregeln übernehmen werden, könnten die USA ihr Verbot aufheben, so die neue Ansage des DHS.
Was sind die Argumente der Gegner eines E-Banns?
Die Überlegungen der US-Regierung hatten Proteste in der EU ausgelöst. Gespräche zwischen hochrangigen Vertretern des US-Heimatschutzministeriums und der EU-Kommission fanden in den vergangenen Monaten dazu statt. Kritisiert wurde unter anderem, dass das Kabinen-Verbot für Laptops eine schwere Einschränkung für Geschäftsreisende darstellen würde, die dann nicht mehr an Bord arbeiten könnten. Unter Experten ist zudem umstritten, ob Laptops und andere Geräte, die am Check-in-Schalter aufgegeben werden, tatsächlich effektiver auf Sprengstoff kontrolliert werden können als im Handgepäck.
