Zur Lage der SPD Zur Strafe acht Jahre Opposition

Die SPD ist dabei, den notwendigen Neubeginn der Partei zu vermasseln. Die Partei organisiert hektisch ihr Spitzenteam um, statt die Probleme bei der Wurzel zu packen. Vier Ratschläge für die Genossen.

Von Dieter Degler

Plötzlich ging alles sehr schnell: Kaum waren am Abend der Bundestagswahl die Lokale geschlossen, trat der gescheiterte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier vor die enttäuschten SPD-Anhänger und verkündete, er werde in der kommenden Legislaturperiode die Bundestagsfraktion anführen.

Dann, ein paar Tage später, war auch der personelle Rest klar: Sigmar Gabriel als neuer Parteichef, eingerahmt von einem mehr links als mittig gestrickten Quartett aus Nahles, Wowereit, Kraft und Scholz.

Mit den Blitz-Personalien macht die SPD nach der Wahl weiter, wie sie zuvor begonnen hat: Statt zunächst gründlich die Ursachen der krachenden Niederlage zu analysieren, daraus die inhaltlichen Konsequenzen und Handlungsoptionen zu destillieren und anschließend, als letztes, die sich daraus ableitenden personellen Konstellationen festzuzurren, macht es die SPD genau anders- und falschherum. Die verwirrte Partei, die nun alle Zeit der Welt hätte, reorganisiert im panischen Schweinsgalopp ihr Führungsteam und positioniert es ein bisschen weiter links als zuvor - und das war's?

Die Hektik bei den ersten Schritten in Opposition und Regeneration könnte sich für den Genesungsprozess als außerordentlich schädlich erweisen und die Dauer der Ferne von den Regierungsbänken erheblich verlängern. Denn die Partei hat jede Menge Arbeit vor sich, wenn sie jemals wieder auf Augenhöhe mit den Konservativen kommen will. Und diese Arbeit kann nicht mit heißer Nadel, sondern muss sehr gründlich gemacht werden.

Das Prekariat ernstnehmen

Erstens: Das Verhältnis zur Linken muss nüchtern und ohne Selbstmitleid geklärt werden. Die vermeintlichen Vertreter von Proletariat und Prekariat müssen als Wettbewerber im Kampf um die Stimmen der linken Mitte ernst genommen und ansonsten als potenzieller Koalitionspartner akzeptiert werden. Wer glaubt, er könne die Mitglieder der Populistenpartei bald wieder in der alten Heimat begrüßen, täuscht sich. Und wer meint, die SPD könne mit einer Wende nach links die Gysis und Lafontaines überflüssig machen, irrt gleichfalls. Wer sich als Volkspartei versteht, kann Wahlen nur in der Mitte gewinnen.

Zweitens: Aus dem Klärungsprozess muss sich ein für die Wähler nachvollziehbares Bündnisverhalten ergeben. Wer wie Christoph Matschie in Thüringen Wahlkampf gegen die Union führt und anschließend mit ihr koalieren will, spaltet nicht nur die Partei, sondern macht sie ebenso unglaubwürdig wie Matschies Kollegin Ypsilanti vergangenes Jahr in Hessen. Aufhören muss die Ausschließeritis vor Wahlen, und wenn denn aus taktischen Gründen doch mal ein möglicher Bündnispartner nicht in Frage kommen darf, muss das Nein überall gelten.

Drittens: Die SPD sollte sich darauf konzentrieren, das zerfallene Mitte-Links-Lager wieder zu stabilisieren. Dazu gehören bessere diplomatische Beziehungen zu Grünen, Linken und der FDP. Dazu gehört ein Anti-Verelendungs-Programm, das finanzierbar und damit überzeugender ist als der linke Spruch "Reichtum für alle". Und dazu gehört die Erneuerung und Verjüngung einer vergreisenden Partei und ihrer Kohorten in den Gewerkschaften, die zwar im Internet-Zeitalter lebt, es aber nicht mehr versteht. Zu Willy Brandts Zeiten hätte es die Piratenpartei nicht gegeben.

Die SPD erreicht die Wähler nicht mehr

Viertens: Die Genossen müssen wieder lernen, mit dem Volk, das sie eines fernen Tages wieder regieren wollen, zu kommunizieren. Viele Lösungsansätze schlummern in sozialdemokratischen Köpfen und Papieren, aber sie erreichen die Wähler nicht mehr. Während der heute vielgeschmähte Gerhard Schröder selbst fragwürdige Positionen öffentlich darstellen konnte als seien sie der Gral der Weisheit, gelingt es der aktuellen Führungsriege nicht einmal, ihre Verdienste während der großen Koalition angemessen ans Publikum zu bringen.

Und die Herausforderung ist noch größer: Die fraktale Gesellschaft mit immer schwächeren Bindungen an politische und andere Marken produziert von Wahl zu Wahl mehr Swinger, die mediale Verblödung immer mehr politisch Desinteressierte, die nur mit ausgefeilten Strategien noch zu erreichen und bestenfalls zu überzeugen sind.

Die ersten Schritte nach der Bundestagswahl deuten allerdings nicht darauf hin, dass sich die SPD nun gründlich den Mühen der Wiederaufbau-Ebenen widmen will. Wer das aber nach einem solchen Debakel unterlässt, wird mit Opposition nicht unter acht Jahren bestraft.