Von Heribert Prantl

Wird Bundespräsident Köhler wiedergewählt? Schlecht für ihn ist, dass die Mehrheit, die ihn seinerzeit gewählt hat, stark geschrumpft ist. Andererseits: Ein Gegenkandidat ist auch noch nicht in Sicht.

Als Horst Köhler 2004 sein Amt als Bundespräsident antrat, tat er dies mit dem Satz: "Offen will ich sein und notfalls unbequem." Derzeit geht jeder im politischen Berlin davon aus, dass Köhler für eine zweite Amtszeit offen ist, aber noch nicht so offen, dies offen zu sagen.

Das liegt daran, dass die politischen Mehrheitsverhältnisse ziemlich offen sind. In der Bundesversammlung, die den Präsidenten wählt, ist nach den jüngsten Landtagswahlen die Mehrheit geschrumpft, die seinerzeit Köhler gewählt hat.

Union und FDP haben nicht mehr die nötige Stimmenzahl, um seine Wiederwahl zu sichern; diese Unsicherheit dürfte nach der Landtagswahl in Bayern im Herbst noch größer werden, weil die CSU Einbußen erleiden und dann weniger Wahlmänner und -frauen als bisher in die Bundesversammlung schicken wird.

Das ist an sich schlecht für Köhler. Gut für ihn ist aber, dass ein Gegenkandidat nicht in Sicht ist. Die SPD hat zu wenig Mumm und die FDP zu wenig Pfiff, um den Coup von 1969 zu wiederholen. Damals gab es, wie heute, eine große Koalition aus Union und SPD. Die Präsidentenwahl war das Vorspiel zu neuen politischen Konstellationen: SPD-Bundesjustizminister Gustav Heinemann wurde mit hauchdünner Mehrheit gewählt, mit den Stimmen der FDP.

Das war der Introitus zur sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt. Doch FDP-Chef Guido Westerwelle tritt nicht in die Fußstapfen seines Vorgängers Walter Scheel, der 1969 den Schwenk organisierte. Westerwelle hat sich öffentlich bereits für den CDU-Mann Köhler erklärt, den er seinerzeit "erfunden" hatte, um damit eine Koalition der FDP mit der Union vorzubereiten.

Die Wähler haben es dann bekanntlich anders gewollt, und eine große Koalition erzwungen. Warum Westerwelle jetzt mit dem Köhler-Vorschlag vorpreschte, erschließt sich taktischen Überlegungen nicht so recht. Sein Vorstoß hat jedenfalls etliche Bekenntnisse zu Köhler in der Union ausgelöst.

CSU-Chef Erwin Huber lobte Köhler über den Schellenkönig und verband mit seinem Lob die scharfe Warnung an die SPD, einen Präsidenten doch wohl nicht mit Hilfe der "Kommunisten" wählen zu wollen.

Kurt Beck würde am liebsten einen Liberalen nominieren

In der SPD weiß man nicht so recht, was man will. Am liebsten würde Kurt Beck einen Liberalen nominieren, um so eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP vorzubereiten. Aber was nicht einmal der FDP gelingt, kann auch die SPD nicht: Der einzige präsentable halbwegs Liberale, der den Sozis einfällt, heißt Joschka Fischer, und der gehört immer noch zu den Grünen.

Ein grüner Präsident wäre zwar durchaus einmal an der Reihe, passt aber nicht in die Überlegungen über künftige Koalitionen. Die SPD geht davon aus, dass sie die Stimmen der Grünen ohnehin hat. Und bis die Union, um so eine schwarz-grüne Koalition vorzubereiten, einen grünen Kandidaten akzeptiert, wird noch viel Zeit vergehen.

Eine zweite Amtszeit ist weniger eine Frage der Fortune und des Ansehens, das sich der Präsident in den ersten fünf Jahren erworben hat. Die zweite Amtszeit hängt vor allem davon ab, ob der Kandidat noch in die politische Landschaft passt. Von den acht Vorgängern Köhlers haben daher nur drei die Wiederwahl gewollt und geschafft: Heuss, Lübke und Weizsäcker.

Bei unübersichtlichen und unsicheren Mehrheitsverhältnissen erklärt der Amtsinhaber üblicherweise seinen Verzicht auf eine Wiederwahl. Köhler könnte der Erste sein, der wegen der Unübersichtlichkeit eine zweite Amtszeit bekommt.

(SZ vom 18.03.2008/dmo/odg)