Zweite Amtszeit für US-Präsident Vier Fehler, die Obama nicht wiederholen darf

100 Mal war Obama Golfspielen, aber nur einmal mit einem Republikaner. In seiner ersten Amtszeit hat sich der wiedergewählte Präsident isoliert. Die riesigen Probleme des Landes kann er aber nur gemeinsam mit dem politischen Gegner lösen. Deshalb muss Obama seine Art ändern, Politik zu machen.

Von Matthias Kolb, Chicago

Dass Barack Obama ein äußerst selbstbewusster und ehrgeiziger Mann ist, ist hinlänglich bekannt. Er weiß, dass er als erster Afroamerikaner im Weißen Haus einen Platz in den Geschichtsbüchern haben wird, aber das reicht dem 51-Jährigen nicht. Er möchte in Erinnerung bleiben als ein Politiker, der Amerika verändert hat. Abraham Lincoln und Franklin D. Roosevelt, in die Reihe dieser legendären US-Präsidenten möchte sich Obama stellen, wie er in privaten Gesprächen mit namhaften Historikern erklärt hat (Details über die Treffen mit Biografen diverser US-Präsidenten bei der New York Times).

"Wir sind eine amerikanische Familie, und wir werden als Nation und Volk gemeinsam aufsteigen oder fallen", sagte Obama nach seiner Wiederwahl. Auch wenn der Sieg - in absoluten Zahlen - knapp war und die USA ein gespaltenes Land bleiben, zeigen Obamas Worte, dass er seinen Erfolg als Auftrag begreift: Die enormen Probleme - Staatsverschuldung, kaum zukunftsfähige Sozialsysteme, marodes Bildungssystem - sollen gemeinsam gelöst werden. Diese Sicht übermittelte Obama am Mittwoch, bevor er zurück nach Washington flog, per Telefon den Anführern der Republikaner in Repräsentantenhaus und Senat - John Boehner und Mitch McConnell - sowie den Demokraten Nancy Pelosi und Harry Reid.

Wenn Obama als herausragender Präsident in Erinnerung bleiben und er Amerika - zumindest ein wenig - einigen will, dann darf er vier Fehler seiner ersten Amtszeit nicht wiederholen.

[] Obama muss sein Verhältnis zu Republikanern im Kongress verbessern

Die gute Nachricht: Noch schlechter kann die Beziehung zwischen Obama und den Konservativen in Senat und Repräsentantenhaus nicht werden. Der US-Präsident war mit einer Mehrheit in beiden Kammern gestartet und hatte es damals unterlassen, sich regelmäßig mit Spitzen-Republikanern zu treffen. Dies rächte sich 2010, als die Republikaner nach dem Aufstieg der Tea Party und einer Anti-Obama-Stimmung bei den midterm elections das House zurückeroberten.

Dem Bewohner des Weißen Hauses stieß eine Blockadehaltung und Verachtung entgegen, die der Rationalist Obama nicht verstehen konnte. Als seine Kompromissangebote immer wieder zurückgewiesen wurden und die Medien ihn als schwachen Präsidenten darstellten, vor dem in Washington niemand außer den eigenen Mitarbeitern Angst habe, zog sich Obama beleidigt zurück.

Gewiss: Es ist schwer, einen Mann wie den Minority Leader der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, zu umgarnen, wenn dieser als wichtigstes Ziel ausgibt, Obamas zweite Amtszeit zu verhindern. Doch auch zu John Boehner, dem Sprecher des Repräsentantenhauses, und den Strippenziehern Eric Cantor und Paul Ryan hat der Präsident nie einen Draht gefunden - oder sie wie Ryan mitunter öffentlich brüskiert.

Obama muss also versuchen, alte Feindseligkeiten zu begraben, persönliche Kontakte aufzubauen und idealerweise auch einen effektiven Vermittler zum Capitol Hill installieren. Es gilt, die richtige Mischung aus Druck und Verständnis zu finden, er muss die Republikaner zugleich bezirzen und sie mit seinen Forderungen nach höheren Steuern quälen. Die Öffentlichkeit muss spüren, dass er bereit ist, zu jeder Zeit an jedem Ort zu verhandeln - und dass die Konservativen die Blockierer sind.

Erste Äußerungen von John Boehner machen Mut. Er sagte vor Journalisten, er sei angesichts der drohenden "Steuerklippe" zu Kompromissen bereit. Zur Erinnerung: Wenn sich die Parteien bis Jahresende nicht einigen, drohen Steuererhöhungen und Kürzungen beim Militär. Der Sprecher des Repräsentantenhauses kann sich eine Lösung inklusive höherer Staatseinnahmen vorstellen, wenn die Sozialsysteme und das Steuersystem langfristig überarbeitet würden. Obama rief er zu: "Mister President, das ist Ihr Moment. Wir sind bereit, als Amerikaner Verantwortung zu übernehmen." Ähnlich hat Boehner laut National Journal am Mittwoch in einer Telefonkonferenz mit seinen Kollegen argumentiert: "Wenn wir Republikaner nicht gemeinsam handeln, werden wir verlieren."

[] Obama darf sich nicht im Weißen Haus einigeln

Das Amt des amerikanischen Präsidenten bringt eine gewisse Isolation mit sich: Der mächtigste Politiker der Welt ist ständig vom Secret Service belagert, die Medien überwachen jeden seiner Schritte und zu fast jeder Krise in einem Land dieser Erde muss er Stellung nehmen. Doch Beobachter sind sich einig, dass sich Obama in seiner Amtszeit zu sehr eingeigelt hat.

Es spricht für ihn als Vater, dass er kaum ein Abendessen mit den Töchtern verpasst - doch dem Politiker Obama würde es helfen, öfter mit den Top-Republikanern zu speisen oder ein Glas Rotwein zu trinken. Ein Beispiel, das illustriert, wie sehr sich Obama mit Vertrauten und Gleichgesinnten umgibt: In der ersten Amtszeit ging er mehr als 100 Mal Golf spielen - nur ein Mal bat er mit John Boehner einen Republikaner dazu. Auch Demokraten wie Senats-Majority Leader Harry Reid oder Nancy Pelosi (Speaker of the House von 2007-2011) klagen, dass Obama zu wenig kommuniziere. Dies muss sich ändern, denn für tragbare Kompromisse wird Obama auch den Demokraten einiges zumuten müssen. Und Obama täte auch gut daran, sich öfter mit Vertretern der Wirtschaft zu treffen.